Beschlusstext (Kanalerneuerung Franzstraße)

Brühl, den 28.08.2018 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt der Stadt Brühl am 12.07.2018 Öffentliche Sitzung 5. Kanalerneuerung Franzstraße 200/2018 Fachbereichsleiter Schulz (FB 66) erläutert anhand der aufgehängten Pläne die Vorlage. Ratsherr Dr. Fiedler (CDU) fragt, warum die Grundstückseigentümer die Erneuerung der Grundstücksanschlüsse bezahlen muss, obwohl bereits eine monatliche Abwassergebühr zu entrichten ist? Sind denn alle Grundstücksanschlüsse defekt und wie viel Meter Grundstücksanschlüsse werden im Schnitt je betroffenem Grundstück erneuert? Fachbereichsleiter Schulz (FB 66) erläutert, dass diese monatliche Gebühr nur für den Hauptkanal entrichtet wird und nicht für die Anschlüsse. Für die Anlieger der Westseite dürften es ca. 6 m Anschlusslänge sein, auf der Ostseite ca. 4 m. Die Grundstücksanschlüsse wurden im Vorfeld mittels Kamera inspiziert. Wenn dieser Ausschuss der Maßnahme zustimmt, werden anschließend alle Grundstückseigentümer durch die Abteilung Abgaben über den Zustand der Anschlüsse informiert und mitgeteilt, ob und wie der Anschluss erneuert oder saniert wird. In dem Zusammenhang wird auch die voraussichtliche Höhe der Straßenbeiträge mitgeteilt. Ratsherr Gerharz (CDU) fragt, warum in der Franzstraße keine Trennkanalisation errichtet wird? Fachbereichsleiter Schulz (FB 66) erklärt, dass der erneuerte Kanal in den Mischwasserkanal Rheinstraße entwässert und kein Regenwasserkanal zur Verfügung steht. Ratsherr Gerharz (CDU) fragt weiter, ob nicht irgendwann auch in der Rheinstraße ein Trennsystem vorgesehen ist und man dann nicht vorsorglich schon mal zwei Kanäle in der Franzstraße verlegen kann? Fachbereichsleiter Schulz (FB 66) hat keine Pläne, in absehbarer Zeit ein Trennsystem in der Rheinstraße zu errichten. Insofern hat ein vorsorgliches aber auch kostspieliges Trennsystem in der Franzstraße für ein eventuelles Trennsystem in der Rheinstraße in 20 oder 30 Jahren jetzt keinen Sinn. Beschluss: Der Ausschuss für Bauen und Umwelt beschließt die Durchführung der Kanalbaumaßnahme in der Franzstraße entsprechend der vorgelegten Planung. Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss Ausschuss für Bauen und Umwelt 12.07.2018 1 von 1