Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 61/0753/WP17 öffentlich 14.08.2017 Dez. III / FB 61/700 Straßenbeleuchtungsanlagen - Prioritätenliste 2017 Beratungsfolge: Datum Gremium 06.09.2017 06.09.2017 06.09.2017 06.09.2017 06.09.2017 13.09.2017 27.09.2017 12.10.2017 Bezirksvertretung Aachen-Mitte Anhörung/Empfehlung Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf Anhörung/Empfehlung Bezirksvertretung Aachen-Haaren Anhörung/Empfehlung Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim Anhörung/Empfehlung Bezirksvertretung Aachen-Richterich Anhörung/Empfehlung Bezirksvertretung Aachen-Brand Anhörung/Empfehlung Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg Anhörung/Empfehlung Mobilitätsausschuss Anhörung/Empfehlung Zuständigkeit Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung B0- Aachen Mitte, B1 Brand, B2 Eilendorf, B3 Haaren, B4 Kornelimünster, B 5 Laurensberg, B6 Richterich nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Mobilitätsausschuss die Durchführung der Beleuchtungsmaßnahmen 2017 in der vorgeschlagenen Reihenfolge, soweit die vorhandenen Haushaltsmittel ausreichen. Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt die Durchführung der Beleuchtungsmaßnahmen 2017 in der vorgeschlagenen Reihenfolge, soweit die vorhandenen Haushaltsmittel ausreichen. Vorlage FB 61/0753/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 21.02.2018 Seite: 1/4 Finanzielle Auswirkungen JA NEIN x PSP-Element 4-120102-903-8 Investive Ansatz Auswirkungen 2017 Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 2018 ff. 2017 Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 2018 ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben - Verschlechterung konsumtive Ansatz Auswirkungen 2017* Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 2018 ff. 2017* 2018 ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 275.000 275.000 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / - Verschlechterung 0 0 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben *inkl. Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsjahr 2016 Vorlage FB 61/0753/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 21.02.2018 Seite: 2/4 Erläuterungen: Zwischen der Stadt Aachen und der STAWAG besteht ein Vertrag, in dem Neuherstellung, Betrieb und Unterhaltung von Straßenbeleuchtungsanlagen geregelt sind. Danach hat die Stadt Aachen für die Herstellung einer neuen, oder die Erweiterung einer bestehenden Straßenbeleuchtung die Kosten zu tragen. Die Unterhaltungs- und Wartungsarbeiten an den Beleuchtungsanlagen werden von der STAWAG durchgeführt. Für Unterhaltung, Wartung, Energiekosten und Erneuerung der Straßenbeleuchtung erstattet die Stadt Aachen der STAWAG einen vertraglich vereinbarten jährlichen Festpreis je Straßenleuchte (Nennentgelt). Zur Verbesserung der Beleuchtung in öffentlichen Verkehrsflächen sind jährliche Mittel in Höhe von 50.000 € im Haushalt vorgesehen. Im Haushalt 2014 wurde das Budget für die Beleuchtungen auf Fußwegeverbindungen durch öffentliche Grünflächen aufgestockt. Für die Beleuchtung