Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Finanzsteuerung Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 20/0133/WP17 öffentlich 21.02.2018 Melanie Pütz Ratsantrag Nr. 316/17 vom 18.12.2017 der Piraten Fraktion Aachen "Vereinfachung von Wirtschaftsplänen bei den städtischen Eigenbetrieben" Beratungsfolge: Datum Gremium Zuständigkeit 27.02.2018 Finanzausschuss Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Finanzausschuss nimmt die Erläuterungen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der entsprechenden Umsetzung. Der Ratsantrag Nr. 316/17 vom 18.12.2017 der Piraten Fraktion Aachen gilt als behandelt. Vorlage FB 20/0133/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 22.02.2018 Seite: 1/2 Erläuterungen: Der Ratsantrag beinhaltet als wesentlichen Auftrag an die Verwaltung, die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe einheitlich und strukturiert zu gestalten. Vor dem Hintergrund der organisatorischen Selbstständigkeit der Eigenbetriebe und der aufgrund der Aufgabenwahrnehmung sehr divergenten Struktur ist ein identischer Aufbau der Wirtschaftspläne nicht umsetzbar. Der geforderten Zielsetzung des Ratsantrages kann aus Sicht der Verwaltung jedoch durch eine transparente Darstellung und Vergleichbarkeit der wesentlichen Eckdaten des jeweiligen Wirtschaftsplanes entsprochen werden. Entsprechend dieser Anregung der Politik wurde ein einheitliches Deckblatt für die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe entworfen. Ziel ist es, komprimiert einen Überblick über die wichtigsten finanziellen Parameter des jeweiligen Eigenbetriebs zu verschaffen, um damit die Lesbarkeit der Wirtschaftspläne zu verbessern. Das Deckblatt ist beschränkt auf die wesentlichen Eckdaten aus den Wirtschaftsplänen, wie z.B. das Jahresergebnis, elementare Ertrags- und Aufwandsarten, Vermögensplan, Stellenübersicht, Rückstellungen und die Entwicklung des Eigenkapitals. Hierbei können einzelne Positionen bei Bedarf weiter unterteilt werden, ohne allerdings der gewünschten Übersichtlichkeit abträglich sein zu dürfen. Neben den Daten des aktuellen Wirtschaftsjahres enthält das Deckblatt ebenfalls die Werte des letzten Jahresabschlusses und der mittelfristigen Planung. Neben dem Ziel der Vereinfachung der Lesbarkeit der Wirtschaftspläne dient das Deckblatt zur vollumfänglichen Abstimmung der Wirtschaftsplanung der Eigenbetriebe mit dem städtischen Haushalt und seiner Dokumentation. Neben den vereinheitlichten betrieblichen Daten enthält das Deckblatt entsprechend die Möglichkeit für eine kurze Stellungnahme von Dezernat II, sofern diese für eine politische Beratung in den Gremien erforderlich ist. Anlage: Einheitliches Deckblatt Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Vorlage FB 20/0133/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 22.02.2018 Seite: 2/2 Deckblatt zum Wirtschaftsplan 2018 geprüfter JA 2016 3.930.593,75 € 3.654.646,07 € - € - € - € 275.947,68 € 1. Erfolgsplan a. Erträge Umsatzerlöse (ohne BKZ) Zuweisungen Aktivierte Eigenleistungen Erträge aus Beteiligungen Sonstige betriebliche Erträge b. Aufwendungen Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Zinsaufwand Sonstiger betrieblicher Aufwand davon für tariflich Beschäftige davon für Beamte davon Verwaltungskostenbeitrag Steuern c. Jahresüberschuß / Jahresfehlbetrag