Daten
Kommune
Merzenich
Größe
16 kB
Datum
12.07.2018
Erstellt
06.08.18, 16:10
Aktualisiert
05.09.18, 16:10
Stichworte
Inhalt der Datei
Beschluss
aus der Niederschrift über die 25. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich
vom 12.07.2018.
Öffentliche Sitzung
Anträge und Anregungen von Parteien
14.3
Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2018
Antrag zur Dauer von Ratssitzungen
78/2018
Auch hier erläutert Herr Zeyen für die SPD-Fraktion den Vorschlag.
Frau Dr. Schoeller (CDU) weist darauf hin, dass auch die Ratssitzung vom 17.05.18 sehr
lange gedauert hat. Die Vorbereitung in den Ausschüssen ist immer sehr ausführlich und
führt zu klaren Beschlussempfehlungen.
Sie hat Sorge, dass gerade kleinere Fraktionen mit ausschweifenden Stellungnahmen und
Diskussionen zu einer Verlängerung der Zeiten beitragen.
Sie schlägt vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, einen Vorschlag unter Berücksichtigung der Fraktionsgrößen auszuarbeiten.
Herr Esser (Aktiv für Merzenich) weist auf geltendes Recht hin und spricht sich gegen eine
Berücksichtigung der Fraktionsgrößen aus. Lediglich eine allgemeine Beschränkung der
Redezeit ist denkbar.
Herr Roosen spricht sich gegen eine Redezeitenbegrenzung aus. Er findet, dass alles zügig verläuft und eine Zeitverlängerung auf viele TOP und Präsentationen zurückzuführen
ist.
Der Bürgermeister bittet um Beispiele für zu viele Präsentationen bzw. zu viele Informationen.
Herr Zeyen (SPD) regt an, auch die Ausschusssitzungen mit in die Überlegungen aufzunehmen.
Der Bürgermeister weist auf den Automatismus gem. GO hin.
Der Gemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Änderung der GO vorzubereiten und einen Vorschlag zur Optimierung der Dauer der Ratssitzungen zu machen.
Auszug 25. Sitzung
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Der Gemeinderat fasst mit einer Enthaltung folgenden Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Überarbeitung der GO einen Vorschlag zur Optimierung der Redezeiten vorzunehmen.
Niederschrift 25. Sitzung
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