Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: Federführende Dienststelle: Bezirksamt Aachen-Haaren Beteiligte Dienststelle/n: BA 3/0130/WP17 öffentlich 10.04.2018 BA 3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Haaren vom 14.03.2018 (öffentlicher Teil) Beratungsfolge: Datum Gremium Zuständigkeit 25.04.2018 Bezirksvertretung Aachen-Haaren Entscheidung Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren genehmigt die Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Haaren vom 14.03.2018 (öffentlicher Teil). Erläuterungen: Anlage/n: Niederschrift vom 14.03.2018 - öffentlicher Teil - Vorlage BA 3/0130/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 11.04.2018 Seite: 1/1 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung AachenHaaren 11. April 2018 Sitzungstermin: Mittwoch, 14.03.2018 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 18:30 Uhr Ort, Raum: Sitzungssaal des Bürgerzentrums Germanusstraße 34, Aachen-Haaren Anwesende: Bezirksbürgermeister und Ratsherr Ferdinand Corsten Frau Ursula Becker Herr Eckhard Finsterer Ratsfrau Nathalie Hüllenkremer Herr Franz-Josef Kogel Frau Vanessa Kogel Frau Dr. Kristin Kronenberg Herr Hans Günter Kühne Herr Lars Petter B 3/29/WP.17 Ausdruck vom: 11.04.2018 Seite: 1/12 Herr Michael Schulz Ratsherr Karl-Heinz Starmanns Abwesende: von der Verwaltung: Frau Kubbilun – FB 61 – Frau Poth – FB 61 – Herr Dr. Engels – FB 36 – Frau Weiß – E 18 – Herr Prömpeler – BA 3 – Gast Herr Dr. Aletssee – NABU Naturschutzstation – als Schriftführer: Herr Prömpeler – BA 3 – Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Haaren vom 31.01.2018 (öffentlicher Teil) Vorlage: BA 3/0126/WP17 B 3/29/WP.17 Ausdruck vom: 11.04.2018 Seite: 2/12 4 Ortseingänge Haaren, Sachstandsbericht Antrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2017; Vorlage: FB 61/0878/WP17 5 Bachoffenlage Haarbach Vorlage: FB 61/0894/WP17 6 Werkstattverfahren für die Ortsmitte Haaren (Umsetzung Integriertes Handlungskonzept Haaren) hier: Vorstellung der Ergebnisse Vorlage: FB 61/0890/WP17 7 NABU Naturschutzstation Aachen - Sachstandbericht Vorlage: FB 36/0241/WP17 8 Straßenzustand Aachen-Haaren hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.10.2016 Vorlage: E 18/0118/WP17 9 Zusätzliche Eingangsklasse an der GGS Am Harbach Vorlage: FB 45/0461/WP17 10 Beantwortung von Anfragen gemäß § 13 Geschäftsordnung 11 Anträge gemäß § 25 Abs. 4 Geschäftsordnung 12 Mitteilungen der Verwaltung Nichtöffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Haaren vom 31.01.2018 (nichtöffentlicher Teil) Vorlage: BA 3/0127/WP17 2 Mitteilungen der Verwaltung: B 3/29/WP.17 Ausdruck vom: 11.04.2018 Seite: 3/12 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Bezirksbürgermeister Corsten eröffnet die Sitzung. Bezirksvertreter Finsterer erkundigt sich, weshalb der Tageordnungspunkt „Standort neue KiTa Haaren“ nicht beraten wird. Herr Bezirksbürgermeister Corsten erklärt, dass es hierzu noch etwas Abstimmungsbedarf innerhalb der beteiligten Fachbereiche gibt und der Tagesordnungspunkt für die kommende Sitzung avisiert wurde. Bezirksvertreter Kogel verteilt einen Antrag der CDU Bezirksvertretungsfraktion „Provisorische Fußgängerampel auf der Alt-Haarener StraßeC“ an die Mitglieder der Bezirksvertretung Aachen-Haaren nach § 25 Abs. 4 der GeschO mit der Bitte diesen unter Tagesordnungspunkt 11 zu behandeln. Diesen Antrag zu TOP 11 sowie die vorgeschlagene Tagesordnung nimmt die Bezirksvertretung einstimmig an. zu 2 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner Schriftliche Fragen wurden nicht eingereicht. In der Sitzung stellt Herr Helmut Müller, Friedensstraße 15, 52080 Aachen folgende Frage an die Verwaltung: „Die Zaunanlage der Fa. Köpp zum Benno-Levy-Weg hin sieht nicht sehr schön aus. Ich bitte um Prüfung, ob man diese Zaunanlage nicht schöner lösen kann.