Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 61/0936/WP17 öffentlich 10.04.2018 Dez. III / FB 61/700 Straßenbeleuchtungsanlagen - Prioritätenliste 2018 Beratungsfolge: Datum Gremium 25.04.2018 02.05.2018 02.05.2018 02.05.2018 09.05.2018 09.05.2018 30.05.2018 07.06.2018 Bezirksvertretung Aachen-Haaren Anhörung/Empfehlung Bezirksvertretung Aachen-Brand Anhörung/Empfehlung Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf Anhörung/Empfehlung Bezirksvertretung Aachen-Richterich Anhörung/Empfehlung Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim Anhörung/Empfehlung Bezirksvertretung Aachen-Mitte Anhörung/Empfehlung Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg Anhörung/Empfehlung Mobilitätsausschuss Entscheidung Zuständigkeit Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung B0 Aachen-Mitte nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Die Bezirksvertretung B1 Brand nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Die Bezirksvertretung B2 Eilendorf nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Die Bezirksvertretung B3 Haaren nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Die Bezirksvertretung B4 Kornelimünster/Walheim nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Die Bezirksvertretung B5 Laurensberg nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Die Bezirksvertretung B6 Richterich nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Sie empfiehlt dem Mobilitätsausschuss die Durchführung der Beleuchtungsmaßnahmen 2018 in der vorgeschlagenen Reihenfolge, soweit die vorhandenen Haushaltsmittel ausreichen. Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt die Durchführung der Beleuchtungsmaßnahmen 2018 in der vorgeschlagenen Reihenfolge, soweit die vorhandenen Haushaltsmittel ausreichen. Vorlage FB 61/0936/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 29.08.2018 Seite: 1/4 Finanzielle Auswirkungen JA NEIN x Investive Ansatz Auswirkungen 2018 Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 2019 ff. 2018 Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 2019 ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben - Verschlechterung PSP-Element 4-120102-903-8 konsumtive Ansatz Auswirkungen 2018* Ertrag Personal-/ Sachaufwand Abschreibungen Ergebnis + Verbesserung / - Verschlechterung Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 2019 ff. 2018* 2019 ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 337.509,36 337.509,36 300.000 300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 337.509,36 337.509,36 300.000 300.000 0 0 0 0 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben *Haushaltsansatz i.H.v. 100.000 € zzgl. Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsjahr 2017 i.H.v. 237.509,36 € Vorlage FB 61/0936/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 29.08.2018 Seite: 2/4 Erläuterungen: Zwischen der Stadt Aachen und der STAWAG besteht ein Vertrag, in dem Neuherstellung, Betrieb und Unterhaltung von Straßenbeleuchtungsanlagen geregelt sind. Danach hat die Stadt Aachen für die Herstellung einer neuen, oder die Erweiterung einer bestehenden Straßenbeleuchtung die Kosten zu tragen. Die Unterhaltungs- und Wartungsarbeiten an den Beleuchtungsanlagen werden von der STAWAG durchgeführt. Für Unterhaltung, Wartung, Energiekosten und Erneuerung der Straßenbeleuchtung erstattet