Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 61/0806/WP17 öffentlich 25.10.2017 Dez. III / FB 61/400 Wanderer-Parkplatz Eifelsteig Kornelimünster sowie dazugehörige Parkplatzwegweisung und Fußgängerwegweisung Beratungsfolge: Datum Gremium 08.11.2017 Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim Zuständigkeit Entscheidung Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu, die Parkmöglichkeiten am Schildchenweg (Friedhof und Bergkirche) und nicht den neuen näheren Parkplatz Korneliusstraße als Parkmöglichkeiten für Eifelsteig Wanderer auszuweisen. Die Umsetzung der Beschilderung erfolgt im Jahr 2018 vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushalts. Vorlage FB 61/0806/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 25.10.2017 Seite: 1/5 Finanzielle Auswirkungen JA NEIN x PSP-Element 5-120102-900-07900-300-1 „Beschilderung“ Investive Ansatz Auswirkungen 2017* Fortgeschriebe- Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz ner Ansatz 2018 ff. 2017 Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 2018 ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 8.359,59 18.359,59 0 0 0 0 Ergebnis -8.359,59 -18.359,59 0 0 0 0 + Verbesserung / 0 - Verschlechterung 0 PSP-Element 4-120102-970-4 „Beschilderung“ konsumtive Ansatz Auswirkungen 2017 Ertrag Fortgeschriebe- Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz ner Ansatz 2018 ff. 2017 2018 ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 8.359,59 18.359,59 0 0 0 0 Ergebnis -8.359,59 -18.359,59 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / 0 - Verschlechterung 0 *Mittel aus Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsjahr 2015 geplanter Haushaltsansatz zur Haushaltsanmeldung 2018 investiv – PSP-Element 5-102-900-07900-300-1 Auszahlungen 2018 2019 2020 2021 20.000 20.000 20.000 20.000 konsumtiv – PSP-Element 4-120102-970-4 Personal-/ Sachaufwand Abschreibungen 2018 2019 2020 2021 0 0 0 0 20.000 20.000 20.000 20.000 Vorlage FB 61/0806/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 25.10.2017 Seite: 2/5 Erläuterungen: Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim hat sich in ihrer Sitzung am 15.05.2013 mit der Verlagerung des meist mehrtägigen Parkens von Eifelsteig-Wanderern aus dem überlasteten historischen Ortskern Kornelimünster zum Schildchenweg durch entsprechende Ergänzung der Wegweisung beschäftigt. Die Verwaltung hatte für diese Sitzung einen Beschilderungsplan vorgelegt, der ergänzende Wegweiser für Autofahrer von der L 233 Napoleonsberg / Iternberg über die L 12 Breiniger Straße zum Schildchenweg und von den dortigen Parkstreifen eine Fußgänger-Wegweisung über die Dorffer Straße zum Start des Eifelsteiges auf dem Korneliusmarkt bzw. von dort wieder zurück zum Schildchenweg vorsah. Die Kosten waren seinerzeit mit ca. 17.000€ für die Wegweisung für die Autofahrer und mit 2.000€ die Fußgänger- und Parkplatzbeschilderung kalkuliert worden. Die Bezirksvertretung hat in dieser Sitzung die Maßnahmen aufgrund eines von der Verwaltung angebotenen Deckungsvorschlages einstimmig beschlossen. Leider waren die hierfür eingeplanten Haushaltsmittel durch eine nachfolgende Haushaltssperre in den Jahren 2013 /2014 nicht mehr verfügbar. In den nachfolgenden Jahren fand sich keine Möglichkeit, entsprechende Mittel wieder in den Haushalt einzuplanen. In 2018 sieht die Verwaltung jetzt die Möglichkeit, den noch offenen politischen Beschluss vor Ort umzusetzen. Zwischenzeitlich steht die Freigabe des neuen Parkplatzes auf dem ehemaligen Abrissgrundstück Korneliusstraße nach Erwerb der Flächen und Abriss der baufälligen Gebäude unmittelbar bevor. Es wäre somit auch denkbar, diesen Parkplatz für Eifelsteig-Wanderer auszuschildern (siehe beiliegende Systemskizze). Allerdings stehen die dafür benötigten Mittel in Konkurrenz zu anderen Maßnahmen, die aus dem gleichen Sammeltitel zu finanzieren sind. Für die Ausschilderung des Parkplatzes Korneliusstraße als Wanderer-Parkplatz sprechen folgende Gesichtspunkte: - Schnellere Erreichbarkeit für Kraftfahrer über Iternberg / Breiniger Straße / Korneliusstraße. - Kürzerer und ebenerdiger Fußweg zum Start des Eifelsteiges auf dem Korneliusmarkt. - Geringerer Beschilderungsaufwand auf dem Parkplatz selbst (nur ein Schild an der Zufahrt nötig). - Weniger Wegweiser für Fußgänger zwischen Parkplatz und Korneliusmarkt. Für die bereits im Mai 2013 beschlossene Ausschilderung des Bereiches Bergkirche/Schildchenweg als Wanderer-Parkplatz sprechen folgende Gesichtspunkte: - Deutlich größeres Parkangebot auch bei stärkerem Wanderer-Aufkommen (z.B. an „Brückentagen“). - Freihalten der Parkmöglichkeiten an der Korneliusstraße für Anwohner oder Besucher der