Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Kulturservice Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: E 49.5/0105/WP17 öffentlich 31.05.2017 E 49/S Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 02.05.2017 (öffentlicher Teil) Beratungsfolge: Datum Gremium Zuständigkeit 22.06.2017 Betriebsausschuss Kultur Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss Kultur genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom 02.05.2017 (öffentlicher Teil). Vorlage E 49.5/0105/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 07.06.2017 Seite: 1/2 Erläuterungen: Siehe Anlage Anlage/n: Niederschrift vom 02.05.2017 (öffentlicher Teil) Vorlage E 49.5/0105/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 07.06.2017 Seite: 2/2 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Kultur 22. Mai 2017 Sitzungstermin: Dienstag, 02.05.2017 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 20:05 Uhr Ort, Raum: Verw.Geb. Mozartstraße Raum 207/208, Mozartstraße 2-10, Aachen Anwesende: Bürgermeisterin Dr. Margrethe Schmeer Ratsherr Hermann Josef Pilgram Ratsherr Simon Adenauer Ratsherr Manfred Bausch Ratsfrau Aida Beslagic-Lohe Ratsherr Josef Hubert Bruynswyck Ratsfrau Ursula Epstein Ratsfrau Nathalie Hüllenkremer Vertretung für: Ratsfrau Sibylle Reuß Ratsherr Hans Müller Ratsfrau Dr. Heike Wolf Vertretung für: Ratsfrau Sevgi Sakar Frau Ruth Crumbach-Trommler Frau Andrea Derichs «SINAME» Ausdruck vom: 31.05.2017 Seite: 1/9 Herr Volker Lauven Frau Petra Perschon-Adamy Vertretung für: Frau Stefanie Luczak Herr Andor Schmitz Vertretung für: Herrn Stefan Oppelt Ratsherr Gunter von Hayn Frau Halice Kreß-Vannahme Frau Petra Perschon-Adamy Herr Cengiz Ulug Frau Margret Vallot Frau Angelika Mertens Abwesende: Ratsfrau Sibylle Reuß entschuldigt Ratsfrau Sevgi Sakar entschuldigt Frau Stefanie Luczak entschudigt Herr Stefan Oppelt entschuldigt Frau Lilli Philippen entschuldigt Frau Helga Riedel entschuldigt Herr Felix Lennertz entschuldigt Frau Melanie Penalosa entschuldigt Herr Dr. Karl Weber entschuldigt von der Verwaltung: Frau Beigeordnete Susanne Schwier Her Olaf Müller, E 49 Herr Peter van den Brink, E 49/1 Herr Rief, E 49/1 Herr Dr. Beitin, E 49/2 Herr Prof. Pohle, E 49/7 Frau Kroll, E 49/7 Herr Sawallich, E 49/6 Frau Dr. Bacher, FB 13 Frau Tirtey, E 49/S als Schriftführer: Herr Haubrich, E 49/S «SINAME» Ausdruck vom: 31.05.2017 Seite: 2/9 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 26.01.2017 (öffentlicher Teil) Vorlage: E 49.5/0089/WP17 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 15.03.2017 (öffentlicher Teil) Vorlage: E 49.5/0094/WP17 4 Vorstellung ARTbewegt e.V. Antrag zur Tagesordnung der Fraktion GRÜNE vom 12.12.2016 Beschluss des Betriebsausschusses Kultur vom 26.01.2017 Vorlage: E 49.5/0092/WP17 5 Vorstellung der GZM (Gesellschaft für zeitgenössische Musik) Antrag der Fraktion Die Linke vom 14.02.2017 Beschluss des Betriebsausschusses Kultur vom 15.03.2017 Vorlage: E 49.5/0084/WP17-1 6 Vertrag Ankauf Balthasar van der Ast Vorlage: E 49.5/0095/WP17 7 Sachstand Dürer-Projekt im Jahr 2020 Vorlage: E 49/0034/WP17 8 Sachstandsbericht Gastronomie Ludwig Forum Antrag der Fraktion GRÜNE vom 10.02.2017 Vorlage: E 49/0033/WP17 9 Mitteilungen «SINAME» Ausdruck vom: 31.05.2017 Seite: 3/9 Nichtöffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 26.01.2017 (nichtöffentlicher Teil) Vorlage: E 49.5/0090/WP17 2 Vermerk über die Prüfung der Ausgaben im Kulturbetrieb der Stadt Aachen; Geschäftsbereich (GB) 1 Suermondt-Ludwig-Museum Geschäftsbereich (GB) 2 Ludwig Forum für Internationale Kunst Vorlage: E 49.5/0091/WP17 3 Mitteilungen «SINAME» Ausdruck vom: 31.05.2017 Seite: 4/9 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Beschluss 160/18/2017: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig, die Tagesordnung anzunehmen. zu 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 26.01.2017 (öffentlicher Teil) Vorlage: E 49.5/0089/WP17 Ratsherr Pilgram bittet hinsichtlich TOP 8 – Aufstellungsplan für Märkte und