die Stadt Aachen der STAWAG einen vertraglich vereinbarten jährlichen Festpreis je Straßenleuchte (Nennentgelt). Zur Verbesserung der Beleuchtung in öffentlichen Verkehrsflächen waren bisher jährliche Mittel in Höhe von 50.000 € im Haushalt vorgesehen. Zum Haushalt 2018 hat der Mobilitätsausschuss eine Erhöhung des Ansatzes von 50.000 € auf 100.000 € jährlich beschlossen, damit die Prioritätenliste schneller abgebaut werden kann. Da aus den politischen Gremien und der Bürgerschaft Anträge zur Ersterrichtung oder Verbesserung der Beleuchtung vorliegen, die einen erheblich höheren Etat beanspruchen, werden jährlich Prioritätenlisten aufgestellt, um die vorliegenden Anträge in eine sinnvolle, sachlich begründete Reihenfolge der Umsetzung unter Berücksichtigung des begrenzten Jahresbudgets zu bringen. Wie in der Vergangenheit wurden alle neuen Anträge gesichtet, geprüft und bewertet. Zusammen mit den bereits vorliegenden und noch nicht umgesetzten Maßnahmen aus der Liste 2017 bilden sie die Liste 2018. Die Kosten der Einrichtung, die Zuweisung der Wichtungsziffern gem. der o.g. Einordnung und die daraus folgende Bewertung sind in der Prioritätenliste dargestellt. Durch die Einordnung der neuen Anträge entsprechend ihrer Bewertung ist es zum Teil zu einer Verschiebung der Rangliste aus den Vorjahren gekommen. Die in diesem Jahr neu hinzugekommenen Maßnahmen sind in der Prioritätenliste 2018 grau hinterlegt (s. Anlage). Projekte mit einer Bewertung unter 1,0 sind gesondert in der Prioritätenliste eingetragen. Da mit einer Umsetzung dieser Maßnahmen in den nächsten Jahren nicht zu rechnen ist. Die Haltestelle „Grüne Eiche“ war das Pilotprojekt für das Solar Modul, das in einer Probezeit über zwei komplette Winterperioden betrieben wurde. Nach zweieinhalb Jahren Betriebszeit musste der Solarregler und auch der Akku gewechselt werden, der nur noch 50 % der ursprünglichen Kapazität aufwies. Das deutet auf eine hohe Wartungsintensität hin, die mit entsprechenden Kosten verbunden ist. Solarregeler und Akku kosteten 1.300 Euro brutto. Der Leistungsstand des Akkus und die Betriebsstunden bei niedrigen Temperaturen und bewölktem Wetter wurden von der STAWAG mit dem Ergebnis ausgewertet, dass sie zur Haltestellenbeleuchtung eingesetzt werden können. Bei einer nächtlichen Leistung von 100 % ist der Akku morgens komplett entladen. Bei bewölktem Wetter ist es daher besser, die Leuchte nachts bei 50 % zu betreiben. Somit könnte an der Bushaltestelle „Relais Königsberg“ in der Schleidener Straße ebenfalls ein Solarmodul aufgebaut werden. Allerdings ist die Sonneneinstrahlung bei der Bushaltestelle „Relais Königsberg“ ungünstiger als an der Haltestelle „Grüne Eiche“ auf der Monschauer Straße. Mit den vorliegenden Erfahrungen ist eine Solaranlage an dieser Stelle nicht zu empfehlen. Bei einer konventionellen Beleuchtung ist allerdings ist allerdings der Herstellungsaufwand von 50 - 70 m Kabelgraben zzgl. der erforderlichen zwei Masten zu berücksichtigen. Vorlage FB 61/0936/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 29.08.2018 Seite: 3/4 Als weitere Solaranlagen wären folgende Stellen besser geeignet: 1. Haltestelle „Sief“ 2. Monschauerstraße/Schmithofstraße 3. Haltestelle Ferberberg in der Berensberger Straße. Eine detaillierte Aufführung der einzelnen Maßnahmen ist im Anhang auf dem Blatt „Maßnahmenumsetzung 