Ziele und Gaststätten im historischen Ortskern Korneliusmarkt. - Neuer Parkplatz Korneliusstraße ist zu kostbar, um ihn durch Langzeitparker des Eifelsteigs zustellen zu lassen. Vorlage FB 61/0806/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 25.10.2017 Seite: 3/5 - Sollte im Interesse der Kurzzeitparkmöglichkeiten für Gäste des historischen Ortskerns der Parkplatz Korneliusstraße irgendwann einmal tagsüber mit einer Parkschein- oder Parkscheibenbenutzungspflicht gegen Dauerparken abgegrenzt werden, werden die an der Bergkirche mehrtägig parkenden Eifelsteig-Wanderer hiervon nicht betroffen. Bezüglich der aktuell kalkulierten Kosten für die Änderung der Wegweisung ergeben sich folgende hochgerechneten Ansätze: Notwendige Beschilderung Parkplatz Korneliusstraße Parkzone Schildchenweg 1) Napoleonsberg / Schraungracht 2.500€ 2.500€ 2) Iternberg stadtauswärts vor 3.000€ 3.000€ 3.000€ 3.000€ 1.500€ --- 1.500€ --- --- 1.800€ --- 1.800€ 8) Korneliusstraße an P-Zufahrt 200€ --- 9-12) Schildchenweg Parkplatzbe- ---- 1.000€ Einmündung L 12 Breiniger Str. 3) Iternberg stadteinwärts vor Einmündung L 12 Breiniger Straße 4) Breiniger Straße stadtauswärts vor Kreuzung Korneliusstraße 5) Breiniger Straße stadteinwärts vor Kreuzung Korneliusstraße 6) Breiniger Straße stadtauswärts vor Einmündung Schildchenweg (incl. Optimierung vorh. Bestand) 7) Breiniger Straße stadteinwärts vor Einmündung Schildchenweg (incl. Optimierung vorh. Bestand) Schilderung beide Straßenseiten 13-17) Fußgängerwegweisung zw. 2.500€ Parkzone Schildchenweg und Markt 18) Fußgängerwegweisung zw. 500€ Parkplatz Korneliusstraße und Markt Summe: 12.200 € 15.600€ Die tatsächlichen Kosten sind durch einen noch für die ausgesuchte Parkplatzvariante einzuholenden Kostenvoranschlag zu ermitteln. Zum Haushaltsplan für das Jahr 2018 wurden für straßenbauunabhängige Beschilderungsmaßnahmen jährliche Mittel i.H.v. 20.000 € bei PSP-Element 5-120102-900-07900300-1 "Beschilderung" in den Haushalt eingebracht. Vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushalts 2018 könnte die Beschilderung für den Wanderer-Parkplatz aus diesen Mitteln bestritten werden. Vorlage FB 61/0806/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 25.10.2017 Seite: 4/5 Die Verwaltung empfiehlt, trotz des demnächst zur Verfügung stehenden und näher am Startpunkt Eifelsteig liegenden Parkplatzes Korneliusstraße und der etwas höheren Kosten weiterhin an der Wegweisung der lenkbaren Besucher des Historischen Ortskernes Kornelimünster und der EifelsteigWanderer zum Schildchenweg festzuhalten, um den neuen Parkplatz Korneliusstraße z.B. für die Besucher der Anwohner des historischen Ortskerns und der dortigen Gastronomiebetriebe freizuhalten. Anlage/n: Je 1 Systemskizze über die unterschiedlichen Zufahrten und Fußwege zum Startpunkt Eifelsteig einschließlich der dort notwendigen Wegweisung Vorlage FB 61/0806/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 25.10.2017 Seite: 5/5 tand Bes 8 Eifels teig / Histo risc Ortsk her ern Bestand 18 1 5 H H 2 H B Legende Anfahrt zum Parkplatz Korneliusstraße Fußweg weiter zum Startpunkt Eifelsteig, (von Korneliusstraße) sta nd zen Be Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Der Oberbürgermeister berg än H rn L233 Ite nd nd n es ta ze erg än d tan Be s nd Be sta 3 4 erg Startpunkt Eifelsteig Be sta er B g es änz t e a nd n Parkplatz Korneliusstraße Dezernat Planung und Verkehr Wegweisung KFZ und Fußgänger zum Parkplatz Korneliusstraße Werner Wingenfeld Übersichtsplan FB 61/400 Nr. Datum unmaßstäblich bearbeitet: Havertz Planänderung FB 61 Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen gezeichnet: Rö bearbeitet: Niels Christian Schaffert FB 61400 Straßenverkehr und Sondernutzung 19. April 2017 Bestand Eifelsteig / Historischer Ortskern 14 Parkzone Schildchenweg/Bergkirche Eifelsteig / Historischer Ortskern 12 10 9. 11 Ei H fels i s to teig Or risch / tsk ern er 13 16 6 Bes 7 tand 15 Eifelsteig Historis / cher Ortskern 17 1 H 2 H B Legende Anfahrt zum Parkzone Schildchenweg/ Bergkirche Fußweg weiter zum Startpunkt Eifelsteig, (von Schildchenweg) sta nd zen Be än Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Der Oberbürgermeister berg erg H rn L233 Ite nd nd n es ta ze erg än d tan Be s nd Be sta 3 H Be sta er B g es änz t e a nd n Startpunkt Eifelsteig Dezernat Planung und Verkehr Wegweisung KFZ und Fußgänger zum Parkzone Schildchenweg/ Bergkirche Übersichtsplan FB 61/400 Nr. Datum unmaßstäblich bearbeitet: Havertz Planänderung Werner Wingenfeld FB 61 Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen gezeichnet: Rö bearbeitet: Niels Christian Schaffert FB 61400 Straßenverkehr und Sondernutzung 19. April 2017