Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Kulturservice Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: E 49.5/0127/WP17 öffentlich 10.11.2017 E 49/S Genehmigung der Niederschrift vom 26.09.2017 (öffentlicher Teil) Beratungsfolge: Datum Gremium Zuständigkeit 28.11.2017 Betriebsausschuss Kultur Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss Kultur genehmigt die Niederschrift über Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 26.09.2017. Vorlage E 49.5/0127/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 14.11.2017 Seite: 1/3 Vorlage E 49.5/0127/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 14.11.2017 Seite: 2/3 Erläuterungen: Siehe Anlage. Anlage/n: Niederschrift Sitzung 26.09.2017 (ÖT) Vorlage E 49.5/0127/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 14.11.2017 Seite: 3/3 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Kultur 2. Oktober 2017 Sitzungstermin: Dienstag, 26.09.2017 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 20:00 Uhr Ort, Raum: Verw.Geb. Mozartstraße Raum 207/208, Mozartstraße 2-10, Aachen Anwesende: Bürgermeisterin Dr. Margrethe Schmeer Ratsherr Hermann Josef Pilgram Ratsherr Manfred Bausch Ratsfrau Aida Beslagic-Lohe Ratsherr Josef Hubert Bruynswyck Ratsfrau Ursula Epstein Ratsherr Boris Linden Vertretung für: Ratsfrau Sevgi Sakar Ratsherr Harro Mies Vertretung für: Ratsherr Simon Adenauer Ratsherr Hans Müller Ratsfrau Sibylle Reuß «SINAME» Ausdruck vom: 10.11.2017 Seite: 1/15 Frau Ruth Crumbach-Trommler Frau Andrea Derichs Herr Volker Lauven Frau Stefanie Luczak Herr Stefan Oppelt Frau Lilli Philippen Ratsherr Gunter von Hayn Frau Helga Riedel - entschuldigt - Herr Felix Lennertz - entschuldigt - Frau Petra Perschon-Adamy Herr Cengiz Ulug Frau Angelika Mertens Abwesende: Ratsherr Simon Adenauer - entschuldigt - Ratsfrau Sevgi Sakar - entschuldigt - Frau Halice Kreß-Vannahme - entschuldigt - Frau Melanie Penalosa - entschuldigt - Frau Margret Vallot - entschuldigt - Herr Dr. Karl Weber - eintschuldigt - von der Verwaltung: Frau Beigeordnete Susanne Schwier Herr Olaf Müller, E 49 Frau Gerhards, E 49/S Herr Marbaise, E 49/S Frau vom Dorp, E 49/9 Herr Rief, E 49/1 Herr van den Brink, E 49/1 Herr Dr. Rohrkamp, E 49/3 Frau Pauels, E 49/3 Herr Dr. Beitin, E 49/2 Herr Sawallich, E 49/6 «SINAME» Ausdruck vom: 10.11.2017 Seite: 2/15 Herr Prof. Dr. Pohle, E 49/7 Frau Dr. Göricke, FB 13 Frau Reinders, FB 13 Frau Tirtey, E 49 als Schriftführer: Herr Krieger, E 49/9 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift vom 22.06.2017 (öffentlicher Teil) Vorlage: E 49/0037/WP17 3 Vorstellung des Kukuk e.V. Antrag der Piraten-Fraktion vom 10.03.2015 Vorlage: E 49.5/0116/WP17 4 Beschluss über die Anhörung der AEGEE-Aachen e.V. Antrag der Fraktion CDU vom 26.07.2017 Vorlage: E 49.5/0114/WP17 5 Einführung einer neuen Archivsatzung, einer neuen Entgeltordnung und einer neuen Lesesaalordnung für das Stadtarchiv Vorlage: E 49/0036/WP17 6 Nutzungskonzept Barockfabrik Antrag der Fraktion LINKE vom 09.08.2017 Vorlage: E 49.5/0120/WP17 7 Sachstand Stadtbibliothek Vorlage: E 49.5/0112/WP17 «SINAME» Ausdruck vom: 10.11.2017 Seite: 3/15 8 Evaluation der zum 01.01.2017 geänderten Öffnungszeiten und Entgelte der Museen Vorlage: E 49.5/0113/WP17 9 Jahresabschluss für den Kulturbetrieb 2016 Vorlage: E 49/0039/WP17 10 2. Quartalsbericht 2017 gem. § 7 der Satzung für den Eigenbetrieb Kultur inkl. Risikomanagement Vorlage: E 49.5/0117/WP17 11 Sachstand Depot Vorlage: E 49/0040/WP17 12 Neubau KGS Bildchen Präsentation des nutzerspezifischen Raumkonzeptes Vorlage: E 49.5/0118/WP17 13 Förderung des E-Sports in Aachen Ratsantrag der Piraten-Fraktion vom 15.04.2017 Vorlage: E 49.5/0115/WP17 14 Beschaffung von 400 Stapelstühlen sowie 2 Stuhltransportwagen für die Aula Carolina Vorlage gem. § 7 Absatz 2 Nr. i) der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Kulturbetrieb der Stadt Aachen in der Änderungsfassung vom 23.11.2016 Vorlage: E 49.5/0119/WP17 15 Interreg Projekt IMPACT: Vergabeverfahren für Konzeption, Organisation und Durchführung eines Wettbewerbes in der Kultur- und Kreativwirtschaft Vorlage gem. § 7 Absatz 2 Nr.m) der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Kulturbetrieb der Stadt Aachen in der Änderungsfassung vom 23.11.2016 Vorlage: E 49.5/0121/WP17 16 Mitteilungen «SINAME» Ausdruck vom: 10.11.2017 Seite: 4/15 Nichtöffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschrift vom 22.06.2017 (nicht öffentlicher Teil) Vorlage: E 49/0038/WP17 2 Nutzungskonzept Barockfabrik 3 Sachstand Depot 4 Mitteilungen Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Die Sitzung wird um 17:00 von der Vorsitzenden Frau Dr. Schmeer eröffnet. Auf Anregung von Frau Dr. Schmeer wird Top 12 Neubau KGS Bildchen auf die nächste Sitzung am 28.11.2017 verschoben. Entsprechende Unterlagen werden bis dahin vorliegen. Der neue Referent des Dezernates IV Herr Christian Schüßeler stellt sich kurz.vor. Beschluss 184/19/2017 Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig, die Tagesordnung mit der o.a. Änderung anzunehmen. zu 2 Genehmigung der Niederschrift vom 22.06.2017 (öffentlicher Teil) Vorlage: E 49/0037/WP17 Beschluss 185/19/2017 Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 22.06.2017 bei zwei Enthaltungen (wegen Nichtanwesenheit) einstimmig an. «SINAME» Ausdruck vom: 10.11.2017 Seite: 5/15 zu 3 Vorstellung des Kukuk e.V. Antrag der Piraten-Fraktion vom 10.03.2015 Vorlage: E 49.5/0116/WP17 Michael Zobel (Vorsitzender) und Jürgen Klinge (Schatzmeister) stellen den Kukuk e.V (Kunst und Kultur im Köpfchen) vor und geben einen Einblick in die Historie und die Arbeit des Vereins. Ratsherr von Hayn bedankt sich für den Vortrag und fragt nach der aktuellen Mitgliederzahl und nach der Bewirtschaftung des Cafés. Der Vorsitzende des Vereins erläutert, dass das Café vor ca. 3 Jahren verpachtet wurde und es hierdurch zu einer „Win/Win-Situation“ gekommen sei. Die aktuelle Mitgliederzahl belaufe sich auf ca. 140 Mitglieder. Einzelpersonen zahlen einen Beitrag von 40,00 Euro und Paare 50,00 Euro. Natürlich sei man auch auf Eintrittsgelder und Fördergelder angewiesen. Ratsherr Bruynswyck dankt im Namen seiner Fraktion für das Engagement des Vereins zur Erhaltung des grenzgeschichtlichen Gebäudes. Ratsherr Pilgram bedankt sich ebenfalls, bedauert, dass überwiegend die ältere Generation angesprochen werde und fragt nach einem Programm für Jüngere. Herr Zobel stellt klar, dass es durchaus auch für jüngere Besucher ein Programm gebe und weitere Anstrengungen diesbezüglich unternommen würden. Auch Ratsfrau Reuß schließt sich dem Dank für den Vortrag an und regt an, ev. die Mitgliedsbeiträge zu erhöhen. Bürgermeisterin Frau Dr. Schmeer bedankt sich nochmals für den Vortrag und wünscht dem Verein weiterhin alles Gute und viel Erfolg. Beschluss 186/19/2017: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Vorstellung des Kukuk e.V. zur Kenntnis. zu 4 Beschluss über die Anhörung der AEGEE-Aachen e.V. Antrag der Fraktion CDU vom 26.07.2017 Vorlage: E 49.5/0114/WP17 Beschluss 187/19/2017: Der Betriebsausausschuss Kultur beschließt die Einladung der Vertreterinnen und