“ Bezirksamtsleiter Prömpeler sagte eine schriftliche Beantwortung der Anfrage zu. Weitere Fragen wurden in der Sitzung nicht gestellt. zu 3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Haaren vom 31.01.2018 (öffentlicher Teil) Vorlage: BA 3/0126/WP17 Bezirksvertreter Kühne erklärte, dass er über seinen Onlinezugang zum Allris mit seinem Endgerät das Protokoll nicht öffnen konnte. Er war aber auch nicht bei der letzten Sitzung anwesend und werde sich daher enthalten. B 3/29/WP.17 Ausdruck vom: 11.04.2018 Seite: 4/12 Beschluss (einstimmig bei einer Enthaltung wegen Nichtanwesenheit): Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren genehmigt die Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Haaren vom 31.01.2018 (öffentlicher Teil). zu 4 Ortseingänge Haaren, Sachstandsbericht Antrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2017 Vorlage: FB 61/0878/WP17 Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Bezirksbürgermeister Corsten von der Fachverwaltung Frau Poth. Zur Vorlage fragt Bezirksvertreter Kogel ob der Bauauftrag zum Ortseingang Verlautenheidener Straße Ost bereits vergeben ist und ob tatsächlich mit der Bauausführung beim Ortseingang Haarener Gracht im April/Mai 2018 begonnen wird. Beides wurde von Frau Poth zustimmend bejaht, wobei es immer wieder zu Unwägbarkeiten kommen kann, wie z.B. durch zahlreiche personell bedingte Ausfälle. Der Ortseingang Endstraße ist laut Vorlage in der 2. Priorität. Bezirksvertreter Kogel bittet um Auskunft, wie man diesen in eine höhere Priorität bekommt. Bezirksvertreter Schulz erklärt, dass seinerzeit alle Ortseingänge in Aachen begutachtet wurden und man eine gesamtstädtische Prioritätenliste erstellt hat. Da war die Endstraße nicht in der ersten Stufe mit dabei. Frau Poth stimmt dieser Aussage zu und führt weiter aus, dass man eine Hochstufung der Endstraße nur durch Änderung der gesamtstädtischen Prioritätenliste erreichen kann, was aber sehr schwierig sein dürfte. Bezirksvertreter Starmanns erklärt, dass die dünne Personaldecke sicherlich nicht gut ist, aber man die Prioritätenliste ja nicht aus einer Laune heraus aufgestellt hat, sondern sich diese vorrangig an der von den Ortseingängen ausgehenden hohen Gefahr für die Verkehrsteilnehmer und Anwohner orientiert hat. Da sei es schon fahrlässig, dass man so lange darauf warten muss und so Menschen gefährdet. B 3/29/WP.17 Ausdruck vom: 11.04.2018 Seite: 5/12 Bezirksbürgermeister Corsten pflichtet hierzu bei und macht deutlich, dass die Bezirksvertretung AachenHaaren seit 11 Jahren warte, dass sich was tut und nichts bzw. nur kaum bis schleppend ist in den Jahren etwas passiert. Da brauche man sich gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern nicht zu wundern, wenn durch so etwas Verwaltung und Politik unglaubwürdig werden. Da nützt auch nichts der Hinweis auf fehlendes Personal, wenn man in 11 Jahren solche mehr oder weniger als Kleinmaßnahmen anzusehenden Aufträge nicht erledigt bekommt. Beschluss (einstimmig): Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Der Antrag gilt als behandelt. zu 5 Bachoffenlage Haarbach Vorlage: FB 61/0894/WP17 Für die Fachverwaltung begrüßte Bezirksbürgermeister Corsten vom Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Frau Poth und Frau Kubbilun. Frau Poth legte eine Skizze