Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: Federführende Dienststelle: Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Beteiligte Dienststelle/n: FB 61/0775/WP17 öffentlich 06.09.2017 Dez. III / FB 61/300 Wetterschutzdach an der Bushaltestelle Luisenhospital, Fahrtrichtung Hauptbahnhof Beratungsfolge: Datum Gremium Zuständigkeit 04.10.2017 Bezirksvertretung Aachen-Mitte Entscheidung Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Vereinbarung mit dem Luisenhospital zu unterzeichnen und anschließend die in der Vorlage beschriebenen Verbesserungen an der Haltestelle Luisenhospital umzusetzen. Die Umsetzung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushalts 2018. Vorlage FB 61/0775/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 18.09.2017 Seite: 1/3 Finanzielle Auswirkungen JA NEIN x PSP-Element 5-120102-800-00400-300-1 „Erneuerung von Bushaltestellen“ Investive Ansatz Auswirkungen 2017 Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 2018 ff. 2017 Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 2018 ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 60.000 60.000 180.000 180.000 0 0 Ergebnis 60.000 60.000 180.000 180.000 0 0 + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben - Verschlechterung Dargestellt sind die aktuell mit dem beschlossenen Haushaltsplan 2017 zur Verfügung stehenden Mittel. Mit dem Haushaltsplanentwurf 2018 ist bei PSP-Element 5-120102-800-00400-300-1 die Einplanung von jährlich 100.000 € vorgesehen. PSP-Element 1-120102-900-8 „Neubau u. Unterhaltung von Straßen“, Kostenart 52410000 konsumtive Ansatz Auswirkungen 2017 Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 2018 ff. 2017 2018 ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 26.000 26.000 78.000 78.000 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / - Verschlechterung 0 0 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben Vorlage FB 61/0775/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 18.09.2017 Seite: 2/3 Erläuterungen: Von Seiten der SPD wurde die Anregung gemacht, den Wetterschutz an der Bushaltestelle Luisenhospital, Fahrtrichtung Hauptbahnhof zu verbessern. Da der Gehweg im Bereich der Bushaltestelle lediglich 2,5 Meter breit ist, kann kein Fahrgastunterstand errichtet werden. Die Verwaltung hat daraufhin Kontakt mit dem Eigentümer des Hauses Boxgraben 93, dem Evangelischen Krankenhausverein zu Aachen, aufgenommen. Bei einem Ortstermin wurde verabredet, dass die Stadt Aachen ein Wetterschutzdach am Wohnhaus Boxgraben 93 anbringen darf, wenn die Kosten (Anschaffung und Instandhaltung) zu Lasten der Stadt Aachen gehen. Zudem wurde dargestellt, dass die Garage nicht mehr als solche genutzt werde, sodass der Einbau eines Formbordsteins anstelle der bisherigen Absenkung möglich ist. Die Barrierefreiheit an der Haltestelle wird damit verbessert. Der Haltestellenmast wird an die Hauswand verlegt, um die bisherige Engstelle im Gehweg aufzuheben. Für die Umsetzung dieser Maßnahmen wurde ein Vertrag zwischen Stadt Aachen und dem Evangelischen Krankenhausverein vorabgestimmt. Die dargestellten Maßnahmen an der Haltestelle sind in der Visualisierung in Anlage 1 dargestellt. Finanzielle Auswirkungen Die Kosten für das Vordach schätzt die Verwaltung auf rd. 5.000 €. Für den barrierefreien Ausbau durch Einbau eines Formbordsteins an der Garagenzufahrt schätzt die Verwaltung die Kosten auf weitere 5.000 €. Mittel stehen vorbehaltlich der Beschlussfassung des Haushalts durch den Rat und der Genehmigung durch die Bezirksregierung beim PSP-Element 5-120102-800-00400-300-1 "Erneuerung von Bushaltestellen" in 2018 zur Verfügung. Reinigungs- und sonstige Wartungskosten werden mit 200 € p.a. angesetzt und können aus PSP 1120102-900-8 "Neubau und Unterhaltung von Straßen", Kostenart 52410000 "Bewirtung Grundstücke und bauliche Anlagen" finanziert werden. Anlage/n: Anlage 1: Visualisierung Haltestelle Luisenhospital Vorlage FB 61/0775/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 18.09.2017 Seite: 3/3 Anlage 1