Info Stab (Region Aachen Zweckverband hier: Bericht aus der AG Regionale Gremien vom 12.07.2018 A) Einberufung der Bundesstrukturkommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ B) Gründung einer sog. Taskforce für die Region Aachen C) Sonstiges)

Kreis Euskirchen Der Landrat X Öffentliche Sitzung Datum: Info 344/2018 09.08.2018 Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Ausschuss für Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. 12.09.2018 Region Aachen Zweckverband hier: Bericht aus der AG Regionale Gremien vom 12.07.2018 A) Einberufung der Bundesstrukturkommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ B) Gründung einer sog. Taskforce für die Region Aachen C) Sonstiges Bericht aus der AG Regionale Gremien vom 12.07.2018 A) Einberufung der Bundesstrukturkommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ Im Rahmen der Sitzung der AG Regionale Gremien vom 12.07.2018 erfolgten umfangreiche Erläuterungen zum aktuellen Stand der Zulieferungen der auf Bundesebene einberufenen Strukturkommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (sog. Kohlekommission = Arbeitstitel), die die vier bundesweiten Kohleregionen, darunter das Rheinische Revier, aufgefordert hat, konzeptionelle Überlegungen anhand von Leitprojekten zur perspektivischen Entwicklung 2040 vorzutragen. Folgendes wurde berichtet: Das Bundeskabinett hat am 6. Juni 2018 die Einsetzung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (WSB)“ beschlossen. Bis Dezember 2018 soll sie eines Aktionsplans einen Kohleausstiegspfad erarbeiten, mit dem die Klimaschutzziele erreicht werden können. Für die betroffenen Regionen wird die Kommission Vorschläge für eine Strukturentwicklung vorschlagen. Bereits Ende Oktober 2018 wird die Kommission konkrete Maßnahmen für neue, zukunftssichere Arbeitsplätze in den vom Strukturwandel betroffenen Braunkohleregionen empfehlen. Die Kommission besteht aus 28 stimmberechtigten Mitgliedern aus Umweltverbänden, Gewerkschaften, Wirtschafts- und Energieverbänden, den betroffenen Regionen sowie WissenschaftlerInnen. In der Anlage 1 zu Info 344/2018 beigefügt befindet sich der Einsetzungsbeschluss vom 6. Juni 2018. Hier ein Link zur Pressemeldung des BMU: www.bmu.de/meldung/kommission-wachstum-strukturwandel-und-beschaeftigung-nimmt-arbeit-auf/ Die vier betroffenen Braunkohleregionen sind aufgefordert kurzfristig ihre Positionspapiere, Leitthemen und Projektvorschläge einzureichen. -2Für das Braunkohlegebiet Rheinisches Revier erfolgt eine Zusammenarbeit der regionalen Akteure Zukunftsagentur Rheinisches Revier (ZRR, vormals IRR), Region Köln/Bonn e.V. sowie Zweckverband Region Aachen. Den Aufruf zur Unterstützung der Strukturkommission hatte auch das MWIDE NRW am 03.07.2018 in die Region gerichtet und um Einreichung von Projektvorschlägen gebeten. Die Kreisverwaltung Euskirchen hat daraufhin unter Einbeziehung und Befragung Dritter (Energieversorger, Forschungseinrichtungen, KSK, Kommunen) eine erste Projektliste erstellt, die in der Folge konkretisiert wurde. Eine vorläufige Projektliste des Kreises Euskirchen war den Fraktionsvorsitzenden per Mail am 19.07.2018 zur Kenntnis gegeben worden. Mit Mail vom 27.07.2018 konnten dem Zweckverband Region Aachen folgende weiterqualifizierte Projektideen übermittelt werden: - Projektskizze IT und Cyberfabrik Euskirchen - Projektskizze Entwicklung LEP-Fläche Euskirchen Weilerswist (verkehrliche Ertüchtigung) - fünf Projektskizzen für den Bereich Verkehr (Netz schneller Radwege, Mobilitätsstationen, Elektrifizierung Voreifelbahn, Elektrifizierung Eifelstrecke, Flächenhaftes Radfahren im ländlichen Raum) - vier tour. Projektskizzen zum Zülpicher See bzw. der entstehenden Seenplatte im Revier Eine Projektnachreichung erfolgt für den Standort Vogelsang ip mit einem Projektvorschlag zur Entwicklung „Neue Mitte Vogelsang IP“. B) Gründung einer sog. Taskforce für die Region Aachen Die AG Regionale Gremien wurde über die Einberufung einer Sondersitzung der Zweckverbandsversammlung informiert, in der die Bestellung einer sog. Taskforce beschlossen werden sollte, die sich mit der zukünftigen Entwicklung der Organisationen AGIT mbH und Zweckverband befasst. Zwischenzeitlich kann die Verwaltung folgendes berichten: Die Gründung der sog. Taskforce wurde in der Zweckverbandsversammlung am 17.07.2018 einstimmig beschlossen. Sie verfolgt das Ziel sowohl die inhaltliche wie auch strukturelle Weiterentwicklung der Region Aachen zu konkretisieren. Der beigefügten Anlage 2 zu Info 344/2018 ist zu entnehmen, dass vorrangige Aufgabenstellung die möglichst optimale Positionierung der Region Aachen in dem von der ZRR (vormals IRR) zu erstellenden Gesamtpapier für das Rheinische Revier im Rahmen des Aufrufes der Anfang Juni 2018 gegründeten Bundesstrukturkommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ sein wird. Erste Ergebnisse bisheriger Sitzungen: Die Frist zur Vorlage des Teilkonzepts der Region Aachen wurde auf den 23.08.2018 verschoben, wobei der Projektspeicher nach wie vor offen bleibt. Neben dem Rhein. Revier will nun in NRW auch das Ruhrgebiet von den Mitteln partizipieren. Es wurde vereinbart neben den regional definierten Zukunftsfeldern Energie, Ressource, Ernährung-Versorgung-Gesundheit, Infrastruktur und Mobilität das Zukunftsfeld Lebensbedingungen/Tourismus zu ergänzen. Die Geschäftsstelle des Zweckverband Region Aachen formuliert das „RegionAachenPapier“ mit Unterstützung von Herrn Dr. Mahnke, AGIT mbH und Herrn Schirowski, Kreis Heinsberg auf der Basis der eingereichten Projektskizzen und den daraus abzuleitenden Leitthemen. Zum Zeitpunkt der Erstellung dieser INFO war der Bearbeitungsprozess in Aachen in vollem Gange. Urlaubsbedingt konnte die Verwaltung an weiteren Sitzungen der Taskforce nicht teilnehmen. Der Ausschuss wird in der Sitzung mündlich über den aktuellen Stand informiert. -3C) Sonstiges Die Beratung des Themas „Haushalterische Behandlung der Überschüsse des Grenzinfopunktes im Rahmen des Jahresabschlusses 2017“ wurde in die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Konversion Vogelsang am 12.09.2018 verschoben (siehe hierzu V 453/2018) Außerdem wurde verwaltungsseitig für die nächste Sitzung der AG Regionale Gremien am 25.09.2018 angekündigt, bis dahin den regionalen Fachbeitrag zur Regionalplanung vorstellen zu können. gez. Rosenke Landrat Stabsstelle: Sachbearbeiter/in: Kreistagsbüro: ______________________ (Unterschrift) ______________________ (Unterschrift) ______________________ (Unterschrift)