Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Kinder, Jugend und Schule Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 45/0395/WP17 öffentlich 15.08.2017 FB 45/100.010 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses (KJA/28/WP.17) vom 04.07.2017 (öffentlicher Teil) Beratungsfolge: Datum Gremium Zuständigkeit 12.09.2017 Kinder- und Jugendausschuss Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Kinder- und Jugendausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses vom 04.07.2017 (öffentlicher Teil). Vorlage FB 45/0395/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 28.08.2017 Seite: 1/1 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses 1. August 2017 Sitzungstermin: Dienstag, 04.07.2017 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 19:15 Uhr Ort, Raum: Verw.Geb. Mozartstraße Raum 207/208, Mozartstraße 2-10, Aachen Anwesende: Ratsherr Bernd Krott anwesend Bürgermeisterin Hilde Scheidt anwesend Ratsherr Josef Hubert Bruynswyck Vertretung für: Ratsherr Jakob von Thenen Ratsherr Patrick Deloie anwesend Herr Stefan Küpper anwesend Frau Nassim Navvabi-Garakani anwesend Ratsherr Jonas Paul anwesend Herr Benno Pauls anwesend Ratsfrau Sevgi Sakar anwesend Ratsherr Peter Tillmanns anwesend Frau Andrea Weyer anwesend KJA/28/WP.17 Ausdruck vom: 01.08.2017 Seite: 1/21 Herr Karl Simons anwesend Herr Kriminalhauptkommissar Peter Arz anwesend Herr Hans-Jürgen Bengner anwesend Frau Ursula Braun-Kurzmann anwesend Herr Carsten Brehm c/o OT Philipp-Neri-Haus anwesend Frau Heike Eismar Vertretung für: Frau Theresa Tarassova Herr Ernst Gerden anwesend Herr Peter Koch anwesend Herr Safi Özbay Vertretung für: Frau Leyla Kalkan Herr Guido Rothkopf Vertretung für: Herrn Udo Breuer Frau Nadine-Dominique van der Meulen Vertretung für: Frau Christine Frels Herr Thomas Weinen anwesend Abwesende: Ratsherr Jakob von Thenen entschuldigt Ratsherr Michael Bredohl entschuldigt Frau Suzanne Brantin entschuldigt Herr Udo Breuer entschuldigt Frau Christine Frels entschuldigt Frau Leyla Kalkan entschuldigt Herr Dr. Josef Michels entschuldigt Herr Dr. Robert Neugröschel entschuldigt Frau Jutta Schmid entschuldigt Frau Theresa Tarassova entschuldigt KJA/28/WP.17 Ausdruck vom: 01.08.2017 Seite: 2/21 von der Verwaltung: Name Org. Name Org. Herr Brötz FB-Ltg. 45/000 Frau Lehmenkühler E 26 Frau Drews FB 45/300 Frau Löhrer Personalrat Frau Fischer FB 45/200 Herr Mathar FB 45/400 Herr Kaldenbach FB 45/100 Frau Schröder FB 45/300 Frau Kuchenbecker FB 45/100 Frau Schwier Dez. IV, Beigeordnete Frau Krüger FB 45/300 als Schriftführerin: Frau Melanie Olbertz Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses (KJA/27/WP.17) vom 30.05.2017 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 45/0379/WP17 3 "Fan-Projekt" - Vorstellung des Projekts 4 Handreichung zum Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in NordrheinWestfalen 2017 Vorlage: FB 45/0384/WP17 5 Offener Ganztag an der GGS Brander Feld - Verbesserung des Raumangebots und Mensasituation Vorlage: FB 45/0354/WP17 6 Zukunftsfonds - Anträge 2017 Vorlage: FB 45/0383/WP17 7 Randzeitenbetreuung Kita Kalverbenden Vorlage: FB 45/0385/WP17 KJA/28/WP.17 Ausdruck vom: 01.08.2017 Seite: 3/21 8 Trägeranteilübernahme U3-Gruppen KiTa "Clara Fey" Vorlage: FB 45/0369/WP17 9 Einrichtung einer Großtagespflegestelle im „Haus der Jugend“ in Kalverbenden 2 Vorlage: FB 45/0382/WP17 10 Montessori- Lernzentrum Eilendorf - hier: Raumbedarfe Kita und Schule Vorlage: FB 45/0375/WP17 11 Rechenschaftsbericht des Aachener Jugendrings e. V. für das Jahr 2016 Vorlage: FB 45/0386/WP17 12 Bestandsaufnahme der Jugendverbandsarbeit in der Stadt Aachen Vorlage: FB 45/0387/WP17 13 Antrag gem. Pos. 40 Stadtjugendplan der Jugendkirche Kafarna:um auf Zuschuss zur Renovierung und Einrichtung eines Jugendraums Vorlage: FB 45/0377/WP17 14 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII Hier: KingzCorner e. V. Vorlage: FB 45/0376/WP17 15 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII Hier: Begegnungszentrum Yunus Emre e. V. Vorlage: FB 45/0388/WP17 16 Sachstand: Umsetzung der neuen Förderrichtline