Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: Federführende Dienststelle: Bezirksamt Aachen-Haaren Beteiligte Dienststelle/n: BA 3/0102/WP17 öffentlich 16.06.2017 BA 3 Bericht der Verwaltung zum Sachstand der Umsetzung der beschlossenen Umbauten in den Ortseingangsbereichen Amtrag vom 15.04.2017 der CDU BVF zur Tagesordnung Beratungsfolge: Datum Gremium Zuständigkeit 05.07.2017 Bezirksvertretung Aachen-Haaren Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung nimmt den Bericht der Fachverwaltung zur Kenntnis. Erläuterungen: Die CDU in der Bezirksvertretung Aachen Haaren beantragt, in die Tagesordnung einen „Bericht der Verwaltung zum Sachstand der Umsetzung der beschlossenen Umbauten in den Ortseingangsbereichen“ aufzunehmen. Wie in der Sitzung am 06.10.2016 auf Antrag der CDU vom 2.9.2016 berichtet, ist der Umbau der Ortseingänge in mehrere Bau- und Förderabschnitte aufgeteilt. Im ersten Abschnitt sind Stadtbezirk Aachen-Haaren drei Ortseingänge enthalten, für die ein positiver Förderbescheid und ein Ausführungsbeschluss vorlagt, obwohl dabei Straßenabschnitte betroffen sind, die nicht in der Baulast der Stadt lagen. Es handelt sich dabei in Haaren um die Bereiche AltHaarener-Straße, Verlautenheidener Straße und Haarener Gracht Davon wurde der Ortseingang Alt-Haarener-Straße bereits im Zuge des Umbaus der Alt-Haarener Straße in 2015/16 als neuer Ortseingang ohne Fördermittel umgebaut. Für die beiden anderen Ortseingänge wurde inzwischen die Grenze der Ortsdurchfahrt (OD) mit Zustimmung des Landesbetriebes und der Bezirksregierung so verlegt, dass der notwendige Umbau in der Baulast der Stadt liegt. Die Umbauarbeiten an der Verlautenheidener Straße sind ausgeschrieben, Submission ist am 18.05. Der Baubeginn ist im Juli vorgesehen. Der Bereich Haarener Gracht wird zusammen mit der Freunder Straße ausgeschrieben und soll auch noch im Sommer 2017 umgesetzt werden. Vorlage BA 3/0102/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 22.06.2017 Seite: 1/2 Durch den personellen Engpass in der Abteilung mit zwei unbesetzten Stellen und mehrwöchigen krankheitsbedingten Ausfällen in den vergangenen Monaten musste der angekündigte Baubeginn vom Frühjahr in den Sommer verschoben werden. Die Situation im Übergangsbereich Jülicher Straße/Bahnübergang wird im Gesamtzusammenhang der aktuellen Bearbeitung einer verkehrlich-städtebaulichen Untersuchung Jülicher Straße untersucht. In Vertretung Werner Wingenfeld Stadtbaurat Anlage/n: Antrag der CDU Bezirksvertretungsfraktion vom 15.04.2017 zur Tagesordnung Vorlage BA 3/0102/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 22.06.2017 Seite: 2/2