2017 / 2018“ tabellarisch dargestellt und erläutert. Kosten und Finanzierung: Die vorliegende Prioritätenliste umfasst Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von weit über 500.000 €. Inklusive Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsjahr 2017 stehen im Haushaltsjahr 2018 bei PSP-Element 4-120102-903-8 "Erneuerung Straßenbeleuchtung" insgesamt 337.509,36 € zur Verfügung. Hiervon sind rd. 180.000 € bereits durch die beauftragten Maßnahmen Moltkestraße und Pariser Ring gebunden. Weitere Maßnahmen werden umgesetzt in Anwendung der Prioritätenliste und soweit die vorhandenen Haushaltsmittel ausreichen. Anlage/n:  Straßenbeleuchtung – Prioritätenliste 2018  Straßenbeleuchtung – Maßnahmenumsetzung 2017 / 2018 Vorlage FB 61/0936/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 29.08.2018 Seite: 4/4 Straßenbeleuchtung : Prioritätenliste 2018 Nr. Bezirk 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 B0 B5 B4 B4 B4 B4 B0 B4 Maßnahme Nutzen Kosten € Bewertung Ersterrichtung Ersterrichtung Solarmodul Ersterrichtung Solarmodul Solarmodul Ersterrichtung verbess. Ausleucht. Ersterrichtung verbess. Ausleucht. Ersterrichtung Solarmodul Ersterrichtung verbess. Ausleucht. Ersterrichtung Ersterrichtung verbess. Ausleucht. verbess. Ausleucht. 32.004 101.768 10.000 45.000 B6 B4 B6 B3 B0 B0 B2 B4 B0 Straße ohne Namen von Hit-Parkplatz bis Emmastraße Süsterfeldstraße von Kackertstraße bis Schurzelter Straße, Geh-Radweg Relais Königsberg, Schleidener Straße, Haltestelle Nütheimer Str. Einmündung Eurensteg und Haus Nr. 244 Einmündung Monschauerstr._ Schmithoferstr. Sief Radermacher, Haltestelle Straße ohne Namen von Krefelderstraße, Zufahrtsbereich Hit-Parkplatz Einmündung Ardennenstr._ Schmithoferstr. Fußweg Rheinhardstraße zur Engelbertstraße Fußweg von Schloss-Schönau-Straße bis An der Vorburg Niederforstbacher Straße 245 Bushaltestelle Ferberberg in der Berensberger Straße; 11/2016 Pappelweg, in den Atzenbenden Eupener Straße Diepenbenden bis Grindelweg Vennbahnweg Rombachstraße bis Niederforstbacher Straße Vennbahnweg zwischen Kleebach-, und Lindenstraße Im Steinfeld, Geh- Radweg zur Aachener Straße Pontdriesch 11a, Leuchte oberhalb der Baumkrone 5.000 2,2 1,8 1,6 1,6 1,6 1,5 1,5 1,5 1,4 1,4 1,4 1,4 1,2 1,2 1,2 1,1 1,1 1,1 19 B0 Krautmühlenweg, Fußweg zw. Robert-Koch-Str. und Obere Drimbornstraße verbess. Ausleucht. 32.500 1,0 20 21 22 B0 B4 B4 Krautmühlenweg, Obere Drimbornstraße zur Clermontstraße Vogelstangenweg Scheidstraße 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 B3 B0 B2 B2 B0 B0 B0 B0 B0 B0 B0 B0 B1 B4 B0 B0 B0 B0 B3 B4 43 B0 44 45 46 47 B0 B3 B0 B0 Friedenstraße, Viehweg Reimserstraße 27 bis 33, Preuswald Teil 2 Brückstraße, Josef-bis Severinstraße Brühlstraße, Josef-bis Severinstraße Blücherplatz Steinkaulstraße Scheibenstraße Ziegelweiher / Buschhäuser Weg, Treppen Verbindung Reimserstraße 62-71, Preuswald Teil 4 Altenbergerstraße, Preuswald Teil 5 Walhornerstraße, Preuswald Teil 6 Clermontstraße Rochusstraße Dorfstraße, Gäßchen entlang des Becheimer Baches Wenzelstraße Talstraße Eintrachtstraße Bischofstraße Gut-Knapp-Straße Schraungracht, von St. Gangolfsberg bis Haus Nr. 30 Lütticher Straße bis Reimserstraße 27 und in die andere Richtung Hausnr. 