Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Verwaltungsleitung Beteiligte Dienststelle/n: FB 01/0403/WP17 öffentlich Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: 02.03.2018 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Bürgerforums vom 28.11.2017 Beratungsfolge: Datum Gremium Zuständigkeit 20.03.2018 Bürgerforum Entscheidung Beschlussvorschlag: Das Bürgerforum genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 28.11.2017. Anlage/n: Niederschrift über die Sitzung des Bürgerforums vom 28.11.2017. Vorlage FB 01/0403/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 02.03.2018 Seite: 1/1 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bürgerforums 24. Januar 2018 Sitzungstermin: Dienstag, 28.11.2017 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 18:20 Uhr Ort, Raum: Sitzungssaal des Rates, Rathaus Anwesende: Ratsfrau Dr. Elisabeth Lassay Vorsitzende Ratsherr Manfred Bausch Ratsherr Hans Leo Deumens Vertretung für: Ratsherr Michael Bredohl Ratsherr Achim Ferrari Ratsherr Jörg Hans Lindemann Ratsfrau Iris Lürken Ratsherr Markus Schmidt-Ott Ratsherr Peter Tillmanns Vertretung für: Ratsfrau Hildegard Pitz BüFo/25/WP.17 Seite: 1/6 Frau Hannelore Bittner-Wojnarowski Herr Hans Herff Herr Eckart Mueller Herr Dieter Müller Vertretung für: Frau Gabriele Niemann-Cremer Herr Ruslan Pivovarov Frau Margret Vallot Herr Karl Zeiss Abwesende: Ratsfrau Hildegard Pitz entschuldigt Ratsherr Michael Bredohl entschuldigt Frau Gabriele Niemann-Cremer entschuldigt als Gast: Herr Kissing Open Grid Europe von der Verwaltung: Herr Günther FB 61/100 Herr Dupont FB 01 als Schriftführer: Herr Schnitker BüFo/25/WP.17 FB 01 Seite: 2/6 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Bürgerforums vom 12.09.2017 Vorlage: FB 01/0348/WP17 3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 4 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung NW 4.1 Erdgasfernleitung Zeelink I - Stellungnahme im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens Vorlage: FB 61/0795/WP17 5 Mitteilungen 6 Verschiedenes BüFo/25/WP.17 Seite: 3/6 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Die Vorsitzende Frau Dr. Lassay begrüßt die Anwesenden und eröffnet um 17.00 Uhr die Sitzung. zu 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Bürgerforums vom 12.09.2017 Vorlage: FB 01/0348/WP17 Die Niederschrift mit 3 Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit genehmigt. zu 3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner Keine Fragen oder Wortmeldungen zu 4 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung NW zu 4.1 Erdgasfernleitung Zeelink I - Stellungnahme im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens Vorlage: FB 61/0795/WP17 Die Mitglieder des Bürgervereins Brand stellen sich kurz vor und Herr Wolfgang Müller (Vorsitzender) erläutert den Antrag. Herr Wolfram Günther vom FB 61 stellt mittels eines PowerPoint-Vortrags die Position der Verwaltung zum Planfeststellungsverfahren dar. Aus den Fraktionen und aus den Reihen der anwesenden Bürger werden Fragen an die anwesenden Experten gestellt, die Herr Günther und Herr Kissing (Open Grid Europe – Gesamtprojektleiter Sale) ausführlich beantworten. Hierbei werden die Themen - zur technischen Art der Verlegung - zur Einflussmöglichkeit der Kommunen - zu 45.000 km Hochdruckgasleitungen in ganz Deutschland - zu Abständen von Wohnbebauungen zur Pipeline - zu einem Eilbeschluss aus Niedersachsen - zu einem aktuellen Urteil des OVG Münster BüFo/25/WP.17 Seite: 4/6 - zur heutigen Trassenführung - zur Tiefe der Verbauung - zum Lärmschutz, Waldrodung und Lärmschutzwall behandelt und ausführlich besprochen. Frau Lürken, Herr Bausch und Herr Deumens fassen zusammen, dass ein solches Großprojekt nie ausschließlich positiv aufgenommen werden kann, dass es gut ist, wenn sich viele Bürgerinnen und Bürger mit ihren Bedenken äußern können und dass es dabei immer um die Abwägung von vielen verschiedenen Dingen gehen muss. Herr Müller vom Bürgerverein Brand bedankt sich ganz herzlich bei der Politik, bei der Verwaltung und bei Herrn Kissing. Frau Dr. Lassay fasst die Diskussion noch einmal kurz zusammen und bedankt sich bei den Experten für die Teilnahme. Beschluss: Das Bürgerforum nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Planung der Erdgasfernleitung Zeelink I und die Stellungnahme im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zu 5 Mitteilungen keine BüFo/25/WP.17 Seite: 5/6 zu 6 Verschiedenes Keine Wortmeldung zu Verschiedenes Die Vorsitzende, Frau Dr. Lassay, beendet um 18.20 Uhr die Sitzung. BüFo/25/WP.17 Seite: 6/6