Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Finanzsteuerung Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 20/0146/WP17 öffentlich 16.04.2018 Frau Donners Verwendung der Stiftungsmittel im Jahr 2018 Beratungsfolge: Datum Gremium Zuständigkeit 15.05.2018 Finanzausschuss Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Finanzausschuss beschließt die in der Anlage dargestellte Konkretisierung der Verwendung der Stiftungsmittel für das Haushaltsjahr 2018. Vorlage FB 20/0146/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.04.2018 Seite: 1/3 Finanzielle Auswirkungen JA NEIN x Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebe- Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden - Verschlechterung konsumtive Ansatz Auswirkungen 20xx Ertrag Fortgeschriebe- Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx 20xx ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / - Verschlechterung 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden Es ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen. Vorlage FB 20/0146/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.04.2018 Seite: 2/3 Erläuterungen: In den Satzungen der Stiftungen ist festgelegt, dass über die Vergabe der Mittel im Rahmen des Verfahrens der Haushaltsaufstellung im Sinne von § 78 GO NRW der Rat der Stadt Aachen entscheidet. Unterjährige Entscheidungen werden abhängig von Wertgrenzen durch die Fachausschüsse, die Kämmerin oder die Fachverwaltung getroffen. Entsprechend hat der Rat der Stadt mit der Aufstellung des Haushaltsplanes 2018, in dem sowohl die Stiftungskonten, als auch die Maßnahmen in den Bereichen FB 45, FB 52 und FB 56 enthalten sind, die grundsätzliche Festlegung der Stiftungsmittel beschlossen. Eine konkrete Verbindung/Zuordnung von Stiftung zu den entsprechenden Maßnahmen steht allerdings noch aus, da eine Abbildung über den Haushaltsplan nicht möglich ist. Diese Konkretisierung der Haushaltsplanung wird nun über diese Vorlage angestrebt. Die Einbringung in den Finanzausschuss erfolgt jährlich (erstmals im Jahr 2015), um die Transparenz der Mittelverwendung in den Stiftungen noch deutlicher zu machen. Sofern Mittelvorträge aus Vorjahren in den Stiftungen zur Verfügung stehen, fließen diese zuerst ab. Die praktische Abwicklung erfolgt über die Fachbereiche Kinder, Jugend, Schule (FB 45), Sport (FB 52) und Wohnen, Soziales und Integration (FB 56). Das bedeutet, dass weiterhin die Ausfertigung der Zuwendungsbescheide, die Auszahlung, der Verwendungsnachweis und der gesamte Kontakt zu den Trägern/Empfängern über die Fachämter erfolgen. Um die Nachweise gegenüber dem Finanzamt zu erbringen, werden die Fachbereiche um geeignete Unterlagen gebeten. Die Zuteilung erfolgt auf der Basis von Planwerte, sodass diese Zuordnung vorbehaltlich des Nachweises der endgültigen Aufwendungen für die einzelnen Maßnahmen und des Nachweises der satzungsgemäßen Verwendung erfolgt. Sofern die tatsächlichen Aufwendungen geringer ausfallen oder der Nachweis zur satzungsgemäßen Verwendung nicht erbracht werden kann, verringert sich anteilig der Stiftungsmittelzuschuss. Dies hat allerdings nur Auswirkungen auf die Stiftungsmittel und betrifft nicht die Aufwandspositionen in den Fachbereichen. Anlage/n: Anlage 1: Verwendung der Stiftungsmittel 2018 (pro Stiftung) Vorlage FB 20/0146/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.04.2018 Seite: 3/3 OBM FB 20/300 16.04.2018 Frau Donners -2031 Verwendung der Stiftungsmittel 2018 Gesamtübersicht FB 45,52,56 Bereich Maßnahmenbezogene