Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: Federführende Dienststelle: Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Beteiligte Dienststelle/n: FB 61/0945/WP17 öffentlich 18.04.2018 FB 61/300 Blindensignale, Sachstand Beratungsfolge: Datum Gremium Zuständigkeit 09.05.2018 07.06.2018 Bezirksvertretung Aachen-Mitte Mobilitätsausschuss Anhörung/Empfehlung Entscheidung Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Aachen Mitte nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Mobilitätsausschuss die Umsetzung der für 2018 laut Vorlage geplanten Maßnahmen. Der Mobilitätsauschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt die Umsetzung der für 2018 laut Vorlage geplanten Maßnahmen. Vorlage FB 61/0945/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 19.04.2018 Seite: 1/6 Finanzielle Auswirkungen JA NEIN x PSP-Element 5-120202-900-00900-300-1 "LSA mit Blindensignal- u. Leitelementen“ Investive Ansatz Auswirkungen 2018 Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 2019 ff. 2018 Gesamt- Gesamt- bedarf bedarf (alt) 2019 ff. (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 50.000 50.000 150.000 150.000 0 0 Ergebnis 50.000 50.000 150.000 150.000 0 0 + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben - Verschlechterung PSP-Element 4-120202-920-2 "LSA mit Blindensignal- u. Leitelementen" konsumtive Ansatz Auswirkungen 2018 Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 2019 ff. 2018 2019 ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 30.000 30.000 90.000 90.000 0 0 Ergebnis 30.000 30.000 90.000 90.000 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben - Verschlechterung PSP-Element 5-120202-800-00600-400-1 "Maßn. Fussgängerschutz an Ampeln“ Investive Ansatz Auswirkungen 2018 Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 2019 ff. 2018 Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 2019 ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 50.000 50.000 150.000 150.000 0 0 Ergebnis 50.000 50.000 150.000 150.000 0 0 + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben - Verschlechterung PSP-Element 4-120202-802-5 "Maßn. Fussgängerschutz an Ampeln" konsumtive Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz Fortgeschriebe- Folgekos- Folgekos- Auswirkungen 2018 ner Ansatz 2019 ff. ner Ansatz ten (alt) ten (neu) Vorlage FB 61/0945/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 19.04.2018 Seite: 2/6 2018 Ertrag 2019 ff. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 50.000 50.000 150.000 150.000 0 0 Ergebnis 50.000 50.000 150.000 150.000 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / - Verschlechterung 0 0 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben Vorlage FB 61/0945/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 19.04.2018 Seite: 3/6 Erläuterungen: Um blinden und sehbehinderten Menschen in Deutschland eine sichere und ungehinderte Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr zu ermöglichen, werden unter anderem Lichtsignalanlagen mit akustischen Blindensignalen ausgestattet. Dabei gibt es einen Pilotton, der das Auffinden der Fußgängerfurt sowie des Signalgebermastes mit Anforderungstaster und taktilen Informationen erleichtert. Darüber hinaus gibt es noch einen Freigabeton, damit Blinde oder Sehbehinderte die Grünzeit erkennen. In Aachen sind von 215 signalgeregelten Knotenpunkten 56 Anlagen teilweise oder komplett mit Blindensignalen ausgestattet. Im Haushalt stehen für den Ausbau der akustischen Blindensignale jährliche Mittel von insgesamt 50.000,- Euro beim PSP- Element 5-120202-900-00900-300-1 „Lichtsignalanlage mit Blindensignalen