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Beschlusstext (Entwicklung Steinweg 1-9 / Poolplatz; Beratervertrag von Architektenleistungen)

Daten

Kommune
Merzenich
Größe
79 kB
Datum
12.07.2018
Erstellt
06.08.18, 16:10
Aktualisiert
05.09.18, 16:10
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Beschluss aus der Niederschrift über die 25. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich vom 12.07.2018. Öffentliche Sitzung 11 Entwicklung Steinweg 1-9 / Poolplatz; Beratervertrag von Architektenleistungen 76/2018 Der Bürgermeister eröffnet die Diskussion zum TOP. Herr Zeyen (SPD) begrüßt einen Beratervertrag, jedoch wird die Einschränkung auf die Maßnahme Steinweg 1-9 kritisiert. Der Zeitraum dieser Maßnahme erscheint zu lang, zumal bereits 2014 Vorschläge seitens RWE gemacht wurden, eine Anwohnerversammlung stattgefunden hat, ebenso eine Begehung durch den Bauausschuss. Herr Zeyen schlägt vor, einen B-Plan festzulegen ohne Architektenvorschlag. Auch stört, dass nur ein Stundenlohn festgesetzt wurde; hier sollten keine hohen Kosten erzeugt werden. Der Bürgermeister erläutert, dass der Architektenwettbewerb beauftragt wurde. Der Rat hat vorgegeben, dass der Platz sinnvoll und vernünftig gestaltet wird. Der Wettbewerb startet im Januar 2019. Frau Dr. Schoeller (CDU), dass in der Leistungsaufstellung des Beraters nur eine „Stellungnahme“ erfolgen soll. Sie schlägt eine Erweiterung vor: „der Berater unterstützt die Gemeinde bei der Ausgestaltung der Dorfinnenentwicklungsplanung.“ Frau Giffeler (Grüne) fragt nach, warum der Vertrag für 5 Jahre geschlossen wird. Der Bürgermeister gibt an, dass man den Zeitraum auch auf z.B. 2 Jahre verkürzen könne. Herr Becker (CDU) erläutert, dass die längere Dauer (5 Jahre) für die Durchsetzung der Maßnahmen notwendig ist. Es handelt sich meist um langwierige Prozesse die durch eine längere Zusammenarbeit begleitet werden. Herr Zeyen (SPD) weist zudem darauf hin, dass durch die Stundenabrechnung nur dann Geldleistungen an den Architekten fließen, wenn er eine entsprechende Leistung erbringt. Somit ist die Vertragslaufzeit nicht relevant. Aufgrund der Diskussion verfasst der Bürgermeister einen geänderten Beschlussvorschlag. Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss: Auszug 25. Sitzung 1 von 2 Die Schmale Architekten GmbH soll zu den Konditionen des vorliegenden Beratervertrages von Architektenleistungen vom 02.07.2018 beauftragt werden. Die Laufzeit wird auf 2 Jahre mit Verlängerungsoption geändert. Bei der Beauftragung von Einzelmaßnahmen sind die gem. Hauptsatzung festgelegten Höchstgrenzen zu beachten. Niederschrift 25. Sitzung 2 von 2