Zuordnung Betrag -3.700 € FB 56 1-050101-900-6 -55.000 € FB 56 4-050101-901-1 Stiftung Alten- und Siechenfonds Alten- und Siechenfonds Förderzweck Förderung der Altenhilfe und des Wohlfahrtswesens Förderung der Altenhilfe und des Wohlfahrtswesens Alten- und Siechenfonds Alten- und Siechenfonds Förderung der Altenhilfe und des Wohlfahrtswesens Förderung mildtätiger Zwecke und des Wohlfahrtswesens -209.000 € -103.100 € Alten- und Siechenfonds Alten- und Siechenfonds Alten- und Siechenfonds Alten- und Siechenfonds Alten- und Siechenfonds Förderung des Wohlfahrtswesens Förderung der Altenhilfe Förderung des Wohlfahrtswesens Förderung der Altenhilfe und des Wohlfahrtswesens Förderung mildtätiger Zwecke und des Wohlfahrtswesens -62.600 € -98.200 € -83.700 € -64.000 € -21.900 € Alten- und Siechenfonds Alten- und Siechenfonds Förderung mildtätiger Zwecke und Altenhilfe Förderung mildtätiger Zwecke und Altenhilfe Stiftung Armenfonds Armenfonds Armenfonds Armenfonds Armenfonds Armenfonds Armenfonds Förderzweck Förderung der Jugendhilfe und Erziehung Förderung der Jugendhilfe Förderung der Jugendhilfe Förderung der Jugendhilfe Förderung der Jugendhilfe und Erziehung Förderung der Altenhilfe und Jugendhilfe Förderung der Hilfe für politisch, rassisch und religiös Verfolgte, für Flüchtlinge und Vertriebene Armenfonds Förderung mildtätiger Zwecke (gemäß § 53 AO, Nr. 2), der Jugend- /Altenhilfe, der Erziehung, Berufsbildung sowie Studentenhilfe, der, Hilfe für politisch, rassisch oder religiös Verfolgte sowie für Flüchtlinge und Vertriebene und des Wohlfahrtswesens Armenfonds Armenfonds -4.800 € -30.000 € -736.000 € Maßnahme/Empfänger Öffentlichkeitsarbeit Leitstelle Zuschüsse an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege im Rahmen der Altenhilfe für Seniorenfreizeitmaßnahmen und freiw. Leistungen für Hausnotruf und Fußpflege in Bestandsfällen FB 56 4-050101-902-8 FB 56 4-050101-906-9 Zuschuss Begegnungszentren, Altentagesstätten Zuschuss Caritas für Café Plattform: Treffpunkt für Wohnungslose mit Beratungsstelle und Notschlafstelle FB 56 FB 56 FB 56 FB 56 FB 56 Zuschuss AWO Aachen-Stadt Zuschuss Diakon.Werk Kirchenkreis AC Zuschuss Sozialdienst kath. Frauen e.V. - SKF e.V. Zuschuss Kath. Verein für Soziale Dienste e.V. - SKM für Caritasverband: Fachberatung, Begleitung und Fortbildung für Einrichtungen der offenen Altenhilfe 4-050101-909-3 4-050101-910-8 4-050101-911-6 4-050101-912-4 4-050101-913-2 FB 56 4-050101-983-1 FB 56 4-050101-990-3 Bereich Maßnahmenbezogene Zuordnung Betrag -24.800 € FB 45 4-060301-908-5 -40.500 € FB 45 4-060301-903-6 -40.000 € FB 45 4-060201-908-9 -75.700 € FB 45 4-060301-903-6 -5.500 € FB 45 4-060201-908-9 -29.600 € FB 56 4-050101-910-8 -54.900 € FB 56 4-050101-919-8 Stiftungsmittel - Einzelvergabe - Zuschüsse für alte Menschen Wohnungsumzüge Maßnahme/Empfänger Deutscher Kinderschutzbund, Müttercafe Diakonie, Bezirkssozialarbeit Offene Tür Driescher Hof SKM, Bezirkssozialarbeit DKSB, Bauspielplatz Zuschuss Diakon.Werk Kirchenkreis AC Zuwendungen für Refugio e.V. - Café Zuflucht - Beratungs- und Begegnungsstätte für Flüchtlinge -28.000 € FB 56 4-050101-992-8 Armenfonds für allgemeine Zuwendungen Förderung mildtätiger Zwecke (gemäß § 53 AO, Nr. 2), der Jugend- /Altenhilfe, der Erziehung, Berufsbildung sowie Studentenhilfe, der, Hilfe für politisch, rassisch oder religiös Verfolgte sowie für Flüchtlinge und Vertriebene und des Wohlfahrtswesens -3.400 € FB 56 1-100803-900-4 Zuschuss Betreuung von Obdachlosen Förderung mildtätiger Zwecke (gemäß § 53 AO, Nr. 2), der Jugend- /Altenhilfe, der Erziehung, Berufsbildung sowie Studentenhilfe, der, Hilfe für politisch, rassisch oder religiös Verfolgte sowie für Flüchtlinge und Vertriebene und des Wohlfahrtswesens -600 € FB 56 1-100804-900-9 Zuschuss Betreuung von Obdachlosen und Flüchtlingen -303.000 € Stiftung Ausbildungsfonds Förderzweck Förderung der Jugendhilfe, Erziehung , Volks- und Berufsbildung Bereich Maßnahmenbezogene Zuordnung Betrag -28.800 € FB 45 4-060201-906-4 -28.800 € Maßnahme/Empfänger Förderung einzelner Jugendlicher im Hinblick auf ein (neue) Aubildung (arbeitsmotivierende Maßnahmen) OBM FB 20/300 16.04.2018 Frau Donners -2031 Verwendung der Stiftungsmittel 2018 Gesamtübersicht FB 45,52,56 Stiftung Dassen Förderzweck Mildtätigkeit für minderjährige Waisen Bereich Maßnahmenbezogene Zuordnung Betrag -4.300 € FB 45 4-060201-992-3 -4.300 € Maßnahme/Empfänger Stiftungsmittel Dassen Stiftung Elisabethspitalfonds Elisabethspitalfonds Elisabethspitalfonds Elisabethspitalfonds Elisabethspitalfonds Elisabethspitalfonds Elisabethspitalfonds Elisabethspitalfonds Elisabethspitalfonds Elisabethspitalfonds Elisabethspitalfonds Elisabethspitalfonds Elisabethspitalfonds Elisabethspitalfonds Elisabethspitalfonds Elisabethspitalfonds Förderzweck Förderung des Wohlfahrtswesens/-pflege Förderung des Wohlfahrtswesens/-pflege Förderung des Wohlfahrtswesens/-pflege Sportförderung Sportförderung Sportförderung Sportförderung Sportförderung Sportförderung Sportförderung Sportförderung Sportförderung Sportförderung Sportförderung Bereich Maßnahmenbezogene Zuordnung Betrag -114.500 € FB 45 4-060301-918-1 -19.100 € FB 45 4-060301-903-6 -25.000 € FB 45 4-060301-906-9 -350.000 € FB 52 1-080302-903-2 -26.000 € FB 52 4-080202-801-6 -10.000 € FB 52 4-080202-803-2 -6.000 € FB 52 4-080202-901-7 -28.400 € FB 52 4-080202-902-5 -900 € FB 52 4-080202-903-3 -79.200 € FB 52 4-080202-904-1 -8.000 € FB 52 4-080202-905-8 -5.000 € FB 52 4-080202-906-6 -20.000 € FB 52 4-080202-804-9 -13.200 € FB 52 4-080203-901-2 -100.100 € FB 56 4-050101-902-8 -14.500 € FB 56 4-050101-903-6 Maßnahme/Empfänger SKF, Guter Start ins Leben Arbeiterwohlfahrt, Bezirkssozialarbeit Verein alleinstehender Väter und Müter (VAMV) Hallenbäder (BGA) Zuschuss zu vereinseigenen Sportstätten Zuschuss zur Anschaffung vereinseigener Sportgeräte Zuschuss für besondere Sportveranstaltungen Zuschuss an Stadtsportbund Zuschuss für Behindertenhilfe für Sportkurse Zuschuss für Jugendarbeit in Vereinen Zuschuss für ehrenamtliche Übungsleiter Zuschuss an Eissportvereine Zuschuss Stiftungen zum Bau vereinseigener Sportstätten Sportentwicklung Elisabethspitalfonds falls eine Freistellung erfolgt: Förderung der Hilfe für Zivilbeschädigte und behinderte Menschen Elisabethspitalfonds Förderung mildtätiger Zwecke, des öffentlichen Gesundheitswesens/ -pflege und Wohlfahrtswesens Elisabethspitalfonds Förderung mildtätiger Zwecke und des Wohlfahrtswesens Elisabethspitalfonds Förderung des Wohlfahrtswesens Förderung mildtätiger Zwecke, des öffentlichen Gesundheitswesens/ -pflege und Wohlfahrtswesens Zuschuss Begegnungszentren, Altentagesstätten Zuschuss für freie soziale Hilfen -3.200 € FB 56 4-050101-903-6 Zuschuss für freie soziale Hilfen -20.000 € FB 56 4-050101-905-2 Zuschüsse für Maßnahmen, Veranstaltungen und Integrationshilfen für Behinderte: Veranstaltungen im Behindertenbereich an Träger -103.000 € FB 56 4-050101-906-9 Zuschuss Caritas für Café Plattform: Treffpunkt für Wohnungslose mit Beratungsstelle und Notschlafstelle