für Leistungen an Kindertagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII Vorlage: FB 45/0393/WP17 17 Mitteilungen der Verwaltung Nichtöffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses (KJA/27/WP17) vom 30.05.2017 (nichtöffentlicher Teil): Vorlage: FB 45/0380/WP17 KJA/28/WP.17 Ausdruck vom: 01.08.2017 Seite: 4/21 2 KiTa Händelstraße – Antrag der Kath. Kirchengemeinde St. Jakob auf Übernahme der Mietkosten Vorlage: FB 45/0381/WP17 3 Mitteilungen der Verwaltung: Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Herr Krott eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Öffentlichkeit und die anwesende Presse. Er weist darauf hin, dass die Vorlage „Sachstand: Umsetzung der neuen Förderrichtlinie für Leistungen an Kindertagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII“ als Tischvorlage ausgelegt wurde und unter TOP 16 des öffentlichen Teils der Sitzung beraten wird. Der Vorlage vorausgegangen war eine Zusicherung seitens der Verwaltung im Rahmen der Fragestunde für Einwohner, für die nächste Sitzung des Rates der Stadt Aachen am 12.07.2017 einen ersten Sachstandsbericht und die Planungen über das weitere Vorgehen vorzulegen. Bevor der Sachstandsbericht jedoch dem Rat vorgelegt wird, ist eine Beratung im zuständigen Fachausschuss erforderlich. Herr Tillmanns beantragt, den TOP 15 „Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem.§ 75 SGB VIII Hier: Begegnungszentrum Yunus Emre e. V.“ für die heutige Sitzung abzusetzen. Für die Regierungsfraktionen ergäben sich noch offene Fragen und er bittet daher, diese vor einer möglichen Anerkennung zu klären. Insbesondere bittet er um ein informelles Gespräch von Verwaltung und Politik mit dem Begegnungszentrum und sofern möglich, um eine kurze Vorstellung des Zentrums und ihrer Arbeit in einer der nächsten Ausschusssitzungen. Dem Antrag von Herrn Tillmanns auf Vertagung des TOP 15 wird von den Ausschussmitgliedern bei einer Enthaltung einstimmig mitgetragen. zu 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses (KJA/27/WP.17) vom 30.05.2017 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 45/0379/WP17 Es gibt keine Wortmeldungen. KJA/28/WP.17 Ausdruck vom: 01.08.2017 Seite: 5/21 Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses vom 30.05.2017 (öffentlicher Teil). Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: 1 Einstimmig. zu 3 "Fan-Projekt" - Vorstellung des Projekts Herr Feis und Herr Komanns stellen das AWO Fanprojekt Aachen sowie die Tätigkeiten der Einrichtung in einer Powerpoint-Präsentation vor. Das Fanprojekt, gegründet am 01.11.2008 und unter der Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Aachen-Stadt e. V., versteht sich als Einrichtung der freien Jugendhilfe und richtet seine Angebote auf junge Fußballfans zwischen 14 und 27 Jahren aus. Dabei wendet sich das Projekt zwar besonders an die Fanszene von Alemannia Aachen, tritt aber dennoch unabhängig vom Verein und den Sicherheitsbehörden auf. Der Name des Fanprojektes als solcher ist nicht geschützt, das bedeutet, es gibt deutschlandweit noch weitere Fanprojekte mit ähnlichen oder abweichenden Angebotsstrukturen und Trägerkonstellationen. Die Mitarbeiter des Fanprojektes begleiten die jungen Fans bei sämtlichen Heim- und Auswärtsspielen von Alemannia Aachen und fungieren sowohl als Ansprechpartner vor Ort als auch – sofern notwendig – als Vermittler zwischen Fanszene und Ordnungskräften bzw. der Vereinsführung. Hervorzuheben sind hier die begleiteten U18-Fahrten, bei denen durch das Projekt ein Bulli zur Verfügung gestellt wird, mit dem bis zu 7-8 Kinder – selbstverständlich alkohol- und nikotinfrei – sowie 23 pädagogische Fachkräfte zu den Auswärtsspielen fahren können. Die Mitfahrt kann durch ein kleines Entgelt von den Kindern und Jugendlichen finanziert werden und nicht selten erhält das Fanprojekt kostengünstigere Eintrittspreisangebote durch die jeweiligen gastgebenden Vereine. Aber auch an spielfreien Tagen bietet das Fanprojekt unterschiedliche Freizeitangebote und Fahrten für Kinder und Jugendliche an. Bei differenzierten privaten Problematiken vermitteln die