Jahresergebnis ohne Bkz BKZ Jahresgebnis mit Bkz 2. Vermögensplan Erstattete Abschreibungen Auszahlungen für Investitionen in das Anlagevermögen Auszahlungen für die Tilgung von Darlehen der Stadt Aachen Einzahlungen aus der Aufnahme von Darlehen bei der Stadt investive Einzahlungen aus Zuschüssen Saldo 3. Stellenübersicht Tariflich Beschäftigte Beamte Auszubildende = Summe Beschhäftigte 4. weitere Angaben Angaben zum Jahresabschluss = Stand des Eigenkapitals Rückstellungen davon Personalrückstellungen davon Steuerrückstellungen davon sonstige Rückstellungen Stammkapital Allgemeine Rücklage Verlustvortrag Jahresfehlbetrag - Aachener Stadtbetrieb - E 18 (gesamt) WP WP 2017 2018 3.566.700,00 € 4.244.200,00 € 3.049.400,00 € 3.314.700,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 517.300,00 € 929.500,00 € 2019 3.488.550,00 € 3.268.550,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 220.000,00 € Mittelfristige Planung 2020 3.590.550,00 € 3.300.550,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 290.000,00 € 2021 Bemerkung 3.713.550,00 € 3.350.550,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 363.000,00 € Einmalige städt. Zahlung 2018 für energet. Sanierung + Baumarbeiten Friedhof 770.000 € 65.353.704,06 € 21.638.488,29 € 33.964.644,09 € 32.933.309,57 € 1.031.334,52 € 3.009.153,64 € 392.084,18 € 6.299.886,63 € 947.000,00 € 49.447,23 € 65.305.000,00 € 21.394.000,00 € 34.225.100,00 € 33.088.300,00 € 1.136.800,00 € 3.010.300,00 € 372.000,00 € 6.237.300,00 € 545.100,00 € 66.300,00 € 67.407.900,00 € 22.110.400,00 € 35.015.700,00 € 33.856.200,00 € 1.159.500,00 € 3.068.500,00 € 352.000,00 € 6.782.100,00 € 795.500,00 € 79.200,00 € 66.657.800,00 € 21.516.700,00 € 35.294.500,00 € 34.117.200,00 € 1.177.300,00 € 3.300.000,00 € 332.600,00 € 6.133.800,00 € 795.500,00 € 80.200,00 € 66.694.600,00 € 21.552.600,00 € 35.443.600,00 € 34.261.400,00 € 1.182.200,00 € 3.132.000,00 € 313.100,00 € 6.173.100,00 € 795.500,00 € 80.200,00 € 66.851.300,00 € 21.630.100,00 € 35.543.600,00 € 34.361.400,00 € 1.182.200,00 € 3.130.000,00 € 293.600,00 € 6.173.800,00 € im Wesentlichen 2018 energet. Sanierung + Baumarbeiten Friedhof s.o. 795.500,00 € 80.200,00 € -61.423.110,31 € 59.746.353,26 € 1.676.757,05 € -61.738.300,00 € 59.221.500,00 € -2.516.800,00 € -63.163.700,00 € 62.557.800,00 € -605.900,00 € -63.169.250,00 € 62.571.600,00 € -597.650,00 € -63.104.050,00 € 62.573.000,00 € -531.050,00 € -63.137.750,00 € 62.573.000,00 € im Wesentlichen BKZ-Erhöhung Grün und Freiflächenpflege + Straßenunterhaltung ab 2018 -564.750,00 € 3.009.153,64 € 4.696.000,00 € 387.000,00 € 0,00 € 9.000,00 € -2.064.846,36 € 3.010.300,00 € 4.552.000,00 € 387.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € -1.898.700,00 € 3.068.500,00 € 4.530.550,00 € 500.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € -1.932.050,00 € 3.300.000,00 € 5.169.070,00 € 500.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € -2.339.070,00 € 3.132.000,00 € 4.568.350,00 € 500.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € -1.906.350,00 € 644 15 23 682 644 14 21 679 1.000.000,00 € 5.973.713,10 € - € 1.676.757,05 € 5.296.956,05 € 3.421.431,00 € 1.435.751,00 € 9.300,00 € 1.976.380,00 € Kommentar / Notizen 662,5 15 28 705,5 k.A. k.A. 3.130.000,00 € 4.563.250,00 € 500.000,00 € 0,00 € 30.000,00 € -1.903.250,00 € k.A.