Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Kulturbetrieb Beteiligte Dienststelle/n: E 49/0037/WP17 öffentlich Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: 26.07.2017 Genehmigung der Niederschrift vom 22.06.2017 (öffentlicher Teil) Beratungsfolge: Datum Gremium Zuständigkeit 26.09.2017 Betriebsausschuss Kultur Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Niederschrift der Sitzung vom 22.06.2017 (öffentlicher Teil) an. Vorlage E 49/0037/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 13.09.2017 Seite: 1/2 Erläuterungen: siehe Anlage Anlage/n: Vorlage E 49/0037/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 13.09.2017 Seite: 2/2 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Kultur 26. Juli 2017 Sitzungstermin: Donnerstag, 22.06.2017 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 19:50 Uhr Ort, Raum: Verw.Geb. Mozartstraße Raum 207/208, Mozartstraße 2-10, Aachen Anwesende: Bürgermeisterin Dr. Margrethe Schmeer - anwesend - Ratsherr Hermann Josef Pilgram - anwesend - Ratsherr Simon Adenauer - anwesend - Ratsherr Manfred Bausch - anwesend - Ratsherr Holger Brantin Vertretung für: Ratsherr Hans Müller Ratsfrau Ursula Epstein - anwesend - Ratsfrau Sibylle Reuß - anwesend - Ratsfrau Sevgi Sakar - anwesend - Ratsherr Jakob von Thenen Vertretung für: Ratsherr Josef Hubert Bruynswyck Frau Ruth Crumbach-Trommler - anwesend - Frau Andrea Derichs - anwesend - Herr Volker Lauven - anwesend - «SINAME» Ausdruck vom: 04.08.2017 Seite: 1/16 Frau Stefanie Luczak - anwesend - Herr Andor Schmitz Vertretung für: Herrn Stefan Oppelt Herr Tobias Benedikt Tillmann Vertretung für: Frau Lilli Philippen Ratsherr Gunter von Hayn - anwesend - Frau Helga Riedel - entschuldigt - Frau Halice Kreß-Vannahme - nicht anwesend - Herr Felix Lennertz - nicht anwesend - Frau Melanie Penalosa - nicht anwesend - Frau Petra Perschon-Adamy Vertretung für: Ratsfrau Aida Beslagic Herr Cengiz Ulug - anwesend - Frau Margret Vallot - nicht anwesend - Herr Dr. Karl Weber - nicht anwesend - Frau Angelika Mertens - anwesend - Abwesende: Ratsfrau Aida Beslagic-Lohe Vertreter Ratsherr Josef Hubert Bruynswyck Vertreter Ratsherr Hans Müller Vertreter Herr Stefan Oppelt Vertreter Frau Lilli Philippen Vertreter von der Verwaltung: Frau Beigeordnete Susanne Schwier Her Olaf Müller, E 49 Frau Sieger, FB 30 Herr Dr. Beitin, E 49/2 Herr Sawallich, E 49/6 Herr Prof. Pohle, E 49/7 Herr Rief, E 49/1 Herr Marbaise, E 49/S Frau Gerhards, E 49/S Frau Tirtey, E 49/S als Schriftführer: Herr Haubrich, E 49/S «SINAME» Ausdruck vom: 04.08.2017 Seite: 2/16 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 02.05.2017 (öffentlicher Teil) Vorlage: E 49.5/0105/WP17 3 Vorstellung der Initiative Aachen zum Thema "Kulturspur" Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN Vorlage: E 49.5/0085/WP17-1 4 Freies WLAN in städtischen Kultureinrichtungen; Antrag der Fraktion GRÜNE vom 30.06.2016 Vorlage: E 49.5/0107/WP17 5 4. Quartalsbericht 2016 gem. § 7 der Satzung für den Eigenbetrieb Kultur Vorlage: E 49.5/0097/WP17 6 1. Quartalsbericht 2017 gem. § 7 der Satzung für den Eigenbetrieb Kultur inkl. Risikomanagement Vorlage: E 49.5/0104/WP17 7 Unterhaltung der Sammlung Route Charlemagne, Zwischenstand Vorlage: E 49.5/0101/WP17 8 Verlagerung der Schreinerei des Ludwig-Forums Gemeinsamer Ratsantrag der Fraktionen CDU und SPD vom 27.03.2017 Vorlage: E 49.5/0103/WP17 9 Schenkung von 3 Gemälden (Vermächtnis) der