Mitarbeiter an die Fachkräfte des Jugendamtes. Herr Deloie dankt den beiden Referenten für ihre Ausführungen. Insbesondere die U18-Fahrten zu Auswärtsspielen sieht er als ein sinnvolles und gutes Angebot. Er erkundigt sich danach, wie die Mitarbeiter des Fanprojektes die jungen Fans zu einer Mitfahrt motivieren können, obwohl die Zugfahrten gemeinsam mit den Ultragruppierungen von den Jugendlichen eher favorisiert werden. Herr Paul bedauert, dass die präventiven Angebote des Fanprojektes nicht bereits vor 15-20 Jahren existierten. Er ergänzt die Nachfrage, wie ausgelastet die U18-Fahrten in der Regel sind und zudem, ob KJA/28/WP.17 Ausdruck vom: 01.08.2017 Seite: 6/21 das von Alemannia Aachen erstellte Leitbild positive Auswirkungen auf die tägliche Arbeit des Fanprojektes habe. In diesem Zusammenhang wirft er die Frage auf, ob ältere Jugendliche nach ein paar Jahren Mentorenrollen für Jüngere einnehmen würden. Herr Komanns erläutert, dass die U18-Fahrten zwar aktuell ausgelastet sind, allerdings nicht in dem Umfang, dass entsprechend größere Busse angeschafft würden. Derzeit ist der Bulli mit ungefähr 8 Plätzen ausreichend. Er betont, dass sich das Fanprojekt in keiner Konkurrenz zu den Ultragruppierungen sieht; gelegentlich erfolgen Anfragen der Gruppierungen ob noch Plätze im Bulli vorhanden sind für eigene jüngere Mitglieder. Das Angebot verbreitet sich insbesondere durch Mundpropaganda und den sozialen Medien und wird unterstützt von Alemannia Aachen selbst. Hinsichtlich der Motivation der Kinder und Jugendlichen zur Mitfahrt im Bulli ist vor allem zu benennen, dass die Verbindungen mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu Auswärtsspielen in der 4. Liga oftmals weder kosten- noch zeitgünstig sind und Eintrittskarten gegen geringen oder keinen Aufpreis erworben werden können. Herr Feis ergänzt, dass in den vier Jahren nach seinem eigenen Beginn im Fanprojekt zwar noch keine dauerhaften Ehrenamtler aktiv sind; dennoch sind die Mitarbeiter feste Ansprechpartner für junge Fans und Fangruppierungen und die Zusammenarbeit mit diesen läuft gut. Den Prozess zur Entwicklung des Leitbildes des Vereins empfand er als positiv; dieses wurde in einer großen Veranstaltung mit Vertretern auch aus der Stadtverwaltung und der StädteRegion vorgestellt und unterstützt die Arbeit des Fanprojektes. Dennoch ist momentan aufgrund des Geschäftsführerwechsels eine schwierige Phase erkennbar und es bleibt abzuwarten, wie sich die Vereinsführung künftig aufstellen wird. Das Projekt selbst ist in der Fanszene bekannt und wird gut angesehen. Auf Nachfrage von Herrn Özbay betont Herr Komanns, dass die Einrichtung offen für jeden sei unabhängig der persönlichen und politischen Gesinnung. Die Mitarbeiter suchen einen wertschätzenden, ehrlichen und vorurteilsfreien Kontakt mit allen Fans und erhalten hierfür eine entsprechende positive Resonanz. Herr Deloie befürchtet, dass im Falle eines Aufstiegs der Alemannia in eine höhere Bundesliga eine Einschränkung in der Finanzierung mancher Angebote des Fanprojektes erfolgen könnte, sollte die DFL nicht im selben Umfang Zuschüsse gewähren wie der DFB aktuell. Dies wird von Herrn Komanns jedoch verneint. KJA/28/WP.17 Ausdruck vom: 01.08.2017 Seite: 7/21 Herr Krott dankt Herrn Feis und Herrn Komanns für die Vorstellung des Fanprojektes und betont die Bedeutsamkeit der geleisteten präventiven Arbeit. Er wünscht dem Fanprojekt für die Zukunft viel Erfolg. zu 4 Handreichung zum Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in NordrheinWestfalen 2017 Vorlage: FB 45/0384/WP17 Es gibt keine Wortmeldungen seitens der Ausschussmitglieder. Herr Krott dankt der Verwaltung für die Vorlage und für die Mitarbeit an der Handreichung. