Beschlusstext (Übertragung des Eifelmuseums in das Eigentum der Gemeinde Blankenheim)

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Kreisausschusses am 04.07.2018 im Sitzungssaal 1 des Kreishauses in Euskirchen, Jülicher Ring 32 TOP 4 Übertragung des Eifelmuseums in das Eigentum der Gemeinde Blankenheim Fraktionsvorsitzender Grutke (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) bittet auf Seite 2 der Vorlage um Korrektur des Datums vom 10.12.2018 in 10.12.2008. Der Kreisausschuss empfiehlt folgende Beschlussfassung: Der Kreistag beschließt, das Eifelmuseum (Gebäude mit Inventar) mit Wirkung zum 1.1.2021 in das Eigentum der Gemeinde Blankenheim zu übertragen und beauftragt die Verwaltung, den dazu notwendigen notariellen Vertrag gemäß dem beigefügten Entwurf abzuschließen. Die Verwaltung ist ermächtigt, vom Notar vorgeschlagene juristische Änderungsformulierungen, die die Vereinbarung aber inhaltlich nicht verändern dürfen, zu akzeptieren. Abstimmungsergebnis: Einstimmig V 438/2018