Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 61/0827/WP17 öffentlich 30.11.2017 FB 61/010 // Dez. III Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.11.2017, öffentlicher Teil Beratungsfolge: Datum Gremium Zuständigkeit 07.12.2017 Planungsausschuss Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Planungsausschuss genehmigt die Niederschrift der Sitzung vom 22.11.2017, öffentlicher Teil. Anlage/n: Niederschrift der Sitzung vom 22.11.2017, öffentlicher Teil Vorlage FB 61/0827/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 15.08.2018 Seite: 1/1 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sondersitzung des Planungsausschusses Sitzungstermin: Mittwoch, 22.11.2017 Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr Sitzungsende: 16:25 Uhr Ort, Raum: Sitzungssaal des Rates, Rathaus Anwesende: Ratsherr Harald Baal Vorsitzender Ratsherr Simon Adenauer Herr Marc Beus Ratsfrau Gaby Breuer Herr Rolf Eckert Herr Ulrich Gaube Ratsherr Alexander Gilson Herr Claus Haase Ratsherr Wilhelm Helg Ratsherr Manfred Kuckelkorn Ratsherr Ernst-Rudolf Kühn Herr Dieter Müller Ratsfrau Claudia Plum Vertretung für: Frau Maike Schlick Bürgermeister Norbert Plum Ratsherr Udo Pütz Ratsherr Michael Rau Herr Dietmar Ruppert Vertretung für: Ratsherr Karl-Heinz Starmanns Herr Eshetu Wondafrash «SINAME» Ausdruck vom: 30.11.2017 Seite: 1/4 Abwesende: Ratsherr Karl-Heinz Starmanns entschuldigt Herr Dr. Sebastian Breuer entschuldigt Herr Sava Jaramaz entschuldigt Frau Maike Schlick entschuldigt von der Verwaltung: Herr Wingenfeld Dez. III Frau Grehling Dez. II Herr Emmerich FB 14 Frau Hergarten FB 61 Herr Kriesel FB 61 Herr Larosch B 03 Herr Schaffert FB 61 als Schriftführerin: Frau Vohn «SINAME» FB 61 Ausdruck vom: 30.11.2017 Seite: 2/4 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Trilateraler Entwicklungsvertrag Campus West Vorlage: FB 61/0811/WP17 3 Mitteilungen der Verwaltung Nichtöffentlicher Teil 1 Trilateraler Entwicklungsvertrag Campus West Vorlage: FB 61/0812/WP17 2 Mitteilungen der Verwaltung: Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Herr Baal eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ausschusses sowie die Vertreter von Öffentlichkeit, Verwaltung und Presse. Er stellt durch Nachfrage bei den Fraktionen fest, dass die vereinbarte Vertretungsreihenfolge eingehalten wurde. Zur Tagesordnung liegen keine Änderungswünsche vor. «SINAME» Ausdruck vom: 30.11.2017 Seite: 3/4 zu 2 Trilateraler Entwicklungsvertrag Campus West Vorlage: FB 61/0811/WP17 Herr Schaffert erläutert die Vorlage der Verwaltung. Für die CDU-Fraktion dankt Herr Gilson der Verwaltung und allen Beteiligten, dass man es trotz der teils schwierigen Gespräche geschafft habe, mit dem vorliegenden Vertragsentwurf eine Grundlage für die weitere Entwicklung des Campus West abzustimmen. Man hoffe nun, dass die anstehenden Aufgaben zügig angepackt und die Umsetzung in die Wege geleitet werden könne. Für die SPD-Fraktion schließt sich Herr Plum dem Dank an die Beteiligten an. Man sei sich bewusst, dass das Projekt auch jetzt kein Selbstläufer sein, sondern kontinuierliche Arbeit verlangen werde. Man hoffe, dass es gelingen könne, sämtliche Einflussmöglichkeiten der Stadt Aachen beim Land NRW auszuschöpfen und auch auf diesem Weg der zügige Fortgang des Projekts unterstützt werden könne. Grundsätzlich könne man feststellen, dass die Kosten und Risiken in dem Vertragsentwurf auf angemessene Weise unter den Vertragspartnern verteilt seien, so dass man dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zustimmen könne. Für die Fraktion der Grünen betont Herr Rau, dass man die Position der Stadt Aachen in dem vorliegenden Vertragsentwurf sehr gut dargestellt finde. Auch wenn mit diesem Vertrag und dem anstehenden Wechsel des Grundstückseigentümers ein wichtiger Schritt getan sei, werde man sicherlich einen langen Atem benötigen, um das gesamte Projekt erfolgreich für alle Beteiligten realisieren zu können. Aus Sicht seiner Fraktion müsse nun insbesondere an der Schaffung von Planungsrecht und der Klärung der Erschließung gearbeitet werden. Der Ausschuss fasst den folgenden Beschluss: Der Planungsausschuss nimmt den vorliegenden Entwurf des trilateralen Vertrages zwischen der Stadt Aachen, dem BLB und den Immobiliengesellschaften „Campus West I Immobilien GmbH“ und „Campus West II Immobilien GmbH“ zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat den Abschluss dieses Vertrages. Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt, einen städtebaulichen Vertrag vorzubereiten, mit dem auf dieser Grundlage gemeinsam mit den Vertragspartnern die Entwicklung des Campus West sichergestellt werden kann. Abstimmungsergebnis: einstimmig zu 3 Mitteilungen der Verwaltung Es liegen keine Mitteilungen der Verwaltung vor. «SINAME» Ausdruck vom: 30.11.2017 Seite: 4/4