Vertreter der AEGEEAachen e.V. („Association des États Généraux des Étudiants de l'Europe) zu seiner Sitzung am 28.11.2017. «SINAME» Ausdruck vom: 10.11.2017 Seite: 6/15 zu 5 Einführung einer neuen Archivsatzung, einer neuen Entgeltordnung und einer neuen Lesesaalordnung für das Stadtarchiv Vorlage: E 49/0036/WP17 Ratsfrau Beslagic-Lohe bedankt sich bei Herrn Dr. Rohrkamp und stimmt der Vorlage zu. Ratsfrau Epstein ergänzt, dass die Gebühren angemessen und gerechtfertigt sind. Beschluss 188/19/2017: Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen 1.) die Annahme der neuen Archivsatzung, 2.) der neuen Entgeltordnung für das Stadtarchiv sowie 3.) die Inkraftsetzung der neuen Lesesaalordnung durch den Oberbürgermeister. zu 6 Nutzungskonzept Barockfabrik Antrag der Fraktion LINKE vom 09.08.2017 Vorlage: E 49.5/0120/WP17 Frau Tirtey gibt einen kurzen Ausblick über die Planungen zur neuen Nutzung der Barockfabrik. Das Haus soll auf jeden im kulturellen Bereich verbleiben. Verschiedene Vereine und Interessenten seien hier bereits auf den Kulturbetrieb zugekommen. Es soll bis November 2017 ein neues Nutzungskonzept erstellt werden. Ratsherr Pilgram stimmt dem Vorschlag zu, aus dem Haus ein Kulturhaus zu machen. Es sollten allerdings keine voreiligen Entscheidungen getroffen werden, da zunächst einmal herausgearbeitet werden müsse, welche Räume und welche Raumgrößen zur Verfügung stehen. Es komme hier auf eine gute Mischung an. Gleichzeitig wird die Frage nach der Verwaltung des Hauses aufgeworfen. Ratsfrau Reuß sieht in der Barockfabrik Entwicklungspotenzial, dies sei seit den 80iger Jahren ein Kulturhaus und sie habe bereits 2013 gesagt, dass die Barockfabrik „lebe“. Sie sei froh über die Entwicklung und appelliere auch an die Eigenverantwortung der Künstler. Ratsfrau Epstein und Frau Crumbach-Trommler sehen in der Barockfabrik auch ein Haus der offenen Tür für die Bürger und ein tragendes Bürgerhaus mit Raum für Kultur. Ratsherr von Hayn möchte die Grobkonzeption diskutieren, konkrete Mietverträge seien dann Sache der Verwaltung. Ratsherr Bruynswyck ist ebenfalls froh, dass das Haus für die Kultur erhalten bleibt. Zuerst solle die «SINAME» Ausdruck vom: 10.11.2017 Seite: 7/15 Verwaltung beauftragt werden, ein Nutzungskonzept zu erstellen. Mit Hinblick auf die Finanzlage sollten nur keine großen „Umbauten“ geplant werden. Die Beigeordnete Frau Schwier warnt vor zu hohen Erwartungen. Zum einen nehme das „Öcher Schängchen“ viel Platz ein und der rote Saal solle unverändert bleiben. Daher gebe es kein großes Raumangebot und ein offenes Haus ziehe Personal nach sich. Es solle ein auf das Haus abgestimmtes Konzept entwickelt werden, was sich nach den Parametern des Hauses richte. Frau Bürgemeisterin Dr. Schmeer plädiert für einen Mietermix aus Kultur (auch Karnevalskultur), Tanz und Literatur. Dies sehe sie als Aufgabe der Verwaltung an. Hinsichtlich der Theaterschule e.V. könne ggf. ein Vorratsbeschluss gefasst werden. Ratsfrau Reuß betont, dass die Gesamtnutzung bedacht werden solle, welche dann auch mitgetragen werden könne. Sie fragt, ob sich die Theaterschule in einem gekündigten Mietverhältnis befinde. Ratsfrau Epstein bezweifelt, dass für die Theaterschule ausreichend Platz vorhanden sei. Frau Luczak fragt nach der wirtschaftlichen Grundlage der Theaterschule. Es wird beantragt, dies in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu verlagern. Weiterhin regt sie an, hier einen Raum für die Städtepartnerschaften zu schaffen. Bürgermeisterin Dr. Schmeer erwähnt die Vorzüge eines Ankermieters als Türöffner und