Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft und Europa Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 02/0141/WP17 öffentlich 17.08.2018 FB 02 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft vom 27.06.2018 Beratungsfolge: Datum Gremium Zuständigkeit 12.09.2018 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft genehmigt die Niederschrift über seine Sitzung vom 27.06.2018. Vorlage FB 02/0141/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.08.2018 Seite: 1/2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft vom 11.04.2018 Vorlage FB 02/0141/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.08.2018 Seite: 2/2 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft 13. August 2018 Sitzungstermin: Mittwoch, 27.06.2018 Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr Sitzungsende: 20:15 Uhr Ort, Raum: Shopping Lab Aachen, Komphausbadstraße 10, 52062 Aachen Anwesende: Ratsherr Karl Schultheis Ratsfrau Lisa Lang Ratsherr Simon Adenauer Ratsfrau Fabia Kehren Ratsherr Rolf Kitt Ratsherr Jörg Hans Lindemann Ratsfrau Sevgi Sakar Ratsherr Marc Teuku Herr Stefan Dussin AAWW/23/WP.17 Ausdruck vom: 17.08.2018 Seite: 1/8 Herr Dr. Benjamin Fadavian Vertretung für: Frau Petra Pütmann Herr Dr. Jens Jäger Herr Daniel Jokisch Herr Manfred Reinders Vertretung für: Herrn Dr. Rainer von Herr Axel Schwartz Courbière Herr Jörg Taufenbach Herr Tim Hildmann Herr Uwe Hittmeyer Herr Dr. Jens Jäger Herr Rolf Winkler Abwesende: Ratsherr Kaj Neumann entschuldigt Frau Katrin Feldmann entschuldigt Frau Petra Pütmann entschuldigt Herr Dr. Rainer von Courbière entschuldigt Herr Ahmethicri Agirman entschuldigt Herr Dr. Felix Kampel entschuldigt Herr Karl Heinz Deutz entschuldigt Herr Matthias Nick entschuldigt Frau Juliane Schlierkamp entschuldigt Herr Ralf Woelk entschuldigt Gäste: Herr Tim Mollenhauer AEGEE Aachen e.V. Herr Felix Goeke AEGEE Aachen e.V. Herr Calvin Kuhn AEGEE Aachen e.V. von der Verwaltung: Herr Dieter M. Begaß Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft und Europa Frau Yvonne Debald Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft und Europa AAWW/23/WP.17 Ausdruck vom: 17.08.2018 Seite: 2/8 Herr Peter Gronostaj Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft und Europa Frau Iris Kreutzer Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration Frau Dr. Carmelita Lindemann Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration Herr Sven Pennings Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft und Europa Herr Prof. Dr. Manfred Sicking Dez. VI Herr Jannik Wendorff Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft und Europa als Schriftführer: Herr Herbert Kuck Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft vom 11.04.2018 Vorlage: FB 02/0137/WP17 2 Sachstand EUROPE DIRECT Informationsbüro Aachen Vorlage: FB 02/0133/WP17 3 Vorstellung von AEGEE-Aachen e.V. - Association des États Généraux des Étudiants de l’Europe - (Tagesordnungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 15.12.2017) Vorlage: FB 02/0134/WP17 4 Projekte im Bereich Digitalisierung und Fachkräftesicherung BIWAQ / youRegion / N-Power Vorlage: FB 02/0135/WP17 5 Wissenschaftsbüro – Maßnahmenvorschläge Vorlage: FB 02/0136/WP17 AAWW/23/WP.17 Ausdruck vom: 17.08.2018 Seite: 3/8 6 Neuaufstellung des Integrationskonzeptes der Stadt Aachen Vorlage: FB 56/0150/WP17 7 Verschiedenes / Mitteilungen der Verwaltung Nichtöffentlicher Teil 1 Verschiedenes / Mitteilungen der Verwaltung Protokoll: Öffentlicher Teil Der Ausschussvorsitzende Herr Schultheis begrüßt die Anwesenden. Sodann wird Herr Dr. Jens Jäger durch Verlesen der Verpflichtungsformel „Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt erfüllen werde“ im Ausschuss begrüßt. Da auf Nachfrage durch Herrn Schultheis gegen die Tagesordnung keine Einwände bestehen, wird diese einstimmig angenommen. zu 1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft vom 11.04.2018 Vorlage: FB 02/0137/WP17 Herr Adenauer weist darauf hin, dass der geänderte Beschluss zu TOP 5 ‘Stadt Aachen beteiligt sich an 5G-Wettbewerb‘ unvollständig widergegeben wurde. Der korrekte Beschluss zu dem in Rede stehenden TOP lautet: Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft nimmt die Ausführungen sowie die strategischen und inhaltlichen Zielsetzungen der Verwaltung zur Kenntnis. Er unterstützt eine Antragstellung im Rahmen einer 5G-Strategie der Bundesregierung (‘5G für Städte und Kommunen initiieren‘) und beauftragt die Verwaltung Gespräche über eine Kooperation mit den AAWW/23/WP.17 Ausdruck vom: 17.08.2018 Seite: 4/8 Hochschulen zu führen. Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, ihn – nach Veröffentlichung des Wettbewerbs – über die Antragstellung zu informieren und den Antrag kurzfristig zur Beschlussfassung vorzulegen. Da keine weiteren Einwände gegen die Niederschrift vorliegen, wird diese dann – mit zwei Enthaltungen wegen Nichtteilnahme – einstimmig genehmigt. zu 2 Sachstand EUROPE DIRECT Informationsbüro Aachen Vorlage: FB 02/0133/WP17 Herr Brömmel vom Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft und Europa trägt zu Inhalt und Geschichte des EUROPE DIRECT Büros vor. Dem Dank von Herrn Schultheis für die Ausführungen schließt sich Frau Kehren an und betont die Wichtigkeit der Aktivitäten des EUROPE DIRECT Büros. Auf ihre Bitte, die in der Vorlage erkennbaren Herausforderungen zu erläutern, führt Herr Brömmel aus, dass es insbesondere die geringe Budget-Höhe erforderlich mache, ständig nach Kooperationspartnern zu suchen – aber hier auch immer neue Kontakte entstehen würden. Auch Herr Adenauer bestätigt, dass das Büro wichtige Arbeit mache und das Thema ‘Europa‘ nach vorne bringe und möchte wissen, ob Hinweise von anderen Institutionen auf das EUROPE DIRECT Büro wünschenswert seien. Herr Brömmel betont, dass es wirkungsvoll sei, wenn ‘Grashaus‘ und andere städtische Einrichtungen wie der Bürgerservice, wo man gute Möglichkeiten habe, auf das Büro hinwiesen. Herr Schwartz möchte die Ausführungen der Vorredner und die Notwendigkeit der Aktivitäten in der aktuellen Zeit unterstreichen, gesteht aber auch, dass er heute zum ersten Mal vom EUROPE DIRCT Büro höre. Herr Brömmel moniert den fehlenden Marketing-Ansatz um Projekt, hier könne noch mehr getan werden. Auf die Frage von Frau Kehren, ob denn diesbezüglich nicht mehr mit städtischen Einrichtungen kooperiert werden könnte, betont Herr Brömmel, dass teilweise – wie z.B. mit dem Karlspreis- oder dem Städtepartnerschafts-Büro – eine enge Zusammenarbeit bestehe und auch ständig neue Synergien geprüft würden. Herr Teuku begrüßt, wie frisch und gut das EUROPE DIRECT Büro seine Themen trotz geringer Mittel gestaltet. Herr Schultheis sieht die Notwendigkeit, auf das Grashaus als den Ort zur Europa-Präsentation besser hinzuweisen. Beschluss: Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft nimmt die Ausführungen zum EUROPE DIRECT Informationsbüro Aachen zur Kenntnis. zu 3 Vorstellung von AEGEE-Aachen e.V. - Association des États Généraux des Étudiants de l’Europe - (Tagesordnungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 15.12.2017) Vorlage: FB 02/0134/WP17 Herr Calvin Kuhn, Herr Tim Mollenhauer und Herr Felix Goeke präsentieren Inhalt und Aktivitäten von AEGEE Aachen. Dem Dank des Ausschussvorsitzenden schließt sich Herr Adenauer an und wünscht im AAWW/23/WP.17 Ausdruck vom: 17.08.2018 Seite: 5/8 Hinblick