Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 56/0118/WP17 öffentlich 21.11.2017 Sachstand "Aufbau einer Plattform zur Sozialplanung Durchführung einer weiteren Sozialkonferenz" Ratsantrag der CDU- und SPD-Fraktionen vom 05.09.2016 Beratungsfolge: Datum Gremium 07.12.2017 Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie Kenntnisnahme Zuständigkeit Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt die Ausführungen zum Sachstand „Sozial-Plattform und Sozialkonferenz“ zur Kenntnis. Prof. Dr. Sicking (Beigeordneter) Vorlage FB 56/0118/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 28.02.2018 Seite: 1/4 Finanzielle Auswirkungen JA NEIN x Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebe- Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden - Verschlechterung konsumtive Ansatz Auswirkungen 20xx Ertrag Fortgeschriebe- Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx 20xx ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / - Verschlechterung 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden Es ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen. Vorlage FB 56/0118/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 28.02.2018 Seite: 2/4 Erläuterungen: Im gemeinsamen Ratsantrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 05.09.2016 wurde die Verwaltung damit beauftragt, eine Sozial-Plattform als Gremium einzurichten. Bestehend aus den relevanten Fachbereichen der Verwaltung, der Arbeitsgemeinschaft der Träger der Freien Wohlfahrtspflege, dem Gesundheitsamt und der Polizei soll dieses Gremium als Expertentisch zu sozialplanerischen Fragestellungen Ziele für die Sozialentwicklung der Stadt definieren und in diesem Zusammenhang die nächste, stadtweite Sozialkonferenz konzeptionell vorbereiten. Am 12.01.2017 fand zunächst verwaltungsintern eine Auftaktveranstaltung statt, mit dem Ziel, zu ergründen, welche Bereiche aus der Stadtverwaltung für den Aufbau der Plattform wichtig sind. Dabei wurde festgestellt, dass das Themenfeld „Soziales“ noch weiter gedacht werden muss als bisher. Neben den folgenden eingeladenen Fachbereichen/Eigenbetrieben  Wohnen, Soziales und Integration FB56,  Kinder, Jugend, Schule FB45,  VHS E42,  Sicherheit und Ordnung FB32,  Sport FB52,  Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen FB61,  Wirtschaft, Wissenschaft und Europa FB02 und  Verwaltungsleitung FB01 wurde angeregt, auch den Kulturbetrieb und das Theater einzubinden, da das Thema kulturelle Bildung zunehmend sozial an Bedeutung gewinnt. Diesem Vorschlag wurde Rechnung getragen. Daneben wurde festgestellt, dass es zwar über die Statistik aus dem FB02 und über den Sozialentwicklungsplan eine quantitative Übersicht zur Entwicklung der Sozialdaten der Stadt Aachen gibt (Sozialberichterstattung), es aber auch notwendig ist, einen besseren Überblick zu aktuellen qualitativen Planungsaktivitäten der Stadtverwaltung aufzubauen. Es wurde vorgeschlagen, zunächst eine Übersicht zu Planungswerken (Sozialentwicklungsplan, Masterplan, Schulentwicklungsplan etc.) und zu grundsätzlichen Zielen bzw. Steuerungsinstrumenten in den einzelnen Fachbereichen mit dem Bezug zur Sozialentwicklung zu schaffen. Dieser Überblick soll als Grundlage für die weitere Zusammenarbeit – auch mit den externen Partnern – dienen. Der städtische Sozialplaner hat im Frühjahr 2017 über Einzelinterviews mit einem Großteil der oben aufgeführten Fachbereiche Informationen zu Planwerken und Strategien sowie Steuerungsinstrumenten im Bereich „Soziales“ gesammelt, diese systematisch zusammengetragen und in einer weiteren Sitzung (19.10.2017) präsentiert. Es liegt nun eine Übersicht zu allen verwaltungsinternen Planungsinstrumenten rund um das Thema „Soziales“ vor, zudem wurde zu einer besseren Transparenz bezüglich der Ansätze und Strategien in den einzelnen Fachbereichen/Eigenbetrieben beigetragen (siehe Anhang). Damit ist eine gute Grundlage für eine Zusammenarbeit mit den externen Partnern der Sozial-Plattform gegeben. Die erste Sozial-Plattform unter Beteiligung der Arbeitsgemeinschaft der Träger der Freien Wohlfahrtspflege, des Gesundheitsamts und der Polizei fand am 27.11.2017 statt und hatte den Auftrag mit der inhaltlichen Vorbereitung der Sozialkonferenz 2018 (geplant ist ein Termin nach den Sommerferien) zu beginnen. Da die Sitzung zum Zeitpunkt des Verfassens der Vorlage erst in der Vorbereitung war, können noch keine Ergebnisse der Sitzung präsentiert werden. Fest steht, dass die Themenwahl für die Sozialkonferenz im Vergleich zu den vorangegangenen Konferenzen modifiziert Vorlage FB 56/0118/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 28.02.2018 Seite: 3/4 werden soll, um aktuellen Themen mehr Raum bieten zu können. Dazu gehört beispielsweise das Thema „Armut“. Zudem wird die Konferenz neben der Maßnahmenerarbeitung und Austauschmöglichkeiten zu neuen Projekten auch inhaltliche Inputs von externen Experten enthalten. Sie soll, wie auch bei den vorangegangenen Konferenzen, von einzelnen Moderationsteams, bestehend aus Fachverwaltung und externen Experten, erarbeitet werden. Die Sozial-Plattform wird die Vorbereitung der Konferenz weiter begleiten. Parallel hat sich nach Analyse der komplexen innerstädtischen Planungsprozesse gezeigt, dass die Weiterführung einer verwaltungsinternen Steuerungsgruppe zur Koordination der Fachplanungen sinnvoll sein kann. Einige neue Themen, die vor allem verwaltungsinterne Planungsprozesse betreffen, haben sich im Austauschprozess ergeben. Insbesondere eine Verbesserung der Datenbasis als Planungsgrundlage wurde als notwendig betrachtet. Der Aufbau eines Wohnbaumonitorings wurde ausdrücklich begrüßt. Diskutiert wurde ergänzend die Idee des Aufbaus einer Bevölkerungsprognose für die Stadt Aachen, damit zukünftig Planungsprozesse zielgerichteter gestaltet werden können. Diese Themen und Bedarfe sollen im Rahmen der verwaltungsinternen Steuerungsgruppe der Fachplaner weiter verfolgt werden. Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie wird zeitnah erneut über die Entwicklung und die Fortschritte der Sozial-Plattform informiert werden. Anlage: Anlage 1 - Überblick zu Planungswerken (Ergebnis der ersten, verwaltungsinternen Veranstaltung zur Sozial-Plattform) Vorlage FB 56/0118/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 28.02.2018 Seite: 4/4 Fachbereich Fachbereich Sport Planwerke Zeitraum/Zeitbezug Sportentwicklungsplan 2010 erstellt 2014 Handlungsempfehlungen überarbeitet Primarstufe 2013-2018 Schulentwicklungsplan Fachbereich Kinder, Jugend und Schule weiterführende Schulen 2010-2015 Förderschulen 2012-2016 Kindertagesstättenbedarfsplan jährlich Kinder- und Jugendförderplan 2015-2020 Freizeitstättenbedarfsplan 2015-2020 Sozialentwicklungsplan 2009 | 2015 Integrationskonzept 2006 | wird aktuell bearbeitet Wohnungsmarktbericht 2017 | jährlich Handlungskonzept Wohnen 2010 | derzeit in Vorbereitung Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Masterplan Aachen*2030 2012 Integrierte Handlungskonzepte Bei Bedarf Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft und Europa Statistisches Jahrbuch 2010/2011 | 2012/2013 | 2014 | 2015 Demographiemonitoring 2013 | 2014 | 2015 Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration KINDER- UND JUGENDFÖRDERPLAN 2015-2020 EINORDNUNG: • zielbezogene und sozialräumlich orientierte Jugendförderung • Kinder u. Jugendliche finden in ihrem Sozialraum qualitative u. ausreichende Angebote an Freizeitgestaltung, Beratung und Unterstützung GRUNDLAGE: SGB VIII – Handlungsfelder: • Jugendarbeit • Förderung der Jugendverbände • Jugendsozialarbeit • erzieherischer Kinder- und Jugendschutz RAUMBEZUG: • Sozialraumbezug INHALT: • Bewertung erarbeiteter Maßnahmen aus dem 2. Ki-JuFörderplan • Bestand zur Angebotsstruktur und zu Maßnahmen in den oben genannten Feldern • Übersicht zur Angebotsstruktur in den Sozialräumen STEUERUNGSINSTRUMENTE • finanzielle Zuweisungen • Sozialraumbezug (z.B. KIM-Netzwerk) • Umsetzung rechtlicher Grundlagen sowie freiwillige Maßnahmen • stetige und projektbez. Arbeit • aufsuchende und offene Jugendarbeit ÜBERGEORDNETE THEMEN: • Kinder und Jugendliche/Familien (Erziehung, Beratung, Betreuung, Freizeitgestaltung) • schulische und soziale Integration (Sozialraumbezug) • Partizipation FREIZEITSTÄTTENBEDARFSPLAN EINORDNUNG: GRUNDLAGE: SGB VIII • Planungsgrundlage u. • Voraussetzung zur Gewährung von Bestandteil des Kinder- und • Zuschussmitteln aus dem Jugendförderplans Landesjugendplan • Übersicht und Planung zur Offenen Kinder- und Jugendarbeit RAUMBEZUG: Sozialraumbezug 2015-2020 INHALT: • Erfassung der Freizeitstätten der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (nach Sozialräumen) • Bedarfsermittlung (Gespräche mit Einrichtungsleitern, Erhebung zum Freizeitverhalten von Ki+Ju, Auswertung der Angebote der Einrichtungen) • Maßnahmen • Grundlage für Entscheidungsträger für den Einsatz von Fördermitteln ÜBERGEORDNETE THEMEN: • Kinder und Jugendliche • soziale Integration (Sozialraumbezug) • Partizipation • Freizeitgestaltung, Beratung und Betreuung KINDERTAGESSTÄTTENBEDARFSPLAN JÄHRLICHE FORTSCHREIBUNG EINORDNUNG: Versorgung des Betreuungsbedarfs in den Sozialräumen und Entwicklung effektiver pädagogischer Konzepte sowie der Gruppenstrukturen der einzelnen Einrichtungen GRUNDLAGE: Kindertagesstättengesetz • Bestandteil der Jugendhilfeplanung • Erforderlich ist ein Bedarfsplan, der Art, Anzahl und Größe von Kindertages-stäten darstellt (Voraussetzung für den Erhalt von Landeszuschüssen) RAUMBEZUG: Sozialraumbezug INHALT: • Bestandserhebung vorhandener Betreuungsangebote • Aktuelle und zukünftig zu erwartende Versorgungsquoten und Bedarfe • Kriterium der Wohnortnähe • sozialraumbezogene Perspektiven in Bezug auf die Ausbauplanungen (geplante Maßnahmen, Handlungsbedarfe) • Betreuungsumfänge u. Randzeitenbetreuung SONSTIGES: Über klassische Betreuung hinausgehende Konzepte/Programme: • Familienzentren • Förderprojekte wie „Kita-Plus“, Sprachförderung, Fortbildungen, Kindertagespflege • Inklusion (konzeptionelle, personelle, finanzielle und z.T. bauliche Auswirkungen) ÜBERGEORDNETE THEMEN: • Kinder und Familien • Kinderbetreuung • Wohnumfeld- und Infrastrukturplanung SCHULENTWICKLUNGSPLANUNG EINORDNUNG: • Rahmen für schulorganisatorische und schulbauliche Maßnahmen der örtlichen Schulentwicklung GRUNDLAGE: Schulgesetz: • Erstellung und Fortschreibung eines Schulentwicklungsplanes zur Sicherung eines gleichmäßigen und für alle Schulformen und -arten umfassenden Bildungs- und Abschlussangebots INHALT: • Bewertung des Schulangebots nach Schulformen, -arten und -standorten • Erstellung von schulbezogenen Die Planung hat nicht nur die Prognosen Einzelschule im Blick, sondern auch • Kriterien der Wohnortnähe und der die Gesamtsituation im Sozialraum