Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Kinder, Jugend und Schule Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 45/0267/WP16 öffentlich 15.05.2013 45/600 Wahl der Jugendhaupt- und Jugendhilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2014 - 2018 Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 04.06.2013 KJA Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Kinder- und Jugendausschuss stellt die anliegende Liste als Vorschlagsliste für die Wahl der Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018 fest. Vorlage FB 45/0267/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 18.01.2018 Seite: 1/3 finanzielle Auswirkungen keine Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / - 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung ausrechende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterun g konsumtive Ansatz Auswirkungen 20xx Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx 20xx ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / Verschlechterun 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung ausrechende Deckung vorhanden vorhanden g Vorlage FB 45/0267/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 18.01.2018 Seite: 2/3 Erläuterungen: Nach dem AV des Justizministeriums ( 3221 - I B2) und dem RdErl. des Ministeriums für Generationen, Familien , Frauen und Integration (313-6153) vom 4.3.2009 – JMBl. NRW S 70 – in der Fassung vom 22.2.12011 sind die Vorschlagslisten für die Jugendhaupt- und Jugendhilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2014 - 2018 beim Amtsgericht Aachen aufzustellen. Nach Mitteilung des Herrn Landgerichtspräsidenten in Aachen vom 3.12.2012 sind insgesamt 306 Personen in Vorschlag zu bringen. Die Verwaltung hat Vorschläge eingeholt bei CDU- Fraktion SPD- Fraktion FDP-Fraktion Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Fraktion Die Linke Sozialdienst kath. Frauen Kath. Verein für soziale Dienste in Aachen e.V. Arbeiterwohlfahrt Diakonisches Werk Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Deutscher Gewerkschaftsbund Deutsches Rotes Kreuz Sozialraumteams I- VII Darüber hinaus hat der FB Kinder, Jugend und Schule gemeinsam mit dem FB Wahlen verschiedene Beiträge im Internet sowie der örtlichen Presse veröffentlicht. Die beigefügte Liste beinhaltet alle Vorschläge, die bis zur Erstellung der Vorlage eingegangen sind. Der Kinder- und Jugendausschuss muss diese Liste förmlich feststellen. Dazu bedarf es der Zustimmung von zwei Dritteln der stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses. Anlage/n: Vorschlagsliste Vorlage FB 45/0267/WP16 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 18.01.2018 Seite: 3/3