Beschlussvorlage (Mitteilungen: Barrierefreie Schrift in Abgabebescheiden)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 20.4 / Zentrale Vergabestelle Bearbeitung: 20.2 Schilling TOP Drs.-Nr.: 371.18 Datum : Beratungsfolge Termin Haupt- und Finanzausschuss X 04.06.2018 Bemerkungen 26.06.2018 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Mitteilungen: Barrierefreie Schrift in Abgabebescheiden X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Sachbearbeitung Abteilungsleitung Amtsleitung Zuständiger Dezernent gez. Schilling gez.Schilling gez.Schaaf gez.Canzler Mitzeichnung Dez. Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro gez.Spürck gez.Cornely Begründung: In der Sitzung des Stadtrates vom 13.03.2018 hat der Stadtverordnete Helmut Schauwinhold die fehlende Barrierefreiheit der städtischen Abgabenbescheide bemängelt. Die Anregung des Ratsmitgliedes wurde aufgenommen. Das Layout der Grundbesitzabgabenbescheide wird durch das Programm infoma vorgegeben. Die Beträge und Beschreibungen sind noch gut lesbar, die Kopfspalten und Angaben über Veranlagungsjahre und –zeiträume sind relativ klein (Siehe Anlage 1). Nach Rücksprache mit der KDVZ lässt sich hier leider nur wenig verbessern. Die Schriftgröße der Spaltenköpfe sowie die Spalten Jahr und Zeitraum sind nicht veränderbar. Das Adressfeld muss wegen besonders langer Straßennamen insofern unverändert bleiben. Bisher wurden Bescheide schon mit der Einstellung „Schrift groß“ versendet, was aber schon jetzt dazu führt, dass z.B. bei großen Beträgen die Centbeträge in der Fälligkeitstabelle in einer zweiten Zeile stehen; die zu zahlenden Beträge werden damit schlechter lesbar. (Siehe Anlage 2, Seite 2) Im Test wurde nun noch für die Hinweise zum Bescheid eine größere Schrift eingestellt (Siehe Anlage 2, Seite 4). Diese Änderung ist nach Aussage der KDVZ nahezu kostenneutral umzusetzen. Im Juli 2018 findet ein Anwendertreffen von infoma statt, welches die KDVZ organisiert. Auf der Tagesordnung findet sich auch ein Punkt „Individualisierung des Bescheidlayouts“. Die Abteilung 20.2 wird an der Veranstaltung teilnehmen und vortragen, dass die Barrierefreiheit bei der Gestaltung des Bescheides zukünftig mehr Beachtung finden soll. Ob die Gestaltung eines individuellen Bescheides auf KDVZ-Ebene zu weiteren Kosten führt, bleibt abzuwarten. Beschlussvorlage 371.18 Seite 2