Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Kinder, Jugend und Schule Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 45/0467/WP17 öffentlich 02.03.2018 FB 45/100 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses (KJA/32/WP.17) vom 20.02.2018 (öffentlicher Teil) Beratungsfolge: Datum Gremium Zuständigkeit 20.03.2018 Kinder- und Jugendausschuss Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Kinder- und Jugendausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses vom 20.02.2018 (öffentlicher Teil). Vorlage FB 45/0467/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 14.03.2018 Seite: 1/1 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses 5. März 2018 Sitzungstermin: Dienstag, 20.02.2018 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 18:40 Uhr Ort, Raum: Verw.Geb. Mozartstraße Raum 207/208, Mozartstraße 2-10, Aachen Anwesende: Ratsherr Bernd Krott anwesend Bürgermeisterin Hilde Scheidt anwesend Herr Benedikt Dautzenberg Vertretung für: Frau Andrea Weyer Ratsherr Patrick Deloie anwesend Herr Stefan Küpper anwesend Frau Nassim Navvabi-Garakani anwesend Ratsherr Jonas Paul anwesend Herr Benno Pauls anwesend Ratsfrau Sevgi Sakar anwesend Ratsherr Peter Tillmanns anwesend Ratsherr Jakob von Thenen anwesend KJA/32/WP.17 Ausdruck vom: 05.03.2018 Seite: 1/16 Vertretung für: Herrn Christoph Herr Markus Zander Steppuhn Ratsherr Michael Bredohl anwesend Frau Annika Fohn Vertretung für: Herrn Karl Simons Herr Hans-Jürgen Bengner anwesend Frau Suzanne Brantin anwesend Frau Ursula Braun-Kurzmann anwesend Herr Carsten Brehm c/o OT Philipp-Neri-Haus anwesend Herr Ernst Gerden anwesend Frau Leyla Kalkan anwesend Herr Peter Koch anwesend Herr Dr. Josef Michels anwesend Frau Nadine-Dominique van der Meulen Vertretung für: Frau Christine Frels Frau Maria-Elisabeth von Korff Vertretung für: Herrn Thomas Weinen Abwesende: Herr Christoph Steppuhn entschuldigt Frau Andrea Weyer entschuldigt Herr Karl Simons entschuldigt Herr Kriminalhauptkommissar Peter Arz entschuldigt Herr Udo Breuer entschuldigt Frau Christine Frels entschuldigt Frau Jutta Schmid entschuldigt Herr Thomas Weinen entschuldigt von der Verwaltung: Name Org. Name Org. Herr Brötz FB-Ltg. 45/000 Herr Kaldenbach FB 45/100 Frau Drews FB 45/300 Frau Pautsch FB 45/100 Frau Fischer FB 45/200 Frau Schwier Dez. IV, Beigeordnete Herr Gürtler FB 13 KJA/32/WP.17 Ausdruck vom: 05.03.2018 Seite: 2/16 als Schriftführerin: Frau Olbertz Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses (KJA/31/WP.17) vom 05.12.2017 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 45/0454/WP17 3 Kindertagesstättenbedarfsplanung 2018/2019 Vorlage: FB 45/0448/WP17 4 Priorisierung der Fördermittelanträge im Rahmen des neuen U6 Investitionsprogrammes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 - 2020“ Vorlage: FB 45/0458/WP17 5 Erweiterung der KiTa Schillerstraße 10 Vorlage: FB 45/0432/WP17 6 Mitteilungen der Verwaltung Nichtöffentlicher Teil 1 Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung: 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses (KJA/31/WP.17) vom 05.12.2017 (nichtöffentlicher Teil): Vorlage: FB 45/0455/WP17 3 Trägerschaft KiTa Im Kollenbruch/ Benediktusstraße: Vorlage: FB 45/0449/WP17 4 Mitteilungen der Verwaltung: KJA/32/WP.17 Ausdruck vom: 05.03.2018 Seite: 3/16 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Herr Krott eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung, die Presse und die Öffentlichkeit. Zur Tagesordnung werden keine Änderungen beantragt. Frau Annika Fohn wird als neue persönliche Stellvertreterin von Herrn Karl Simons und sachkundige Bürgerin der CDU-Fraktion vorgestellt. Sie ist bereits im Personal- und Verwaltungsausschuss der Stadt Aachen vereidigt worden. Weiterhin wird Herr Benedikt Dautzenberg als neuer persönlicher Stellvertreter von Frau Andrea Weyer verpflichtet. Herr Krott wünscht beiden für die Zukunft alles Gute und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit. zu 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses (KJA/31/WP.17) vom 05.12.2017 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 45/0454/WP17 Es gibt keine Wortmeldungen. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses vom 05.12.2017 (öffentlicher Teil). Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: 1 Einstimmig. zu 3 Kindertagesstättenbedarfsplanung 2018/2019 Vorlage: FB 45/0448/WP17 Frau Pautsch vom Fachbereich Kinder, Jugend und Schule stellt die Kindertagesstättenbedarfsplanung für das kommende KiTa-Jahr 2018/2019 zusammengefasst in einer Präsentation vor. Auf die beigefügte Präsentation wird verwiesen. Herr Krott dankt Frau Pautsch für die Einführung in die Kindertagesstättenbedarfsplanung und der Verwaltung für die geleistete Arbeit. Er weist auf einen zu Beginn der Sitzung ausgelegten geänderten Beschlussauszug aus der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf vom 10.01.2018 hin. Die Bezirksvertretung beschloss einstimmig, „die Verwaltung nachdrücklich mit dem Neubau einer Kindertageseinrichtung, im Sinne des SPD-Antrages vom 24.10.2016, auf der dafür vorgesehenen Fläche „Breitbenden“ zu beauftragen und diesen Standort unabhängig von anderen Überlegungen zu forcieren.“ KJA/32/WP.17 Ausdruck vom: 05.03.2018 Seite: 4/16 Herr von Thenen merkt eine redaktionelle Änderung im Beschlussauszug hin. Auf Seite 5 der Niederschrift fehle das Wort „zurück“ in der Mitte des vorletzten Satzes. Er bittet darum, dies der Bezirksvertretung zurück zu melden. Herr Zander stellt fest, dass die Versorgungsquote im Sozialraum 3 sehr gering sei und erkundigt sich nach den künftigen Planungen. Dem Kindertagesstättenbedarfsplan sei zu entnehmen, dass aktuell keine Ausbaumaßnahmen geplant seien. Frau Pautsch bestätigt zunächst, dass die Versorgungsquote im Sozialraum 3 tatsächlich ausbaufähig sei, allerdings werde seitens des Sozialraums kein weiterer Bedarf an Betreuungsplätzen signalisiert. Dies könnte möglicherweise auf Wanderungsbewegungen in und aus dem Sozialraum heraus zurück zu führen sein. Dennoch sei im Sozialraum aktuell eine Maßnahme in der Prüfung, welche dann auch zu zusätzlichen Plätzen führen würde. Herr Deloie bedankt sich bei der Verwaltung für die gute Arbeit. Er habe auch bereits in der BV-Sitzung seine Einschätzung mitgeteilt, dass sich Aachen auf einem guten Weg befände und im Landesvergleich erfolgreich abschneide. Den Beschluss aus Eilendorf könne er insoweit nachvollziehen, dass die Plätze der Betriebs-KiTa „ Karlinis“ mit in die Versorgungsquote des Sozialraums 7 mit eingerechnet würden und sich somit aus seiner Sicht eine Verzerrung der Versorgungsquote ergäbe. Tatsächlich hätten die im Sozialraum ansässigen Familien keinen Zugang zu diesen Plätzen, sondern ausschließlich die Kinder der Beschäftigten der beteiligten Unternehmen. Er bittet daher die Verwaltung, die Versorgungsquote künftig mit den auswärtigen Kindern zu verrechnen. Darüber hinaus schließt er sich der Kritik aus Eilendorf an, den Neubau am Standort Breitbrenden voranzutreiben. Die Argumentation der Verwaltung nach einem zentralen Standort sei zwar nachvollziehbar, allerdings solle im Zweifel dem Votum der Bezirksvertretung nachgegangen werden. Herr Koch dankt ebenfalls der Verwaltung und zeigt sich erfreut über die steigenden Quoten. Er erkundigt sich nach den bisherigen Maßnahmen in Eilendorf im vergangenen Jahr. Aus dem Kindertagesstättenbedarfsplan gehe nicht eindeutig hervor, welche Anstrengungen im Sozialraum 7 betrieben worden seien. Er könne zwar verstehen, dass Beschäftigte ihre Kinder in diesem Sozialraum in den für sie vorgehaltenen Betriebs-KiTas unterbringen möchten, allerdings empfände auch er die Bereinigung der Quoten um die Plätze der dort befindlichen Betriebs-KiTas für sinnvoll. Herr Brötz erläutert, dass es der Verwaltung durchaus bewusst sei, dass die Plätze der Betriebs-KiTas wie beispielsweise „Karlinis“ überwiegend an auswärtige Kinder vergeben würden. Eine spezielle Quotenberechnung ohne die betrieblichen Betreuungsplätze habe die Verwaltung bewusst