Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 61/0660/WP17 öffentlich 16.03.2017 Dez. III / FB 61/700 Stolberger Straße - Platz vor der Yunus-Emre-Moschee und angrenzende Straßenabschnitte hier: Ausführungsbeschluss Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 17.05.2017 01.06.2017 B0 MA Entscheidung Entscheidung Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte fasst den Ausführungsbeschluss für den Umbau der Stolberger Straße – Platz vor der Yunus-Emre-Moschee - auf der Grundlage der Pläne 2015_024_L1 und 2015_024_RQ1 vorbehaltlich der Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2017 für die Platzfläche. Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte empfiehlt dem Mobilitätsausschuss, den Ausführungsbeschluss für den Umbau der Stolberger Straße und der Elsassstraße im Bereich der Yunus-Emre-Moschee auf der Grundlage der Pläne 2015_024_L1 und 2015_024_RQ1 vorbehaltlich der Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2017 für den Platzbereich und der haushaltsneutralen Einplanung der Mittel für den Umbau der angrenzenden Straßenflächen im Haushalt 2018 zu fassen. Der Mobilitätsausschuss fasst den Ausführungsbeschluss für den Umbau der Stolberger Straße und der Elsassstraße im Bereich der Yunus-Emre-Moschee auf der Grundlage der Pläne 2015_024_L1 und 2015_024_RQ1 vorbehaltlich der Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Haushalt 2017 für den Platzbereich und der haushaltsneutralen Einplanung der Mittel für den Umbau der angrenzenden Straßenflächen im Haushalt 2018. Vorlage FB 61/0660/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 04.05.2017 Seite: 1/5 finanzielle Auswirkungen PSP-Element 5-120102-000-07600-300-1 „Stolberger Platz“ Investive Ansatz Auswirkungen 2017* Fortgeschriebe- Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz ner Ansatz 2018 ff. 2017** Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 2018 ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 96.000 163.200 0 0 0 0 Ergebnis -96.000 -163.200 0 0 0 0 + Verbesserung / -67.200 0 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben - Verschlechterung PSP-Element 4-120102-045-6 „Stolberger Platz“ konsumtive Ansatz Auswirkungen 2017* Ertrag Fortgeschriebe- Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz ner Ansatz 2018 ff. 2017** 2018 ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 150.000 0 0 0 0 0 154.000 6.800 0 0 0 0 Abschreibungen 5.000 8.500 0 0 0 0 Ergebnis -9.000 -15.300 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / -6.300 0 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben - Verschlechterung *aus Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsjahr 2016 **vorbehaltlich der Beschlussfassung des Rates auf Grundlage der gesonderten Vorlage zur Bereitstellung überplanmäßiger Mittel geplanter Haushaltsansatz zur Haushaltsanmeldung 2018 investiv - PSP-Element 5-120102-000-07600-300-1 Auszahlungen 2018 2019 2020 2021 172.800 0 0 0 2018 2019 2020 2021 7.200 0 0 0 9.000 0 0 0 konsumtiv - PSP-Element 4-120102-045-6 Personal-/ Sachaufwand Abschreibungen Vorlage FB 61/0660/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 04.05.2017 Seite: 2/5 Erläuterungen: Anlass Nach Fertigstellung der neuen Moschee soll das Umfeld, insbesondere die dreieckige Fläche zwischen Elsassstraße und Stolberger Straße umgestaltet werden. Dazu wurden verschiedenen Abstimmungsgespräche mit den Vertretern der Gemeinde der Yunus-Emre-Moschee geführt, da für die Fläche, die sich auf öffentlichem und privatem Gelände befindet, eine einheitliche Gestaltung umgesetzt werden soll. In Ergänzung dazu sollen in einem zweiten Bauabschnitt die angrenzenden Straßenbereiche umgestaltet werden. Zustand Die Dreieckfläche zwischen Stolberger Straße und Elsassstraße wurde früher von