Eheleute Erbel an das SuermondtLudwig-Museum Vorlage: E 49.5/0100/WP17 «SINAME» Ausdruck vom: 04.08.2017 Seite: 3/16 10 Zukunft der Barockfabrik; Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.05.2017 Vorlage: E 49.5/0109/WP17 11 Kunst im öffentlichen Raum; Künstlerische Bearbeitung eines Kastanien-Stumpfes im Park des Alten Klinikums Vorlage: E 49.5/0110/WP17 12 Küche Depot Vorlage: E 49.5/0099/WP17 13 Mitteilungen Nichtöffentlicher Teil 1 Genehmigung über die Niederschrift zur Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 02.05.2017 (nicht öffentlicher Teil) Vorlage: E 49.5/0106/WP17 2 Vergabeangelegenheit Beschaffung von 400 Stapelstühlen und 2 Stuhltransportwagen für das Depot Talstraße Vorlage: E 49.5/0098/WP17 3 Zukunft der Barockfabrik; Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.05.2017 4 Mitteilungen «SINAME» Ausdruck vom: 04.08.2017 Seite: 4/16 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Ratsfrau Reuß bittet darum, den sensiblen und neuen Nachtragstagesordnungspunkt 10 „Barockfabrik“ zu splitten, so dass im nichtöffentlichen Teil Personalangelegenheiten besprochen werden können. Beschluss 168/19/2017: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig, die Tagesordnung mit der o.a. Änderung anzunehmen. zu 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 02.05.2017 (öffentlicher Teil) Vorlage: E 49.5/0105/WP17 Ratsherr Pilgram merkt an, dass er seinen Wortbeitrag im Rahmen des TOP 7 „Sachstand Dürer-Projekt im Jahr 2020“ vermisst; er hatte in der Sitzung auf den Antrag der GRÜNEN aus dem Jahr 2015 hinsichtlich der Kooperationen der Museen, insbesondere im Bereich Marketing, verwiesen. Sowohl Ratsfrau Epstein als auch Herr von Hayn bitten um ein ausführlicheres Protokoll. Herr Lauven verweist darauf, dass dies bereits Thema der letzten Sitzung war. Frau Tirtey sagt für die Zukunft ausführlichere Protokolle zu. Beschluss 169/19/2017: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Niederschrift der Sitzung vom 02.05.2017 bei einer Enthaltung wegen Nichtanwesenheit einstimmig an. zu 3 Vorstellung der Initiative Aachen zum Thema "Kulturspur" Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN Vorlage: E 49.5/0085/WP17-1 Es folgt eine Präsentation der Vertreter der „Kulturspur“. Ratsfrau Reuß dankt für die Vorstellung. Sie erklärt, dass sie zum Teil andere Wahrnehmungen habe, als die hier vorgestellten. Sie hinterfragt u.a. den Zugewinn für die Menschen der Jülicher Straße. Die Beigeordnete, Frau Schwier, erklärt, dass die Initiative ein Workshop war und verweist in diesem Zusammenhang auf ihren Anfang vor ca. 3 Jahren als Kulturdezernentin. Aufgrund der Entfernung des Ludwig-Forums für Internationale Kunst war ihre damalige Idee, diesen Bereich zu attraktivieren. «SINAME» Ausdruck vom: 04.08.2017 Seite: 5/16 Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, verweist ebenfalls auf diesen Ausgangspunkt, der die Frage stellte, inwieweit das Ludwig-Forum für Internationale Kunst entfernt ist. Sie informiert darüber, dass es mal eine Idee hinsichtlich des Ost-Viertels gab. Ratsherr Adenauer verweist auf die Vorstellung der „Kulturspur“ im Planungsausschuss und bezeichnet die Idee „der Tradition zur Innovation“ als spannend. Frau Perschon-Adamy bezeichnet die Idee des Bürgervereins als sehr positiv. Auch Frau Crumbach-Trommler schließt sich dem Dank an und nennt das Beispiel Bilbao. Sie könne sich sehr gut eine Allee für