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen sowie die Handreichung zustimmend zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Einstimmig. zu 5 Offener Ganztag an der GGS Brander Feld - Verbesserung des Raumangebots und Mensasituation Vorlage: FB 45/0354/WP17 Frau Lehmenkühler vom Gebäudemanagement stellt insgesamt drei verschiedene Möglichkeiten für den Ausbau der Mensa an der GGS Brander Feld in einer Powerpoint-Präsentation vor. Zur Erreichung des Ziels, rund 200 Mittagessen für die SchülerInnen ausgeben zu können, gibt es zum einen die Möglichkeit, die Mensa in einen kompletten Neubau auszulagern. Durch einen Neubau können die gestellten Anforderungen vollständig erfüllt werden, wie beispielsweise die Anforderungen an die Hygiene, an weitere Nutzräume sowie an eine Nachhaltigkeit; Kompromisse mit dem JuB-Café oder dem Mehrzweckraum entfielen hierdurch. Der Neubau mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 1,8 Millionen Euro würde eine Gesamtfläche von 270 Quadratmetern beanspruchen, von denen 140 Quadratmeter als Schülerfläche genutzt werden können. Zum anderen gibt es die Möglichkeit, die Mensa im Bestand unterzubringen und das JuB-Café sowie einen Mehrzweckraum in einen Neubau zu verlagern. Dies würde voraussichtliche Kosten in Höhe von 1,4 Millionen Euro mit sich bringen. Zudem ließe sich die zweite Option dahingehend erweitern, dass bei Bedarf ein zweiter Mehrzweckraum eingeplant werden kann mit einer preislichen Aufstockung auf ebenfalls 1,8 Millionen Euro wie bei der Variante der Auslagerung der Mensa in einen Neubau. KJA/28/WP.17 Ausdruck vom: 01.08.2017 Seite: 8/21 Die Verwaltung spricht sich in ihrer Verwaltungsvorlage für die zweite Option des Neubaus des JuBCafés mit einem Mehrzweckraum aus. Frau Scheidt stellt heraus, dass die Fraktion DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Aachen-Brand sich gegen die von der Verwaltung vorgeschlagene Option positioniert hat. Herr Tillmanns erläutert, dass in der Sitzung der Bezirksvertretung lediglich die Fraktion DIE GRÜNEN gegen den Verwaltungsvorschlag gestimmt haben; die Bezirksvertretung bevorzugt die sogenannte „große Lösung“, demnach die Auslagerung des JuB-Cafés sowie zwei weiteren Mehrzweckräumen in einen Neubau. Er betont, dass infolge der Auslagerung die Räumlichkeiten des JuB-Cafés ebenerdig vorzufinden seien, was insbesondere für Menschen mit einer körperlichen Beeinträchtigung von Vorteil ist. Er freut sich über die gute Zusammenarbeit zwischen der Schule und dem JuB. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Entwurfsplanung und die Kostenberechnung zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Schulausschuss den Planungsbeschluss zu der Baumaßnahme zur Verbesserung des Raumangebots und Mensasituation an der GGS Brander Feld entsprechend der Vorlage zu fassen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: 2 Enthaltung: Mehrheitlich. zu 6 Zukunftsfonds - Anträge 2017 Vorlage: FB 45/0383/WP17 Frau Scheidt erkundigt sich zunächst danach, aus welchem Grund die antragstellenden Träger nicht mehr zur Leistung eines Eigenanteils aufgefordert werden und spricht sich dafür aus, diesen wieder einzuführen. Hinsichtlich des ersten Projektes bittet sie um Informationen, ob die Möglichkeit zum Hospizbesuch auch in Aachen bestanden hätte. Der Besuch in Erkelenz bringt höhere Kosten mit sich. Bezüglich des zweiten Projektes gibt sie angesichts der Höhe der Kosten für die Musikinstrumente zu bedenken, dass hier ggfs. auch die Anschaffung von gebrauchten Instrumenten überlegenswert sei. Frau Drews schildert die Ausgangssituation zur Einrichtung des Zukunftsfonds im Jahr 2009 mit der Intention, innovative Projekte zu fördern. Seither wurden die Förderkriterien zur Antragstellung durch die Politik verändert und aktuell werden sämtliche Erstanträge voll durch Zuschüsse finanziert. Bei Wiederholungsanträgen für dieselben Projekte steigt der zu leistende Eigenanteil des Trägers. KJA/28/WP.17 Ausdruck vom: 01.08.2017 Seite: 9/21 Sollte dies seitens der Politik nicht länger gewünscht sein, könne das gerne in die Überlegung zur Anpassung der Förderkriterien aufgenommen werden. In Bezug auf die Bezuschussung von Streicherklassen erklärt sie, dass bislang auch die Honorarkosten der Lehrenden bezuschusst wurden; künftig soll dies jedoch nur noch auf die Anschaffung der Instrumente entfallen. Hinsichtlich der Frage nach dem Hospizbesuch in Erkelenz sichert Frau Drews die Klärung in der kommenden Sitzung des Schulausschusses am 