über die geplante partielle Offenlage am bisherigen Arbeitseinstieg der Kanalsanierung vor und erläuterte die beabsichtigten baulichen Maßnahmen. Bezirksvertreterin Becker erklärt, dass sie sich für die Grünen Fraktion über die geplante Umsetzung sehr freue. Bezgl. der Gestaltung hat sie keine Einwände. Bezirksvertreter Schulz erklärte für die SPD Fraktion, dass er sich Bezirksvertreterin Becker anschließt und bat um Auskunft, ob es auch noch eine Infotafel für die Bürger gibt. Dies wurde von Frau Kubbilun bestätigt. Bezirksvertreter Starmanns merkte an, dass sowohl Planung als auch Darstellung der Sache und für Haaren nicht gerecht werden. Der Gesamteindruck der Ausführung ist nicht gut, sondern eher ein abschreckendes Beispiel wie man es besser nicht macht. Bezirksbürgermeister Corsten und Bezirksvertreter Kogel stimmten zu, dass man es auch schöner ausführen kann, aber für ein Provisorium zu Anschauungszwecken reiche die Ausführung. Beschluss (mehrheitlich bei einer Gegenstimme): Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren beschließt, die baustellenbedingte Öffnung des Haarbachkanals im Zuge der laufenden Sanierungsarbeiten dauerhaft gemäß Plan Nr. 2018_003_L1 und Plan 2018_003_D1 zu erweitern. B 3/29/WP.17 Ausdruck vom: 11.04.2018 Seite: 6/12 zu 6 Werkstattverfahren für die Ortsmitte Haaren (Umsetzung Integriertes Handlungskonzept Haaren) hier: Vorstellung der Ergebnisse Vorlage: FB 61/0890/WP17 Bezirksbürgermeister begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt vom Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Frau Kubbilun. Frau Kubbilun gab einen kurzen Rückblick auf das durchgeführte Werkstattverfahren und verwies auf die vorliegenden Ergebnisse. Bezirksvertreter Schulz erklärte, dass er sich für die SPD Fraktion der Vorlage vollinhaltlich anschließt. Bezirksvertreter Kogel fragte nach, wie es jetzt weiter geht, nachdem die Pläne hier in der Bezirksvertretung und im Planungsausschuss beraten wurden und in wie weit wird die Bezirksvertretung Aachen-Haaren noch eingebunden. Nach Angaben von Frau Kubbilun erfolgt zu jedem Bereich eine gesonderte Ausbauplanung, die der Bezirksvertretung vorgelegt wird. Bezirksvertreter Finsterer bat um Auskunft hinsichtlich der zeitlichen Dimensionen des weiteren Verfahrens. Lt. Auskunft von Frau Frau Kubbilun sind die bisherigen Ergebnisse die Basis für weiter gehende und konkretisierende Förderanträge. Zu den einzelnen Teilprojekten gibt Frau Kubbilun die nachstehenden Informationen: Bereich um Sankt Germanus: Für diesen Bereich wird in 2018 der Förderantrag gestellt. Mit einer Bewilligung ist Ende 2019 zu rechnen, so dass nach Vorlage der Ausbauplanung, Ausschreibung usw. mit dem Umbau ca. Mitte 2020 gerechnet werden kann. Bereich Alt-Haarener Straße: Dieser Bereich hat sich erst im lfd. Planungsverfahren ergeben und war nicht Bestandteil der aktuellen Förderanträge zum Integrierten Handlungskonzept. Bisher wurden noch keinerlei Förderanträge gestellt. Nach Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten muss erst noch gesucht werden. Hier ist alles offen. Eine Zeitschiene gibt es nicht. B 3/29/WP.17 Ausdruck vom: 11.04.2018 Seite: 7/12 Bereich Wurm und Haarbachaue: Im Bereich der Wurm- und Haarbachaue erfolgt zur Zeit die Abstimmung mit dem WVER über von dort geplante Maßnahmen zum Hochwasserschutz im Rahmen von naturbelassenen Gewässerumbauten. Diese wird bis Mitte 2018 andauern, so dass in 2019 mit der Umgestaltung begonnen werden und in 2020 mit der. Fertigstellung gerechnet werden kann. Sollte der WVER kurzfristig keine Maßnahmen