und Leitelementen“ zur Verfügung. Hierbei gibt es 30.000,- Euro im Sachkonto „Investitionsauszahlungen für Festwerte“ und 20.000,Euro im Sachkonto „Tiefbaumaßnahmen“. Maßnahmenumsetzung 2017 An folgenden Kreuzungen wurden die Signalanlagen in 2017 mit akustischen Blindensignalen aufgerüstet: - Römerstraße/ Kurbrunnenstraße (Furt an der Apotheke) - Kaiserplatz (Furt über die Stiftsumfahrt) - Boxgraben/ Mozartstraße (alle Furten, außer der langen Furt über die Karmeliterstraße). Darüber hinaus sind in 2017, auf Wunsch von Vertretern der Blindenverbände Pro Retina und Blinden- und Sehbehindertenverein der Städte Region Aachen an folgenden Lichtsignalanlagen Zusatzlautsprecher angebracht worden: - Wilhelmstraße/ Zollernstraße - Peterstraße/ Eingang VHS - Peterstraße/ Adalbertstraße am Glaskubus. Hintergrund für die Anbringung der zusätzlichen Lautsprecher waren zahlreiche Beschwerden von Blinden und Sehbehinderten, die die akustischen Signale als zu leise empfanden. Planung für 2018 Für 2018 wurde mit den Blindenvertretern abgestimmt, folgende Maßnahmen in der vorgegeben Priorität umzusetzen: 1. Kaiserplatz: 6 Furten sollen mit Blindensignalen ausgestattet werden. Die Furten über die Wilhelmstraße, den Adalbertsteinweg und die Heinrichsallee erhalten akustische Signale. Hierbei kann die Busspur in Mittellage in der Heinrichsallee keine Blindensignale erhalten, weil keine Signalisierung vorhanden ist. Die Kosten für diese Maßnahme betragen 16.720 Euro. Außer den akustischen Signalen werden noch Vorlage FB 61/0945/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 19.04.2018 Seite: 4/6 zusätzliche taktile Elemente benötigt, damit Blinde und Sehbehinderte erkennen, wenn sie sich auf der Mittelinsel befindet. Die Kosten für den zusätzlichen Tiefbau werden auf 8.000,- Euro geschätzt. 2. Peterstraße/ Blondelstraße: Alle Fußgängerfurten sollen mit Blindensignalen aufgerüstet werden. Die Kosten belaufen sich hierfür auf 11.680 Euro. 3. Boxgraben/ Mozartstraße: Die noch nicht mit Blindenakustiken ausgestattete Furt über die Karmeliterstraße soll ebenfalls mit akustischen Blindensignalen aufgerüstet werden. Die Kosten werden 3.823 Euro betragen. Unter PSP-Element 5-120202-900-00900-300-1 / 4-120202-920-2 "LSA mit Blindensignal- u. Leitelementen" und PSP-Element 5-120102-800-00600-400-1 / 4-120202-802-5 "Maßn. Fussgängerschutz an Ampeln" sind jeweils jährliche Mittel i.H.v. 50.000 € zur Umsetzung von Maßnahmen im Haushalt verfügbar. Der Hansemannplatz soll auf Wunsch der Blindenverbände in 2019 signaltechnisch barrierefrei umgestaltet werden. Abschaltung von Signalanlagen in den Nachtstunden Vielfach beschweren sich Anwohner über die akustischen Signale, vor allem wenn Maste sehr nah an Wohngebäuden stehen. Dies betrifft insbesondere die Nachtzeit. In einigen Städten wird die „Nachtabschaltung“ von akustischen Blindensignalen praktiziert. Damit wird auf die Anwohner in den Nachtstunden besonders Rücksicht genommen und dadurch auch die Akzeptanz für die Blindensignale zu den Tagesstunden höher. Die Blindenverbände in Aachen haben einer Testphase zugestimmt, in der die Akustik nachts an der Kreuzung Bahnhofstraße/ Theaterstraße probeweise abgeschaltet wird. Diese Maßnahme soll ebenfalls in 2018 umgesetzt werden. Bei erfolgreichem Abschluss der Probephase könnte die Nachtabschaltung der Akustik auch an anderen Anlagen, wo Anwohnerbeschwerden gehäuft vorkommen, umgesetzt werden. Anlage/n: Vorlage FB 61/0945/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 19.04.2018 Seite: 5/6 Vorlage FB 61/0945/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 19.04.2018 Seite: 6/6