stellt klar, dass der Leseraum zur freien Verfügung bleiben solle. Frau Tirtey erläutert nochmals das hohe Interesse bei potentiellen Mietern und erwähnt die Vorzüge eines Ankermieters. Man werde weiter an der Konzeptentwicklung arbeiten und insgesamt sollen Haus und Gastronomie weiterentwickelt werden. Fortsetzung im nicht öffentlichen TeilJ zu 7 Sachstand Stadtbibliothek Vorlage: E 49.5/0112/WP17 Herr Sawallich, Leiter der Stadtbibliothek, gibt einen detaillierten Bericht ab, an den sich mehrere Fragen anschließen. Frau Derichs fragt nach der Bewerbung von E-books, Ratsherr von Hayn fragt diesbzgl. nach der Reduzierung von Anschaffungskosten und Ratsfrau Beslagic nach dem Rückgang der Besucherzahlen und Ausleihen. Weiterhin kritisiert sie die bescheidenen Rahmenbedingungen und lobt die Arbeit und Unterstützung des Fördervereines der Bibliothek. Es folgen weitere Wortmeldungen, die sich auf geändertes Benutzerverhalten, Anschaffung neuer «SINAME» Ausdruck vom: 10.11.2017 Seite: 8/15 Medien, Veränderungsprozesse, digitale Medien und das Mobilitätsgutachten beziehen. Ausdrücklich wird von allen die hervorragende Arbeit vor dem Hintergrund bescheidener Mittel gelobt. Es werde immer das Optimum herausgeholt. Herr Sawallich bedankt sich für das ausgesprochene Lob und zeigt Verständnis für die Knappheit der Mittel. Es gebe bereits eine veränderte Medienlandschaft und die E-book-Ausleihe nehme überproportional zu. In einem Verbund stehe diese Ausleihform der gesamten Region Aachen zur Verfügung. Schwankungen in den Besucherzahlen hätten auch mit dem demographischen Wandel zu tun. Die Besucherarbeitsplätze in der Bibliothek seien hervorragend ausgelastet. Man habe viele kleinere Angebote, welche auch über Facebook beworben würden, was allerdings zeit- und personalintensiv sei. Immerhin zähle man ca. 1000 Follower. Der Förderverein sei ein wesentliches Rückgrat der Bibliothek. Für 2018 rechne man mit dem Mobilitätsgutachten. Beschluss 189/19/2017: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt den Sachstandsbericht der Stadtbibliothek einstimmig zur Kenntnis. zu 8 Evaluation der zum 01.01.2017 geänderten Öffnungszeiten und Entgelte der Museen Vorlage: E 49.5/0113/WP17 Bürgermeisterin Dr. Schmeer begrüßt Frau Dr. Göricke vom FB 13 sowie die Leiter der einzelnen Häuser und die Leiterin der Museumspädagogik. Die Beigeordnete Frau Schwier dankt zunächst dem Kulturservice für die Bereitstellung des guten und bis ins Detail gehenden Zahlenwerkes, welches als Basis für di Entscheidungen des Betriebsausschuss dient. Insgesamt gebe es gute Botschaften, es gebe mehr Besucher. Auch der freie Eintritt für Besucher unter 21 Jahren habe hierzu beigetragen. Das Ticket „Six for Six“ werde sehr gut angenommen. Durch die Veränderung der Öffnungszeiten habe es, soweit bisher ersichtlich, keine Einbußen an Besucherzahlen gegeben. Sowohl die Mottotage wie auch der Zentis-Tag im Ludwig Forum würden gut angenommen. Frau Tirtey fügt an, dass sie dies etwas selbstkritisch in Bezug auf das Centre Charlemagne sehe, da hier doch viele Veranstaltungen in direkter Umgebung seien, welche auch Einfluss auf den Museumsbesuch hätten (Beispiel: Weihnachtsmarkt). Hier sei zu überlegen, die Öffnungszeiten wieder auf 11-18 Uhr zu ändern, was allerdings unterjährig wenig Sinn mache. Ratsfrau Reuß bedankt sich bei der Verwaltung für die akribische Auswertung, welche für die «SINAME» Ausdruck vom: 10.11.2017 Seite: 9/15 Bewertung der Gesamtentwicklung wichtig sei. An bestimmten Orten seien aber Maßnahmen notwendig, eventuell auch in Form von neuen