13.07.2017 zu. Frau Scheidt betont, dass sie beide Projekte gut und wichtig findet, möchte aber unklare Aspekte hinterfragen. Herr Deloie ergänzt die Nachfrage, dass es sich beim Antrag des Fördervereins der KGS Hanbruch ebenfalls um einen Wiederholungsantrag handele. In diesem Falle greife die Reduzierung der Bezuschussung und die Forderung eines Eigenanteils durch den Träger. Er betont allerdings, dass seine Äußerung nicht darauf abziele, die Zuschüsse für ein gutes Projekt zu schmälern, sondern um eine Gleichbehandlung zu anderen Projekten. Frau Drews gibt zu bedenken, dass hier eine neue Streicherklasse eingerichtet wurde; da es sich allerdings um denselben Antragsteller handelt, sichert sie eine Prüfung der aufgeworfenen Fragen bis zur nächsten Schulausschusssitzung zu. Beschluss: 1. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. 2. Der Kinder- und Jugendausschuss empfiehlt dem Schulausschuss die Bezuschussung der Anträge 2017. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Einstimmig. zu 7 Randzeitenbetreuung Kita Kalverbenden Vorlage: FB 45/0385/WP17 Herr Deloie dankt der Verwaltung für den Bericht und äußert den Wunsch, den im Beschlussvorschlag aufgeführten reduzierten Umfang der Randzeitenbetreuung von 17:30 Uhr auf 18:00 Uhr auszuweiten. Eine durchgeführte Auswertung durch die AWO habe ein Kind mit einem solchen Bedarf gezeigt. Da die Verwaltung und Politik mit der Ausweitung der Randzeitenbetreuung ein Zeichen setzen möchte, sollte dieser Bedarf berücksichtigt werden, auch wenn dieser nur bei einem Kind auftritt. KJA/28/WP.17 Ausdruck vom: 01.08.2017 Seite: 10/21 Herr Krott konstatiert, dass nun abgewartet werden muss, wie sich diese Betreuungsform in der Einrichtung etablieren wird. Auch in einer zweiten Einrichtung sei die Einführung der Randzeitenbetreuung geplant. Zudem bleibt abzuwarten, wie sich die neue Landesregierung dieser Thematik annähern wird. Frau van der Meulen gibt zu bedenken, dass die Randzeitenbetreuung nicht optimal mit Studienzeiten oder Schichtarbeit vereinbar ist. Beispielsweise gingen manche Vorlesungen der Katholischen Hochschule bis 19:00 Uhr. Daher erkundigt sie sich nach flexibleren Öffnungszeiten der Kindertagesstätte, welche aber dennoch den Betreuungsrahmen von 9 Stunden einhalten. Herr Tillmanns begrüßt das Modell der Randzeitenbetreuung, stellt aber verwundert fest, dass das Angebot von Seiten der Bevölkerung nicht vollumfänglich angenommen wird. Er fragt sich daher, ob der Bedarf nach einer Randzeitenbetreuung demnach nicht im erwarteten Umfang besteht. Daher schlägt er vor, die Situation weiterhin zu beobachten und bittet die Verwaltung, kurzfristig einen ausführlicheren Bericht zum Angebot der Randzeitenbetreuung vorzulegen, damit seitens der Politik weitere Rückschlüsse gezogen werden können. Herr Paul stimmt dem geänderten Beschlussvorschlag von Herrn Deloie auf Ausweitung der Betreuung bis 18:00 Uhr zu und betont, dass die vorliegenden Ausführungen der Verwaltung zum jetzigen Zeitpunkt lediglich zur Kenntnis genommen werden. Er wartet daher auf die weiteren Ausführungen im Herbst. Die Verwaltung sollte aus seiner Sicht gezielt auf die Träger zugehen und sich nach besonderen Bedürfnissen erkundigen. Herr Deloie erinnert sich, dass das Studierendenwerk in Aachen auch eigene Betreuungsangebote für Studierende bereit hält. Frau Fischer erläutert, dass dies mangels Nachfrage eingestellt wurde. Frau van der Meulen ergänzt, dass die Katholische Hochschule nicht dem Studierendenwerk Aachen angehört und die Studierenden ohnehin nicht von den Betreuungsangeboten des Studierendenwerkes profitieren könnten. Sie sieht eine Notwendigkeit darin, Betreuungsplätze für die Kinder von Studierenden zu schaffen, insbesondere, da die Kinder von Studierenden der RWTH und der FH Aachen ihrem Gefühl nach bevorzugt von Kindertageseinrichtungen angenommen würden. Herr Krott weist abschließend auf eine Studie des Audits familienfreundliche Kommune hin, welche im Rahmen ihrer Untersuchung zur Familienzeit das Ergebnis gefunden habe, dass viele Eltern die derzeit starren Öffnungszeiten der Kindertageseinrichtungen zunehmend als problematisch empfinden. Dies müsse zwar kritisch betrachtet werden, allerdings sieht er die Stadt Aachen dennoch auf einem guten Weg. KJA/28/WP.17 Ausdruck vom: 01.08.2017 Seite: 11/21 Es wird über den geänderten Beschlussvorschlag abgestimmt. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und beschließt, die Randzeitenbetreuung in der Kita Kalverbenden im Kindergartenjahr 2017/18 weiterzuführen und im reduzierten Umfang von 7.00 Uhr bis 18:00 Uhr zu finanzieren. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Einstimmig. zu 8 Trägeranteilübernahme U3-Gruppen KiTa "Clara Fey" Vorlage: FB 45/0369/WP17 Frau van der Meulen teilt mit, dass die Unterlagen zu kurzfristig zur Verfügung gestellt wurden und innerparteilich die Zeit für eine Verständigung gefehlt habe. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss 1. nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis 2. beschließt die Übernahme des Trägeranteils der Kindpauschalen für die U3-Gruppe der KiTa Im Klostergarten 2 (Clara Fey) ab dem KiTa-Jahr 2017/ 2018 und damit die Gewährung eines freiwilligen Zuschusses der Stadt Aachen in Höhe von 9 % des Budgets für die neuen Betreuungsplätze (ca. 4.169,82 € / KiTa-Jahr zzgl. Indexierung). 3. beauftragt die Verwaltung, die erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsberatungen 2018 ff. zusätzlich einzuplanen, da die erforderlichen Haushaltsmittel für die Übernahme des Trägeranteils lediglich für das KiTa-Jahr 2017/ 2018 in ausreichender Höhe zur Verfügung stehen. 4. beauftragt die Verwaltung einen entsprechenden Sondervertrag mit einer Laufzeit von fünf Jahren mit dem Träger (Caritas Lebenswelten GmbH) abzuschließen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Einstimmig. KJA/28/WP.17 Ausdruck vom: 01.08.2017 Seite: 12/21 zu 9 Einrichtung einer Großtagespflegestelle im „Haus der Jugend“ in Kalverbenden 2 Vorlage: FB 45/0382/WP17 Frau van der Meulen fragt sich, warum die Räume unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden und welche Nachteile sich daraus für die bereits andernorts ansässigen Tagespflegepersonen ergeben. Außerdem empfindet sie es als Benachteiligung, dass in der Stellenausschreibung nur Tagespflegepersonen angesprochen werden, die sich erstmalig um eine solche Anstellung bewerben. Frau Fischer erklärt, dass das Angebot als Zusatz zu den bereits bestehenden Angeboten zur Verfügung gestellt werden soll; daher würden die Tagespflegepersonen bevorzugt eingestellt, die noch nicht in diesem Berufsfeld tätig waren, um somit die Bestandsplätze nicht zu gefährden. Hinsichtlich der Finanzierung der Räumlichkeiten bestätigt sie, dass selbst gesuchte und angemietete Räume selbständiger Tagespflegepersonen finanziell nicht durch die Stadt bezuschusst wurden. Der Hinweis wird in die Evaluierung der Förderrichtlinien mit einfließen. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss 1. nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis 2. befürwortet die Einrichtung einer Großtagespflegestelle in den Räumlichkeiten Kalverbenden 2 zum nächstmöglichen Zeitpunkt 3. beauftragt die Verwaltung für diese Räumlichkeiten einen Mietvertrag mit der Familiären Tagesbetreuung e.V. abzuschließen 4. beschließt, dass die Räumlichkeiten dem Verein Familiäre Tagesbetreuung e.V. zum Betrieb einer Großtagespflegestelle entgeltfrei vermietet werden 5. beschließt die Gewährung eines einmaligen Zuschusses an die Familiäre Tagesbetreuung e.V. in Höhe der nachgewiesenen Kosten für Ausstattungsmaßnahmen (max. 10.000 €) zur Ausstattung und Herrichtung der Räumlichkeiten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Einstimmig. zu 10 Montessori- Lernzentrum Eilendorf - hier: Raumbedarfe Kita und Schule Vorlage: FB 45/0375/WP17 Herr Krott bittet die Ausschussmitglieder zu Beginn der Beratung darum, lediglich Nachfragen zum Bereich der KiTa zu stellen und nicht zum Bereich der Schule. Er hebt zudem hervor, dass der Planungsprozess positiv abgelaufen ist. KJA/28/WP.17 Ausdruck vom: 01.08.2017 Seite: 13/21 Auf Nachfrage von Herrn Pauls verdeutlicht Herr Krott zudem, dass die Ausschussmitglieder im