einem Gebrauchtwagenhandel beziehungsweise als Tankstelle genutzt. Derzeit ist der Platz mit der Baustelleneinrichtung und der provisorischen Moschee belegt. Planung Platzfläche Die vorgeschlagen Platzgestaltung folgt einem einheitlichen Gestaltungsprinzip über die Eigentumsgrenzen hinaus. Ziel war, dass der Platz einerseits eine hohe Aufenthaltsqualität erhält und andererseits an hohen muslimischen Festtagen zum Parken für die Gottesdienstbesucher genutzt werden kann. Dazu wird eine Zufahrt von der Stolberger Straße her angelegt, an der auch zwei Behindertenstellplätze eingerichtet werden. Für den Alltagsbetrieb der Moschee sind neun Stellplätze vorgesehen, die von der Stolberger Straße her direkt anfahrbar sind und mit Sitzwürfeln von der Platzfläche abgetrennt sind. Die Platzfläche selbst erhält Andeutungen einer optimalen Parkordnung, die ein Maximum an parkenden Fahrzeugen erlaubt. Die vorhandenen Bäume/ Sträucher wurden bereits in Abstimmung mit der unteren Landschaftsbehörde entfernt. In der Planung ist eine kniehohe Hecke zur Trennung der Platzfläche gegenüber dem angrenzenden Gehweg vorgesehen. Gehwege und Baumpflanzungen Der Gehweg in der Stolberger Straße ist in einem schlechten Zustand und bedarf der Erneuerung. Zur Verbesserung der Querungssituation wird die Fläche des derzeitigen wenig genutzten frei fließenden Rechtsabbiegers im Kreuzungsbereich dem Gehweg zugeschlagen. Die Leistungsfähigkeit des Knotens wird damit nicht beeinträchtigt. Im Zuge der Gehwegerneuerung und Umbau des Kreuzungsbereiches werden entlang der Stolberger Straße und im Parkstreifen der Elsassstraße Bäume gepflanzt Material Für die Platzfläche wird ein Material vorgeschlagen, das auch auf anderen städtischen Flächen verwendet wird. Dabei handelt es sich um ein hochwertiges Betonpflaster 20/40/12 mit Granitvorsatz, das zum Befahren geeignet ist. Vorlage FB 61/0660/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 04.05.2017 Seite: 3/5 Aufbau Platzfläche Gehweg 12 cm Betonstein mit Granitvorsatz 20/40 8 cm Betonplatten 30/30 bzw. Betonpflaster 10/20 3-5 cm Brechsand-Splittgemisch 0/53- 5 cm Brechsandsplittgemisch 0/5 20 cm Hydraulisch geb. Tragschicht 0/45 15 cm hydraulisch geb. Tragschicht 0/45 29 cm Frostschutzschicht 0/45 13 cm Frostschutzschicht 0/45 65 cm Gesamt 40 cm Gesamt Entwässerung Die Platzfläche entwässert mit einem Gefälle von 2.5% zur Versickerung in den Pflanzstreifen An den Stellplätzen und in der Einfahrt ist eine Rinne mit einem Ablauf vorgesehen. Beleuchtung Die Zugänge zum Platz werden beleuchtet. Finanzierung Über die Verteilung der Ausbaukosten und die zukünftige Verantwortlichkeit zu Ausbau und Pflege des Platzes wurde am 19.02.2010 ein städtebaulicher Vertrag geschlossen, in dem auch eine Obergrenze für den städtischen Anteil an den Baukosten in Höhe von 100.000 € vereinbart wurde. Darüber hinausgehende Kosten ebenso wie der Ausbau der eigenen Fläche sollten von der Gemeinde der Yunus-Emre-Moschee getragen werden. Die Grundstücksgrenze der öffentlichen Verkehrsfläche verläuft schräg durch das Platzgelände und teilt diese etwa 1:2. Im Haushalt stehen derzeit unter dem PSP-Element 5-120102-000-07600-300-1 / 4-120102-045-6 im Haushaltsjahr 2017 aus Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsjahr 2016 Gesamtmittel für den Ausbau der städtischen Fläche in Höhe von insgesamt 100.000 € (zuzüglich konsumtive Abschreibung des Festwertanteils von 5.000 €) zur Verfügung. Im PSP-Element 4-120102-045-6 waren zusätzlich 150.000 € konsumtiv für den Ausbau der privaten Teilfläche unter gleichzeitiger Einplanung der Rückerstattung dieser Kosten durch die Gemeinde der Yunus-Emre-Moschee vorgesehen. Die Gemeinde beabsichtigt nun, die eigene Fläche selbst zu beauftragen, sodass sowohl der Aufwand als auch der