der alten Bahntrasse musste wegen des dichten Bewuchses eine technische Lösung in Abstimmung mit der unteren Landschaftsbehörde gefunden werden. Da aus den politischen Gremien und der Bürgerschaft Anträge zur Ersterrichtung oder Verbesserung der Beleuchtung vorliegen, die einen erheblich höheren Etat beanspruchen, werden jährlich Prioritätenlisten aufgestellt, um die vorliegenden Anträge in eine sinnvolle, sachlich begründete Reihenfolge der Umsetzung unter Berücksichtigung des begrenzten Jahresbudgets zu bringen. Im Jahr 2016 konnte aus personaltech-nischen Gründen keine Prioritätenliste zur Beratung vorgelegt und demzufolge keine neuen Maßnahmen umgesetzt werden. Wie in der Vergangenheit wurden alle neuen Anträge gesichtet, geprüft und bewertet. Zusammen mit den bereits vorliegenden und noch nicht umgesetzten Maßnahmen aus der Liste 2015 bilden sie die Liste 2017. Die Kosten der Einrichtung, die Zuweisung der Wichtungsziffern gem. der o.g. Einordnung und die daraus folgende Bewertung sind in der Prioritätenliste dargestellt. Durch die Einordnung der neuen Anträge entsprechend ihrer Bewertung ist es zum Teil zu einer Verschiebung der Rangliste aus den Vorjahren gekommen. Die in diesem Jahr neu hinzugekommenen Maßnahmen sind in der Prioritätenliste 2017 grau hinterlegt (s. Anlage). Projekte mit einer Bewertung unter 1,0 sind gesondert in der Prioritätenliste eingetragen. Da mit einer Umsetzung dieser Maßnahmen in den nächsten Jahren nicht zu rechnen ist. Die Haltestelle „Grüne Eiche“ war das Pilotprojekt für das Solar Modul, das in einer Probezeit über zwei komplette Winterperioden betrieben wurde. Nach zweieinhalb Jahren Betriebszeit musste der Solarregler und auch der Akku gewechselt werden, der nur noch 50 % der ursprünglichen Kapazität aufwies. Das deutet auf eine hohe Wartungsintensität hin, die mit entsprechenden Kosten verbunden ist. Solarregeler und Akku kosteten 1.300 Euro brutto. Der Leistungsstand des Akkus und die Betriebsstunden bei niedrigen Temperaturen und bewölktem Wetter wurden von der STAWAG mit dem Ergebnis ausgewertet, dass sie zur Haltestellenbeleuchtung eingesetzt werden können. Bei einer nächtlichen Leistung von 100 % ist der Akku morgens komplett entladen. Bei bewölktem Wetter ist es daher besser, die Leuchte nachts bei 50 % zu betreiben. Somit könnte an der Bushaltestelle „Relais Königsberg“ in der Schleidener Straße ebenfalls ein Solarmodul aufgebaut werden. Allerdings ist die Sonneneinstrahlung bei der Bushaltestelle „Relais Vorlage FB 61/0753/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 21.02.2018 Seite: 3/4 Königsberg“ ungünstiger als an der Haltestelle „Grüne Eiche“ auf der Monschauer Straße. Eine kostengünstige Alternative zur normalen Beleuchtung stellt diese jedoch nicht dar. Der Herstellungsaufwand von 50 - 70 m Kabelgraben zzgl. der erforderlichen zwei Masten ist zu berücksichtigen. Als 2. Pilotanlage wäre daher die Haltestelle „Sief“ besser geeignet. Eine detaillierte Aufführung der einzelnen Maßnahmen ist im Anhang auf dem Blatt „Maßnahmenumsetzung 2017“ tabellarisch dargestellt und