Förderung mildtätiger Zwecke -28.500 € FB 56 4-050101-907-7 Zuschuss WABe e.V. für Wärmestube: Tagestreff für Menschen mit sozialen Schwierigkeiten, Wärmestube und Beratung für Obdachlose Elisabethspitalfonds Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens/ -pflege und Wohlfahrtswesens -81.100 € FB 56 4-050101-908-5 Zuschuss Alexianer Krankenhaus: Beratung und Betreuung psych. Kranker Obdachloser -Wohnhotel- Elisabethspitalfonds Elisabethspitalfonds Elisabethspitalfonds Elisabethspitalfonds Elisabethspitalfonds Elisabethspitalfonds Elisabethspitalfonds Förderung des Wohlfahrtswesens Förderung des Wohlfahrtswesens Förderung mildtätiger Zwecke und des Wohlfahrtswesens Förderung mildtätiger Zwecke und des öffentlichen Gesundheitswesens/ -pflege Förderung mildtätiger Zwecke Förderung mildtätiger Zwecke und des Wohlfahrtswesens -62.700 € -83.700 € -64.000 € -13.800 € -21.800 € -34.900 € -73.800 € FB 56 FB 56 FB 56 FB 56 FB 56 FB 56 FB 56 Zuschuss AWO Aachen-Stadt Zuschuss Sozialdienst kath. Frauen e.V. - SKF e.V. Zuschuss Kath. Verein für Soziale Dienste e.V. - SKM Verhütungsmittelfonds Zuschuss Solwodi Zuwendungen für Caritasverband: Beratungsstelle für Migranten Zuschuss für Schwangerschaftsberatung Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens/ -pflege, des Wohlfahrtswesens 4-050101-909-3 4-050101-911-6 4-050101-912-4 4-050101-918-3 4-050101-924-5 4-050101-921-9 4-050101-993-6 -1.410.400 € Stiftung Kinder- und Jugendfonds Kinder- und Jugendfonds Förderzweck Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung Förderung der Jugendhilfe, Erziehung , Volks- und Berufsbildung Kinder- und Jugendfonds Förderung der Jugendhilfe Bereich Maßnahmenbezogene Zuordnung Betrag -94.500 € FB 45 4-030101-909-5 -3.200 € FB 45 4-060201-906-4 -600 € FB 45 4-060201-908-9 Maßnahme/Empfänger Grundschulfonds Förderung einzelner Jugendlicher im Hinblick auf ein (neue) Aubildung (arbeitsmotivierende Maßnahmen) Haus der Jugend Eilendorf e.V. (KOT Birkstraße) OBM FB 20/300 -21.000 € -50.900 € -20.000 € -9.000 € -1.200 € -4.800 € FB 45 FB 45 FB 45 FB 56 FB 56 FB 56 Kinder- und Jugendfonds Kinder- und Jugendfonds Kinder- und Jugendfonds Kinder- und Jugendfonds Kinder- und Jugendfonds Kinder- und Jugendfonds Förderung der Jugendhilfe Förderung der Jugendhilfe und Erziehung Förderung der Jugendhilfe und Erziehung Förderung der Jugendhilfe, Erziehung, Volks- und Berufssbildung Förderung der Jugendhilfe Förderung mildtätiger Zwecke und der Jugendhilfe, Erziehung, Volksund Berufssbildung Kinder- und Jugendfonds Förderung der Jugendhilfe Stiftung Stiftung Poth Förderzweck Förderung mildtätiger Zwecke Betrag Stiftung van Gils Förderzweck Mildtätigkeit für elternlose Kinder und Jugendliche, Erziehung von minderjährigen Waisen und Halbwaisen Bereich Maßnahmenbezogene Zuordnung Betrag -3.900 € FB 45 4-060201-991-5 -2.900 € -208.100 € -900 € -900 € -3.900 € Gesamtsumme: 16.04.2018 Frau Donners -2031 Verwendung der Stiftungsmittel 2018 Gesamtübersicht FB 45,52,56 -2.695.400 € 4-060301-908-5 4-060301-908-5 1-060201-900-1 4-050101-903-6 4-050101-918-3 4-050101-981-5 FB 56 4-050101-993-6 Bereich Maßnahmenbezogene Zuordnung FB 56 4-050101-991-1 Deutscher Kinderschutzbund, Müttercafe Deutscher Kinderschutzbund, Frühe Hilfen Ferienspiele Zuschuss für freie soziale Hilfen Verhütungsmittelfonds Stiftungsmittel - Einzelvergabe - Zuschüsse für kinderreiche Familien Zuschuss für Schwangerschaftsberatung Maßnahme/Empfänger Zuschuss für Seh- und Blindenvereine Maßnahme/Empfänger Stiftungsmittel van Gils