die Jülicher Str. vorstellen. Ratsherr Pilgram findet das Wort „Kulturspur“ toll und spricht davon, dass die Stadt so auf eine andere Art erlebbar wird. Unter Bezugnahme auf die Anmerkung von Ratsfrau Reuß erklärt er, dass hierdurch ein Gewinn der Lebensqualität sowie positive wirtschaftliche Folgen zu erwarten seien. Hierzu ergänzt die Beigeordnete, Frau Schwier, dass der Begriff „Kulturspur“ im oben erwähnten Workshop entstanden ist. Sie macht deutlich, dass die Entwicklung prozessorientiert ist und bereits einige Punkte umgesetzt wurden. Ratsherr Bausch erklärt, dass kein Zweifel besteht, dass eine bessere Wahrnehmung immer positiv ist und Sinn macht. Auch sei klar, dass die Kultur bei der Stadtentwicklung immer eine Rolle spiele. Jedoch weist er darauf hin, dass viele der vorgestellten Ideen bereits bekannt sind, aber nicht so einfach umsetzbar seien. Hinsichtlich der Ziele erklärt er, dass eine Übereinstimmung vorliegt. Jedoch darf man sich hier nicht ausschließlich auf das Projekt „Kulturspur“ festlegen. Auch Frau Derichs weist darauf hin, dass bereits viele Sachen umgesetzt und angenommen wurden. Die Beigeordnete, Frau Schwier, bezeichnet den Prozess, die Menschen, die dort leben mitzunehmen, als enorm wichtig. Sie verweist in diesem Zusammenhang auf die Eröffnung der Chorbiennale im Depot Talstraße. Es gilt jedoch, die Angebote zu steigern. Herr Olaf Müller erklärt, dass er die Stadtbibliothek nicht als „Un-Ort“ wahrnimmt und verweist darauf, dass dieser Ort die meisten Besucherinnen und Besucher im Bereich des Kulturbetriebs hat. Informativ verweist er auf die Fahrradtouren, den Stadtplan mit seinen Einrichtungen und weiteren Projekten. Es geht darum, ein Gemeinschaftsgefühl zu entwickeln. Herr Olaf Müller erklärt, dass das Ludwig-Forum für Internationale Kunst bereits die Anwohnerinnen und Anwohner in diverse Projekte mit einbindet. Abschließend verweist die Beigeordnete, Frau Schwier, auf das Gemeinschaftsprojekt des Stadttheaters und des Ludwig-Forums für Internationale Kunst mit dem Titel „Ein Engel für Aachen-Nord“ und schildert kurz die wahrgenommenen Eindrücke. «SINAME» Ausdruck vom: 04.08.2017 Seite: 6/16 Beschluss 170/19/2017: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Vorstellung der Initiative Aachen zum Thema „Kulturspur“ einstimmig zur Kenntnis. zu 4 Freies WLAN in städtischen Kultureinrichtungen; Antrag der Fraktion GRÜNE vom 30.06.2016 Vorlage: E 49.5/0107/WP17 Ratsherr Adenauer berichtet, dass auch in den anderen Ausschüssen das WLAN thematisiert wird. Er schlägt vor, dieses Thema zentral für die Stadt Aachen im Personal- und Verwaltungsausschuss zu behandeln. Darüber hinaus soll sichergestellt werden, dass die hierdurch entstehenden Kosten durch eine Erhöhung des Etats für E 49 gedeckt sind. Ratsfrau Reuß stimmt Ratsherrn Adenauer zu und würde sich eine zeitnahe Lösung wünschen. Frau Pieger vom FB 30 informiert, dass es seit dem Jahr 2013 den Versuch gibt, das Problem zu lösen. Es gibt bereits eine Gesetzesvorlage hierzu und zuletzt hat auch der EuGH im September 2016 auf die Problematik hingewiesen hat. Herr von Hayn erklärt, dass seiner Meinung nach der Antrag nicht abgearbeitet, sondern hier nur juristisch bearbeitet wurde. Darüber hinaus hat kein Gespräch mit „Freifunk“ stattgefunden. Sowohl das Städteregionshaus als auch weitere Einrichtungen bieten ein offenes WLAN über „Freifunk“ an. Er betont, dass die Stadt das vom Verein zur Verfügung