Beschlussvorlage (Standorte für Glas- und Altkleiderbehälter)

GEMEINDE WEILERSWIST DIE BÜRGERMEISTERIN BESCHLUSSVORLAGE Drucksachen Nr. A_18/2018 1. Ergänzung Geschäftszeichen AZ.: Termin Beschlusskontrolle: FB 6 Betreff Standorte für Glas- und Altkleiderbehälter Adressat Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur Beratungsfolge Ausschuss für Abwasserbeseitigung und Entsorgung (X) öffentliche Sitzung () nichtöffentliche Sitzung 13.09.2018 () Anlage(n) BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Ausschuss für Abwasserbeseitigung und Entsorgung beschließt, folgende Glascontainerstandorte zu ändern bzw. zu ergänzen: (sh. Anlage) Weiter empfiehlt er dem Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur bei einer Ausschreibung der Kleidercontainer alle (oder nur: …) Glascontainerstandorte mit einem Kleidercontainer zu versehen. Abstimmergebnis: PROBLEMBESCHREIBUNG/BEGRÜNDUNG: Die derzeitigen Standorte der Glascontainer sind den Anlagen zu entnehmen. Die Fraktionen und die Ortsbürgermeister haben diese Pläne in DIN A 3 zur besseren Übersicht erhalten. Zur Umsetzung der Abfallkonzepte – insbesondere zur Abstimmung mit der DSD AG und dem Kreis Euskirchen – müssen die Glascontainerstandorte so früh wie möglich bestimmt werden (oder dann erst für das Jahr 2020). Für die derzeitigen Containerstandorte liegen keine Anwohnerbeschwerden wegen Lärmbelästigungen mehr vor. Bei den etwas abgelegenen Standorten kommt es zwar zu wilden Müllablagerungen, jedoch hat dies den (wirtschaftlichen) „Vorteil“, dass dieser punktuell abgelagert wird und so einfacher eingesammelt werden kann, als wenn er entlang der Felder und Wirtschaftswege „verteilt“ wird. Die Kleidercontainer sind eine „freiwillige Aufgabe“, bei der die Gemeinde die Anzahl und Standorte vorgeben kann. Insbesondere kann sie bei einer Ausschreibung gezielt die Zuverlässigkeit der Standorte für Glas- und Altkleiderbehälter Seite 2 von 2 Leerung und Reinigung des Umfelds als ein wichtiges Vergabekriterium vorgeben. Für die Gemeinde ist die Eigensammlung derzeit keine Alternative, da die Sammlungskosten nicht durch die Erlöse gedeckt sind. HAUSHALTSWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: wenn ja: ja nein € Finanzierungsbedarf gesamt: davon:  im Haushalt des laufenden Jahres €  in den Haushalten der folgenden Jahre - erstes Folgejahr € - zweites Folgejahr € - drittes Folgejahr € Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung: wenn ja: Produkt / Kostenstelle / Sachkonto: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: Demografie-Check durchgeführt ja nein nicht relevant 53919 Weilerswist, den 04.09.2018 Aufgestellt gez. Reichwaldt Mitunterzeichner gez. Horst Bürgermeisterin Beigeordneter Kämmerer (wenn Beschluss haushaltsrechtlich relevant)