Formaten. Ratsfrau Epstein betont auch die gute Wirkung eines kostenfreien Tages in der Woche und zeigt sich einverstanden mit den Vorschlägen der Verwaltung. Sie fragt nach der Auswirkung für die angeschlossenen Cafés. Ratsherr Pilgram gibt zu bedenken, dass lediglich einige der angestrebten Ziele erreicht wurden und eine Erhöhung der Attraktivität der Häuser nicht stattgefunden habe. Das Ludwigforum sei attraktiv, vielfältig und ansprechend für jedes Alter. In seinen Augen sei das Suermondt-Ludwig-Museum das Sorgenkind, da es weder in der Stadt noch bei auswärtigen Besuchern ankomme. Hier könnte ev. eine Kooperation mit dem Aquis-Plaza helfen. Außerdem müssten Angebote und Formate überdacht werden. Frau Tirtey hebt beim Ludwig Forum die Größe des Hauses, die Außenfläche und die damit verbundenen dortigen Möglichkeiten hervor, die bei anderen Museen ja nicht gegeben seien. Durch die Verkürzung der Öffnungszeiten habe es keinerlei, Kündigungen gegeben, allerdings seien Partnerfirmen der Sicherheitsdienste betroffen. Ratsherr Müller regt an, weitere Sponsoren zu suchen und zu gewinnen analog Zentis. Frau Crumbach-Trommler würde eine bessere Sichtbarkeit des SLM begrüßen und in Bezug auf das einseitige Ausstellungs-Programm müssten neue Wege eingeschlagen werden. Ratsherr Bruynswyck wundert sich, warum die Bürgerliche Kunstkammer Wunderkammer nicht besser angenommen werde und plädiert in Bezug auf das Centre Charlemagne wegen der zentralen Lage auf eine Verlängerung der Öffnungszeit. Ratsherr von Hayn erwähnt ebenfalls die schlechte Sichtbarkeit von IZM und SLM. Ratsherr Pilgram schlägt die Installation von Bildschirmen im Fenster vor, welche die Aufmerksamkeit auf das jeweilige Haus lenkten. Weiterhin fragt er nach den Vorschriften des Kassenpersonals hinsichtlich der Taschenabgabe im Zeitungsmuseum. Hier bittet Olaf Müller um Verständnis, dass sowohl die festen Kräfte wie auch die Kräfte aus dem Pool diesbezüglich keinen eigenen Ermessensspielraum hätten. Frau Bürgermeisterin Schmeer stellt nochmals klar, dass das Suermondt-Ludwig-Museum kein «SINAME» Ausdruck vom: 10.11.2017 Seite: 10/15 Publikumsmagnet sei und der Besucherzuspruch hier sehr themenabhängig sei. Dieses Besucherrisiko bei wenig gut besuchten Wechselausstellungen müsse mitgetragen werden. Beschluss 190/19/2017: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt sie mit der Umsetzung der vorgeschlagenen Empfehlungen (Ziffer IX). zu 9 Jahresabschluss für den Kulturbetrieb 2016 Vorlage: E 49/0039/WP17 Hier ergibt sich lediglich eine Rückfrage durch Herr Brunyswyck bzgl. der Erstattung für Krankheitskosten. Dies betrifft nur die Erstattung für städtische Bedienstete und nicht für externe Kräfte. Beschluss 191/19/2017: Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt, den Jahresabschluss 2016 sowie den Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung des Kulturbetriebs der Stadt Aachen für das Jahr 2016 mit folgenden Beträgen festzustellen: Bilanzverlust: 397.347,33 €. Er empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, die Entlastung der Betriebsleitung gemäß § 5, Absatz 4, Eig VO NRW. Jahresabschluss und Lagebericht sind Bestandteil dieses Beschlusses und der Originalniederschrift beigefügt. .zu 10 2. Quartalsbericht 2017 gem. § 7 der Satzung für den Eigenbetrieb Kultur inkl. Risikomanagement Vorlage: E 49.5/0117/WP17 Herr Pilgram fragt nach, ob es hier bzgl. des Suermondt-Ludwig-Museums eine falsche Schätzung gegeben habe. Frau Tirtey stellt klar, dass hier ein Hauptsponsor weggebrochen sei und dies Auswirkungen habe. Beschluss 