Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine)

Gemeinde Hürtgenwald Niederschrift Gremium Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine 6. Sitzung am 28.06.2018 Sitzungsort Sitzungsdauer (von / bis) Großer Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Str. 5, 52393 Hürtgenwald (17:00 Uhr / 18:20 Uhr) Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieses Protokolls sind. (Seite 1 bis 6) gez. Heinz Kaumanns Ausschussvorsitzender gez. Anja Görgen Protokollführerin Sitzungsteilnehmer: Siehe beigefügte Anwesenheitsliste Entschuldigt fehlt das Ratsmitglied: Heribert Gilleßen Neben Bürgermeister Buch sind von der Verwaltung anwesend: Fachbereichsleiter Grießhaber Abteilungsleiter Görner Stellv. Abteilungsleiter Riester Abteilungsleiter Kowalke Gemeindeamtsfrau Linzenich Jugendbetreuerinnen Kersting und Jungherz Verwaltungsangestellte Görgen Um 17:00 Uhr eröffnet der Ausschussvorsitzende Kaumanns die Sitzung im großen Sitzungssaal des Rathauses, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Jugend, Kultur und Vereine der Gemeinde Hürtgenwald fest. Ausschussvorsitzender Kaumanns bittet darum, die Tagesordnung im öffentlichen Teil um die Mitteilungsvorlagen 93/2018 „Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; Seite 1 hier: Kündigung der Vereinbarung durch den Kreis Düren“ „Newsletter/Informationsportal für alle gemeindlichen Vereine“ zu erweitern. und 95/2018 Die Anwesenden stimmen der Erweiterung der Tagesordnung zu. Anschließend verpflichtet der Ausschussvorsitzende Kaumanns den sachkundigen Bürger, Sascha Kupsch, in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben und verliest die Verpflichtungsformel: „Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehme, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen und die Gesetze beachte und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde Hürtgenwald erfüllen werde.“ Der Ausschussvorsitzende verpflichtet Herrn Kupsch per Handschlag. Tagesordnung: A 1. Öffentliche Sitzung Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Bericht über das Jahr 2017 sowie Ausblick auf zukünftige Aktivitäten 64/2018 Ratsmitglied Schlepütz betritt um 17.15 Uhr den Sitzungssaal. A Frau Kersting und Frau Jungherz berichten, anhand einer Power-Point-Präsentation, die als Anlage beigefügt ist, ausführlich über ihre Arbeit mit den Jugendlichen. Ausschussvorsitzender Kaumanns bedankt sich recht herzlich. Er findet es sehr bedauerlich, dass in Gey der Jugendbus „Wilde 13“ abgezogen wurde. Er stellt Fragen zum Thema „digitale Gefahren“. Diese werden ausführlich von den Jugendbetreuerinnen beantwortet. Weiterhin spricht der Ausschussvorsitzende den Skaterplatz in Gey aufgrund der Sauberkeit und Zuständigkeit an. Die Jugendbetreuung teilt mit, dass früher viel von dem verstorbenen Ortsvorsteher Rösseler gemacht wurde. Der Verein hat die Auflage den Platz sauber zu halten. Hier fehlt aber leider die Regelmäßigkeit sowie ein fester Ansprechpartner vor Ort. Es schließt sich eine ausführliche Diskussion zur „Drogen- und Alkoholproblematik“ an. Ebenso werden Fragen zur Zusammenarbeit mit den Schulen und nach Aktivitäten für Jugendliche ab 14 Jahren gefragt. Auch hier geben die Jugendbetreuerinnen detailliert Auskunft. Beschluss: Der Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine nimmt den Bericht für das Jahr 2017 sowie den Ausblick auf zukünftige Aktivitäten zur Kenntnis. Beratungsergebnis: ohne Seite 2 2. Jugendtreffs in der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Beratung über die mögliche Ausstattung mit freiem WLAN 70/2018 Bürgermeister