Leistungsfähigkeit (Wanderungsbewegungen im Grundschulbereich) • Gewährleistung von angemessenen Klassen- und Schulgrößen RAUMBEZUG: • Stadtweite Perspektive • Sozialraumbezug PRIMAR: 2013-2018 WEITERF. SCH.: 2010-2015 FÖRDERS.: 20122016 SONSTIGES: • OGS: Ganztägiges Betreuungsangebot für Grundschulkinder. • Schule von acht bis eins • Grundschulfonds • Familiengrundschule ÜBERGEORDNETE THEMEN: • Kinder, Jugendliche und Familien • Betreuung und Bildung • Wohnumfeld- und Infrastrukturplanung SPORTENTWICKLUNGSPLAN 2010 2014 HANDLUNGSEMPFEHLUNGEN ÜBERARBEITET EINORDNUNG: FOKUS/GRUNDLAGE: Sport ist eine Frage der Teilhabe, • Sportverwaltung: Infrastruktur- und besonders im Verein bedeutet Sport Sportstättenzustand auch Zugehörigkeit und ist eben • Sportentwicklung: Entwicklung mehr als nur Bewegung oder sportbezogener Themen mit körperliche Ertüchtigung Kooperationspartnern • Der Sportentwicklungsplan bringt beide Ebenen zusammen RAUMBEZUG: • Fokus auf die Sportstätten • im Rahmen des Sportentwicklungsplanes sowie der Umsetzung bestimmter Programme (z.B. „Tag-Nacht-Aktiv in Aachen“) besteht ein Sozialraumbezug INHALT: • Analytischer Teil: Befragungen (Bevölkerung, Vereine, Experten, Schulsport, Kindergärten) • z.T. nach Stadtbezirken differenzierte Daten (Sportverhalten, Sportvereine, Kinder/Jugendliche, Sportstätten) • 47 Handlungsempfehlungen STEUERUNGSINSTRUMENTE • Entgeltordnung • Zuwanderung/Integration • aufsuchende Sportentwicklung • Älter werden und Sport • Arbeit der Lenkungsgruppe • Sozialräumlicher Fokus ÜBERGEORDNETE THEMEN: • Kinder- und Jugendhilfe • Gesundheitsförderung • soziale Integration (Sozialraumbezug) • Seniorenarbeit INTEGRATIONSKONZEPT EINORDNUNG: Integration als Querschnittsaufgabe in allen kommunalen Handlungsfeldern RAUMBEZUG: • Stadtgebiet Aachen • Maßnahmen z.T. sozialraumorientiert 2006 2017 GRUNDLAGE: • Grundlage für die Förderung des Kommunalen Integrationszentrums • Bündelung von Integrationsansätzen und -aktivitäten INHALT: • Bestandsaufnahme der vorhandenen Strukturen und Aktivitäten der bestehenden Integrationsarbeit • Formulierung längerfristig geltender Ziele, die regelmäßig durch konkrete Maßnahmen mit Leben gefüllt werden • Handlungsfelder: Sprache / Bildung Wohnen / Sozialplanung Sport Gesundheit Arbeit / Weiterbildung Kultur Religion Sicherheit / Rassis. / Rel. Extrem. Öffentlichkeitsarbeit / Presse ÜBERGEORDNETE THEMEN: • Integration und Migration Statistisches Jahrbuch STATISTISCHE DATEN Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft und Europa RAUMBEZUG: • Gesamtstädtische Perspektive • Statistische Bezirke • Stadtbezirke • • • • Bevölkerung/Soziales Wirtschaft Sicherheit Gesundheit, Tourismus und Freizeit • Bildung und Kultur • Bau- und Wohnungswesen • Verkehr Demographiemonitoring • • • • Bevölkerungsaufbau Wanderungen Haushalts- und Lebensformen Alterspyramide SOZIALENTWICKLUNGSPLAN 2009 2015 (2020) EINORDNUNG: • Integrierte Sozialberichterstattung, welche die soziale Entwicklung der Stadt aus verschiedenen Perspektiven aufzeigt und eine Planungsgrundlage für kleinräumige Strategien und Maßnahmen darstellt GRUNDLAGE: • Basiswerk der kleinräumigen Sozialberichterstattung • Politischer Auftrag an Sozialplanung RAUMBEZUG: • Lebensraumbezug • Sozialraumbezug INHALT: • Sozialberichterstattung für 60 Lebensräume • Darstellung von Akteuren der Quartiersentwicklung • Quartiersanalysen (Räume mit besonderen Herausforderungen) • Übersicht zu Planungen STEUERUNGSINSTRUMENTE Planungsgrundlage für • Quartiersmanagement • Stadtteilkonferenzen • Förderprojekte in der Quartiersentwicklung