192/19/2017: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt den 2. Quartalsbericht 2017 des Kulturbetriebs der Stadt Aachen inklusive Risikomanagement gem. § 7 der Betriebssatzung einstimmig zur Kenntnis. «SINAME» Ausdruck vom: 10.11.2017 Seite: 11/15 zu 11 Sachstand Depot Vorlage: E 49/0040/WP17 Frau Beigeordnete Schwier berichtet, dass das Depot immer besser angenommen werde. Mittlerweile sei eine Gastronomie dort ansässig, neue Stühle seien angeschafft und es gebe eine zunehmende Nachfrage nach Großveranstaltungen. Ratsherr von Hayn fragt nach der Wirkung des Depots in den Stadtteil hinein. Ratsherr Pilgram dankt nochmals dem Kulturbetrieb für die gute Arbeit und sieht die Arbeit auf gutem Weg. Er regt eine bessere Gestaltung der Gastronomie und ein größeres Angebot für Kinder und Jugendliche an. Ratsfrau Reuß lobt die Klarheit und Harmonie des Depots und führt dies auf die Erfahrung und Struktur des Kulturbetriebes zurück. Auch Frau Beigeordnete Schwier und Olaf Müller sehen eine positive Entfaltung. Sowohl in der Stadtteilbibliothek wie auch aus der Umgebung sind zunehmende Besucherzahlen zu verzeichnen. Für Kinder und Jugendliche sind weitere Veranstaltungen geplant wie auch schon der Kinder- und Jugendtag, der Tag der offenen Tür und die Chorbiennale gezeigt haben. Frau Derichs beantragt eine weitergehende Diskussion in den nichtöffentlichen Teil zu verlegen. zu 12 Neubau KGS Bildchen Präsentation des nutzerspezifischen Raumkonzeptes Vorlage: E 49.5/0118/WP17 Verschoben auf die Sitzung im November. zu 13 Förderung des E-Sports in Aachen Ratsantrag der Piraten-Fraktion vom 15.04.2017 Vorlage: E 49.5/0115/WP17 Es folgen Wortmeldungen von Ratsherrn von Hayn und Ratsfrau Reuß. «SINAME» Ausdruck vom: 10.11.2017 Seite: 12/15 Beschluss 193/19/2017: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. zu 14 Beschaffung von 400 Stapelstühlen sowie 2 Stuhltransportwagen für die Aula Carolina Vorlage gem. § 7 Absatz 2 Nr. i) der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Kulturbetrieb der Stadt Aachen in der Änderungsfassung vom 23.11.2016 Vorlage: E 49.5/0119/WP17 Frau Tirtey präsentiert zwei momentan noch vorhandene Stühle und erläutert, das die Vergabe nunmehr angestoßen werde. Beschluss 194/19/2017: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt den Start des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von 400 Stapelstühlen sowie 2 Stuhltransportwagen für die Aula Carolina zur Kenntnis. zu 15 Interreg Projekt IMPACT: Vergabeverfahren für Konzeption, Organisation und Durchführung eines Wettbewerbes in der Kultur- und Kreativwirtschaft Vorlage gem. § 7 Absatz 2 Nr.m) der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Kulturbetrieb der Stadt Aachen in der Änderungsfassung vom 23.11.2016 Vorlage: E 49.5/0121/WP17 Ratsherr Manfred Bausch erklärt sich für befangen. Ratsfrau Reuß findet die Bereitstellung von geldwerten Mitteln in Ordnung. Ratsfrau Epstein ist begeistert von den vielen Teilnehmern des Projektes. Frau Crumbach-Trommler plädiert eher für die Verlagerung in die Wirtschaftsförderung und nimmt R? mit Skepsis zur Kenntnis. Beschluss 195/19/2017: Gem. § 7 Absatz 2 Nr. m) der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Kulturbetrieb der Stadt Aachen in der Änderungsfassung vom 23.11.2016 nimmt der Betriebsausschuss Kultur zum Projekt IMPACT das Vergabeverfahren für Konzeption, Organisation und Durchführung eines Wettbewerbes in der Kultur- und Kreativwirtschaft zur Kenntnis. zu 16 Mitteilungen Es erfolgen keine Mitteilungen. «SINAME» Ausdruck vom: 10.11.2017 Seite: 13/15