Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Stadttheater und Musikdirektion Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: E 46/47/0047/WP17 öffentlich 11.04.2017 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule vom 23.03.2017 (öffentlicher Teil) Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 04.05.2017 BSTVH Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule vom 23.03.2017 (öffentlicher Teil). Vorlage E 46/47/0047/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 05.05.2017 Seite: 1/2 Erläuterungen: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule vom 23,03.2017. Anlage/n: Öffentlicher Teil der Sitzung. Vorlage E 46/47/0047/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 05.05.2017 Seite: 2/2 Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Der Vorsitzende des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule, Herr Bruynswyck, begrüßt die Gäste und die Ausschussmitglieder und eröffnet die Sitzung um 17.00 Uhr. Herr Pilgram stellt den Antrag, die anstehende Stellenausschreibung zur Nachfolge von Herrn Rüber im Ausschuss zu behandeln. Der Vorsitzende Herr Bruynswyck teilt hierzu mit, dass die Vorlage der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden wird. zu 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: E 46/47/0042/WP17 Die Niederschrift vom 15.12.2016 wird, mit einer Enthaltung, einstimmig genehmigt. zu 3 Aktuelles aus Projekten zur Stärkung der Demokratie von Volkshochschule Aachen Vorlage: E 42/0063/WP17 Frau Dr. Ehlers und Frau Linkhorst stellen in Form einer Präsentation die Partnerschaft für Demokratie und das Projekt NRWeltoffen vor. In der anschließenden Diskussion dankt Frau Reuß für die Präsentation, betont die gleichbleibend hohe Bedeutung der politischen Bildung an der Volkshochschule und wünscht für die Projekte viel Erfolg. Frau Beslagic-Lohe schließt sich dem Dank an und weist auf die Tradition und Erfahrung bei Projekten der Volkshochschule in der politischen Bildung hin. Herr Fischer ergänzt, dass der in der Partnerschaft für Demokratie nachzuweisende Eigenanteil dieses Jahr durch eine einmalige Förderzusage des Netzwerkes Aachener Schulen gegen Gewalt und Rassismus durch vorhandene Einnahmen aus dem Friedenslauf erfolgt ist. Die Präsentation wird in ALLRIS zur Verfügung gestellt. Beschluss: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Es erfolgt kein Beschluss. zu 4 Vorstellung der neuen Programmbereichsleiterin des Bereichs College von Volkshochschule Aachen Vorlage: E 42/0064/WP17 Frau Dr. Stemmler stellt sich als neue Leiterin des Programmbereiches College vor. Frau Dr. Schmeer, Frau Reuß, Frau Beslagic-Lohe, Frau Crumbach-Trommler und Herr Fischer bedanken sich für die Vorstellung und wünschen der neuen VHS-Mitarbeiterin viel Erfolg. Beschluss: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Es erfolgt kein Beschluss. zu 5 Geprüfter Jahresabschluss 2015 / 2016 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2016 Vorlage: E 46/47/0041/WP17 Herr Rüber gibt eine kurze Erläuterung zum vorliegenden Bericht der VBR Dr. Paffen – Schreiber und Partner mbH über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.07.2015 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2015/2016 sowie nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz und betont, dass das Prüftestat auch diesmal seitens des Wirtschaftsprüfers uneingeschränkt erteilt worden ist. Frau Dr. Schmeer dankt für den vorgelegten Prüfbericht und betont, dass angesichts der sich durch die Tariferhöhungen abzeichnenden strukturellen Probleme eine konzertierte Abstimmung mit der Kämmerei und dem Finanzdezernat erforderlich ist. Herr Pilgram betont, dass die Politik das Theater in dieser Frage nicht alleine lassen darf. Herr Fischer fordert zur Lösung dieser Probleme einen Theaterpakt. Frau Reuß und Frau Crumbach-Trommler danken ebenfalls für das gute Ergebnis und das große Engagement des Theaters. Nach kurzer Diskussion, an der sich Herr von Hayn und Herr Rüber beteiligen, fasst der Ausschuss den folgenden Beschluss: Beschluss: Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule VHS nimmt den geprüften Jahresabschluss zum 31.07.2016 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen einstimmig zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den Jahresabschluss festzustellen. zu 6 Mitteilungen • Frau Dr. Blüggel informiert den Ausschuss, dass Herr Casteel seit dem 01.02.2017 im Ruhestand ist und ihr Stellvertreter für den pädagogischen Bereich seitdem Herr Burkhard Storbeck, Programmbereichsleiter Sprachen, ist. • Frau Dr. Blüggel weist kurz auf die als Tischvorlage verteilte Vorlage zur Fortentwicklung des II. Bildungsweges in der StädteRegion Aachen hin. • Frau Dr. Blüggel teilt mit, dass der Jahresabschluss 2016 ein positives Ergebnis haben wird. • Frau Tyla informiert den Ausschuss über den Stand der LQW –Testierung (Lernerorientierte Qualitätstestierung in der Weiterbildung). Sie zitiert aus dem Gutachten, dass eine Empfehlung zur Retestierung ohne Auflagen erfolgt.