Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bildung und Inklusion)

Euskirchen, 15.06.2018 NIEDERSCHRIFT über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Inklusion am 12.06.2018 in Raum 0.17 des Thomas-Eßer-Berufskollegs, Kommerner Str. 137, 53879 Euskirchen Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 16:30 Uhr 17:30 Uhr Anwesend sind a) der Vorsitzende Ramers, Markus, Blankenheim (SPD) b) die Mitglieder CDU Beul, Ursula, Mechernich Braun-Näger, Birgit, Mechernich Mertens, Johannes, Dahlem Schneider, Hans-Erhard, Euskirchen Schulz, Günther, Mechernich Stolz, Ute, Kall Wallraff, Silvia Gertrud, Zülpich vertritt Frau Rita Gerdemann Wasems, Hans Peter, Blankenheim SPD Fischer, Klaus, Zülpich Hettmer, Heinrich, Zülpich vertritt Frau Stefanie Seidler Kunz, Emmanuel, Kall 16:30 - 17:10 Uhr Vitt, Helena, Euskirchen vertritt Frau Gianna Lakhal FDP Räderscheidt, Maf, Schleiden Schorn, Frederik, Weilerswist vertritt Herrn Christian Grau Bündnis 90/DIE GRÜNEN Mende, Ellen, Euskirchen vertritt Frau Nathalie Konias Nitsche, Valérie, Euskirchen UWV Dürer, Joachim, Weilerswist DIE LINKE Bell, Thomas, Bad Münstereifel vertritt Herrn Franz Josef Mörsch jun. Ohne Fraktion Prüßmann, Arnd, Swisttal Kupp, Jochen, Schleiden Lorenzen, Edeltraud, Mechernich 16:50 - 17:30 Uhr Luxenburger-Schlösser, Andrea, Euskirchen Roebers, Jochen, Alfter -2Schmitz, Gabriele, Alfter Schütz, Jan, Köln Tilk, Jürgen, Euskirchen c) von der Verwaltung Herr Poth, Allgemeiner Vertreter des Landrates und GBL III Herr Adams, GBL I Frau Wonneberger-Wrede, GBL IV Frau Fathmann, ALin 40 Frau Sistig, ALin 49 Herr Recher, GB IV / 40 als Protokollführer d) Sonstige Vertreter der örtlichen Presse sowie einige Zuhörerinnen und Zuhörer Herr Richter, Dr. Garbe und Lexis Entschuldigt fehlen: CDU Gerdemann, Rita, Zülpich SPD Lakhal, Gianna, Euskirchen Seidler, Stefanie, Dahlem FDP Grau, Christian, Zülpich Bündnis 90/DIE GRÜNEN Konias, Nathalie, Mechernich DIE LINKE Mörsch jun., Franz Josef, Zülpich Ohne Fraktion Dr. Günzel, Ulrich, Bad Münstereifel Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. A) Öffentliche Sitzung Vor Eintritt in die Tagesordnung wird Frau Kathrin Kuhl, stellv. Beratendes Mitglied, verpflichtet. TOP 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende stellt fest, dass der Ausschuss ordnungsgemäß eingeladen wurde und beschlussfähig ist. -3TOP 2 Feststellung der Tagesordnung Der Ausschuss stellt die Tagesordnung in der vorliegenden Fassung einstimmig fest. Schulische Angelegenheiten TOP 3 Medienentwicklungsplan für die Schulen des Kreises Euskirchen Herr Kunz, SPD-Fraktion, befürwortet die Umsetzung des Medienentwicklungsplanes. Bei Besuchen an den Berufskollegs konnte er sich vor Ort ein Bild machen und ist überzeugt davon, dass die Umsetzung neue Bildungsmöglichkeiten bietet. Herr Mertens, CDU-Fraktion, schließt sich dieser Meinung an und befürwortet ebenfalls eine Umsetzung des Medienentwicklungsplanes. Auf Nachfrage wird seitens der Verwaltung erläutert, dass die Ertüchtigung des WLAN/LAN-Netzes in engem Zusammenhang mit der Umsetzung des Brandschutzkonzeptes erfolgen wird. Weiterhin wird erläutert, dass alle Schulen im Bundesförderprogramm zum Breitbandausbau berücksichtigt werden. Aktuellste Informationen diesbezüglich werden im WiFöAusschuss vorgelegt. Herr Richter, Dr. Garbe und Lexis, führt aus, dass die Kosten im Bezug auf die Wartung und den Support nur schwierig zu quantifizieren seien. Aktuell betragen die Kosten weniger als im Plan veranschlagt. Vor dem Hintergrund der anwachsenden Ausstattung sei aber damit zu rechnen, dass die Kosten steigen werden. Der Kreistag beschließt den Medienentwicklungsplan für die Schulen des Kreises Euskirchen (Anlage 1). Die Ausstattung mit Präsentationstechnik erfolgt für jede Schule individuell nach Maßgabe der Anlagen 2 bis 7. 1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung in Abstimmung mit den Schulleitungen zu realisieren. Der Kreis Euskirchen stellt die dafür benötigten Haushaltsmittel in den Jahren 2018 bis 2022 zur Verfügung. 