gestellte Ehrenamt nicht annimmt und verweist auf das Beispiel „Flüchtlingsheime“. Darüber hinaus erklärt Herr von Hayn, dass die technischen und finanziellen Anforderungen für eine Beauftragung von „Freifunk“ unproblematisch seien. Die seitens der Verwaltung dargestellte Gefahr sei hypothetisch, so Herr von Hayn. Frau Tirtey betont, dass sich alle Beteiligten einig sind, dass sie ein offenes WLAN wünschen. Sie erklärt jedoch, dass der Betriebsausschuss Kultur hierfür nicht der richtige Ausschuss sei, so dass hier keine eigene Lösung für den Kulturbetrieb geschaffen werden kann, da der Kulturbetrieb Teil der Stadt Aachen als Quasi Eigenbetrieb ist. Ratsherr Pilgram äußert sein Unverständnis. Er betont, dass bereits seinerzeit ein Antrag gestellt wurde, dieses Problem gesamtstädtisch zu lösen. Er verweist auf Berlin und Köln wo ein offenes W-LAN offenbar unproblematisch sei. Ratsherr Pilgram fordert die Verwaltung auf, hier Mut zur Lücke zu haben, da bereits 1,5 Jahre verloren wurden. Darüber hinaus kritisiert er, dass sich der Wille zum offenen WLAN nicht in der Verwaltungsvorlage wiedergespiegelt würde. Er kritisiert die verhindernde Haltung der Verwaltung in dieser Sache. Frau Crumbach-Trommler schließt sich sowohl Herrn von Hayn als auch Ratsherr Pilgram an. Sie erklärt, dass man hier aber den FB 30 in Schutz nehmen muss, da die rechtliche Stellungnahme der Auftrag an «SINAME» Ausdruck vom: 04.08.2017 Seite: 7/16 FB 30 war. Frau Crumbach-Trommler schlägt vor, mit dem in Aachen bestehenden Lehrstuhl der IT Kontakt aufzunehmen und die Machbarkeit zu prüfen. Sie verweist darauf, dass u.a. die IHK, die Stadt Herzogenrath und die Stadt Eschweiler offenes WLAN haben. Die Stadt Aachen sei hierzu offenbar nicht fähig. Herr Schmitz erklärt, dass er die Vorlage und die Position der Verwaltung nachvollziehen kann. Er sei selbst Jurist und finde den Umgang mit der Vorlage der Verwaltung nicht gut. Auch Herr Lauven bedankt sich bei FB 30 für die geleistete Arbeit. Er entnimmt dem Wort „bisher“ des letzten Satzes der Stellungnahme des FB 30, dass auch das FB 30 ein offenes WLAN grundsätzlich begrüßen würde. Frau Pieger vom FB 30 betont, dass es nicht ihre Aufgabe sei, Gefälligkeitsgutachten zu erstellen. Ratsherr Adenauer verweist auf seinen o.a. Wortbeitrag und schlägt eine gesamtstädtische Lösung vor. Ratsherr Pilgram schlägt eine Formulierung vor, wonach der Betriebsausschuss für seine Kultureinrichtungen die zeitnahe Schaffung eines freien WLAN wünscht. Ratsherr Adenauer formuliert, dass der Betriebsausschuss Kultur beschließt, dass der Personal- und Verwaltungsausschuss beauftragt wird, hier eine gesamtstädtische Lösung zu erarbeiten. Darüber hinaus sollen die anfallenden Kosten in die Haushaltsberatungen 2018 einfließen und entsprechend berücksichtigt werden. Abschließend erklärt Herr Olaf Müller, dass er persönlich mit „Freifunk“ gesprochen habe. Beschluss 171/19/2017: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig: Der Betriebsausschuss Kultur befürwortet die zeitnahe Einrichtung von WLAN in allen städtischen Kultureinrichtungen. Er verweist dieses Thema an den Personal- und Verwaltungsausschuss als zuständigen Ausschuss, um eine gesamtstädtische Lösung für alle mit WLAN auszustattenden Einrichtungen zu erarbeiten. Die Verwaltung des Kulturbetriebs soll die durch die Einrichtung von WLAN auftretenden Kosten in die kommenden Haushaltsberatungen für die Jahre 2018 ff. einfließen