Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Immobilienmanagement Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 23/0450/WP17 öffentlich 05.06.2018 FB 23/14 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Wohnungsund Liegenschaftsausschusses vom 08.05.2018 (öffentlicher Teil) Beratungsfolge: Datum Gremium Zuständigkeit 03.07.2018 Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 08.05.2018 (öffentlicher Teil). Anlage: Niederschrift vom 08.05.2018 (öffentlicher Teil) – nur in Allris verfügbar Vorlage FB 23/0450/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 13.06.2018 Seite: 1/1 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche Sitzung des Wohnungs- und Liegenschaftsausschusses 28. Mai 2018 Sitzungstermin: Dienstag, 08.05.2018 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 18:27 Uhr Ort, Raum: Aula der Martin_Luther_King-Schule Anwesende: Bürgermeister Norbert Plum Ratsfrau Ellen Begolli Ratsherr Harald Baal Ratsfrau Rosa Höller-Radtke Ratsfrau Eleonore Keller Ratsherr Manfred Kuckelkorn Ratsfrau Claudia Plum Ratsherr Udo Pütz Ratsherr Markus Schmidt-Ott Ratsherr Jakob von Thenen Herr Dr. Sebastian Breuer «SINAME» Ausdruck vom: 28.05.2018 Seite: 1/6 Vertretung für: Herrn Walter Cremer Herr Bernd Haase Herr Herbert Henn Ratsherr Lars Lübben Herr Andreas Mittelstädt Herr Joachim Moselage Herr Dr. Ralf Gerhard Otten Herr Uwe Boester Vertretung für: Herrn Rolf Winkler Herr Wilhelm Heinz Jennissen Ratsherr Wolfgang Palm Abwesende: Herr Walter Cremer - entschuldigt - Herr Rolf Winkler - entschuldigt - Frau Dorothee Ambadar - entschuldigt - Zusätzlich anwesend: Herr Uwe Boester von der Verwaltung: Prof. Dr. Sicking Dez. VI Herr Kemperdick FB 23 Herr Frankenberger FB 56 Herr Bussen FB 23 Frau Duikers FB 56 Herr Rombach FB 56 Herr Schulze-Schwanebrügger FB 23 Herr Anton FB 56 Frau Dr. Lindemann FB 56 Herr Jordan FB 56 als Schriftführer: Herr Elbert FB 23 Tagesordnung: Öffentlicher Teil «SINAME» Ausdruck vom: 28.05.2018 Seite: 2/6 1 Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Wohnungs- und Liegenschaftsausschusses vom 06.03.2018 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 23/0444/WP17 3 Neuaufstellung des Integrationskonzeptes der Stadt Aachen Vorlage: FB 56/0150/WP17 4 Vernetzte, fachübergreifende Sozialplanung Vorlage: FB 56/0143/WP17 5 Sachstand zum Projekt EU-GUGLE Vorlage: FB 56/0159/WP17 6 Mitteilungen / Verschiedenes: Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Der Ausschussvorsitzende Herr Bürgermeister Plum eröffnete die Sitzung um 17:00 Uhr. Er bedankte sich für den informativen Rundgang im Vorfeld der Sitzung durch das Burggrafenquartier und die Besichtigung der sanierten Wohnungen der gewoge AG an der Jülicher Straße. Die fertiggestellten Wohnungen seien sehr schön geworden. Die Lage der Wohnungen sei sehr gut, da diese zentrumsnah und doch mit einem tollen Blick ins Grüne ausgestattet seien. «SINAME» Ausdruck vom: 28.05.2018 Seite: 3/6 Anträge zur Tagesordnung wurden nicht gestellt. zu 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Wohnungs- und Liegenschaftsausschusses vom 06.03.2018 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 23/0444/WP17 Beschluss: Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung vom 06.03.2018 (öffentlicher Teil). zu 3 Neuaufstellung des Integrationskonzeptes der Stadt Aachen Vorlage: FB 56/0150/WP17 Herr Frankenberger berichtete über das neu erstellte Integrationskonzept der Stadt Aachen anhand eines Power-Point-Vortrages. Er stellte dabei insbesondere das Handlungsfeld „Wohnen / Sozialplanung“ heraus. Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. Frau Höller-Radtke und Herr Kuckelkorn bedankten sich für den informativen Vortrag und stellten nochmals die Wichtigkeit des neuen Integrationskonzeptes heraus. zu 4 Vernetzte, fachübergreifende Sozialplanung Vorlage: FB 56/0143/WP17 Herr Kuckelkorn bedankte sich für die ausführliche Vorlage und begrüßte die interdisziplinäre Zusammenarbeit. Weiterhin fragte er nach dem Zeitplan zum Handlungskonzept Wohnen. Herr Frankenberger berichtete, dass am 24.04.2018 eine weitere Stelle in der neu geschaffenen Planungsabteilung des FB 56 besetzt worden sei. Es werde in nächster Zeit noch die letzte freie Stelle besetzt werden. Das vorhandene Handlungskonzept Wohnen stamme aus dem Jahre 2010 und solle demnächst neu ausgerichtet werden. Er schätze, dass es ca. 1,5 – 2 Jahre dauern werde, bis ein neues Konzept erstellt sein könnte. «SINAME» Ausdruck vom: 28.05.2018 Seite: 4/6 Darüber hinaus teilte er mit, dass die Ratsfraktionen für den 12.07.2018 zum „Runden Tisch der Aachener Wohnungsbauakteure“ eingeladen werden. Herr Palm bat ebenfalls um Teilnahme an der Veranstaltung. Der Ausschussvorsitzende teilte mit, dass nur die Fraktionen eingeladen seien. Da er fraktionslos sei, sei eine Teilnahme eigentlich nicht möglich. Die Angelegenheit solle aber nochmal geprüft werden. Beschluss: Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. Die Ratsanträge Nr. 321/17 der CDU- und SPD-Fraktionen vom 15.01.2018 und Nr. 332/17 der Fraktion Die Linke vom 31.01.2018 gelten damit als erledigt. zu 5 Sachstand zum Projekt EU-GUGLE Vorlage: FB 56/0159/WP17 Herr Frankenberger teilte ergänzend zur Vorlage mit, dass das Projekt inzwischen fast abgeschlossen sei. Die Sanierungen im Wiesental seien alle durchgeführt worden. Insgesamt habe man ca. 2,8 Mio. € an Fördergeldern erhalten. Herr Kuckelkorn begrüßte das Projekt für seine Fraktion und fragte nach, ob es im letzten Winter aufgrund der Witterungsbedingungen Schwierigkeiten mit der neuen Heizungsanlage gegeben habe. Herr Frankenberger sagte, dass die vorhandene Fernwärme bei Bedarf zugeschaltet würde, wenn die Wärmeversorgung durch die Abwassernutzungsanlage nicht ausreichend sei. Von daher dürfte es auch bei längeren Frostperioden keine Probleme geben. Herr Kuckelkorn fragte nach, ob es durch die mit Fördermitteln bezuschussten Umbaumaßnahmen zu Mieterhöhungen gekommen sei. Herr Bussen teilte mit, dass die Mieten in einem sehr überschaubaren Rahmen angepasst worden seien. Frau Begolli fragte nach, ob trotz der Erhöhungen unter dem Strich eine Ersparnis aufgrund der Einsparungen bei den Nebenkosten gekommen sei. «SINAME» Ausdruck vom: 28.05.2018 Seite: 5/6 Die Frage konnte in der Sitzung nicht abschließend beantwortet werden. Nach Rücksprache mit der gewoge wurde folgendes mitgeteilt: Vor der Sanierung lag der Mietpreis bei 4,83 €/m². Da die Sanierung vorwiegend eine energetische Sanierung betraf, ist davon auszugehen, dass die Heizkosten sich deutlich reduzieren werden. Die Veränderung der Mieten nach der Sanierung wurde folgendermaßen festgelegt: Miete für die Bestandsmieter: 5,50 €/m² Miete für neue Mieter: 5,75 €/m² Miete für neue Mieter, wenn zusätzliche Instandsetzungsmaßnahmen, z.B. neues Bad, erforderlich wurden: 6,00 €/m² Herr Dr. Breuer zeigte sich überrascht über die guten Ergebnisse durch die durchgeführten Energieberatungen im Bereich Joseph-von-Görres-Straße. Insgesamt seien ca. 200,00 €/Jahr/Haushalt eingespart worden. Er schlug vor, dass Angebot auch auf andere städt. Wohnungen zu erweitern. Beschluss: Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss nimmt den Sachstand zum EU-Förderprogramm EUGUGLE einstimmig zur Kenntnis. zu 6 Mitteilungen / Verschiedenes: Es wurden keine Mitteilungen gemacht. Der öffentliche Teil der Sitzung endete um 17:22 Uhr. «SINAME» Ausdruck vom: 28.05.2018 Seite: 6/6