planen, wird die Stadt die Maßnahme alleine umsetzen, was den Prozess beschleunigen wird. Bezirksvertreter Schulz merkt kritisch an, dass man aufgrund der bisherigen Informationen sowohl in seiner Fraktion als auch in der Bürgerschaft davon ausgegangen ist, dass die Maßnahmen schon seit längerer Zeit zum einen umgesetzt sind und auch in den kommenden Monaten umgesetzt werden. Nach dem heutigen Bericht ist man erstaunt, dass es nicht so ist. Bezirksvertreter Starmanns bittet die Fachverwaltung die Bezirksvertretung umfassend und allumfänglich in die künftigen Abstimmungs- und Entscheidungsprozesse mit einzubinden und auf dem Laufenden zu halten. Ebenfalls erwartet er, dass die Fachverwaltung die Parkplatzproblematik im Auge behält. Es darf kein Parkraum verloren gehen. Des weiteren bittet Bezirksvertreter Starmanns aufgrund von Nachfragen bei ihm durch Anlieger Frau Kubbilun Informationen zu möglichen Anliegerbeiträgen zu machen. Diese können nach Angaben von Frau Kubbilun zum jetzigen Zeitpunkt nicht beziffert werden, da nicht klar ist, was gefördert wird und was eine nach dem KAG abrechenbare Verbesserung für die Anlieger darstellen wird. Klar ist nur, dass Beiträge auf die Anlieger zukommen können und sicherlich auch werden. Auf Nachfrage von Bezirksvertreter Starmanns, ob die Kosten der Bachoffenlage auch mit abgerechnet werden, erklärt Frau Kubbilun, dass dies nicht der Fall ist, aber man sehr wohl hierbei prüft, ob sich hieraus ergebende Begleitmaßnahmen abrechnungsfähig nach dem KAG sind, wie z.B. neu angelegte oder geänderte Gehwege. Bezirksvertreter Starmanns bat dann in diesem Fall einen Abzug alt für neu zu machen, da gerade im Bereich des Haarener Marktes dem Grunde nach keine Erneuerungen erforderlich sind und solche nicht erforderlichen Maßnahmen nicht zu Lasten der Anlieger abgerechnet werden dürfen. Bezirksbürgermeister Corsten fordert die Fachverwaltung auf, sowohl der Bezirksvertretung als auch den Anliegern vor Beginn von Baumaßnahmen im Rahmen der Ausbauplanung aller Bereiche frühzeitig und allumfassend evtl. Anliegerbeiträge aufzuzeigen. Es müsse frühzeitig klar sein, was auf die Menschen zukommt, gerade wenn solche freiwilligen Maßnahmen geplant werden. Bezirksvertreter Finsterer fragt nach den Grundstücksfragen im Bereich der Wurm und Haarbachaue. Da sind nach seinen Erkenntnissen noch einige Fragen offen. Bezirksbürgermeister Corsten erklärt, dass B 3/29/WP.17 Ausdruck vom: 11.04.2018 Seite: 8/12 Grundstücksfragen wenn überhaupt im nichtöffentlichen Teil behandelt werden. Frau Kubbilun führt aus, dass man solche Fragen natürlich vorher klärt. Beschluss (einstimmig): Die Bezirksvertretung Haaren nimmt den Bericht der Verwaltung zu den Ergebnissen des Werkstattverfahrens für die Ortsmitte Haaren zur Kenntnis. Ebenfalls wird erwartet, dass die Bezirksvertretung in den weiteren Prozessen frühzeitig und allumfassend informiert und beteiligt wird. zu 7 NABU Naturschutzstation Aachen - Sachstandbericht Vorlage: FB 36/0241/WP17 Zum Tagesordnungspunkt begrüßt Bezirksbürgermeister Corsten vom Fachbereich Umwelt Herrn Dr. Engels und von der NABU Naturschutzstation den Geschäftsführer Herrn Dr. Aletsee. Mittels Powerpoint Präsentation stellt Herr Dr. Alestsee die Aufgaben und Projekte der NABU Naturschutzstation in Aachen und auch im Stadtbezirk Haaren. An der weiteren Aussprache beteiligten sich die Bezirksvertreter Starmanns, F.J. Kogel, Schulz, Becker, Finsterer und Bezirksbürgermeister Corsten Bezirksbürgermeister Corsten dankte beiden für die ausführlichen Informationen. Beschluss (einstimmig): Die