Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: Federführende Dienststelle: Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Beteiligte Dienststelle/n: FB 61/0901/WP17 öffentlich 06.03.2018 Dez. III / FB 61/700 Trierer Straße Forst - Nebenanlagen Ausführungsbeschluss Beratungsfolge: Datum Gremium Zuständigkeit 11.04.2018 03.05.2018 Bezirksvertretung Aachen-Mitte Mobilitätsausschuss Anhörung/Empfehlung Entscheidung Beschlussvorschlag: Die B0 empfiehlt dem MoA auf Grund des Plans 2009-013 L1 den Ausführungsbeschluss zu fassen. Der MoA fasst auf Grundlage des Plans 2009-013 L1 den Ausführungsbeschluss zur Erneuerung der Nebenanlagen Trierer Straße zwischen Schopenhauer– und Neuhausstraße. Vorlage FB 61/0901/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 03.04.2018 Seite: 1/6 Finanzielle Auswirkungen JA NEIN x PSP-Element 5-120102-000-1000-300-1 „Trierer Straße, Nebenanlagen Forst“ Investive Ansatz Auswirkungen 2018* Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 2019 ff. 2018* Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 2019 ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 298.071,96 298.071,96 0 0 0 0 Ergebnis 298.071,96 298.071,96 0 0 0 0 + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben - Verschlechterung PSP-Element 4-120102-070-4 „Trierer Straße, Nebenanlagen Forst“ konsumtive Ansatz Auswirkungen 2018 Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 2019 ff. 2018 2019 ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 12.000 12.000 0 0 0 0 Abschreibungen 15.000 15.000 0 0 0 0 Ergebnis 27.000 27.000 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / - Verschlechterung 0 0 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben *Auszahlungen 2018: Haushaltsansatz i.H.v. 288.000 € zzgl. Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsjahr 2017 i.H.v. 10.071,96 € Vorlage FB 61/0901/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 03.04.2018 Seite: 2/6 Erläuterungen: Trierer Straße Nebenanlage zwischen Schopenhauer– und Neuhausstraße Ausführungsbeschluss Zustand Im Jahr 2010 sollte im Rahmen der damals durchgeführten Baumaßnahme der STAWAG eine funktionale Verbesserung der Nebenanlagen auf der westlichen Seite der Trierer Straße (stadtauswärts) zwischen Schopenhauerstraße und Neuhausstraße erfolgen. Aufgrund fehlender Finanzmittel ist die Ausführung der Maßnahme jedoch immer wieder verschoben worden. Für das Jahr 2018 ist das Projekt in den Haushalt aufgenommen worden. Die Nebenanlage stadtauswärts weist derzeit eine mittlere Breite von ca. 8,00 m auf, die derzeit in einen ca. 3,00 m breiter Parkstreifen, einen 2,50 m breiten Beidrichtungsradweg und einen ca. 2,50 m breiter Gehweg aufgeteilt ist. Durch den überbreiten Parkstreifen und die teilweise unklare Trennung der einzelnen Bereiche, wird überwiegend nicht in Längsrichtung sondern in Schrägrichtung geparkt. Dies führt häufig dazu, dass Fahrzeuge halb auf dem Radweg stehen und Radfahrer gezwungen sind, auf den Gehweg auszuweichen. Der aktuelle Zustand erfüllt nicht die Anforderungen der Barrierefreiheit. Planung Die vorliegende Planung hat die erforderlichen Randbedingungen übernommen und eingearbeitet. Die vorhandene Fahrbahn wird in Teilbereichen begradigt. Von den 6 Bäumen im Planungsbereich können 5 erhalten bleiben. Die verbleibenden Bäume erhalten eine mindestens 6 m² große offene Baumscheibe. Ergänzend werden zwei neue Baumstandorte in die Planung aufgenommen. Der vorhandene Längsparkstreifen mit 25 Parkständen wird erneuert. Zur Trennung