Rahmen der heutigen Sitzung lediglich das geplante Raumprogramm zur Kenntnis nehmen. Herr Brötz fügt hinzu, dass der konkrete Baubeschluss erst nach Vorliegen der Planung (Leistungsphase 3) erfolgen und gesondert in die Ausschüsse eingebracht wird. Der Planungsauftrag kann nun auf Basis der vorgestellten Ergebnisse des Workshops auf den Weg gebracht werden. Herr Paul erkundigt sich danach, wie künftig mit dem Hausmeistergebäude verfahren werden soll. In den ersten Gesprächen war noch beabsichtigt, dass dieses zur Teilfinanzierung veräußert werden solle; von diesem Grundgedanken ist in der jetzigen Vorlage jedoch nicht mehr die Rede. Herr Brötz erklärt, dass Überlegungen zur Veräußerung des nicht für die Bebauung zu nutzenden Teilgrundstücks bisher nicht weiter geführt wurden. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Raumprogramm des Montessori-Zentrums Eilendorf (Gemeinschaftsgrundschule und Kindertagesstätte) zustimmend zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Einstimmig. zu 11 Rechenschaftsbericht des Aachener Jugendrings e. V. für das Jahr 2016 Vorlage: FB 45/0386/WP17 Herr Bengner weist auf die eingangs verteilte Informationsbroschüre des Aachener Jugendrings e. V. in Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Kinder, Jugend und Schule zum Stadtjugendplan Aachen hin. Er erläutert, dass der Aachener Jugendring für die Positionen 1 – 12 zuständig ist, die weiteren Positionen befinden sich in der Zuständigkeit des Fachbereiches Kinder, Jugend und Schule der Stadt Aachen. Ein Teil der Förderungen im Stadtjugendplan werden durch die Stadtverwaltung unterstützt, der andere Teil durch die Sparkasse. Hierbei ist jedoch zu beachten, dass die Antragsteller vorrangig die Möglichkeit der Bezuschussung anderer Stellen prüfen sollen; städtische Mittel werden höchstens zur Deckung noch offener Posten gewährt. Herr Krott bedankt sich für die Ausarbeitung der Verwaltung und des Aachener Jugendrings und verweist für weitere Informationen auf den nachfolgenden TOP 12. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt den Rechenschaftsbericht des Aachener Jugendringes e. V. zur Kenntnis. KJA/28/WP.17 Ausdruck vom: 01.08.2017 Seite: 14/21 Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Einstimmig. zu 12 Bestandsaufnahme der Jugendverbandsarbeit in der Stadt Aachen Vorlage: FB 45/0387/WP17 Herr Deloie kommt – auch nach Gesprächen mit den Mitgliedern der Jugendverbandsarbeit – zu dem Schluss, dass eine schriftliche Befragung mittels eines Fragebogens nicht das sinnvollste Mittel darstelle um die Bedürfnisse und Bedarfslagen der Mitgliedsverbände des Aachener Jugendrings zur Jugendverbandsarbeit zu erheben. Vielmehr sehe er einen größeren Nutzen darin, eine Bestandsaufnahme in einer offenen Diskussion („open space“) zu erfassen. Daher bittet er, den Beschlussvorschlag der Verwaltung entsprechend unter Punkt 2 um die Aufnahme der Durchführung eines Workshops zu ergänzen. Im Anschluss an diesen könne auch noch eine schriftliche Befragung durchgeführt werden. Frau Scheidt findet zudem, dass eine schriftliche Befragung für die jungen Menschen als Adressaten der Angebote der Jugendverbandsarbeit nicht zweckmäßig ist und schließt sich dem Vorschlag von Herrn Deloie an. Ein offener Austausch der Politik, Verwaltung, der Mitgliedsverbände sowie der jungen Menschen selbst ermögliche auch, dass diese kritische Fragen stellen sowie Anmerkungen und Verbesserungsvorschläge für die Jugendverbandsarbeit unterbreiten können. Frau van der Meulen ist ebenfalls der Meinung, dass eine Beteiligung der jungen Menschen wichtig und sinnvoll ist. Ein Fragebogen, der sich an die Mitgliedsverbände richtet, schließe dies aus. Herr Pauls schließt sich seinen Vorrednern an. Die Angebote der Jugendverbandsarbeit sowie die Nachfrage durch die jungen Menschen und ihre Familien nehmen aktuell weiter zu, insbesondere die Ferienfahrten und Ferienspiele werden in hohem Maße in Anspruch genommen. Er befürchtet allerdings, dass die Nachfrage künftig sinken könnte, sofern man hier nicht versucht, das derzeitige Angebotsspektrum weiter auszubauen bzw. weiterzuentwickeln. Frau