Beschlussvorlage (Prioritätenliste Bauleitplanung)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: Dez. III / Technischer Beigeordneter Bearbeitung: Tech. Beigeordneter Joachim Schwister TOP Drs.-Nr.: 390.18 Datum : Beratungsfolge Termin Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr X 14.06.2018 Bemerkungen 19.06.2018 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Prioritätenliste Bauleitplanung X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Begründung genannten Projekte, zu deren Realisierung Bauleitpläne und öffentlich-rechtliche Verträge erforderlich sind, bis spätestens zur übernächsten Sitzung des Planungsausschusses in die derzeit bestehende Prioritätenliste so zu integrieren, dass diese als Entwurf diskutiert werden und der Ausschuss bis spätestens Ende des Jahres eine neue modifizierte Liste beschließen kann. Sachbearbeitung Abteilungsleitung gez. Mackeprang Amtsleitung Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Dez. Amt 17 gez. Schwister gez. Comacchio Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro gez. Spürck gez. Nimtz Begründung: Seit der Erarbeitung der aktuellen Prioritätenliste, die das Ziel hatte, die Erledigung der dringendsten Bauleitplanungsprojekte trotz der extremen Personal- und Führungsdefizites im Planungsamt zu gewährleisten, sind durch Anfragen von Investoren, Weiterentwicklung von Planungen sowie politische Anträge eine Fülle von neuen und weiteren Planungserfordernissen erkennbar geworden. Es handelt sich hierbei um folgende Vorhaben (diese wurden aus Datenschutzgründen anonymisiert): 1 TÜ ZEST hier: Klinik und Wohnen auf „Süd-Wiese“ Konzept und B-Plan 2 TÜ Neuordnung des evangel. Kirchengeländes + Wald (neue KiTa, Seniorenwohnen, etc) Konzept und B-Plan 3 KE Vollsortimenter Hahnenpassage: B – Planänderung 4 KE/ SI Einzelhandel KE Langenich + Si Süd ggf. Erftkarree Anpassung an die Ziele der Landesplanung 3 x B – Plan/ FNP 5 MA Manheim – neu B – Planänderung 6 KE Soccerhalle: B – Planänderung 7 KE Brachfläche Nordring/ Löwener Straße (ISEK) B – Plan Neuaufstellung 8 KE EuroGym + Sportanlage (ISEK) Wettbewerb 9 SI Hüttenstraße Wohnen BP SI 369 B – Plan Neuaufstellung 10 SI Umgestaltung und Bebauung Marga + W.-BollPlatz B – Planänderung 11 SI Teilbebauung Zentralplatz B – Planänderung 12 SI Gelände ehem. "Bettina Matratzen" siehe Nr.4 (BP 372a) 13 HO Umfeld Burg Hemmersbach + Horrem Nord Rahmenplan und B – Plan Neuaufstellung 14 HO BahnStadtHorrem Rahmenplan und B – Plan Neuaufstellung 15 Gesamt div. Windenergieanlagen im Stadtgebiet Beschlussvorlage 390.18 FNP – Novellierung Windvorrangzonen Seite 2 16 17 BU „GartenStadtBuir“ Gesamt diverse Stadtteile Dorf- Entwicklungs- Konzept (DEK) B – Planänderungen Wandlung "Spielplatz in Wohnen" 18 KE Europaschule B - Plan Neuaufstellung 19 BU KITA Buir Alte Schule ggf. B - Plan Neuaufstellung 20 Gesamt Regionalplan Änderung 21 SI Seniorendorf Vermarktung 22 HO int. Friedensschule ggf. B - Plan Neuaufstellung 23 TÜ Raphaelstraße Schulneubau Konzepterarbeitung 24 BU Gewerbe Buir Ost B - Plan Neuaufstellung 25 BL BP BL 270 3. Änderung „Am Lechenicher Weg“ Planverfahren und Bodenmanagement 26 BU BP BU 370 „Seniorenheim Krankenhausstraße“ Planverfahren 27 HO BP HO 