erläutert. Geh/Radweg Schurzelter Straße kann mit den Mitteln aus einem Jahr nicht umgesetzt werden, da die Maßnahme mit 80.000 € die jährlichen Mittel überschreitet. Kosten und Finanzierung: Die vorliegende Prioritätenliste umfasst Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von weit über 500.000 €. Inklusive Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsjahr 2016 stehen im Haushaltsjahr 2017 bei PSP-Element 4-120102-903-8 "Erneuerung Straßenbeleuchtung" insgesamt 275.000,00 € zur Verfügung. Maßnahmen werden umgesetzt in Anwendung der Prioritätenliste und soweit die vorhandenen Haushaltsmittel ausreichen. Anlage/n:  Straßenbeleuchtung – Prioritätenliste 2017  Straßenbeleuchtung – Maßnahmenumsetzung 2016 / 2017 Vorlage FB 61/0753/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 21.02.2018 Seite: 4/4 Straßenbeleuchtung : Prioritätenliste 2017 Nr. Bezirk Maßnahme Nutzen Kosten € Bewertung noch Verfügbar im HH 2017: Antrag Antragstellung 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 B0 B5 B4 B0 B4 B4 B0 B3 B0 B0 B2 B4 B0 B0 B4 B4 Moltkestraße, Geh-Radweg Süsterfeldstraße von Kackertstraße bis Schurzelter Straße, Geh-Radweg Relais Königsberg, Schleidener Straße, Haltestelle Schwimmhalle West/ Parkanlage Hahnbruch, Umfeld Nütheimer Str. Einmündung Eurensteg und Haus 244 Sief Radermacher, Haltestelle Straße ohne Namen von Krefelderstraße, Zufahrtsbereich Hit-Parkplatz Pappelweg, in den Atzenbenden Eupener Straße Diepenbenden bis Grindelweg Vennbahnweg Rombachstraße bis Niederforstbacher Straße Vennbahnweg zwischen Kleebach-, und Lindenstraße Im Steinfeld, Geh- Radweg zur Aachener Straße Krautmühlenweg, Fußweg zw. Robert-Koch-Str. und Obere Drimbornstraße Krautmühlenweg, Obere Drimbornstraße zur Clermontstraße Vogelstangenweg Scheidstraße 122.350 Ersterrichtung 1,8 CDU/GRÜNEN Ersterrichtung 101.768 1,8 Radfahrer 10.000 Solarmodul 1,6 Grüne-Bezirksfraktion verbess. Ausleucht. 5.000 1,6 Bürger Ersterrichtung 45.000 1,6 CDU-Fraktion Solarmodul 10.000 1,5 Ersterrichtung 1,5 Ersterrichtung 12.800 1,2 B3 18.167 verbess. Ausleucht. 1,2 STAWAG, Anwohner Ersterrichtung 1,2 SPD-Bezirksfraktion Ersterrichtung 45.000 1,1 CDU, SPD, Grüne, FDP verbess. Ausleucht. 1,1 Bürger verbess. Ausleucht. 32.500 1,0 Ersterrichtung 33.900 1,0 Bürger Ersterrichtung 1,0 Bürger Ersterrichtung 1,0 Bürger Maßnahmen mit einer Bewertung unter 1,0 2007 2012 Jul 05 2005 2014 2014 Jul 17 Mrz 08 2012 2013 Nov 15 Jul 17 Mrz 06 2008 Jan 15 Mrz 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 B3 B0 B2 B2 B0 B0 B0 B0 B0 B0 B0 B0 B1 B4 B0 B0 B0 B0 B3 B4 Ersterrichtung verbess. Ausleucht. verbess. Ausleucht. verbess. Ausleucht. 2010 2013 Feb 15 Feb 15 Jun 16 Jun 16 Jun 16 2013 2013 2013 2013 2014 2015 2015 Jun 16 Jun 16 Jun 16 Jun 16 37 B0 38 39 40 41 B0 B3 B0 B0 Friedenstraße, Viehweg Reimserstraße 27 bis 33, Preuswald Teil 2 Brückstraße, Josef-bis Severinstraße Brühlstraße, Josef-bis Severinstraße Blücherplatz Steinkaulstraße Scheibenstraße Ziegelweiher / Buschhäuser Weg, Treppen Verbindung Reimserstraße 62-71, Preuswald Teil 4 Altenbergerstraße, Preuswald Teil 5 Walhornerstraße, Preuswald Teil 6 Clermontstraße Rochusstraße Dorfstraße, Gäßchen entlang des Becheimer Baches Wenzelstraße Talstraße Eintrachtstraße Bischofstraße Gut-Knapp-Straße Schraungracht, von St. Gangolfsberg bis Haus Nr. 30 Lütticher Straße bis Reimserstraße 27 und in die andere Richtung Hausnr. 