Feste überarbeiten – um Berichterstattung in der heutigen Sitzung. Beschluss 161/01/2017: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Niederschrift der Sitzung vom 26.01.2017 bei drei Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit einstimmig an. zu 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 15.03.2017 (öffentlicher Teil) Vorlage: E 49.5/0094/WP17 Beschluss 162/18/2017: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Niederschrift der Sitzung vom 15.03.2017 bei drei Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit einstimmig an. zu 4 Vorstellung ARTbewegt e.V. Antrag zur Tagesordnung der Fraktion GRÜNE vom 12.12.2016 Beschluss des Betriebsausschusses Kultur vom 26.01.2017 Vorlage: E 49.5/0092/WP17 Mit Unterstützung eine PowerPoint Präsentation stellt Frau Eibig die Arbeit des ARTbeweg e.V. vor. Im Anschluss folgen Wortmeldungen der Vorsitzenden, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, Ratsfrau Epstein, Frau Crumbach-Trommler, Ratsherrn Pilgram, Ratsherrn Bruynswyck, Ratsherrn Bausch, Ratsherrn Müller und Herrn Olaf Müller. Beschluss 163/18/2017: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Vorstellung des ARTbewegt e.V. einstimmig zur Kenntnis. «SINAME» Ausdruck vom: 31.05.2017 Seite: 5/9 zu 5 Vorstellung der GZM (Gesellschaft für zeitgenössische Musik) Antrag der Fraktion Die Linke vom 14.02.2017 Beschluss des Betriebsausschusses Kultur vom 15.03.2017 Vorlage: E 49.5/0084/WP17-1 Frau Webster, Frau Daske und Frau Baum stellen die Arbeit der GZM bzw. Music Loft vor. Alle Fraktionen sprechen ihren Dank aus. Die Beigeordnete, Frau Schwier, erklärt, dass in Aachen die Bildungs- und Teilhabepakete in großem Ausmaß genutzt werden. Beschluss 164/18/2017: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Vorstellung der GZM einstimmig zur Kenntnis. zu 6 Vertrag Ankauf Balthasar van der Ast Vorlage: E 49.5/0095/WP17 Einleitend erklärt die Beigeordnete, Frau Schwier, dass die akquirierten Zuschüsse und Spenden dem Engagement von Herrn van den Brink zu verdanken sind. Darüber hinaus gilt hier amerikanisches Recht; folglich wurde dem FB 30 der Vertrag zur rechtlichen Prüfung übermittelt. Mit Verweis auf die Vorlage erläutert Herr van den Brink, dass man nicht von der „Eigentümerin“ des Bildes sondern der „Besitzerin“ des Bildes sprechen müsse. Er berichtet kurz über die Geschichte und hebt hervor, dass der Eigenanteil für die Stadt Aachen bei 55.442,00 € liegt. Anfragen von Ratsherrn Pilgram werden durch Herrn van den Brink bzw. die Beigeordnete, Frau Schwier, beantwortet. Es folgen Wortmeldungen des Ratsherrn Bausch und der Ratsfrau Epstein. Beschluss 165/18/2017: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig: Gem. § 7 der Satzung für den Eigenbetrieb Kultur beschließt der Betriebsausschuss Kultur den Ankauf gem. vorliegendem Vertrag. zu 7 Sachstand Dürer-Projekt im Jahr 2020 Vorlage: E 49/0034/WP17 Die Beigeordnete, Frau Schwier, bezeichnet das Dürer-Projekt als absolutes „Highlight“ nach dem Karlsjahr 2014 und hebt hervor, dass es sich um drei Ausstellungen innerhalb eines Projektes handelt. Im Anschluss erfolgt eine PowerPoint Präsentation durch Herrn van den Brink, Herrn Prof. Pohle und Herrn Dr. Beitin. «SINAME» Ausdruck vom: 31.05.2017 Seite: 6/9 Auf Anfrage von Herrn von Hayn erklärt Frau Tirtey, dass der Kosten- und Finanzierungsplan zur Zeit noch nicht im Detail feststehe. Die Infrastruktur wird aus einem anderen Budget finanziert. Sie verweist in diesem Zusammenhang auf das Beispiel der LED Leuchten. Sie hebt ausdrücklich hervor, dass zum Beispiel die Klimaanlage nicht aufgrund der bevorstehenden Dürer Ausstellung, sondern ohnehin dringend erforderlich ist. Hierzu gab es einen Beschluss des Betriebsausschusses Kultur aus Dezember 2012. Es folgen Wortmeldungen von Ratsfrau Beslagic-Lohe, der Vorsitzenden, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, Ratsherrn Pilgram, Ratsfrau Epstein und Ratsherrn Müller. Frau Crumbach-Trommler bewertet den geplanten Eintrittspreis in Höhe von 10,00 € als zu niedrig. Sie verweist auf Eintrittspreise von großen Ausstellungen in anderen Städten. Die Beigeordnete, Frau Schwier, schließt sich dieser Meinung an und verweist auf die Anmerkungen von Frau Tirtey, wonach hinsichtlich des Kosten- und Finanzierungsplans noch „Feintuning“ betrieben wird. Ratsherr Bausch hebt die Erforderlichkeit der Digitalisierung hervor und wünscht sich diesbezüglich ein Konzept und eine Vorstellung. Er erklärt, dass die Ausstellung auch virtuell erlebbar sein muss. Darüber hinaus bittet Ratsherr Bausch darum, auch die Kulturszene/Freie Szene mit einzubinden. Beschluss 165/18/2017: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Sachstand Dürer Projekt einstimmig zur Kenntnis. zu 8 Sachstandsbericht Gastronomie Ludwig Forum Antrag der Fraktion GRÜNE vom 10.02.2017 Vorlage: E 49/0033/WP17 Die Beigeordnete, Frau Schwier, berichtet, dass der Kulturbetrieb sich als Ziel gesetzt hat, die Mulde des Ludwig Forums mit interessanten Veranstaltungen zu bespielen und nennt hierzu diverse Beispiele. Nach ca. 1,5 Jahren ist festzustellen, dass hier mehr Leben stattfindet. Sie berichtet, dass die Verwaltung momentan in der Phase der Prüfung ist, inwiefern eine Auslagerung der Schreinerei Ludwig Forum in das Depot Talstraße möglich ist. Sie weist noch einmal ausdrücklich darauf hin, dass eine Auslagerung erforderlich ist, bevor an dieser Stätte eine Gastronomie möglich sei. Die Beigeordnete, Frau Schwier, berichtet, dass es bereits zwei vorsichtige Interessenten für die Gastronomie gibt. Auf Anfrage durch Herrn von Hayn berichtet die Beigeordnete, Frau Schwier, dass die Gastronomie autonom, d.h. als eigenständiger Betrieb, mit Kooperation mit dem Ludwig Forum vorgesehen ist. Ratsherr Pilgram erinnert daran, dass im Januar 2012 der letzte Pächter die Gastronomie im Ludwig Forum verlassen hat. Er kritisiert die lange Zeit, bis eine neue Lösung gefunden ist. «SINAME» Ausdruck vom: 31.05.2017 Seite: 7/9 Die Beigeordnete, Frau Schwier, erklärt, dass das Depot Talstraße erst im Februar 2017 an den Start gegangen ist und dass noch nicht alle Flächen vermietet wurden. Sie verweist bspw. auf die Akustikproblematik im Depot. Die erforderlichen Punkte müssen gründlich abgearbeitet werden und beanspruchen die hierfür benötigte Zeit. Es folgen Wortmeldungen der Vorsitzenden, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, Frau Crumbach-Trommler, Ratsherrn Pilgram, der Beigeordneten, Frau Schwier und Herrn Olaf Müller. Beschluss 166/18/2017: Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum „Sachstand Gastronomie Ludwig Forum“ einstimmig zur Kenntnis. zu 9 Mitteilungen Herr Sawallich berichtet, dass der Bücherbus „Fabian“ nun im Besitz einer grünen Umweltplakette ist. Herr Olaf Müller spricht sein großes Lob in diesem Zusammenhang an den Förderverein sowie das Team der Stadtbibliothek aus. Die Beigeordnete, Frau Schwier, verweist auf die Veranstaltung am 15.05.2017 im Theater mit dem Titel: „Gemeinsam einsam“ sowie den im Anschluss stattfindenden Talk mit Geflüchteten, Volontärinnen des Zeitungsverlages etc. hin. Auf Anfrage durch Ratsherrn Pilgram bzgl. der Überarbeitung des Aufstellungsplans für Märkte und Feste auf dem Katschhof erklärt Herr Olaf Müller, dass es Gespräche zwischen dem ats, dem Ordnungsamt, dem Marktkreis City und Herrn Fiebus gegeben hat. Als Ergebnis kann u.a. festgehalten werden, dass die Weihnachtsmarktarchitektur Richtung Centre Charlemagne ausgerichtet ist, es eine Gasse zum Centre Charlemagne geben wird und Informationen zum Centre Charlemagne für Busreisende verteilt werden. Er bezeichnet die Gespräche als sehr konstruktiv und sichert zu, dass die Situation im Vergleich zu den Vorjahren deutlich verbessert sein wird. Die Beigeordnete, Frau Schwier, weist kurz darauf hin, dass die durch Herrn Olaf Müller erklärten Änderungen nur für das Weinfest und den Weihnachtsmarkt Gültigkeit haben. Herr Olaf Müller verweist auf das Karlspreisrahmenprogramm und die diesbzgl. Broschüre. «SINAME» Ausdruck vom: 31.05.2017 Seite: 8/9