auf die europäische Ausrichtung des Vereins und angesichts der aktuellen Herausforderungen viel Erfolg für die weitere Arbeit. Frau Kehren bewertet den Vortrag als sehr interessant und möchte wissen, was der Verein brauche, z.B. auch, damit Studierende, die – nach dem Studium – aus Aachen weggehen, die Stadt positiv nach außen tragen. Herr Mollenhauer betont, dass man finanziell gut ausgestattet sei, jedoch ein größeres Büro und auch spontan verfügbarer Seminarraum wünschenswert seien; hier gebe es aber erste Kontakte mit der Hochschule. Auf die Frage von Herrn Schwartz, ob Kontakt zu Unternehmen besteht, die ggf. diese Herausforderungen lösen könnten, erklärt Herr Mollenhauer, dass angesichts der Konzentration auf die MINT-Fächer schwierig sei, mit Europa zu werben. Herr Teuku findet es schön, zu sehen, dass sich in Zeiten von Rechtspopulismus, Abschottung und Ausgrenzung junge Leute für Europa engagieren, möchte aber wissen, wie der Verein mit kontroversen Themen umgeht. Die AEGEE-Vertreter betonen, dass man europäisch engagiert, aber auch EU-kritisch sei, allerdings auch realistisch, um problematische Themen lösen zu können. Sie verweisen darauf, dass man überparteilich sei, politische Bildung betreiben und Beschlüsse nur auf europäischer Ebene fassen wolle. Herr Kuhn erklärt, dass die ökonomische Integration Europas weiter fortgeschritten sei als die soziale; hieran schließt sich eine kurze Diskussion zwischen Herrn Teuku und den AEGEE-Vertretern bzgl. der inneren und äußeren Grenzen Europas an. Frau Kehren schlägt vor, die Verwaltung um eine Aufstellung aller studentischen Vereine in Aachen zu bitten. In diesem Zusammenhang betont Herr Mollenhauer, dass es prima sei, wenn man mit anderen Initiativen zusammensitzen könne und hierzu ein Raum zur Verfügung stünde; in anderen Städten und Ländern sei die räumliche Ausstattung besser. Herr Adenauer schlägt vor, dass das Wissenschaftsbüro auf die Hochschule zugehen könne, um die studentischen Organisation in Erfahrung zu bringen. Auf Nachfrage von Herrn Schultheis betont Herr Goeke, selbst FHStudent, die Offenheit des Vereins für Studierende aller Aachener Hochschulen. Im Hinblick auf die Raum-Frage weist Herr Begaß darauf hin, dass vor ca. 2-3 Jahren Angebote, die Organisation(en) im Depot unterzubringen, gescheitert seien. Prof. Dr. Sicking ergänzt die Aufforderung von Herrn Schultheis, die Klärung der Unterbringungssituation anzugehen, dass man im Austausch mit der Hochschule stehe und gemeinsam eine Lösung finden wolle. Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Arbeit nimmt die Ausführungen des AEGEE zur Kenntnis. zu 4 Projekte im Bereich Digitalisierung und Fachkräftesicherung BIWAQ / youRegion / N-Power Vorlage: FB 02/0135/WP17 Frau Kehren möchte wissen, ob es sich bei den vorgestellten Projekten um zeitlich befristete handelt und wie es mit der Nachhaltigkeit aussehe. Herr Begaß führt aus, dass man bemüht ist, durch neue AAWW/23/WP.17 Ausdruck vom: 17.08.2018 Seite: 6/8 Fördermöglichkeiten die Projekte ggf. weiterführen zu können. Die Frage von Herrn Teuku, ob es Zahlen zu BIWAQ gebe, wie viel Langzeitarbeitslose vermittelt werden konnten, beantwortet er dahingehend, dass 120 von ca. 200 in dem Projekt erreichten Personen in die Vermittlung gegangen sind. Beschluss: Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft nimmt die Ausführungen zu den Projekten BIWAQ, YouRegion und N-Power zur Kenntnis. zu 5 Wissenschaftsbüro – Maßnahmenvorschläge Vorlage: FB 02/0136/WP17 Frau Kehren bemerkt, dass, wenn auch die Vorlage nicht direkt begeistert habe, das Wissenschaftsbüro – insbesondere im Hinblick auf das geringe Budget – wichtige Themen und gute Ideen aufgeführt habe. Die