nicht vorgenommen und möchte hiervon auch zukünftig absehen. Hierdurch gehe die Vergleichbarkeit der KJA/32/WP.17 Ausdruck vom: 05.03.2018 Seite: 5/16 Zahlen verloren und es ergäben sich unterschiedliche Quoten mit unterschiedlichen Definitionen. Dies würde eher verwirren als hilfreich sein. Zudem bestünde die Gefahr der noch weiteren Differenzierung, was in der Sache kontraproduktiv wäre. Er betont, dass die Besonderheit der betrieblichen KiTas, losgelöst von der Quotenberechnung, bei den Planungen berücksichtigt und dies auch im jeweiligen Analyseteil entsprechend ausgeführt würde. Darüber hinaus sei Eilendorf, neben den Bezirken Brand, Haaren und Forst, ein primärer Ausbauort. Hinsichtlich des von der Bezirksvertretung forcierten Neubaus in Breitbenden teilt er mit, dass der Kinderund Jugendausschuss mit dem Beschluss der Kindertagesstättenbedarfsplanung im Februar 2017 entschieden habe, dass dieser Standort nachrangig gegenüber einem möglichen Neubauprojekt im Zentrum des Bezirks betrachtet werde, da sich das Neubaugebiet in einer Randlage befände. Zudem sei der Fachbereich Kinder, Jugend und Schule an die politischen Beschlusslagen gebunden (Bebauung städtischer Grundstücke durch E 26, Investorenprojekte nur in Verbindung mit Wohnungsbau, Vergabe von KiTa-Trägerschaften im Wege eines Interessenbekundungsverfahrens), sodass es sich bei Breitbenden auch nicht um die einfache „Komplettlösung“ handele, als die es manchmal dargestellt würde. Er bekräftigt, dass sich die Verwaltung intensiv mit dem Bezirk Eilendorf beschäftige und sämtliche mögliche Optionen für einen Neubau in zentraler Lage prüfe. Beim Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen (FB 61) sei im Sommer eine aktualisierte Potentialflächenanalyse in Auftrag gegeben worden, in deren Rahmen auch ein denkbarer Standort für Eilendorf identifiziert worden sei, zu dessen Eignung im letzten Quartal 2017 zahlreiche Gespräche mit anderen Fachbereichen geführt worden seien. Ein kürzlich eingegangenes Investorenangebot sei ebenfalls in Prüfung. Er weist den Vorwurf zurück, es würden nicht ausreichend Anstrengungen unternommen. Herr Tillmanns schließt sich dem Dank an die Verwaltung an und freut sich ebenfalls über die steigenden Quoten. Er zeigt sich optimistisch, dass auf Grundlage der aktuellen Entwicklungen der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz in ein paar Jahren erfolgreich gewährleistet werden kann. Frau Scheidt lobt ebenfalls den Vortrag. Sie freue sich über die bereits realisierten Neubauten und auch darüber, dass nun grundsätzlich bei den Planungen von Neubaugebieten mögliche KiTa-Standorte berücksichtigt und entsprechend eingeplant würden. Bezüglich der Wanderungsbewegungen wünsche sie sich ebenfalls eine schärfere Darstellung bzw. detaillierte Erläuterungen in der Kindertagesstättenbedarfsplanung. Frau van der Meulen erkundigt sich in Bezug auf die Randzeitenbetreuung danach, ob in naher Zukunft eine Evaluation des Modells oder eine Erweiterung der angebotenen Zeiten geplant sei. An die Fraktion DIE PIRATEN seien zuletzt vermehrt Anfragen diesbezüglich eingegangen, da besonders für Alleinerziehende oder Beschäftigte im Schichtdienst die Öffnungszeiten eine Stunde früher und zwei Stunden später nach wie vor nicht ausreichend seien. KJA/32/WP.17 Ausdruck vom: 05.03.2018 Seite: 6/16 Herr Krott erwidert, dass für die nächste Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 24.04.2018 die Vorstellung eines entsprechenden Konzepts geplant sei. Insofern werde die Frage an dieser Stelle zurückgestellt. Unter Hinweis auf den ausgelegten Beschluss der Bezirksvertretung Eilendorf betonen alle Fraktionen die Notwendigkeit einer weiteren KiTa in Eilendorf. Sollte sich diese in zentraler Lage nicht zeitnah und absehbar realisieren lassen, so solle die Verwaltung dem Wunsch der Bezirksvertretung folgen und einen KiTa-Neubau im Gebiet Breitenden konkret prüfen und ggfls. Planungen hierzu beauftragen. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Kindertagesstättenbedarfsplanung 2018/2019 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, 1. die vorgelegte Kindertagesstättenbedarfsplanung 2018/2019 und die damit verbundene Erhöhung des Platzangebotes für U3 im Umfang von 106 Plätzen in KiBiz-geförderten Kindertageseinrichtungen zu beschließen. 2. zur Abdeckung unvorhergesehener Bedarfe die Anmeldung einer Not-KiTa mit insgesamt 60 Plätzen (40 in Gruppenform III c und 20 in Gruppenform I c) in Trägerschaft eines „anderen Trägers“ zu beschließen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Einstimmig. zu 4 Priorisierung der Fördermittelanträge im Rahmen des neuen U6 Investitionsprogrammes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 - 2020“ Vorlage: FB 45/0458/WP17 Frau van der Meulen erkundigt sich danach, ob seitens der Verwaltung eine engere Kooperation mit dem Verein „Familiäre Tagespflege e. V.“ geplant sei, um die Richtlinien für die Tagespflegepersonen zu weiter verbessern und somit die Betreuungsplätze weiter auszubauen. Herr Krott erwidert kurz, dass die Verwaltung stets bemüht sei, die Betreuungsplätze in der Kindertagespflege mit diversen Modellen zu erweitern. Dies bedinge aber auch, dass diese Kooperation auf Gegenseitigkeit beruhen müsse. Im Übrigen verweist er darauf, dass diese Frage sinnvoller unter TOP 3 des öffentlichen Teils platziert gewesen wäre. KJA/32/WP.17 Ausdruck vom: 05.03.2018 Seite: 7/16 Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss 1. nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis 2. beschließt die neuen Kriterien für die Priorisierung von Fördermittelanträgen im Rahmen von dem U6 - Investitionsprogramm 3. beauftragt die Verwaltung, die Fördermittelanträge für das U6 - Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 – 2020“ anhand der Auflistungen: Förderanträge zum Ausbau und zum Erhalt von U6 Plätzen mit Stand: 22.01.2018 rechtsverbindlich weiterzuleiten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Einstimmig. zu 5 Erweiterung der KiTa Schillerstraße 10 Vorlage: FB 45/0432/WP17 Herr Krott erläutert, die Vorlage sei zunächst seitens der beteiligten Bezirksvertretung Aachen-Mitte zurückgestellt worden, sei nun aber in der Sitzung am 06.12.2017 beraten worden. Frau van der Meulen erkundigt sich danach, ob ausreichendes Personal vorhanden sei, um die KiTas des Studierendenwerkes Aachen betreiben zu können. Nach ihrem Kenntnisstand suche die KiTa in Kalverbenden, welche sich ebenfalls in Trägerschaft des Studierendenwerkes befände, aktuell auch nach Personal. Daher frage sie sich, ob die geplante Erweiterung der KiTa Schillerstraße unter diesem Fachkräftemangel überhaupt möglich sei. Herr Krott erwidert, dass sich die Verwaltung stets bemühe, die aktuelle Problematik des Fachkräftemangels zu verbessern. Allerdings läge es nicht in ihrer Hand, die Ausbildungskapazität an den örtlichen Berufskollegs zu erhöhen. Herr Deloie berichtigt, dass es sich bei Einrichtung in Kalverbenden nicht um eine KiTa sondern um eine Großtagespflegestelle handele, welche sich zudem in einer anderen Trägerschaft befände und nicht dem Studierendenwerk angehöre. Er begrüße die Erweiterung der KiTa Schillerstraße, da gerade an dieser Einrichtung die Auswirkungen von Wanderungsbewegungen gut zu beobachten seien. Die übersozialräumliche Wirkung sei nicht zu unterschätzen. KJA/32/WP.17 Ausdruck vom: 05.03.2018 Seite: 8/16 Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss 1. nimmt die Ausführungen zu der Erweiterung der KiTa Schillerstraße 10 zustimmend zur Kenntnis und 2. beschließt, dass die in dieser KiTa beabsichtigten neu zu schaffenden Betreuungsplätze im Rahmen der Bedarfsplanung (voraussichtlich 2019/ 2020) berücksichtigt werden. 3. beauftragt die Verwaltung, die notwendigen Haushaltsmittel für die Betriebskostenförderung nach dem KiBiz zum Haushalt 2019 ff. einzuplanen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Einstimmig. zu 6 Mitteilungen der Verwaltung Es gibt keine Wortmeldungen. KJA/32/WP.17 Ausdruck vom: 05.03.2018 Seite: 9/16