zwischen Parkplätzen und Radweg wird ein Hochbordstein eingebaut. Der 2,90 m breiten Gehweg und der 2,50 m breite Beidrichtungsradweg werden durch einen Noppenstreifen getrennt. Der Radweg ist zu den Parkplätzen hin mit einem 0,75 m breiten Sicherheitstrennstreifen geschützt. Vor den Fußgängerfurten der Trierer Straße, als auch der Neuhausstraße und Schopenhauerstraße werden auf dem Gehweg Noppenplatten bzw. Rippenplatten verlegt. Aufmerksamkeitsfelder an den Gehwegkreuzungen sowie ein Leitstreifen entlang der Hausfront dienen sehbehinderten Menschen als Orientierungshilfe. Bautechnik Der Ausbau der Nebenanlage erfolgt über den gesamten Bauabschnitt im Vollausbau. Die vorhandene Fahrbahn der Trierer Straße wird an der neuen Fahrbahnkante geschnitten und abgetrennt. Ausnahme ist der mittlere Bereich (Haus-Nr. 364 bis 378), hier wird die Fahrbahn um einen Streifen von 0,75 m ergänzt. Vorlage FB 61/0901/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 03.04.2018 Seite: 3/6 Für die Fahrbahn wird die Belastungsklasse Bk100 gemäß RSTO 12 mit folgendem Aufbau vorgesehen: 4 cm Asphaltdeckschicht 8 cm Asphaltbinderschicht 22 cm Asphalttragschicht 36 cm Frostschutzschicht 70 cm Gesamtaufbau der Fahrbahn Entlang des neuen Parkstreifens wird ein Randstein 16x16x14 cm an die Fahrbahn niveaugleich angesetzt. Die Randeinfassungen zu den Bäumen und der Übergang zum Sicherheitstrennstreifen werden mit einem Hochbordstein 15x25x100 cm gesetzt. Parkstreifen, Sicherheitstrennstreifen und Radweg werden im Läuferverband gepflastert und mit folgendem Aufbau hergestellt: 8 cm Betonsteinpflaster 10x20 cm 3-5 cm Brechsand-Splittgemisch 0/5 15 cm hydr. gebundene Tragschicht 0/32 13 cm Frostschutzschicht 0/45 40 cm Gesamtaufbau Der Gehweg wird mit gleichem Aufbau, jedoch mit Betonsteinplatten 30 x 30 x 8 cm ausgeführt. Das Betonsteinpflaster wird für den Parkstreifen in anthrazit, für den Radweg und den Sicherheitstrennstreifen in grau und quer verlegt. Für den Gehweg werden die grauen Betonsteinplatten in Längsrichtung verlegt. Für die Toreinfahrten werden Einfahrtschwellen 44x50x7/17 cm eingesetzt, die räumlich im Bereich des Sicherheitsstreifens verbaut werden. Auf der gesamten Toreinfahrtsbreite wird, auch im Gehwegbereich, Pflaster im L-Verband verlegt. Zudem wird die Tragschicht um 10 cm verstärkt. Der Leitstreifen im Einfahrtsbereich wird in Betonrippenpflaster 10x20 cm in der Farbe anthrazit ausgeführt. Die Rinne wird mittels Muldensteinen 30/30/8.75-10 hergestellt. Im Bereich der Fußgängerüberwege wird die Mulde als Scheinmulde mit Rinnensteinen 30/30/8 weitergeführt. An einigen Baumstandorten werden Fahrradbügel aufgestellt. Beleuchtung Die Beleuchtung wird versetzt und den baulichen Erfordernissen angepasst. Vorlage FB 61/0901/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 03.04.2018 Seite: 4/6 Werbeanlage Im Jahr 2017 wurde an der Bushaltestelle „Trierer Platz“ in der Neuhausstraße ein Fahrgastunterstand errichtet. Aufgrund der begrenzten Platzverhältnisse musste auf den Werbeträger verzichtet werden. Derzeit wird geprüft, ob der entsprechende ausgelagerte Werbeträger im Zuge der aktuellen Straßenbaumaßnahme in Schopenhauerstraße/Trierer Straße errichtet werden kann. Entwässerung Durch die neue Aufteilung der einzelnen Bereiche wird die Entwässerung verbessert. Das Oberflächenwasser wird in einer Rinne zwischen Radweg und Gehweg gesammelt und abgeleitet. Der Längsparkstreifen entwässert zur Fahrbahn hin. Die derzeitigen Straßenabläufe werden an die neue Lage des