364 „Quellenpark“ Planverfahren und städtebaulicher Vertrag 28 HO BP HO 350 „Gewerbegebiet Josef-BitschnauStraße“ Planverfahren und städtebaulicher Vertrag 29 HO BP HO 355 „Horrem Nord“ Planverfahren und städtebaulicher Vertrag 30 KE BP KE 267 B „Stiftsstraße/Filzengraben“ B – Planänderung und städtebaulicher Vertrag 31 KE BP KE 320 „Westliche Regengasse“ Planverfahren und städtebaulicher Vertrag und Bodenmanagement 32 KE BV „Blockinnenverdichtung Filzengraben/ Alte Landstraße" Planverfahren und städtebaulicher Vertrag und Bodenmanagement 33 TÜ „Erweiterung GIB III“ B - Plan Neuaufstellung und FNP Änderung 34 TÜ BP TU 365 „Maximilianstraße“ Planverfahren und städtebaulicher Vertrag Beschlussvorlage 390.18 Seite 3 35 TÜ Projekt „Friedhofsweg“ BP 361 Planverfahren und städtebaulicher Vertrag 36 KE Projekt „Burgunder Straße 15-17“ Planverfahren 37 Gesamt Stadtentwicklungsgesellschaft“ Gründungsverfahren 38 Gründungsverfahren 39 Gesamt Projekt „Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft“ mit zwei weiteren Kommunen HO Umnutzung „P+R Parkplatz Oscar-Straus-Straße“ 40 Gesamt Kommunales Vorkaufsrecht“ „Erlass einer Satzung" 41 Gesamt Grünvernetzungskonzeptes einschließlich der Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Flächen Umsetzung Beschlussvorlage 390.18 B - Plan Neuaufstellung und FNP Änderung Seite 4 Darüber hinaus bzw. begleitend sind bei folgenden Projekten zusätzlich bzw. ergänzend auch Verträge zu verfassen: 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 Projekt BP BL 297 „Haagstraße“ BP BL 270 3. Änderung „Am Lechenicher Weg“ BP BU 370 „Seniorenheim Krankenhausstraße“ BP HO 364 „Sandweg“ BP HO 350 „Gewerbegebiet JosefBitschnau-Straße“ BP HO 355 „Horrem Nord“ BP KE 267 B „Stiftsstraße/Filzengraben“ BP HO 367 „Horremer Straße“ BP KE 320 „Westliche Regengasse“ BV „Nordring BV „Blockinnenverdichtung Filzengraben BP SI 316 „KVP Visteonstraße“, BP TU 246 „Erweiterung GIB III“ BP TU 365 „Maximilianstraße“ Projekt „Friedhofsweg“ Projekt „Burgunder Straße 15-17“ Projekt „Gewerbegebiet Buir“ Projekt „Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft“ Projekt „Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft“ mit zwei weiteren Kommunen BP HO 322 „Winterberg“ Projekt „P+R Parkplatz JosefBitschnau-Straße“ Projekt „Erlass einer Satzung für ein kommunales Vorkaufsrecht“ Projekt „Schloss Türnich“ Umsetzung des Grünvernetzungskonzeptes einschließlich der Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Flächen Anstehende Projektschritte Bauleitplanung (BLP), städtebauliche Verträge (SV) BLP, Bodenmanagement (BM) BLP, BM BLP, SV, BM BLP, SV BLP, SV, BM Abschluss BP in Abstimmung mit VR Bank BLP, SV, BM BLP, SV, BM BLP, SV, BM BLP, SV, BM SV BLP, SV BLP, SV, BM BLP, SV, BM BLP, SV, BM BLP, SV BLP, SV, BM BLP, SV, BM III und IV BLP, SV, BM III und IV Politisch zu entscheiden ist, ob personell dieser Verwaltungsbereich aufgestockt wird, um die genannten Projekte schneller bearbeiten zu können, oder ob zeitliche Verzögerungen (z.B. durch Strecken der o.g. Liste bis 2020/2021) in Kauf genommen werden. Diese Entscheidung hat unmittelbare Auswirkung auf die städtebauliche Entwicklung und auf die Finanzlage der Stadt. Beschlussvorlage 390.18 Seite 5