2. Die im Haushalt 2018 veranschlagten Mittel zur Umsetzung des Medienentwicklungsplans unter den Investitionsnummern I231012601, I231022601, I221012601, I221022601, I221052601, I221062601 V 437/2018 -4werden entsperrt. 3. Für die Finanzierung werden, soweit dies nach den Förderrichtlinien möglich ist, die Mittel aus dem Förderprogramm „NRW.BANK. Gute Schule 2020“ verwendet, s. Beschluss Z 1/V 411/2018. 4. Die Verwaltung prüft, ob die Tätigkeiten der koordinierenden Stelle (Ziffer 6.7 des Plans, S. 56 ff) durch zusätzliches eigenes Personal oder wirtschaftlicher durch einen externen Dienstleister wahrgenommen werden können. 5. Die im Plan vorgesehenen Jahresgespräche mit den Schulleitungen werden unter der Moderation des Büros Dr. Garbe & Lexis durchgeführt. Die hierfür erforderlichen Mittel in Höhe von 1.500 € jährlich werden ab 2018 zusätzlich zur Verfügung gestellt. Die Finanzierung erfolgt über „Gute Schule 2020“. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen TOP 4 Außerunterrichtliches Angebot im Rahmen der Maßnahme "FerienIntensivTraining - FIT in Deutsch" für neu zugewanderte Schüler/-innen V 436/2018 Die Antragstellung seitens des Kreises Euskirchen als Schulträger ist erfolgt. Die Maßnahme findet in der Zeit vom 16.07.-27.07.2018 am Thomas-Eßer-Berufskolleg statt und bietet ein Angebot für die Schülerinnen und Schüler der beiden kreiseigenen Berufskollegs. Eine Evaluation nach der Maßnahme in den Sommerferien soll Klarheit bringen, ob die Maßnahme auch zukünftig angeboten wird. Der Kreistag beschließt die Durchführung der Bildungsmaßnahme „FerienIntensivTraining – FIT in Deutsch“. Der Eigenanteil von 20% wird im Haushalt zur Verfügung gestellt. Er wird nach Möglichkeit teilweise auch dadurch erbracht, dass die Räumlichkeiten der kreiseigenen Schulen bereitgestellt und unterhalten werden. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen TOP 5 Nutzung digitaler Medien im Schulunterricht Erfahrungsberichte der kreiseigenen Schulen hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU Verwaltungsergänzung 01.06.2018 Die Mitglieder des Ausschusses bedanken sich für die von den kreiseigenen Schulen vorgelegten Erfahrungsberichte und nehmen diese zur Kenntnis. A 158/2018 Z1 -5- TOP 6 Arbeitsbericht für das Jahr 2017 der Schulberatungsstelle für den Kreis Euskirchen Info 336/2018 Auf Nachfrage des Ausschusses im Bezug auf die Stellenvakanz in den Monaten November und Dezember, erläutert Frau Remmert, dass diese Vakanz mit einer im Janaur aus der Elternzeit zurückgekehrten Kollegin aufgefangen werden konnte. Ein Ausschreibungs- und Auswahlverfahren für den Zeitraum von zwei Monaten wäre unverhältnismäßig aufwendig gewesen. Die Politiker bedanken sich für den informativen Bericht und äußern sich positiv über die Entwicklung der Wartezeit, die im Jahr 2017 deutlich verkürzt werden konnte. TOP 7 SmiLe Info 329/2018 Frau Jutta Bernardy, Abt. 49 – KoBIZ, stellt das SmiLe-Projekt vor. Dabei zeigt sie auch ein Video der WDR-Lokalzeit Aachen, in der die älteste Patin vorgestellt wird. Sie ist 92 Jahre alt und unterstützt das SmiLe-Projekt an der Katholischen Grundschule in Kommern. Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Info 329/2018 zur Kenntnis. TOP 8 Flüchtlingssituation Info 330/2018 Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Info 330/2018 zur Kenntnis. TOP 9 Sozialbericht Fortschreibung 2018 Ausschuss für Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. Ausschuss für Soziales und Gesundheit 06.06.2018 Info 331/2018 Z1 07.06.2018 Z2 Auf Nachfrage von Frau Mende und Frau Nitsche, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, wird seitens der Verwaltung erläutert, dass der Bereich Wohnsituation in diesem Bericht nicht detailierter erläutert werde. Die entsprechenden Indikatoren, die zur Erhebung nötig seien, benötigen zum einen mehrere Wochen Vorlauf und zum anderen würden Kosten in Höhe von ca. 600 € verursacht. Weiterhin erläutert Herr AV Poth, dass die Zahlen zu diesem Thema aktuell im GB V erhoben würden. In diesem Zusammenhang wird auf den Antrag A 156/2018 von CDU- und SPD-Fraktion verwiesen. Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung und Inklusion -6nehmen die Info 331/2018 zur Kenntnis. TOP 10 Rucksack Grundschule Info 332/2018 Frau Brecher, Abt. 49 KoBIZ, berichtet über das RucksackProjekt an Grundschulen, dass zurzeit an sechs Grundschulen im Kreisgebiet durchgeführt wird. Mögliche neue Schulen, an denen das Projekt zukünftig stattfinden wird, sind die Grundschule Bad Münstereifel und die Grundschule Dahlem. Nach den bisherigen Erfahrungen ist es grundsätzlich schwierig, die Eltern zu verpflichten, das Projekt zu unterstützen; wenn dies gelingt, dann sind es nahezu ausschließlich Mütter, die teilnehmen. Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung und Inklusion nehmen die Info 332/2018 zur Kenntnis. Die PowerPointPräsentation wird der Niederschrift beigefügt. TOP 11 Projektantrag „Wertevermittlung und Prävention sexualisierter Gewalt in der und durch die Jugendhilfe im Kreis Euskirchen: „Eine Offensive mit vielfältigen Angeboten für jugendliche Menschen mit und ohne Fluchterfahrung“ im Kreis Euskirchen Info 321/2018 Auf Nachfrage von Frau Nitsche, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, erläutert Herr Bierdel, AL 51 – Jugend und Familie, dass die Maßnahmen der Projektreihe sich noch in der Entwicklung befänden und diese noch ergänzt oder angepasst würden. Aktuell sei das Thema „Gewalt gegen jugendliche Menschen wegen Homo- oder Transsexualität“ noch nicht näher erfasst. Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung und Inklusion nehmen die Info 321/2018 zur Kenntnis. Sport- und Kulturangelegenheiten TOP 12 Regionale Kulturförderung Landschaftsverband Rheinland 2018/2019 hier: Information über den eingereichten Antrag Info 328/2018 Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Info 328/2018 zur Kenntnis. TOP 13 Übertragung des Eifelmuseums in das Eigentum der Gemeinde Blankenheim V 438/2018 -7Auf Nachfrage des Ausschusses erläutert Herr Adams, GBL I, dass die ursprünglichen Kosten des Eifelmuseums in Höhe von 300.000 € Jahr für Jahr im Haushalt des Kreises reduziert würden. Bis zum Jahr 2021 fallen die Kosten komplett weg. Das Eifelmuseum werde bis zur kompletten Übertragung an die Gemeinde Blankenheim im Anlagevermögen mit einem Wert von 282.000 € geführt. Für die Konzeption des Eifelmuseums zeigt sich der Förderverein zuständig. Der Kreistag beschließt, das Eifelmuseum (Gebäude mit Inventar) mit Wirkung zum 1.1.2021 in das Eigentum der Gemeinde Blankenheim zu übertragen und beauftragt die Verwaltung, den dazu notwendigen notariellen Vertrag gemäß dem beigefügten Entwurf abzuschließen. Die Verwaltung ist ermächtigt, vom Notar vorgeschlagene juristische Änderungsformulierungen, die die Vereinbarung aber inhaltlich nicht verändern dürfen, zu akzeptieren. Abstimmungsergebnis: einstimmig TOP 14 Übertragung der Inhalte des Museumsdepots in Lommersdorf in das Eigentum des LVR-Freilichtumuseums Kommern V 439/2018 Der Kreistag beschließt, den Inhalt des Museumsdepots in der Schule in Lommersdorf mit alsbaldiger Wirkung in das Eigentum des LVR - Freilichtmuseums - Kommern zu übertragen und beauftragt die Verwaltung, den dazu notwendigen Vertrag gemäß dem beigefügten Entwurf abzuschließen. Die Verwaltung ist ermächtigt, evtl. vom LVR gewünschte redaktionelle Änderungen, die die Vereinbarung aber inhaltlich nicht verändern dürfen, zu akzeptieren. Abstimmungsergebnis: einstimmig TOP 15 Informationen der Verwaltung -Mündl. BerichtSeitens der Verwaltung liegen keine Informationen vor. Der Vorsitzende schließt die Sitzung und bedankt sich für die Beteiligung. Die angeführten Anträge, Vorlagen etc. sind Bestandteil der Originalniederschrift. gez. Markus Ramers Vorsitzender gez. Recher Schriftführer(in) -8- Gesehen: gez. i. V. Poth Landrat