Beschlusstext (Übertragung des Eifelmuseums in das Eigentum der Gemeinde Blankenheim)

BESCHLUSS über das Ergebnis der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Inklusion am 12.06.2018 im TOP 13 Übertragung des Eifelmuseums in das Eigentum der Gemeinde Blankenheim Auf Nachfrage des Ausschusses erläutert Herr Adams, GBL I, dass die ursprünglichen Kosten des Eifelmuseums in Höhe von 300.000 € Jahr für Jahr im Haushalt des Kreises reduziert würden. Bis zum Jahr 2021 fallen die Kosten komplett weg. Das Eifelmuseum werde bis zur kompletten Übertragung an die Gemeinde Blankenheim im Anlagevermögen mit einem Wert von 282.000 € geführt. Für die Konzeption des Eifelmuseums zeigt sich der Förderverein zuständig. Der Kreistag beschließt, das Eifelmuseum (Gebäude mit Inventar) mit Wirkung zum 1.1.2021 in das Eigentum der Gemeinde Blankenheim zu übertragen und beauftragt die Verwaltung, den dazu notwendigen notariellen Vertrag gemäß dem beigefügten Entwurf abzuschließen. Die Verwaltung ist ermächtigt, vom Notar vorgeschlagene juristische Änderungsformulierungen, die die Vereinbarung aber inhaltlich nicht verändern dürfen, zu akzeptieren. Abstimmungsergebnis: einstimmig V 438/2018