lassen. zu 5 4. Quartalsbericht 2016 gem. § 7 der Satzung für den Eigenbetrieb Kultur Vorlage: E 49.5/0097/WP17 Ratsfrau Reuß stellt klar, wie bedeutend die Rücklagen des Kulturbetriebs sind. Darüber hinaus betont sie die Wichtigkeit, die Tariferhöhung für das Jahr 2017 nicht mehr zu Lasten des Kulturbetriebs vorzunehmen. Sie erklärt, dass der Kulturbetrieb in den letzten Jahren immer wieder neue Aufgaben übertragen bekommen hat. Die personelle Ausstattung bezeichnet sie als unzureichend, so dass die Belastung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sehr hoch ist. «SINAME» Ausdruck vom: 04.08.2017 Seite: 8/16 Ratsherr Pilgram spricht seinen Dank für die Vorlage der Verwaltung aus und hat in einem Vergleich mit dem 2. Quartalsbericht 2016 festgestellt, dass die Tariferhöhungen einer der Hauptgründe für das Defizit seien. Als hauptsächlichen Grund hierfür macht er aus, dass die Kämmerin die Tariferhöhungen nicht durch entsprechende Erhöhungen des Zuschusses deckelt. Er spricht sich für eine dauerhafte Lösung mit der Kämmerin aus, um so eine Abhängigkeit des “good will“ zu vermeiden. Frau Tirtey erklärt, dass grundsätzlich sehr früh auf das Verlustrisiko hingewiesen wurde. Die Deckungsvorschläge des Kulturbetriebes sind mit Unterstützung der Kämmerin umgesetzt worden. Frau Tirtey erklärt unter Bezugnahme auf die Anfrage von Herrn von Hayn bzgl. Konto 829, dass es sich hier um Rücklagen für Rückzahlungen an Zuschussgeberinnen und Zuschussgeber handelt. Auf Anfrage von Ratsfrau Epstein erklärt Frau Tirtey, dass bei der Gründung der Pädagogik die Etats zu hoch angesetzt wurden. Ein Teil wurde bei anderen Fachbereichen gebucht, bzw. es kamen Sponsorenmittel und Zuschüsse hinzu. Beschluss 172/19/2017: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt den 4. Quartalsbericht des Kulturbetriebs der Stadt Aachen (Stand 18.05.2017) gem. § 7 der Betriebssatzung einstimmig zur Kenntnis. zu 6 1. Quartalsbericht 2017 gem. § 7 der Satzung für den Eigenbetrieb Kultur inkl. Risikomanagement Vorlage: E 49.5/0104/WP17 Beschluss 173/19/2017: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt den 1. Quartalsbericht des Kulturbetriebs der Stadt Aachen (Stand 30.05.2017) gem. § 7 der Betriebssatzung einstimmig zur Kenntnis. zu 7 Unterhaltung der Sammlung Route Charlemagne, Zwischenstand Vorlage: E 49.5/0101/WP17 Ratsfrau Reuß verweist darauf, dass es sich hier um eine andere Art von Museum handele und die kontinuierlichen, da erforderlichen, Wartungen Geld kosten. Unter Bezugnahme auf die Anfrage von Ratsfrau Epstein erklärt Herr Prof. Pohle, dass zukünftig Leihgeräte als Audioguides vorgesehen sind. Es ist ganz klar erkennbar, dass der Schwerpunkt Richtung App geht. Ratsherr Pilgram bittet darum, die diesbzgl. Mittel in zukünftige Planungen aufzunehmen und verweist auf die Liste funktionaler und baulichen Maßnahmen. «SINAME» Ausdruck vom: 04.08.2017 Seite: 9/16 Frau Tirtey erklärt hierzu, dass die Liste mit den funktionalen und baulichen Verbesserungen in der Septembersitzung dem Betriebsausschuss präsentiert wird. Beschluss 174/19/2017: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Sachstand Unterhaltung der Sammlung Route Charlemagne einstimmig zur Kenntnis. zu 8 Verlagerung der Schreinerei des Ludwig-Forums Gemeinsamer Ratsantrag der Fraktionen CDU und SPD vom 27.03.2017 Vorlage: E 49.5/0103/WP17 Die Beigeordnete, Frau Schwier, berichtet über die bereits geführten