Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Verwaltungsleitung Beteiligte Dienststelle/n: FB 01/0348/WP17 öffentlich Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: 13.11.2017 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Bürgerforums vom 12.09.2017 Beratungsfolge: Datum Gremium Zuständigkeit 28.11.2017 Bürgerforum Entscheidung Beschlussvorschlag: Das Bürgerforum genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 12.09.2017. Anlage/n: Niederschrift über die Sitzung des Bürgerforums vom 12.09.2017 Vorlage FB 01/0348/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 13.11.2017 Seite: 1/1 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bürgerforums 14. September 2017 Sitzungstermin: Dienstag, 12.09.2017 Sitzungsbeginn: 17:05 Uhr Sitzungsende: 18:05 Uhr Ort, Raum: Sitzungssaal des Rates, Rathaus Anwesende: Ratsfrau Dr. Elisabeth Lassay Vorsitzende Ratsherr Achim Ferrari Ratsherr Jörg Hans Lindemann Ratsfrau Iris Lürken Ratsherr Markus Schmidt-Ott Ratsherr Horst Schnitzler Herr Lorenz Hellmann Vertretung für: Ratsfrau Ye-One Rhie Herr Hans Herff Herr Jörg Hofmann Vertretung für: Ratsherr Michael Bredohl BüFo/24/WP.17 Seite: 1/6 Herr Eckart Mueller Frau Gabriele Niemann-Cremer Vertretung für: Ratsherr Manfred Herr Andor Schmitz Bausch Frau Margret Vallot Vertretung für: Ratsfrau Hildegard Herr Karl Zeiss Pitz Frau Hannelore Bittner-Wojnarowski Herr Ruslan Pivovarov Herr Rolf Winkler Abwesende: Ratsherr Manfred Bausch entschuldigt Ratsfrau Hildegard Pitz entschuldigt Ratsfrau Ye-One Rhie entschuldigt Ratsherr Michael Bredohl entschuldigt als Gast: Frau Ingrid Krümmel-Seltier Greenpeace Aachen von der Verwaltung: Herr Eckard Larosch B 03 (ab 17.20 Uhr) Herr Gerd Dupont FB 01 als Schriftführer: Herr Peter Sellung BüFo/24/WP.17 Dez. I Seite: 2/6 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Bürgerforums vom 09.05.2017 Vorlage: FB 01/0303/WP17 2.1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Bürgerforums vom 04.07.2017 Vorlage: FB 01/0329/WP17 3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 4 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung NW 4.1 Antrag von Greenpeace Aachen zur Beschaffung 1. bei Textilien die beiden Anforderungen fair gehandelt und ökologisch produziert gleichwertig berücksichtigt 2. beim Einkauf an den bisher besten ökologischen Siegeln orientieren und diese Siegel in den Beschaffungskatalog aufgenommen werden 3. nach Nutzung von Textilien diese ökologisch vertretebar behandelt werden Vorlage: B 03/0088/WP17 5 Mitteilungen 6 Verschiedenes BüFo/24/WP.17 Seite: 3/6 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Die Vorsitzende Elisabeth Lassay begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 17.05 Uhr. zu 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Bürgerforums vom 09.05.2017 Vorlage: FB 01/0303/WP17 Beschluss: Das Bürgerforum genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 09.05.2017. Abstimmungsergebnis: Einstimmig (bei 5 Enthaltungen) zu 2.1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Bürgerforums vom 04.07.2017 Vorlage: FB 01/0329/WP17 Beschluss: Das Bürgerforum genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 04.07.2017. Abstimmungsergebnis: Einstimmig (bei 4 Enthaltungen) zu 3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner Mündlich werden keine Fragen gestellt. Schriftliche Fragen liegen nicht vor. BüFo/24/WP.17 Seite: 4/6 zu 4 Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung NW zu 4.1 Antrag von Greenpeace Aachen zur Beschaffung 1. bei Textilien die beiden Anforderungen fair gehandelt und ökologisch produziert gleichwertig berücksichtigt 2. beim Einkauf an den bisher besten ökologischen Siegeln orientieren und diese Siegel in den Beschaffungskatalog aufgenommen werden 3. nach Nutzung von Textilien diese ökologisch vertretebar behandelt werden Vorlage: B 03/0088/WP17 Frau Lürken und Dr. Lassay weisen darauf hin, dass die – inhaltlich von beiden als sehr gut bezeichnete – Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt den Fraktionen so kurzfristig zugesandt wurde, dass es unmöglich war, das Thema in den Arbeitskreisen bzw. mit den Fachpolitikern zu besprechen. Herr Dupont erklärt, dass die Bitte um Erstellung einer entsprechenden Vorlage vor vier Monaten an die Fachverwaltung herangetragen wurde. Aus verschiedenen Gründen sei es zu Verzögerungen gekommen, für die er namens der Verwaltung um Entschuldigung bitte. Anschließend erläutert Frau Krümmel-Seltier als Vertreterin der Arbeitsgemeinschaft für Landwirtschaft und Chemie von Greenpeace Aachen in einer Power-Point-Präsentation ergänzend zu ihrem schriftlich vorliegenden Antrag, „warum sich die Umweltorganisation Greenpeace mit Textilien beschäftigt“. Weiter zeigt sie Auswirkungen der Textilherstellung und -veredelung auf Umwelt und Gesundheit auf (siehe Anlage zu diesem Protokoll). Herr Larosch beschreibt die Vielzahl der bei Ausschreibungen zu berücksichtigenden Interessen und Vorgaben. Vor allem weist er darauf hin, dass der Anbieter mit dem günstigsten Preis ein Recht auf den Zuschlag hat. Das Bürgerforum stellt in der anschließenden Diskussion mit Redebeiträgen aus allen Fraktionen fest, dass dieses Thema sehr komplex ist und in den Fachausschüssen weiterdiskutiert werden soll. Einigkeit herrscht darin, dass das Forum dem Anliegen von Greenpeace durchweg positiv gegenüber steht. Für die Beratung in den Fachausschüssen soll sich die Verwaltung auf Wunsch der BürgerforumsMitglieder weiter mit dem Thema beschäftigen und vor allem die Erfahrungen anderer Städte, die entsprechende Beschlüsse schon gefasst haben, einbeziehen. BüFo/24/WP.17 Seite: 5/6 Beschluss: Das Bürgerforum nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und verweist das Thema weiter an den Umweltausschuss und den Personal- und Verwaltungsausschuss. Die Verwaltung wird gebeten, eine weitergehende Vorlage für die Beratung in den beiden Ratsausschüssen zu erstellen, in die auch die Erfahrungen anderer Städte mit diesem Thema einfließen sollen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zu 5 Mitteilungen Es liegen keine Mitteilungen vor. zu 6 Verschiedenes Es gibt keine Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt. Die Vorsitzende, Dr. Elisabeth Lassay, beendet die Sitzung um 18.05 Uhr. BüFo/24/WP.17 Seite: 6/6