ÜBERGEORDNETE THEMEN: • Sozialstruktur • Demographie und Sozio-Ökonomie • Statistik • Quartiersentwicklung • Partizipation WOHNEN Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration Wohnungsmarktbericht • Trends des Aachener Wohnungsmarktes • Quantitative Analysen und qualitative Expertenumfrage • Öffentlich geförderter Wohnungsmarkt • Jährliche Veröffentlichung Ziel: Kleinräumiges Wohnbaumonitoring Raumbezug: • Aktuell: Gesamtstädtische Perspektive • Idee: Verknüpfung mit Sozialberichterstattung und kleinräumige Perspektive Handlungskonzept Wohnen (derzeit in Vorbereitung) Bündelung von wohnungspolitischen Strategien (Erarbeitung mit Wohnungsmarktakteuren; mehrjähriges Strategiepapier) Ziel: Schaffung bedarfsgerechter Wohnangebote für alle Lebenslagen • Öffentlicher Wohnungsbau und Wohnungsbau im unteren freifinanzierten Preissegment • Bezahlbarer Wohnraum für Familien (Einfamilienhäuser) • Neue Formen der Eigentumsbildung • Gesamtstädtische Perspektive • ggf. Schwerpunkträume MASTERPLAN AACHEN*2030 EINORDNUNG: • Perspektiven und Leitlinien für die räumliche Entwicklung der Stadt (Szenarien, Projekte, Leitbilder, Pläne) GRUNDLAGE: • „Informeller Plan“ mit komplexen Zielaussagen und Maßnahmen über eine breite Themenpalette • Verzahnung mit FNP • Reaktion auf Veränderungen gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und klimatischer Rahmenbedingungen RAUMBEZUG: • Stadtgebiet (inkl. regionaler Verflechtungen) • Stadtbezirke • Schwerpunkträume INHALT: • Auswirkungen großräumiger Entwicklungen und der „Leitprojekte“ • Schnittpunkte bei den Leitlinien der Stadtentwicklung: Wohnungsmarkt und Infrastruktur, Wohn- und Lebensqualität (u.a. Kultur- und Freizeit), Integration benachteiligter Gruppen • Konkretisierung der Leitlinien in zehn Handlungsfeldern (Zielformulierung) ÜBERGEORDNETE THEMEN: 2012 Übergeordnete und themenübergreifende Konzeption Stadtteilbezogene und themenübergreifende Konzeption/Planung INTEGRIERTE HANDLUNGSKONZEPTE Steuerungsinstrumente/Themen in den Fachbereichen/Eigenbetrieben Volkshochschule Bildung für alle (Weiterbildungsgesetz NRW) Angebotsplanung 2.900 Veranstaltungen/Jahr Weiterbildung Sprachen DVV-Statistik: Trends und Entwicklungen Bildung Bildungsber. Integration Berichtswesen NRW Selbsthilfe Politische u. Demokr.-bild. Förderprojekte Stärkere sozialräumliche Orientierung / Digitalisierung / Bürgerbeteiligung Kultur Sozial-/Quartiersarbeit in Kombination mit kulturellen, niederschwelligen Angeboten integrativ und identitätsstiftend Große kulturelle Bühne (Theater, Museen) Breite Nutzergruppe Kulturtopographie Integration Entgeltordnung finanzierbar - bezahlbar Hürdenabbau bei hoher Qualität/Niederschwelligkeit Theater Breites Publikum – Zielgruppendiversität Diversität der Stadtgesellschaft auffangen Theaterpädagogik Kulturagenten „Clubs“ Viertelarbeit Integrationsarbeit Entgeltordnung finanzierbar - bezahlbar Steuerungsinstrumente/Themen in den Fachbereichen/Eigenbetrieben Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration Wohnungsmarktberichterstattung Handlungskonzept Wohnen Wohnbaukoordination Neue Wohnformen Wohnraumförderung Integrationskonzept Sozialentwicklungsplan Quartiersarbeit Integration/ Migration Flüchtlingsintegration Stadtteilkonferenzen Bildung Übergangswohnheime Seniorenarbeit Inklusion Schnittstellen und Kernthemen Arbeitsmarkt/ lokale Ökonomie Bildung Kulturelle Vielfalt Unterstützung und Beratung Demographie Integration /Teilhabe Älter werden Wohnumfeld/ Infrastruktur Lebensqualität/ Freizeit Sicherheit Ehrenamt Sozialraumbezug/Quartiersarbeit (Bezahlbares) Wohnen