71, Preuswald Teil 1 Reimserstraße 33 bis Altenbergerstraße Datum 2013, Preuswald Teil 3 Im Hesselter Monheimsalle, Parkeingang Heidbendenstraße 16 verbess. Ausleucht. verbess. Ausleucht. verbess. Ausleucht. verbess. Ausleucht. verbess. Ausleucht. verbess. Ausleucht. verbess. Ausleucht. verbess. Ausleucht. Ersterrichtung 35.000 15.000,00 10.000,00 8000 5.000 12.900 0,9 0,9 0,9 0.9 0,9 0,9 0,9 0,7 0,7 0,7 0,7 0,7 0,7 0,7 0,7 0,7 0,7 0,7 0,6 0,6 Badmintoncenter-Tivoli SPD-Bezirksfraktion SPD-Bezirksfraktion Anwohner Kostensumme € 122.350,20 224.118,52 234.118,52 239.118,52 284.118,52 294.118,52 275.000,00 € Hinweis Lumimotion Solarleuchte mit Gehwegausbau 306.918,52 325.085,70 370.085,70 402.585,70 436.485,70 Alternative vorhanden 2 Treppen erledigt Beleuchtungsergänzung Anwohner Sep 09 verbess. Ausleucht. 0,5 2013 2013 verbess. Ausleucht. verbess. Ausleucht. verbess. Ausleucht. 0,5 0,4 0,4 0,3 Bezirksamt Bürger Bürger Dez 14 Mrz 16 Maßnahmenumsetzung 2016 / 2017 Ansatz 2016 / 2017 Maßnahme Von Coels Straße Auf der Hüls Moltkestraße Süsterfeldstraße Haltestelle: Relais Königsberg Fußweg Schwimmhalle West Haltestelle: Sief Radermacher Pappelweg, in den Atzenbenden Eupener Straße Diepenbenden bis Grindelweg Auftrag 1 Mast versetzt 1 Mast á 4,5 m ausgebaut Erstbeleuchtung 17 "LumiMotion" Maste Erstbeleuchtung Solarleuchte zusätzliche Beleuchtung Erstbeleuchtung Erstbeleuchtung Lichtpunkte in den Baumkronen beauftragt am: 06.01.2015 06.04.2016 schlussgerechnet am: Einsparungen pro Jahr Bemerkung Mittel im HH 2017 Kosten € 275.000,00 € Lichtpunkt in Baumkrone Einsparung Angebot wird nach Beschluss geprüft Angebot wird nach Beschluss geprüft Stawag erstellt Angebot Stawag erstellt Angebot Stawag erstellt Angebot muss geprüft werden Angebot wird nach Beschluss geprüft 2.708,73 600,64 122.350,20 101.768,32 ca. 10.000 ca. 5.000 ca. 10.000 12.800,00 18.167,18 - 272.291,27 271.690,63 149.340,43 47.572,11 37.572,11 32.572,11 22.572,11 9.772,11 8.395,07 Summe: Nennentgelt Brutto € Stromnebenkosten Brutto € CO² Ausstoß kg 160,00 30,85 184,0 160,00 € 30,85 € 184,0 Schlussgerechnete Projekte wurden bereits von der STAWAG umgesetzt. Die grün markierten Projekte dienen der Einsparung und wurden teilweise im Tagesgeschäft (Wartungsarbeiten, Reparaturarbeiten) von der STAWAG durchgeführt. Weitere Einspar-Projekte sowie das Projekt Moltkestraße werden erst nach Beschluss der Vorlage "Straßenbeleuchtung-Energieeinsparpotentiale" beauftragt. Die Projekte Haltestelle: Relais Königsberg, Fußweg Schwimmhalle West , Haltestelle: Sief Radermacher und Pappelweg werden zwischenzeitlich in der Beauftragung und in der Umsetzung vorgezogen (orange markiert). Diese Maßnahmen wurden bereits mit der Prioritätenliste 2015 beschlossen. Amortationszeit in Jahren 3,8