71, Preuswald Teil 1 Reimserstraße 33 bis Altenbergerstraße Datum 2013, Preuswald Teil 3 Im Hesselter Monheimsalle, Parkeingang Heidbendenstraße 16 10.000 7.397 Antrag Bürger Radfahrer Grüne-Bezirksfraktion CDU-Fraktion Bürger Bürger Bürger Bürger Bürger Bürger Bürger B3 STAWAG, Anwohner SPD-Bezirksfraktion CDU, SPD, Grüne, FDP Bürger Bürger Antragstellung Kostensumme € 2012 Jul 05 2014 32.004,34 133.772,66 143.772,66 188.772,66 2014 Jul 17 198.772,66 206.169,70 211.572,66 229.739,84 Mrz 06 307.239,84 Ersterrichtung 1,0 Bürger 33.900 Ersterrichtung 1,0 Bürger Ersterrichtung 1,0 Bürger Maßnahmen mit einer Bewertung unter 1,0 2008 Jan 15 Mrz 16 341.139,84 Ersterrichtung verbess. Ausleucht. verbess. Ausleucht. verbess. Ausleucht. 2010 2013 Feb 15 Feb 15 Jun 16 Jun 16 Jun 16 2013 2013 2013 2013 2014 2015 2015 Jun 16 Jun 16 Jun 16 Jun 16 verbess. Ausleucht. Ersterrichtung 45.000 35.000 15.000,00 10.000,00 8000 5.000 12.900 0,9 0,9 0,9 0.9 0,9 0,9 0,9 0,7 0,7 0,7 0,7 0,7 0,7 0,7 0,7 0,7 0,7 0,7 0,6 0,6 verbess. Ausleucht. 0,5 verbess. Ausleucht. verbess. Ausleucht. verbess. Ausleucht. 0,5 0,4 0,4 0,3 Badmintoncenter-Tivoli SPD-Bezirksfraktion SPD-Bezirksfraktion Anwohner 157.104,94 € Hinweis Solarleuchte mit Gehwegausbau Nov 17 Mrz 08 2012 2013 Nov 15 Jul 17 Aug 17 verbess. Ausleucht. verbess. Ausleucht. verbess. Ausleucht. verbess. Ausleucht. verbess. Ausleucht. verbess. Ausleucht. verbess. Ausleucht. 12.800 18.167 noch Verfügbar im HH 2018: 274.739,84 Alternative vorhanden 2 Treppen erledigt Beleuchtungsergänzung Anwohner Sep 09 2013 2013 Bezirksamt Bürger Bürger Dez 14 Mrz 16 Maßnahmenumsetzung 2017 / 2018 Ansatz 2017 / 2018 Maßnahme Reparatur Solarmodul Auf der Hüls Moltkestraße Pariser Ring Straße ohne Namen von Hit-Parkplatz bis Emmastraße Süsterfeldstraße Haltestelle: Relais Königsberg Nütheimer Str. Einmündung Eurensteg und Haus Nr. 244 Einmündung Monschauerstr._ Schmithoferstr. Haltestelle: Sief Radermacher Pappelweg, in den Atzenbenden Eupener Straße Diepenbenden bis Grindelweg Auftrag 1 Mast á 4,5 m ausgebaut Erstbeleuchtung 17 "LumiMotion" Maste 112 Maste abbauen Erstbeleuchtung Erstbeleuchtung Solarleuchte Erstbeleuchtung Solarleuchte Erstbeleuchtung Erstbeleuchtung Lichtpunkte in den Baumkronen beauftragt am: Zwischenstatus 06.04.2016 08.11.2017 1. Abschlagsrechnung 12.12.2017 1. Abschlagsrechnung Angebot StTAWAG in Überarbeitung Angebot STAWAG fehlt Einsparungen pro Jahr schlussgerechnet am: Bemerkung Kosten € Mittel im HH 2017/18 375.000,00 € 29.11.2017 Einsparung FB 14 hat geprüft (Nr. 9130) in Einsparpotenzialen beschlossen Angebot wird überarbeitet (FB14 Vorgaben) Stawag erstellt Angebot Stawag erstellt Angebot muss geprüft werden Angebot wird nach Beschluss geprüft 1345,12 600,64 122.350,20 93.599,10 32.204,00 101.768,32 ca. 10.000 ca. 45.000 ca. 10.000 ca. 10.000 12.800,00 18.167,18 373.654,88 € 373.054,24 250.704,04 157.104,94 124.900,94 23.132,62 13.132,62 CO² AmortaAusstoß tionszeit kg in Jahren 160,00 30,85 184,0 160,00 € 30,85 € 184,0 3.132,62 Summe: Schlussgerechnete Projekte wurden bereits von der STAWAG umgesetzt. Die grün markierten Projekte dienen der Einsparung und wurden teilweise im Tagesgeschäft (Wartungsarbeiten, Reparaturarbeiten) von der STAWAG durchgeführt. Das Projekt Moltkestraße und der Mastabbau am Pariser Ring wurden nach Beschluss der Vorlage "Straßenbeleuchtung-Energieeinsparpotentiale" beauftragt. Nennentgelt Brutto € Stromnebenkosten Brutto € 3,8