Bezirksvertretung Haaren nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. zu 8 Straßenzustand Aachen-Haaren hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.10.2016 Vorlage: E 18/0118/WP17 Für den Tagesordnungspunkt begrüßt Bezirksbürgermeister Corsten Frau Weiß vom Aachener Stadtbetrieb. Durch den Aachener Stadtbetrieb wurde aufgrund des CDU Antrages vom 24.10.2016 eine umfangreiche Analyse der Straßen im Stadtbezirk durchgeführt. Die Straßenzustände wurden in einer Detailkarte umfassend dargestellt und in der Vorlage nachvollziehbar erläutert. B 3/29/WP.17 Ausdruck vom: 11.04.2018 Seite: 9/12 Bezirksvertreter Kogel dankt Frau Weiß für die Erledigung des CDU Antrages. Er vermisse aber in der Aufstellung die Hergelsbendenstraße , die Endstraße sowie noch einige kleinere Straßen. Frau Weiß erklärt, dass die Hergelsbendenstraße in Teilbereichen repariert werden muss. Dies geschehe im Rahmen der großen Asphaltarbeiten und kleineren Straßenunterhaltungsmaßnahmen. Gleiches gelte für die Endstraße, bei der bereits Teilbereiche im Rahmen der Jahresunterhaltung repariert wurden. Für 2018 soll der obere Teil der Kreuzstraße im Rahmen der großen Asphaltarbeiten eine neue Straßendecke erhalten. Allgemein kann für den Stadtbezirk gesagt werden, dass der Zustand an vielen Stellen nicht gut, aber nicht besorgniserregend ist. Bezirksbürgermeister Corsten dankte für den Vortrag und bittet Frau Weiß sich die Straßenbereiche noch einmal genauer anzuschauen, da er noch weiteren raschen Handlungsbedarf sieht. Beschluss (einstimmig): Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis. Der Antrag gilt damit als behandelt. zu 9 Zusätzliche Eingangsklasse an der GGS Am Harbach Vorlage: FB 45/0461/WP17 Bezirksbürgermeister Corsten verweist auf die Vorlage und freut sich, dass für das kommende Schuljahr eine dritte Eingangsklasse gebildet wird. Auch stehen seiner Kenntnis nach die Zeichen gut, dass künftig an der GGS Am Haarbach wieder dauerhaft drei Eingangsklassen gebildet werden. Diese Entwicklung wird von allen Anwesenden sehr begrüßt. Beschluss (einstimmig): Die Bezirksvertretung Haaren nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. zu 10 Beantwortung von Anfragen gemäß § 13 Geschäftsordnung Anfragen liegen nicht vor. B 3/29/WP.17 Ausdruck vom: 11.04.2018 Seite: 10/12 zu 11 Anträge gemäß § 25 Abs. 4 Geschäftsordnung Bezirksvertreter Kogel bedankt sich noch einmal für die Annahme des CDU Antrages auf die Tagesordnung und erläutert kurz den Sachverhalt. Für Bezirksvertreter Schulz ist der Antrag unproblematisch, ergänzt er doch den Antrag seiner Fraktion zu einer Verkehrsregelung im gesamten Bereich. Beschluss (einstimmig): Die Bezirksvertretung Aachen-Haaren nimmt den Antrag der CDU Bezirksvertretungsfraktion vom 13.03.2018 „Provisorische Fußgängerampel..“ an und beschließt die Weitergabe an die Fachverwaltung. zu 12 Mitteilungen der Verwaltung Sanierung und Erweiterung der KiTa Eibenweg 16 Bezirksamtsleiter Prömpeler verliest eine Mitteilung des Gebäudemangements (E 26) zum Ablauf der Arbeiten zur Sanierung und Erweiterung der Kita Eibenweg. Von E 26 wurden in der zweiten Jahreshälfte die Vergabeverfahren für die Architekten und TGA-Planer durchgeführt und die Vergaben abgeschlossen. Die Aufträge für die weitergehenden Arbeiten (Tragwerksplanung, Freianlagen usw) sind in Arbeit. Der Baustart ist für das Frühjahr 2019 geplant. Zu diesem Zeitpunkt wird auch die Auslagerung vorgenommen. Die Bauzeit wird 15 Monate betragen. Der Wiedereinzug ist für Sommer 2020 vorgesehen. B 3/29/WP.17 Ausdruck vom: 11.04.2018 Seite: 11/12