Gespräche, mit dem vorläufigem Ergebnis, dass im Theater Aachen die Großarbeiten im Rahmen eines ersten Tests zur Kuba-Ausstellung für drei Monate vorgesehen sind. Ein beachtlicher Teil der Arbeiten wird an den Samstagen stattfinden. Bei dieser Lösung wird kein Risiko eingegangen, da zur Not auf die Schreinerei des Ludwig-Forums für Internationale Kunst zugegriffen werden kann bzw. Aufträge extern vergeben werden. Auf Anfrage von Ratsfrau Epstein erklärt die Beigeordnete, Frau Schwier, dass sich damit das Thema Schreinerei Depot nicht erledigt hat, da im Depot folglich nur Endarbeiten vorgenommen werden können. Auf die Anfrage von Ratsherrn Bausch bzgl. der Kooperation mit der Schreinerei des Grenzlandtheaters erklärt Frau Beigeordnete Schwier, dass hier nur eine begrenzte Kapazität verfügbar sei. Abschließend betont die Beigeordnete, Frau Schwier, dass die Organisation durch die dargestellte Verfahrensweise komplizierter als in der Vergangenheit sein wird. Beschluss 175/19/2017: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Sachstand Verlagerung Schreinerei Ludwig-Forum für Internationale Kunst einstimmig zur Kenntnis. zu 9 Schenkung von 3 Gemälden (Vermächtnis) der Eheleute Erbel an das Suermondt-LudwigMuseum Vorlage: E 49.5/0100/WP17 Auf Anfrage von Ratsfrau Reuß erklärt Herr Rief, dass eine sachkundige Begutachtung stattgefunden hat und dass die drei Gemälde den Bestand des Suermondt-Ludwig-Museums sinnvoll ergänzen. Beschluss 176/19/2017: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig: «SINAME» Ausdruck vom: 04.08.2017 Seite: 10/16 Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen zur Schenkung/ zum Vermächtnis von drei Gemälden an das Suermondt-Ludwig-Museum nach Beratung zur Kenntnis und beauftragt den Betriebsausschuss Kultur, in seiner nächsten Sitzung, die Schenkung/das Vermächtnis der Eheleute Erbel dem Rat zur Annahme zu empfehlen. Beschluss 177/19/2017: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig: Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt gem. Beschluss vom 22.06.2017 dem Rat der Stadt Aachen, die Annahme der Schenkung/ des Vermächtnisses von drei Gemälden der Eheleute Erbel mit Dank entgegen zu nehmen. zu 10 Zukunft der Barockfabrik; Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.05.2017 Vorlage: E 49.5/0109/WP17 Einleitend erklärt die Beigeordnete, Frau Schwier, dass das Angebot der Barockfabrik zum 01.07.2017 eingestellt wird. Sie betont, dass bereits für die Monate Juli und August aufgrund der Sommerferien keine Planungen vorlagen. Die Beigeordnete, Frau Schwier, informiert über die dezentrale Organisation durch Frau vom Dorp für die Kinder und Jugendpädagogik. Alle Häuser – folglich auch das Depot Talstraße – werden weitere Angebote ermöglichen. Sie berichtet, dass mit den Mitarbeiterinnen bereits Gespräche geführt wurden und es keine betriebsbedingten Kündigungen gibt. Ratsfrau Reuß erklärt, dass das Angebot der Barockfabrik in den letzten Wochen sehr geschrumpft sei. Ihre Idee ist es, die Barockfabrik als Haus für „Öcher Kultur“ zu etablieren. Sie berichtet kurz über diverse Ausführungen des Bundeskulturrates. Für eine Nutzung als Haus der „Öcher Kultur“ spricht, dass hier ausschließlich Erwachsene tätig sind. Darüber hinaus betont sie, dass kein Umbau erforderlich sei. Ratsfrau Epstein spricht von ihrem Gefühl, dass ein Teil der Politik offenbar früher informiert worden sei als sie. Sie habe erst durch die Website