Beschlusstext (Jahresbericht 2017 der städtischen Behindertenbeauftragten)

Brühl, den 06.08.2018 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Sozialausschusses der Stadt Brühl am 12.06.2018 Öffentliche Sitzung 3. Jahresbericht 2017 der städtischen Behindertenbeauftragten 151/2018 Herr Weitz (SPD) möchte zum Um-/Neubau von Rathaus B die Auskunft haben, ob zurzeit lediglich über die baulichen Voraussetzungen oder auch bereits über die weitere Barrierefreiheit gesprochen worden ist. Frau Rempe (FB 50) teilt mit, dass bisher hauptsächlich die baulichen Voraussetzungen genauer erörtert worden sind. In den letzten Gesprächen wurde besprochen, was zu einem barrierefreien Rathaus gehört. Hier muss besonders auf Leitlinien, Hörschleifen in der Bürgerberatung, Beschilderungen, Hinweise, Aufzüge, Treppenläufe und vieles mehr geachtet werden. Herr Weitz (SPD) fragt nach, ob es bereits einen Ausblick auf die Herausforderungen für dieses und das kommende Jahr gibt. Freu Rempe (FB 50) verneint dies. Sie hält es für notwendig, die Menschen mit Behinderung mitzunehmen und an dem Gestaltungsprozess zu beteiligen. Herr Stilz (CDU) weist darauf hin, dass bei der Baumaßnahme vor der ehemaligen „Corrida-Bar“ die Auflagen hinsichtlich der Parkplatzflächen nicht umgesetzt worden sind. Frau Rempe (FB 50) informiert, dass Sie hier nicht zuständig ist und verweist auf die Bauordnungsbehörde. Sie sagt zu, sich hier bei den Kollegen entsprechend zu informieren und eine Rückmeldung in der Niederschrift weiterzugeben. Rückmeldung zum Hinweis in der Niederschrift: Der Ausführungsplan zur Ausgestaltung der Verkehrsflächen ist mit FB 61 abgestimmt. Die Umsetzung der Planung (Parkflächen - hier u.a.: Einrichtung von einem Behindertenparkplatz, Gehweg, Querung) erfolgt kurz- bis mittelfristig. FB 66 ist mit dem Bauträger in Kontakt. Beschluss: Der Sozialausschuss nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Beschluss Sozialausschuss 12.06.2018 1 von 1