Buch teilt mit, dass aktuell eine Kontaktaufnahme mit Freifunk erfolgt und am 12. Juli 2018 ein Gesprächstermin anberaumt ist. Der Ausschussvorsitzende Kaumanns fragt bei der Jugendbetreuung nach, ob tatsächlich in allen Jugendtreffs Bedarf besteht. Frau Jungherz antwortet, dass die Jugendlichen es alle wollen würden, wenn es angeboten wird. Im Anschluss diskutieren die Ausschussmitglieder ausführlich über das Für- und Wider von freiem Wlan und sind sich einig, dass auch eine Gegenfinanzierung erfolgen sollte. Beschluss: Der Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine nimmt die Sachverhaltsdarstellung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, in Ergänzung zu dem im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft gefassten Beschluss, ein Gesamtkonzept über die Einrichtung von WLAN-Hotspots in Zusammenarbeit mit dem Verein Freifunk e.V. zu erstellen, auch die gemeindlichen Jugendtreffs in die Betrachtung mit einzubeziehen. Anschließend ist in den politischen Gremien der Gemeinde Hürtgenwald erneut hierüber zu beraten. Beratungsergebnis: einstimmig, 0 Enthaltung(en) Um 17.50 Uhr betritt der sachkundige Bürger Thomas Prinz den Saal. f 3. Dirt-Bahn im Ortsteil Bergstein; hier: Information über den Sachstand und Beendigung des Projekts 90/2018 Der Ausschussvorsitzende Kaumanns erläutert kurz den Sachverhalt. Ratsmitglied Schlepütz findet es bedauerlich, dass die Gemeinde nicht die Trägerschaft übernommen hat. Die Jugendbetreuerinnen teilen mit, dass die damaligen, engagierten Jugendlichen jetzt altermäßig kein Interesse bzw. keine Zeit (wegen Beruf usw.) mehr haben. Bürgermeister Buch teilt mit, dass die Sache jederzeit wieder aufgenommen werden kann, sofern Interessenten da sind. Beschluss: Es wird mit Bedauern zur Kenntnis genommen, dass trotz der vielfältigen Bemühungen von Jugendlichen und ehrenamtlich Tätigen eine erfolgreiche Umsetzung des Projekts Dirt-Bahn aufgrund der rechtlichen und finanziellen Gründe nicht möglich ist. Die Planungen müssen beendet werden. Beratungsergebnis: ohne Seite 3 4. Mehrzweckhalle Gey; hier: Antrag zur Sanierung und Modernisierung vom 05.03.2018 48/2018 1. Ergänzung Der Ausschussvorsitzenden Kaumanns erläutert ausführlich den Sachverhalt. Bürgermeister Buch teilt mit, dass derzeit ein Antrag vorbereitet wird und ein Architekt zur Rate gezogen wurde. Für Donnerstag, den 05.07.2018 ist ein weiteres Gespräch mit dem Architekten anberaumt. Der Ausschuss soll auf jeden Fall weiterhin mitbefasst werden, da die Halle auch durch die Vereine genutzt wird. Beschluss: Das politische Gremium nimmt die umfangreichen Vorarbeiten der Antragsteller zustimmend zur Kenntnis und befürwortet, einen Förderantrag nach den Vorgaben des Städtebauprogramms „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2018“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW bis zum 31.07.2018 zu stellen. Beratungsergebnis: einstimmig, 0 Enthaltung(en) 5. Gemeindliche Regelförderung der Vereine; Regelung ab 2019 83/2018 Der Ausschussvorsitzende erläutert den Sachverhalt und bittet darum, die 20.000,00 € Regelförderung für die gemeindlichen Vereine weiterhin auszuzahlen. Die gemeindlichen Vereine leisten, gerade im Bereich der Jugend, wertvolle Arbeit. Herr Kaumanns regt an, die Vereine anzuschreiben und die Anzahl der jugendlichen Mitglieder abzufragen. Ratsmitglied Steckenborn ist für die CDU der gleichen Meinung. Ratsmitglied Wirtz findet es nicht gut, dass in dem Arbeitskreis Mitglieder der Vereine sitzen, über deren Zuschuss sie bestimmen. Er ist der Meinung, dass alternativ die Ortsvorsteher