von der Schließung der Barockfabrik erfahren. Frau Crumbach-Trommler hinterfragt die Vorgehensweise mit bereits angefangenen Projekten, wie z.B. den 24. Aachener Jugendbuchwochen. Die Beigeordnete, Frau Schwier, berichtet über ein Flüchtlingsprojekt, bestehend aus zehn jungen Männern, denen es ermöglicht wird, im offenen Atelier des Ludwig-Forums für Internationale Kunst bis Ende des Jahres zu arbeiten. Hinsichtlich der 24. Aachener Jugendbuchwochen verweist sie darauf, dass diese auch weiterhin im Roten Saal durchgeführt werden können. Die Beigeordnete, Frau Schwier, erklärt, dass Angebote der Barockfabrik verortet werden können und zählt bspw. das Grashaus, das Internationale Zeitungsmuseum, das Centre Charlemagne, das Ludwig«SINAME» Ausdruck vom: 04.08.2017 Seite: 11/16 Forum für Internationale Kunst sowie das Depot Talstraße auf. Sie betont, dass mit Ausnahme einer Lesung im September keine Auslagerungen erforderlich sind. Ratsherr Pilgram bittet darum, im nichtöffentlichen Teil auf Details einzugehen. Er spricht sich dafür aus, dass die Barockfabrik ein Kulturort bleiben soll. Er bezeichnet die Kinder- und Jugendkultur der Stadt und der Region als gut und spricht von einer gelungen Dezentralisation. Ratsherr Adenauer bewertet den Hinweis über dezentrale Angebote als gut. Er spricht gleichzeitig von einer Chance. Hinsichtlich einer neuen Nutzung der Barockfabrik spricht er sich dafür aus, hier keine Kleinkindveranstaltungen durchzuführen; auch Umbauten sollten vermieden werden. Er bittet alle Beteiligten, nicht voreilig zu entscheiden, wie die zukünftige Nutzung aussehen soll. Auf Anfrage von Ratsfrau Epstein erklärt die Beigeordnete, Frau Schwier, dass die verbliebene Flüchtlingsgruppe nur noch aus zehn Personen besteht und verweist diesbzgl. auf ihren Wortbeitrag. Beschluss 178/19/2017: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. zu 11 Kunst im öffentlichen Raum; Künstlerische Bearbeitung eines Kastanien-Stumpfes im Park des Alten Klinikums Vorlage: E 49.5/0110/WP17 Herr Olaf Müller berichtet kurz über Herrn Urban Stark sowie die geplante Eröffnung am 09.11.2017. Das Projekt wurde in der Museumskommission besprochen. Es verursacht keine Kosten. Das Umweltamt und der Stadtbetrieb sind bereits informiert. Beschluss 179/19/2017: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. zu 12 Küche Depot Vorlage: E 49.5/0099/WP17 Frau Tirtey berichtet, dass die Mittel hierfür stadtintern aufgebracht wurden und dass ein Start in ca. 2 Monaten möglich sei. Aufgrund der Nachfrage von Frau Crumbach-Trommler erklärt Frau Tirtey, dass die Mittel aus dem Etat des E 26 aufgrund einer innerstädtischen Umschichtung erfolgen. Sie betont, dass es sich hier um feste Einbauten handelt. «SINAME» Ausdruck vom: 04.08.2017 Seite: 12/16 Beschluss 180/19/2017: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. zu 13 Mitteilungen Herr Olaf Müller berichtet über das Maulheldenfestival, das auf den Schultheatertagen basiert. Federführend sei hier Frau Kröhnert. Darüber hinaus verweist er auf die Chorbiennale, die dank ca. 30.000 Gästen sehr erfolgreich war. Herr Olaf Müller dankt hier allen Unterstützerinnen und Unterstützern. Die Beigeordnete, Frau Schwier, verweist auf den Kinderkunstpreis am kommenden Sonntag im LudwigForum für Internationale Kunst. Herr Olaf Müller weist auf den Tag der offenen Tür im Depot Talstraße am 24.09.2017 hin. «SINAME» Ausdruck vom: 04.08.2017 Seite: 13/16