Beschlusstext (Projektaufruf zur Stärkung der sozialen Integration im Quartier 2018 des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung in NRW)

BESCHLUSS aus der 27. Sitzung des Rates der Gemeinde Kall vom 03.07.2018 ÖFFENTLICHER TEIL Zu 11. Projektaufruf zur Stärkung der sozialen Integration im Quartier 2018 des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung in NRW Vorlagen-Nr.: 124/2018 1. Ergänzung Beratungsverlauf: Herr Maevis spricht an, dass es seit Jahren keinen Spielplatz in Rinnen gebe. Bürgermeister Esser äußert, dass das Förderprogramm vorrangig für andere Projekte genutzt werden solle. Für Spielplätze sei seiner Auffassung nach ein anderes Verfahren anzuwenden, analog dem Beispiel in Urft, denn ohne Elternengagement seien die Plätze langfristig nicht tragbar. Herr Vermöhlen merkt an, dass das Projekt „Sanierung Kirchplatz“ in Sistig bereits seit geraumer Zeit laufe; dennoch solle der Projektaufruf nochmals zur Intensivierung genutzt werden. Herr Dr. Wolter schlägt einen Kunstrasenplatz am Sportplatz Sötenich vor. Herr Dr. Huppertz gibt zu bedenken, dass viele Maßnahmen geeignet seien. Das eng bemessene Zeitfenster erschwere eine Auswahl. Daher solle ggf. nur nur eine Maßnahme benannt werden. Herr Fiebrich bemängelt, dass die Ortsvorsteher erst spät informiert worden seien. Ortsvorsteher Keutgen hält dazu an, nichts zu überstürzen und geeignete Maßnahmen sorgfältig auszuwählen, zumal ähnliche Programme in regelmäßigen Abständen aufgelegt würden. Für Kall stelle seiner Auffassung nach der Sportplatz grundsätzlich eine geeignete Maßnahme dar. Ortsvorsteher Wiesen meldet für Wahlen die Alte Schule, insbesondere die Errichtung eines Jugendraumes dort. Zu dieser Maßnahme liege der Verwaltung auch bereits Material vor, was eine kurzfristige Antragstellung begünstige. Der Rat einigt sich auf die nachstehenden Projekte gemäß folgender Priorität: 1. Sanierung Kirchplatz, Sistig (in Verbindung mit weiteren Maßnahmen im Ort) 2. Sanierung Alte Schule Wahlen 3. Kunstrasenplatz Sportplatz Sötenich Bzgl. Ziffer 3 äußert Bürgermeister Esser die ausdrückliche Bitte, Herrn Toni Mießeler als Ortvorsteher von Sötenich in das Vorhaben einzubinden. Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Förderanträge für 1. Sanierung Kirchplatz, Sistig (in Verbindung mit weiteren Maßnahmen im Ort) 2. Sanierung Alte Schule Wahlen 3. Kunstrasenplatz Sportplatz Sötenich zu stellen und fristgerecht einzureichen. Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss der Sitzung des Rates vom 03.07.2018 Seite 2