Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 61/0740/WP17 öffentlich 18.07.2017 Dez. III / FB 61/300 Machbarkeitsstudie und Potenzialanalyse für die Verlängerung der Euregiobahn von Stolberg nach Walheim Antrag der Grüne-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 24.04.2017 Beratungsfolge: Datum Gremium 06.09.2017 14.09.2017 Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim Kenntnisnahme Mobilitätsausschuss Kenntnisnahme Zuständigkeit Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Kornelimünster-Walheim nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Der Antrag gilt damit als behandelt. Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Der Antrag gilt damit als behandelt. Vorlage FB 61/0740/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 18.07.2017 Seite: 1/3 Finanzielle Auswirkungen JA NEIN X Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden - Verschlechterung konsumtive Ansatz Auswirkungen 20xx Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx 20xx ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / - Verschlechterung 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden Vorlage FB 61/0740/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 18.07.2017 Seite: 2/3 Erläuterungen: Mit dem beigefügen Antrag fordert die GRÜNE-Fraktion im Rat der Stadt Aachen, dass der NVR eine Machbarkeitsstudie und eine Potenzialanalyse für die Verlängerung der Euregiobahn von StolbergBreinig nach Walheim in Auftrag gibt (Anlage 1). Die Stadtverwaltung Aachen teilt in Abstimmung mit dem NVR mit, dass die Verlängerung des Teilabschnitts der Euregiobahn von Stolberg-Altstadt bis Breinig, Walheim und Landesgrenze bereits im Jahr 2015 von verschiedenen regionalen Institutionen (u.a. Stadt Aachen) für den ÖPNV Bedarfsplan des Landes NRW angemeldet wurde. Nach Auskunft des NVR werden alle dort eingereichten Maßnahmen nach einem landeseinheitlichen Verfahren im Zuge einer Nutzen-Kosten-Untersuchung bewertet. Die Stadtverwaltung Aachen und der NVR empfehlen, zunächst die Ergebnisse dieser Bewertung abzuwarten, bevor weitere Kosten bei der Stadt Aachen bzw. beim NVR für eine Machbarkeitsstudie bzw. Potenzialanalyse entstehen. Anlage/n: Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 24.04.2017 Vorlage FB 61/0740/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 18.07.2017 Seite: 3/3