Bekanntmachung (Hauptausschuss)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Brühl am 10.09.2018 Am Montag, 10.09.2018, 18:00 Uhr, findet im Sitzungszimmer A013 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Hauptausschusses statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 25.06.2018 2. Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung 2.1 Anbringen einer Gedenktafel für Caspar Markard 2.1.1 Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Anbringen einer Gedenktafel für Caspar Markard, Bezug: Antrag der Brühler Initiative für Völkerverständigung, Gartenstr. 6, 50321 Brühl, vom 25.06.2018 2.1.2 Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Anbringen einer Gedenktafel für Caspar Markard, Bezug: Antrag von Frau Madeleine Wendt, Kentenichstr. 7, 50321 Brühl, u.a. vom 02.07.2018 2.1.3 Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Anbringen einer Gedenktafel für Caspar Markard Bezug: Antrag der Brühler Initiative für Völkerverständigung, Gartenstr. 6, 50321 Brühl, vom 25.06.2018, Antrag von Frau Madeleine Wendt, Kentenichstr. 7, 50321 Brühl u.a. vom 02.07.2018, Antrag der SPD-Fraktion vom 15.6.2019, Vorlage Nr. 205/2018, Ratsbeschluss vom 9.7.2018 2.2 Anregung nach § 24 GO NRW vom 27.07.2018 hier: Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Eltern der Kindertagesstätte St. Margareta für das Parken im Bereich Innenstadt Nord, hilfsweise auf Ausstattung der Parkautomaten in diesem Bereich mit der sogenannten "Brötchentaste" (die Erlaubnis zur Veröffentlichung der Personendaten wurde nicht erteilt). 2.3 Anregung nach § 24 GO NRW vom 25.07.2018; hier: Antrag der Bürgerinitiative Kaiserstraße auf sofortige Umsetzung eines LKW-Verbotes auf der Kaiserstraße für die Dauer der Baumaßnahme HeinrichEsser-Straße; ferner auf Einrichtung eines LKW-Leitsystems für Brühl mit einem langfristigen LKW-Verbot für die Kaiserstraße 2.4 Anregung nach § 24 GO NRW vom 11.08.2018; hier: Antrag auf Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes des Fußweges auf der Willy-Brandt-Straße Bekanntmachung Hauptausschuss 10.09.2018 1 von 2 2.5 Anregung/Beschwerde nach § 24 GO NRW vom 18.08.2018; hier: Beeinträchtigungen der Gartennutzung durch Pollenflug und Schattenwurf durch den Bewuchs des Biotops zwischen den Straßen "Auf der Pehle" und "Alte Bonnstraße" 3. Bürgerbeteiligung in der Stadt Brühl; hier: Aktualisierung der Vorhabenliste und der Beteiligungsprotokolle 4. Sanierung Erich-Kästner-Realschule hier: Vorstellung des Sanierungskonzeptes 5. Benennung von Straßen 5.1 Benennung einer Straße im Baugebiet „Gallbergsiedlung“ Bebauungsplan 06.92 2. Änderung 6. Beitritt zum Rahmenvertrag zur Rückzahlung von Sanierungsgeld der Kirchlichen Zusatzversorgungskasse 7. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung 7.1 Überplanmäßige Ausgabe für Dienst-/ Schutzkleidung. 7.2 Außerplanmäßige Ausgabe für ein Dienstfahrzeug 7.3 FIT in Deutsch – FerienIntensivTraining Überplanmäßige Mittelbereitstellung 7.4 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 2. Quartal 2018 8. 1. Zwischenbericht zur Haushaltslage 2018 zum 30.06.18 mit Prognose zum 31.12.18 9. Mitteilungen 10. Anfragen B) Nichtöffentliche Sitzung 11. Einstellungen, Beförderungen, Höhergruppierungen und Personalbewegungen 12. Unbefristete Niederschlagung einer Forderung Hier: Zahlung von Unterhalt 13. Unbefristete Niederschlagung einer Forderung Hier: Zahlung von Unterhalt 14. Unbefristete Niederschlagung einer Forderung hier: Zahlung von Unterhalt 15. Mitteilungen 16. Anfragen gez. Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Hauptausschuss 10.09.2018 2 von 2