Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Stadttheater und Musikdirektion Beteiligte Dienststelle/n: E 46/47/0057/WP17 öffentlich Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: 21.09.2017 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule vom 27.06.2017 Beratungsfolge: Datum Gremium Zuständigkeit 19.10.2017 Betriebsausschuss Theater und VHS Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses vom 27.06.2017 (öffentlicher Teil). Vorlage E 46/47/0057/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 21.09.2017 Seite: 1/2 Erläuterungen: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule vom 27.06.2017. Anlage/n: Öffentlicher Teil der Sitzung Vorlage E 46/47/0057/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 21.09.2017 Seite: 2/2 Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Der Vorsitzende des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule, Herr Bruynswyck, begrüßt die Gäste, insbesondere Frau Stadtdirektorin Grehling und den Leiter des Fachbereiches Finanzsteuerung, Herrn Kind sowie die Ausschussmitglieder und eröffnet die Sitzung um 17.00 Uhr. Zu Beginn der Sitzung erfolgt unter Hinweis auf die Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und für die Ratsausschüsse eine Diskussion zum kurzfristigen Zeitpunkt der Einreichung von Erläuterungen und Anlagen zur Tagesordnung. Zumal entsprechende Erläuterungen zu Beginn der Sitzung nicht vorliegen, bitten Herr Pilgram, Herr von Hayn und Frau Crumbach-Trommler mangels Möglichkeit einer sachgerechten Vorbereitung um Absetzung der Tagesordnungspunkte - Vierteljahresbericht zum Wirtschaftsjahr 2016/2017 per 30.04.2017 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen (Ö 6) - Vorstellungen von Überlegungen zur zukünftigen Finanzausstattung des E 46/47 – Theater und Musikdirektion – (Ö 7). Da hinsichtlich der Zuständigkeit des Betriebsausschusses lediglich eine Kenntnisnahme zu erfolgen hat, werden unter Hinweis auf die o.g. Geschäftsordnung die v.g. Tagesordnungspunkte wie festgesetzt behandelt. In Abänderung der Reihenfolge der Tagesordnung erfolgt die Behandlung des TOP Ö 7 - „Vorstellung von Überlegungen zur zukünftigen Finanzausstattung des E 46/47 – Theater und Musikdirektion –„ unter TOP Ö 3. Weiterhin wurde die Tagesordnung nach einstimmigem Beschluss um einen Tagesordnungspunkt bei gleichzeitiger Änderung der gesamten weiteren Reihenfolge der Tagesordnungspunkte ergänzt: - TOP Ö 4 „Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule am 27.06.2017 der Fraktion im Rat der Stadt Aachen DIE LINKE: Situation des College in der VHS (Schulabschlusskurse)“. zu 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule vom 04.05.2017 (öffentlicher Teil) Vorlage: E 46/47/0053/WP17 Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule vom 04.05.2017 (öffentlicher Teil). Zu Ö 4 besteht für Herrn von Hayn die Möglichkeit, einen Änderungsvorschlag zum Protokoll nachzureichen. zu 3 Vorstellung von Überlegungen zur zukünftigen Finanzausstattung des E 46/47 - Theater und Musikdirektion Vorlage: E 46/47/0055/WP17 Frau Grehling erläutert im Rahmen einer Power Point-Präsentation, dass im Vorgriff auf die Wirtschaftsplanung 2018/2019 des E 46/47 und im Hinblick auf die anstehenden Haushaltsberatungen 2018 es notwendig sei, auf der Grundlage gegebener Eckdaten, Vorgaben für mögliche Ausrichtungen der Finanzausstattung des Theaterbetriebs vorzustellen und über evtl. Neuausrichtungen zu entscheiden. Frau Schwier ergänzt, dass über die Sommerpause hinweg entsprechende Vorschläge innerhalb des Dezernates und seitens des Theaters erarbeitet werden, die dann rechtzeitig in die Wirtschaftsplanung 2018/2019 und den Haushaltsplanentwurf 2018 eingearbeitet werden können. Herr von Hayn bemängelt in diesem Zusammenhang, dass er immer noch nicht die Unterlagen zur letzten Theaterstrukturkommission erhalten habe. Frau Schwier sagt zu, dass er die vorhandenen Unterlagen erhält. Beschluss: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. zu 4 Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule am 27.06.2017 der Fraktion im Rat der Stadt Aachen DIE LINKE: Situation des College in der VHS (Schulabschlusskurse) Vorlage: E 42/0075/WP17 Frau Dr. Blüggel erläutert anhand einer Präsentation die angefragten Personalstandserhebungen für die Jahre 2009 und 2017 sowie die Höhe der zweckgebundenen Drittmittel in den entsprechenden Jahren für das College. Lehrgänge Teilnehmende (TN) Weiterbildunglehrer/innen In Vollzeitäquivalenten Sozialpädagogische Fachkräfte in Vollzeitäquivalenten Zweckgebundene Drittmittel 2009 27 davon 23 ESF (Europäischer Sozialfonds) 723 (26,7 pro Kurs) 25,40 (28,46 TN pro Lehrkraft) 9,16 (78,93 TN pro