Randsteins angepasst. Kosten und Finanzierung Die Kostenberechnung für die o.g. Maßnahme beläuft sich auf 248.000 €. Bei PSP-Element 5-120102-000-10000-300-1 / 4-120102-070-4 "Trierer Straße, Nebenanlagen Forst" stehen im Haushaltsjahr 2018 insgesamt 310.071,96 € zzgl. erforderlicher Mittel für Abschreibungen für Festwerte zur Verfügung. Planung zum alternativen Haltestellenstandort “Trierer Platz“ Zur Zeit wird die Verlegung der Haltestelle "Trierer Platz" von der östlichen Seite des Trierer Platzes auf die westliche Seite (vor Haus Nr. 380) geprüft. Die Verlegung hätte folgende Auswirkungen: Die neu zu bauende Haltestellenbucht, gem. RASt 06 mit einer Aufstellfläche von 40 m vor Haus 380 führt zu einem Verlust von 15 Parkplätzen. Zudem müssten 3 Bäumen gefällt und der Radweg im Bereich der Haltestelle unterbrochen werden. In diesem Bereich würde der Gehweg für die Radfahrer frei gegeben. Die Standorte der Ampelanlage (LSA) und der Beleuchtung müssten angepasst werden. Nach Diskussionen der Vor- und Nachteile mit den verkehrslenkenden Dienststellen, favorisiert die Verwaltung die ursprüngliche Planung. Sollte sich im Zusammenhang mit einer neuen Nutzung des Geländes Trierer Straße zwischen Bodelschwinghstraße und Trierer Straße 401 die Notwendigkeit ergeben, die aktuelle Haltestelle zu verlagern, wird dafür der Bereich Trierer Straße 394-400 vorgeschlagen. Kosten und Finanzierung für die alternative Planung Die Kostenberechnung für die o.g. Maßnahme beläuft sich auf 265.000 €. Bei PSP-Element 5-120102-000-10000-300-1 / 4-120102-070-4 "Trierer Straße, Nebenanlagen Forst" stehen im Haushaltsjahr 2018 insgesamt 310.071,96 € zzgl. erforderlicher Mittel für Abschreibungen für Festwerte zur Verfügung. Vorlage FB 61/0901/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 03.04.2018 Seite: 5/6 Beitragsrechtliche Beurteilung Eine Refinanzierung der Kosten für die geplante Ausbaumaßnahme ist zeitnah nicht möglich. Der Bereich der geplanten Ausbaumaßnahmen befindet sich innerhalb des Abschnitts der Trierer Straße, für den noch Beiträge für die erstmalige endgültige Herstellung (BauGB) von den Beitragspflichtigen erhoben werden müssen. Die umlagefähigen Kosten des geplanten Ausbaus fließen daher als beitragsfähiger Aufwand in die nach den Bestimmungen des BauGB noch durchzuführende Beitragserhebung ein. Es sei darauf hingewiesen, dass die Beitragserhebung erst dann durchgeführt werden kann, wenn die satzungsmäßigen Voraussetzungen für die Abrechenbarkeit des Straßenabschnitts gegeben sind. Anlage/n: Ausführungsplanung Lageplan 2009_013_L1 Alternative Busbucht 2009_013_L1.1 Schnitt 2009_013 RQ1 Vorlage FB 61/0901/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 03.04.2018 Seite: 6/6 P:\11 Strassenbau_Projekte\Projekte\2009_013_Trierer_Str_Nebenanlagen\Plaene\Beschluss\Lagepläne und RQ A4.dgn Neu haus st r aße Schopenhauer st r . Trierer Straße Trierer Straße, Nebenanlagen zwischen Schopenhauerstraße und Neuhausstraße Plan Nr.: 2009_013_L1 unmaßstäblich FB 61/700 P:\11 Strassenbau_Projekte\Projekte\2009_013_Trierer_Str_Nebenanlagen\Plaene\Beschluss\Lagepläne und RQ A4.dgn Neu haus st r aße Schopenhauer st r . Trierer Straße Trierer Straße, Nebenanlagen zwischen Schopenhauerstraße und Neuhausstraße Plan Nr.: 2009_013_L1.1 unmaßstäblich FB 61/700 P:\11 Strassenbau_Projekte\Projekte\2009_013_Trierer_Str_Nebenanlagen\Plaene\Beschluss\Lagepläne und RQ A4.dgn Trierer Straße, Nebenanlagen zwischen Schopenhauerstraße und Neuhausstraße Plan Nr.: 2009_013_RQ1 unmaßstäblich FB 61/700