mit ins Boot geholt werden könnten. Ausschussvorsitzender Kaumanns teilt mit, dass sich das bisherige System in den all den Jahren sehr gut bewährt hat. Ratsmitglied Steckenborn teilt für die CDU ebenfalls mit, dass sich das Verfahren bewährt hat und beibehalten werden soll. Die Abstimmung innerhalb der Vereine funktioniert gut. Für den Arbeitskreis benennt er Wilhelm Schnitzler, Helmut Steinbrecher und sich selbst. Ratsmitglied Pagano ist für die SPD der gleichen Meinung und ist dafür, dass wie gewohnt verfahren wird. Er benennt Harald Weirauch und Dirk Pongs für den Arbeitskreis. Empfehlung: Der Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine empfiehlt dem Rat der Gemeinde Hürtgenwald, die bisherigen Auszahlungsbeträge an die gemeindlichen Vereine, die Jugendarbeit betreiben, beizubehalten und einen Arbeitskreis, dem folgende Personen angehören, zu bilden Seite 4 Wilhelm Schnitzler, Helmut Steinbrecher, Günter Steckenborn, Harald Weirauch und Dirk Pongs (weitere Mitglieder sind noch zu benennen) zu bilden, welcher bei mehr als marginalen Änderungen, neue Richtlinien bzw. Auszahlungsbeträge festsetzt. Beratungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung(en) 6. Mitteilungen 6.1 6.11 Schriftliche Mitteilungen Planung und Durchführung eines "Bürger- und Vereinsfestes" 91/2018 Der Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis. Herr Wirtz möchte wissen, welche Vereine sich zurückgemeldet haben. Rückmeldungen liegen vor von Jugendrotkreuz Hürtgenwald, Volksmusikanten Vossenack, Arbeitskreis Alte Schule Großhau, St. Kreuz Schützenbruderschaft Hürtgen, Bike Sport Verein Profil, THW Jugend Hürtgenwald, KG Heed-Haase Brandenberg, FC Germania Vossenack und Rheinklänge Gey, Imkergemeinschaft Düren und Umland e. V. und Hürtgenwald hilft e. V. Mitteilung: Ohne, da Mitteilungsvorlage. Beratungsergebnis: ohne 6.12 Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Gemeinsamer Austausch und Abstimmung mit dem Kreisjugendamt und den Ortsvorstehern 68/2018 Die Jugendbetreuerinnen haben einen positiven Eindruck von diesem Austausch und sind der Meinung, dass dieser in regelmäßigen Abständen erfolgen sollte. Mitteilung: Ohne, da Mitteilungsvorlage. Beratungsergebnis: ohne 6.13 Offene Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Kündigung der Vereinbarung durch den Kreis Düren 93/2018 Bürgermeister Buch teilte hierzu mit, dass die Kündigung per 31.12.2019 rein vorsorglich erfolgt ist und dass der Kreis Düren unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen eine Modifizierung der Verträge anstrebt. Seite 5 Mitteilung: Die Kündigung der Vereinbarung wird zu Kenntnis genommen. Beratungsergebnis: ohne 6.14 Newsletter/Informationsportal für alle gemeindlichen Vereine 95/2018 Herr Kaumanns erläutert kurz den Sachverhalt. Alle Beteiligten waren sich einig, dass hier die Mitarbeit der Vereine wichtig ist, um die Daten aktuell zu halten. Ratsmitglied Wirtz schlägt vor, einen „Button“ einzurichten, wo direkt gemeldet werden kann, wenn die Daten nicht mehr korrekt sind. Ratsmitglied Schlepütz regt an, dass die Vereine sich einmal im Jahr der Verwaltung melden müssen um ihre aktuellen Angaben durchzugeben. Bürgermeister Buch ist der Meinung, dass der Verein, sofern er sich nicht meldet, selbst Schuld ist, wenn die Angaben nicht korrekt sind. Mitteilung: Der Sachverhalt wird von den Anwesenden zur Kenntnis genommen. Beratungsergebnis: ohne 6.2 Mündliche Mitteilungen Es werden keine mündlichen Mitteilungen gemacht. 7. Fragen Es werden keine Fragen gestellt. B Nichtöffentliche Sitzung Keine Veröffentlichung Seite 6