Fachkraft) 2017 18 davon 2 ESF (Europäischer Sozialfonds) 399 (22,16 pro Kurs) 16,38 (24,35 pro Lehrkraft) 4,79 (83,29 TN pro Fachkraft) 414.439,50 € 18.300,00 € davon 239.840,50 € ESF (Europäischer Sozialfonds) davon 18.300,00 € ESF (Europäischer Sozialfonds) Frau Dr. Stemmler, Leiterin des College VHS erläutert die zukünftige Ausrichtung des Colleges, insbesondere hinsichtlich - den nach wie vor bestehenden Herausforderungen der Vergangenheit - der Einrichtung von Jugendintegrationskursen mit anschließender Weiterführung in Schulabschlusskurse - der Fortführung des Angebots „Hauptschulabschluss im Tandem (Hauptschulabschluss mit paralleler Vorausbildung für die Altenpflege – in Kooperation mit dem Malteser Hilfsdienst)“. Im Jahr 2017 bleibt der Personalbestand unverändert, 2018 wird das im Umfang von 2,54 Vollzeitäquivalenten ausscheidende Personal durch Neueinstellungen und Stundenaufstockungen beim vorhanden Personal im Umfang von 2,2 Vollzeitäquivalenten aufgefangen. Beschluss: Der Betriebsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltungen zur Kenntnis. Der Antrag der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Aachen vom 13.06.2017 ist damit erledigt. zu 5 Veranstaltungsprogramm 2/2017 der Volkshochschule Aachen Vorlage: E 42/0072/WP17 Frau Dr. Blüggel stellt das Semesterthema 2/2017 „VHS - immer eine gute Wahl“ vor. Das Veranstaltungsprogramm der einzelnen Bereiche wird anschließend von den jeweiligen Programmbereichsleitungen Herrn Dr. Thönnissen, Frau Höllermann, Herrn Storbeck und Frau Dr. Stemmler interaktiv an vier Stationen (World Café) in Rotation vorgestellt. Die gesonderten Erläuterungen der einzelnen Stationen werden mit dem Protokoll zur Verfügung gestellt. Beschluss: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt gemäß § 7 Abs. 5 der Satzung der Volkshochschule Aachen das Veranstaltungsprogramm zur Kenntnis. zu 6 Zwischenbericht zum 31.03.2017 der Volkshochschule Aachen Vorlage: E 42/0074/WP17 Frau Dr. Blüggel erläutert den Zwischenbericht zum 31.03.2017 und führt weiterhin aus, dass sich die Volkshochschule wirtschaftlich innerhalb der aktuellen Planwerte des Wirtschaftsplanes befindet. Dies ist auch auf eine sparsame Haushaltswirtschaft zurückzuführen. Aufgrund einer schwierigen Marktsituation werden voraussichtlich insgesamt weniger Drittmittel als geplant vereinnahmt werden. Zum 01.03.2017 konnte jedoch aufgrund erfolgreicher Antragstellung beim Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport das Projekt "NRWeltoffen - Lokale Handlungskonzepte gegen Rechtsextremismus und Rassismus" von der VHS Aachen begonnen werden. Durch eine Steigerung der Kurse im Deutschbereich werden derzeit mehr Teilnehmendenentgelte als geplant vereinnahmt. Beschluss: Gem. § 7 (5 u. 12) der Satzung für die Volkshochschule Aachen nimmt der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule den Zwischenbericht zum 31.03.2017 zur Kenntnis. zu 7 Rezertifizierung der Volkshochschule Aachen Vorlage: E 42/0073/WP17 Frau Tyla stellt das Testierungsverfahren durch die Fa. Conflex Qualitätstestierung GmbH nach dem Prinzip der „Lernerorientierten Qualitätstestierung in der Weiterbildung – LQW“ anhand einer Präsentation vor. Die Anwendung eines Qualitätsmanagements ist für die kommunale Volkshochschularbeit verbindliche Voraussetzung für den Erhalt von strukturellen Fördergeldern der Landesregierung NRW, denn im Weiterbildungsgesetz NRW ist die Bereitstellung der jährlichen Landesmittel für Volkshochschulen an den Nachweis über eine aktuelle Qualitätstestierung geknüpft. Mit der bis zum 07.06.2021 gültigen Qualitätstestierung ist somit die Landesmittelförderung für weitere vier Jahre gesichert. Die Präsentation wird mit dem Protokoll zur Verfügung gestellt. Beschluss: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. zu 8 Vierteljahresbericht zum Wirtschaftsjahr 2016/2017 per 30.04.2017 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen Vorlage: E 46/47/0052/WP17 Herr Rüber verweist auf die Erläuterungen und erklärt die zeitliche Verzögerung bei der Vorlage der Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt. Beschluss: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt den Vierteljahresbericht zum Wirtschaftsplan 2016/2017 per 30.04.2017 von Stadttheater und Musikdirektion zustimmend zur Kenntnis. zu 9 Mitteilungen Frau Dr. Blüggel teilt mit, dass das Interreg-Projekt „TREE“ mit Partnereinrichtungen in Lüttich und Maastricht unter Federführung der VHS Aachen mit drei Jahren Laufzeit bewilligt worden ist. Ausrichtung des Projektes ist die bedarfsgerechte Qualifizierung von freiberuflichem, ehrenamtlichem und festangestelltem hauptberuflichem Personal in der Flüchtlingsarbeit.