Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Immobilienmanagement Beteiligte Dienststelle/n: Fachbereich Finanzsteuerung Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 23/0397/WP17 öffentlich 30.10.2017 FB 23/19 Mittelverlagerung im Haushaltsjahr 2017 – Verlagerung von Mitteln aus dem Allgemeinen Grunderwerb in Höhe von 115.000 Euro Beratungsfolge: Datum Gremium Zuständigkeit 21.11.2017 05.12.2017 13.12.2017 Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss Finanzausschuss Rat der Stadt Aachen Anhörung/Empfehlung Anhörung/Empfehlung Entscheidung Beschlussvorschlag: Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss: Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss für das Haushaltsjahr 2017 seine Zustimmung zur Verlagerung von Mitteln in Höhe von 115.000 Euro aus dem PSPElement 5-011301-900-00100-100-3 „Allgemeiner Grunderwerb“ in das neu anzulegende investive PSP-Element „Grünfläche Wäldchen Tivoli“ zu geben. Finanzausschuss: Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt für das Haushaltsjahr 2017 seine Zustimmung zur Verlagerung von Mitteln in Höhe von 115.000 Euro aus dem PSP-Element 5-011301-900-00100-1003 „Allgemeiner Grunderwerb“ in das neu anzulegende investive PSP-Element „Grünfläche Wäldchen Tivoli“ zu geben. Rat der Stadt Aachen: Der Rat der Stadt beschließt für das Haushaltsjahr 2017 seine Zustimmung zur Verlagerung von Mitteln in Höhe von 115.000 Euro aus dem PSP-Element 5-011301-900-00100-100-3 „Allgemeiner Grunderwerb“ in das neu anzulegende investive PSP-Element „Grünfläche Wäldchen Tivoli“ zu geben. Vorlage FB 23/0397/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 06.11.2017 Seite: 1/3 Finanzielle Auswirkungen JA NEIN x Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 2017 Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 115.000 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / -115.000 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden - Verschlechterung konsumtive Ansatz Auswirkungen 20xx Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx 20xx ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / - Verschlechterung 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden Vorlage FB 23/0397/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 06.11.2017 Seite: 2/3 Erläuterungen: Im Erbbaurechtsvertrag UR. Nr. 2148 vom 29. Oktober 2012 hat die Stadt Aachen als Eigentümerin sich gegenüber der Erbbauberechtigten Trianel GmbH verpflichtet, auf der im Anlageplan VIII grün gekennzeichneten Fläche (sog. Wäldchen) entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplanes jede andere Nutzung als eine Nutzung als naturbelassene Grünfläche zu unterlassen. Des Weiteren hat sich die Stadt Aachen verpflichtet, auf ihre Kosten die im Anlageplan VIII grün gekennzeichnete Fläche in einem einfachen Standard als Grünfläche anzulegen. Die Fläche soll noch in diesem Jahr gerodet werden. Im Anschluss wird ein Weg mit einer wassergebundenen Wegedecke und Beleuchtung angelegt. Die Anlage dieser einfachen Wegeführung ermöglicht die Nutzung durch die Öffentlichkeit und ist notwendig, damit die Fläche durch den Aachener Stadtbetrieb gepflegt werden kann. Anlage: Lageplan. Vorlage FB 23/0397/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 06.11.2017 Seite: 3/3