Vorlage (Deponiestandort Vereinigte Ville - Sachstand und Vortrag -)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 61/1 Kaiser 61 14 12 11.06.2018 189/2018 Betreff Deponiestandort Vereinigte Ville - Sachstand und Vortrag Beratungsfolge Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Finanzielle Auswirkungen Ja x Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle BGM Zust. Dez. Zust. Dienststelle Freytag Schiffer Lamberty Kaiser Kämmerer RPA Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Erläuterungen: Der Deponiestandort Vereinigte Ville südlich von Köln mit den drei Betreibern RWE Power AG (Kraftwerksreststoff-Deponie der Klasse 1), Remondis Industrie Service (Sonderabfalldeponie Knapsack der Klasse 3) und AVG-Köln (ehemalige Hausmülldeponie der Stadt Köln der Klasse 2) soll weiter entwickelt werden. Vorgesehen sind für die Sonderabfalldeoponie Knapsack und die AVG-Deponie die Stilllegung des Deponieabschnitts unterhalb von 100 m ü.NN und ein weiterer Deponiebetrieb nach dem Prinzip "Deponie auf Deponie" entsprechend dem Stand der Technik und den materiellen Vorgaben der Deponieverordnung. Die RWE Power AG beabsichtigt im Wesentlichen unter Wahrung des Bestandsschutzes weiterhin Kraftwerksreststoffe abzulagern und Teile des Deponievolumens zur Beseitigung mineralischer Abfälle Dritter zu nutzen. Für diese Änderungen sind Planfeststellungsverfahren nach dem Abfallrecht durchzuführen. Das Vorhaben wird im Ausschuss durch die Anlagenbetreiber vorgestellt.