SPD würde gerne die Schwerpunkte auf die Themen ‘Zukunftswerkstatt‘ und ‘Technologiefenster‘ legen. Herr Adenauer unterstützt dies, merkt aber an, dass man sich bei einigen Themen nicht abgeholt gefühlt habe. Herr Teuku empfand die Deutlichkeit der Vorlage nicht so schlecht und favorisiert ‘Citizen Science‘. Herr Schwartz musste nach eigenem Bekunden zweimal lesen, bewertet sie aber als gut und favorisiert ‘Zukunftswerkstatt‘ und ‘Citizen Science‘. Herr Dr. Jäger fragt sich, ob die vorgeschlagenen Kosten im richtigen Verhältnis zu den Projekten stehen. Sodann erfolgt eine Diskussion über die Vorgehensweise bei der Priorisierung der Projekte, an der sich Herr Taufenbach, Herr Schultheis, Frau Lang und Herr Adenauer beteiligen; herausgestellt wird, dass sich die GroKo auf zwei Themen geeinigt hat, was jedoch nicht bedeutet, dass die verbleibenden Themen nicht bearbeitet werden. Herr Begaß weist darauf hin, dass man eine Quersubventionierung prüfe, er aber dennoch um eine Prioritätensetzung bitte, da man nicht alle Themen adhoc umsetzen könne. Daraufhin erläutert Herr Schultheis nochmals, dass er alle Projekte für gleichwertig hält, aber über eine Reihenfolge dennoch abgestimmt werden müsse; SPD und CDU hätten sich auch darauf geeinigt. Sodann ergeht – mit 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen – folgender Beschluss: Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft wählt aus den dargestellten Maßnahmevorschlägen die Themen ‘Zukunftswerkstatt‘ und ‘Technologiefenster‘ aus und beauftragt die Verwaltung, diese in 2018 in Umsetzung zu bringen. zu 6 Neuaufstellung des Integrationskonzeptes der Stadt Aachen Vorlage: FB 56/0150/WP17 Da der TOP bereits in diversen Ausschüssen behandelt wurde, ergeht ohne weitere Wortmeldung folgender AAWW/23/WP.17 Ausdruck vom: 17.08.2018 Seite: 7/8 Beschluss: Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Wissenschaft nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen das mit dieser Vorlage vorgelegte Integrationskonzept der Stadt Aachen zu beschließen. zu 7 Verschiedenes / Mitteilungen der Verwaltung Herr Wendorff, Projektleiter des Shopping Lab Aachen, stellt das Projekt anhand einer kurzen PowerPoint-Präsentation vor. Herr Begaß erinnert an die nachhaltige Unterstützung durch den AAWW und dankt seitens der Verwaltung dafür. Herr Adenauer erinnert auch daran, dass der Politik die Beteiligung des Einzelhandels bei der Finanzierung gefehlt habe und möchte wissen, wie die Resonanz und die Teilnehmerzahlen des Handels sind. Herr Wendorff betont, dass man, da gerade erst die dritte Veranstaltung für den Handel erfolgt sein, noch keine belastbaren Zahlen habe; gleichwohl kämen alle wieder, die bei den Veranstaltungen mitgemacht hätten. Sodann erläutert Herr Begaß die Tischvorlage zum Thema ‘Gewerbeflächenkonzepte‘ und weist darauf hin, dass sich die Verwaltung dezernatsübergreifend zusammengesetzt und beschlossen habe, die Themen gebündelt in die Politik / die Ausschüsse zu geben. Im Hinblick auf die PROGNOS Wirtschaftsstudie Region Aachen erklärt Herr Begaß, dass es weitere Abstimmungen mit den verschieden Akteuren gegeben habe. Man bereite einen Förderantrag mit den Themen ‘Mobilität‘ und ‘E-Mobilität‘ als Schwerpunkt für Aachen vor. Abschließend weist Herr Begaß auf den ausgelegten Geschäftsbericht der AG Charlemagne sowie das ebenfalls vorgelegte Statistische Jahrbuch 2016 hin. Die zeitliche Verzögerung der Jahrbuch-Daten erklärt er mit der nicht immer schnellen Verfügbarkeit von Daten, aber auch mit den knappen personellen Ressourcen. Karl Schultheis Ausschussvorsitzender Herbert Kuck Geschäftsführer Marcel Philipp Oberbürgermeister AAWW/23/WP.17 Ausdruck vom: 17.08.2018 Seite: 8/8