Beschlussvorlage (Mitgliedschaft im Verein für moderne Energie Rhein-Erft e.V.)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: Persönlicher Referent Bearbeitung: André Hess TOP Drs.-Nr.: 405.18 Datum : Beratungsfolge Termin Haupt- und Finanzausschuss X 13.06.2018 Bemerkungen 26.06.2018 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Mitgliedschaft im Verein für moderne Energie Rhein-Erft e.V. Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten X Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von 500,00 € / Jahr Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: X Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: X Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe X Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt den Beitritt der Kolpingstadt Kerpen zum Verein „Moderne Energie Rhein-Erft e.V.“. Sachbearbeitung gez. Hess Abteilungsleitung Amtsleitung Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Dez. III Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro gez. Schwister gez. Schaaf gez.Spürck gez. Cornely MAßNAHME: Mitgliedschaft im Verein „Moderne Energie Rhein-Erft e.V.“ ÜBERSICHT lfd. Jahr Ausgaben / Einnahmen Aufwendungen / Erträge 1. Folgejahr 2. Folgejahr 2019 2020 2021 3. Folgejahr 4. Folgejahr 2022 500,00 € 500,00€ 500,00€ 500,00€ Einmalkosten Ausgaben / Aufwendungen 500,00€ Mitgliedsbeitrag Einrichtungskosten Personalkosten Honorare Architekten/Ingenieure o.ä. gesamt: Einnahmen / Erträge Zuschüsse Beiträge gesamt: Aufwand netto: Folgekosten: Aufwendungen Sachkosten (z.B. Unterhaltung) Schuldendienste/Zinsen Abschreibung Personalkosten gesamt Erträge Zuschüsse Gebühren gesamt Beschlussvorlage 405.18 Seite 2 Begründung: Der Verein „Moderne Energie Rhein-Erft e.V.“ ist ein Verein, der aus einer Fusion der Energievereine „Biotec Rhein-Erft“, Förderverein EkoZet“ und „Für moderne Energie“ entstanden ist. Sitz des Vereins ist in Kerpen. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke. Der Zweck des Vereins ist gemäß Satzung „die Förderung der Bildung und Erziehung sowie der Wissenschaft und Forschung, die Förderung von Maßnahmen zum Einsatz moderner und umweltschonender Energien, der Erhöhung der Energieeffizienz und zur Verbreitung erneuerbarer Energien und Optimierung von Klima- und Umweltschutz. Die Bildung und die wissenschaftliche Arbeit wird durch Forschungs-Kooperationen gefördert.“ Weiterer Zweck des Vereins ist die ideelle und finanzielle Förderung des EnergieKompetenzzentrums Rhein-Erft-Kreis gGmbH zur Förderung der schulischen, außerschulischen beruflichen Aus- und Weiterbildung in den Bereichen erneuerbare Energien und Energieeffizienz. Durch gemeinsames Handeln, der Präsentation auf Fachmessen und Foren sowie durch eine effiziente Öffentlichkeitsarbeit erreichen die Mitglieder und Kooperationspartner mit geringem Mitteleinsatz die angestrebten Ziele. Ziel ist eine bürgernahe Aufklärung und Information über die einzelnen Wissensbereiche der Modernen Energie in der breiten Öffentlichkeit in der Region Rhein-Erft. Dies geschieht mit Fortbildungsveranstaltungen für interessierte Bürger, Hilfestellung und Koordination von Fachpersonal für interessierte Städte und Mitgliedsunternehmen sowie durch Beratung und Aufklärung bei entsprechenden Fragestellungen Moderne Energie soll durch Organisation und Verbreitung von wissenschaftlichen Inhalten an den regionalen Schulen, der Unterstützung schulischer Projektarbeiten durch fachspezifische Inhalte und Mediatoren sowie Kontakte zu Behörden und Ministerien in die Projektarbeit an Schulen der Region eingebunden werden. Durch Unterstützung und Beratung bei Entscheidungsprozessen an den jeweiligen Standorten sowie durch fundierte Argumente bei der Bewertung von Ansiedlungen soll ein positives Standortklima geschaffen werden. Die Förderung von Wissensaustausch zwischen Bürgern, Unternehmen, Universitäten und Forschungseinrichtungen der Region sowie der bürgernahen Darstellung von ForschungsSchwerpunkten und Zukunftsthemen auf Foren und Veranstaltungen soll Innovationen voranbringen. Der Verein fördert Unternehmen aus Umweltschutz und erneuerbarer Energie durch vorhandene Infrastrukturen und gute Kontakte zur Industrie, Landwirtschaft, Verwaltung, zu Forschungseinrichtungen und zum Kapital. Die Aktivitäten des Vereins finanzieren sich aus Eigenanteilen der Mitglieder. Der Eigenanteil für die Aktivitäten beträgt als Gebietskörperschaft innerhalb des Kreisgebietes jährlich 500,00 €. Die Mitgliedschaft ist nicht an Personen, sondern Institutionen gebunden. So ist es möglich, dass aus den Kommunen unterschiedliche Personen an den Veranstaltungen teilnehmen. Durch eine Mitgliedschaft wird die Kolpingstadt ordentliches Mitglied mit einem Antrags- und Stimmrecht bei der Mitgliederversammlung. Die Mitglieder haben jederzeit die Möglichkeit, eigene Frage- und Problemstellungen einzubringen. Die erste wahrnehmbare Aktion des Vereins war eine „Energietour“ zu acht unterschiedlichen Punkten moderner Energie im Kreisgebiet mit einem Wasserstoffbus im April. Beschlussvorlage 405.18 Seite 3 Ziele und Satzungszweck passen zu den Bestrebungen der Kolpingstadt Kerpen, wie unter anderem dem Klimaschutzkonzept. Die Verwaltung schlägt vor, dem Verein „Moderne Energie Rhein-Erft e.V.“ beizutreten. Stellungnahme: Der Kämmerer schlägt vor, dem Verein frühestens erst dann beizutreten, wenn die Pflicht, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, entfallen ist. Schaaf Beschlussvorlage 405.18 Seite 4