Drews betont, dass eine Bestandsaufnahme in dieser Thematik von großer Bedeutung ist. In vergangenen Hearings oder Workshops konnten bislang in der Regel auch innovative Ergebnisse erzielt werden, daher kann sie sich dem Vorschlag der Ausschussmitglieder anschließen. Sie befürwortet die Förderung von ehrenamtlichem Engagement junger Menschen, gleichzeitig werde es zunehmend schwieriger, diese über einen längeren Zeitraum an ein Ehrenamt zu binden. Sie bestätigt, dass die Nachfrage nach Ferienspielen aktuell sehr hoch ist und sie befürwortet die stärkere Einbindung der jungen Menschen in die Weiterentwicklung der Angebotslandschaft. KJA/28/WP.17 Ausdruck vom: 01.08.2017 Seite: 15/21 Sobald die Verwaltung durch die Ausschussmitglieder entsprechend beauftragt wird, könne die Planung für die Beteiligung junger Menschen gestartet werden. Herr Simons unterstützt, dass ein ehrenamtliches Engagement aus seiner Sicht mithilfe eines Hearings oder Workshops gefördert werden kann. Auch Herr Bengner ist davon überzeugt, dass offene Gespräche und ein persönlicher Austausch mehr im Sinne der Jugendverbandsarbeit steht. Herr Brötz stellt klar, dass auch im Vorschlag der Verwaltung eine schriftliche Befragung der Mitgliedsverbände lediglich ein Zwischenschritt in der Weiterentwicklung der Angebotslandschaft der Jugendverbandsarbeit darstellen sollte. Es war angedacht, das Verfahren mehrstufig zu gestalten und selbstverständlich war auch ein Runder Tisch mit allen Beteiligten vorgesehen. Mithilfe des Fragebogens erhoffte sich die Verwaltung, einen objektiven Blickwinkel auf bestimmte Bereiche erhalten zu können. Herr Krott lobt die guten Vorschläge über das weitere Vorgehen und stellt heraus, dass die Jugendverbandsarbeit von keiner Seite infrage gestellt wird. Er wünscht sich, dass veränderte Bedarfe seitens der jungen Menschen entsprechend berücksichtigt werden. Zudem würd er begrüßen, dass neben den Kindern und Jugendlichen auch Vertreter der Jugendpolitik an einem Workshop teilnehmen. Auf Nachfrage von Frau van der Meulen erklärt Herr Krott, dass keine Information bzw. Anfrage an die Schulen und Berufskollegs im Stadtgebiet Aachen erfolgen wird, da es sich hier um außerschulische Angebote für Kinder und Jugendliche handelt. Es wird über den geänderten Beschlussvorschlag von der Großen Koalition abgestimmt. Beschluss: 1. Der Kinder und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. 2. Er beauftragt die Verwaltung einen Workshop („open space“) durchzuführen und die Auswertung dem Kinder und Jugendausschuss vorzustellen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Einstimmig. KJA/28/WP.17 Ausdruck vom: 01.08.2017 Seite: 16/21 zu 13 Antrag gem. Pos. 40 Stadtjugendplan der Jugendkirche Kafarna:um auf Zuschuss zur Renovierung und Einrichtung eines Jugendraums Vorlage: FB 45/0377/WP17 Es gibt keine Wortmeldungen. Beschluss: Der Kinder – und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt, dem Antrag der Jugendkirche Kafarna:um auf Gewährung eines Zuschusses zur Renovierung und Einrichtung eines Jugendraumes in Höhe von 2.507,50 € statt zu geben. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Einstimmig. zu 14 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII Hier: KingzCorner e. V. Vorlage: FB 45/0376/WP17 Es gibt keine Wortmeldungen. Beschluss: 1. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. 2. Er beschließt die Anerkennung des Vereins KingzCorner e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Einstimmig. zu 15 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII Hier: Begegnungszentrum Yunus Emre e. V. Vorlage: FB 45/0388/WP17 Der TOP wird vertagt. KJA/28/WP.17 Ausdruck vom: 01.08.2017 Seite: 17/21 zu 16 Sachstand: Umsetzung der neuen Förderrichtline für Leistungen an Kindertagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII Vorlage: FB 45/0393/WP17 Es gibt keine Wortmeldungen. Beschluss: Der Kinder und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Einstimmig. zu 17 Mitteilungen der Verwaltung Es gibt keine Mitteilungen der Verwaltung. KJA/28/WP.17 Ausdruck vom: 01.08.2017 Seite: 18/21