Vorlage (Gute Schule 2020 Änderung der Mittelverwendung für das Förderjahr 2017)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 40 Krämer 40 23.08.2018 285/2018 (502/2017) Betreff Gute Schule 2020 Änderung der Mittelverwendung für das Förderjahr 2017 Beratungsfolge Schulausschuss Rat Finanzielle Auswirkungen X Ja X Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST 521103/21040000 Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle BGM Zust. Dez. Zust. Dienststelle Kämmerer Freytag Burkhardt Weiskopf Radermacher RPA Dez. I i.V. Burkhardt Beschlussentwurf: Der Rat nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Erläuterungen: Dem Ratsbeschlusses vom 18.12.2017 (Vorlage Nr. 502/2017) entsprechend wurden die Maßnahmen für 2017 zum Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ (Vorlage Nr. 181/2017) dahingehend geändert, dass die im Altbau der Erich Kästner-Realschule geplanten Maßnahmen aufgrund der dortigen Schadstoffbelastung vorerst gestrichen und mit den frei werdenden Fördermitteln nach Bedarfsmeldung der Schulen Malerarbeiten umgesetzt und neue Klassenraum-Ausstattungen beschafft werden. Hintergrund ist, dass Neuanstriche unansehnlicher Wände sowie der Austausch abgewohnter Klassenraum-Ausstattungen vielerorts notwendig sind (siehe auch Anlage 2 zur Vorlage 181/2017, Nr. 31 und 33). Nachdem die Schulen aufgerufen wurden, entsprechende Maßnahmen in Höhe des Schülerschlüssels zu benennen, konnten nun dem Fördergeber die anstelle der EKR-Maßnahmen tretenden Maßnahmen für alle Schulen genannt und eine entsprechende Mitteilungsvorlage vorgelegt werden. Dieses Vorgehen wurde mit dem Fördergeber der NRW.BANK abgestimmt, ein erneuter Beschluss der konkreten Maßnahmen über den Beschluss zu VL 502/2017 hinaus ist nicht notwendig. In enger Zusammenarbeit mit den Schulen und den im Hause für die Umsetzung zuständigen Fachbereichen, wurde die nachstehende Maßnahmenliste zusammengestellt: Grundschulen Seite - 2 – Drucksache 285/2018 Schule Schulwünsche Einzelbetrag GGS Astrid-Lindgren 4x Tafeln 4.600,00 € GGS Astrid-Lindgren Mobiliar 9.260,00 € GGS Astrid-Lindgren Renovierung 2.000,00 € 15.860,00 € Gesamt GGS Badorf Mobiliar GGS Badorf Malerarbeiten GGS Badorf Befestigung Fußballtore 7.696,92 € 18.000,00 € 1.025,00 € 26.721,92 € Gesamt 18.000,00 € GGS Martin-Luther Akustikmaßnahmen GGS Martin-Luther Renovierung 3.000,00 € GGS Martin-Luther Bolztore 6.830,00 € 27.830,00 € Gesamt GGS Melanchthon Akustikmaßnahmen 9.000,00 € GGS Melanchthon Malerarbeiten 8.000,00 € GGS Melanchthon Mobiliar 17.800,00 € Gesamt KGS Barbara 800,00 € Renovierung 13.825,00 € 13.825,00 € Gesamt 736,00 € KGS Pingsdorf Mobiliar KGS Pingsdorf Malerarbeiten 6.000,00 € KGS Pingsdorf Akustikmaßnahme 3.000,00 € Gesamt 9.736,00 € Seite - 3 – Drucksache 285/2018 KGS St. Franziskus Mobiliar KGS St. Franziskus Tafeln 4.200,00 € 19.783,67 € Gesamt KGS Vochem 15.583,67 € Akustikmaßnahmen 6.840,00 € 6.840,00 € Gesamt Weiterführende Schulen Schule Schulwünsche Clemens-August-Schule Beleuchtung Clemens-August-Schule Mobiliar Einzelbetrag 11.000,00 € 9.000,00 € 20.000,00 € Gesamt Erich-Kästner-Realschule Malerarbeiten 8.500,00 € Erich-Kästner-Realschule Renovierung 7.000,00 € Erich-Kästner-Realschule Handtrockner 5.000,00 € Erich-Kästner-Realschule Mobiliar Erich-Kästner-Realschule Unterrichtsmaterial 10.355,00 € 8.945,36 € 39.800,36 € Gesamt Max-Ernst-Gymnasium Mobiliar 42.170,00 € Max-Ernst-Gymnasium Renovierung 20.700,00 € Max-Ernst-Gymnasium Reparatur Vorhänge Max-Ernst-Gymnasium Aufstockung Vorhangsysteme 500,00 € 7.200,00 € 70.570,00 € Gesamt Gesamtschule Mobiliar 39.205,00 € Gesamtschule Renovierung 19.000,00 € Seite - 4 – Drucksache 285/2018 Gesamtschule Handtrockner 6.000,00 € Gesamtschule analoge Whiteboard-Tafeln 1.500,00 € 65.705,00 € Gesamt Pestalozzi Schule Malerarbeiten 12.800,00 € Gesamt 12.800,00 € Gesamt 347.271,95 € In diesem Planungsstadium kann nur teilweise auf Angebote zurückgegriffen werden, zum großen Teil basieren die in der Tabelle genannten Beträge auf Schätzungen der zuständigen Fachbereiche. Demnach würde sich die Summe der Maßnahmenkosten um rund 24.300 € erhöhen. Die Maßnahmen für das Förderjahr (hier 2017) sind laut Auskunft der NRW.BANK untereinander deckungsfähig. So liegt z. B. aus den bereits beschlossenen Maßnahmen für 2017 „Anbindung an schnelles Internet“ eine Anmeldung von 100.000 € vor, die jedoch zu lediglich rund 77.000 € verausgabt wird. Der Überhang kann für die o. g. ggfs. höheren Kosten eingesetzt werden. Dieses Vorgehen ist ebenfalls mit der NRW.BANK abgestimmt, denn Nichtverausgabung der Mittel führt zu Rückzahlungsansprüchen. Nach erfolgter Auszahlung der Fördermittel im August 2017 hat die Stadt Brühl seitdem 30 Monate Zeit (bis Februar 2020) für die Umsetzung der in der VL 181/2017 genannten und der vorliegenden, auf VL 502/2017 basierten Maßnahmen sowie für die Vorlage des Verwendungsnachweises.