Ertrag der 150.000 € entfällt. Es ergibt sich somit hieraus weder eine Verschlechterung noch eine Verbesserung des städtischen Haushalts. Die aktuelle Kostenberechnung auf der Basis der vorliegenden Planung und dem mit der Gemeinde abgestimmten Ausbaustandard ergibt eine Summe von 168.740 € für den städtischen Anteil an der Platzfläche. Dabei ist zu berücksichtigen, dass bei der Kalkulation zum Vertragsabschluss der damalige Baupreis von 100.000 € für einen vergleichbaren Standard mit 120 €/m² angesetzt wurde. Derzeit muss aber mit 220 €/m² gerechnet werden. Ein kostengünstigerer Ausbau wäre mit einem reduzierten Standard möglich. Bei einem weniger aufwändigen Betonpflaster oder –plattenbelag reduzierten sich die Kosten um 20.000 €, bei einer Asphaltoberfläche, die hier sicher nicht zur Disposition steht, auf 112.000 €. Vorlage FB 61/0660/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 04.05.2017 Seite: 4/5 In Anbetracht des gesamtstädtischen Interesses an einer angemessenen Gestaltung des Platzes, der die Umgebung insgesamt aufwertet, ist eine zusätzliche Finanzierung aus städtischen Mitteln aus stadtgestalterischer Sicht gerechtfertigt. Die zusätzlichen Kosten müssen durch überplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushalt finanziert werden. Seitens der Stadt Aachen wird auf die Erstattung der rund 73.500 €, die die bisher vertraglich vereinbarte Obergrenze von 100.000 € überschreiten, verzichtet. Die vertragliche Vereinbarung mit der Gemeinde der Yunus-Emre-Moschee muss an die Änderungen hinsichtlich Ausbau und Finanzierung angepasst werden. Die ergänzende barrierefreie Erneuerung des Gehwegs und des Kreuzungsbereiches, die aufgrund der zukünftig höheren Fußgängerfrequenz sinnvoll sind, ist in einem zweiten Bauabschnitt 2018 vorgesehen. Die Mittel dafür sollen haushaltsneutral im Haushalt 2018 eingeplant werden. Kalkuliert sind 96.000 € für die Erneuerung des Gehwegs sowie 84.000 € für 13 Baumfelder. Die Bepflanzung wird mit 19.500 € durch FB 36 aus dort vereinnahmten Ausgleichzahlungen finanziert. Anlage/n: Lageplan 2015_024_L1 Regelquerschnitt 2015_024_RQ1 (nur im Ratsinformationssystem) Vorlage FB 61/0660/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 04.05.2017 Seite: 5/5 G en t kas t hal Sc W LEGENDE os ch ee 49 67 R=60 Yu nu sEm re -M N 00 3, gepl. Ablauf Zaun vorh. Hecke gepl. Hecke 0 4 , 2 Ve rk eh ve rs rs ze et i ch zt en 29 84 Gehweg Le uc ht ve e rs et zt 53 4, 37 7, Platz (Stadt Aachen) Platzflche mit 3, 00 50 gepl. Stellpltze Platz (Moschee) Stellpltze (Stadt Aachen) 9 Stellpltze Stellpltze (Moschee) W Rinne Zufahrten 10, 40 Grnflche/Baumfeld G Pf l as t er m 40 10, 5, 50 Be t on ev qu t ad l .m er Ho i tt 12 l ei za 0x l we uf 40 l ag i se e ar ki er un ge n y H W y H 6 8 , 1 Pflastermarkierung Fahrbahn 0 3 , 4 00 3, RQ 1 gepl. Bordabsenkung 0 % gepl. Markierung 5 3 , 4 be f ah rb ar Br er un ne n 40 10, 85 5, gepl. Hochbordstein gepl. Busbord 5, 00 00 R=1 13) 37/ en ( uf 4 St 00 3, g n a g n Ei vorh.Bordstein 2 . 5 % en t f er nb Po ar l l er e 49 29 40 10, 49 54 5 7 , 2 Mauer Taktile Hilfen RQ 5 BBR 1.1.1 Barrierefreies Bauen 00 3, a e r sassst El 3, 00 Regelzeichnung 1.1.1 W gepl. Baum 10, 40 gefllter Baum H y 49 53 40 10, RQ 2 00 3, Der Oberbrgermeister 3, 00 W 50 1, 00 3, 8 03 , 0 0 RQ 3 10, 40 vo rh .H en ec t f er ke ne n 40 10, W 0 8 3, 00 vo rh .H ec en ke t f er ne n 0 % RQ 6 Fachbereich Stadtentwicklung 40 10, 131 10, 40 und Verkehrsanlagen 20 08 Stolberger Platz 3, 00 73 Neubau Platz 2, 00 00 3, RQ 4 2 . 5 % Lageplan St ol ber ger St r a e 73 0 0 , 5 10 m Plan Nr: 2015 024 L1 bearbeitet: gezeichnet: Zi. Zi/EV. 22. November 2016 Dezernat Planung und Umwelt FW FW G H Ve rk eh en rs t f ze er i ne ch n en Do pp el l eu ch t e 49 69 75 8, G W y 80 M. = 1 : 500 16 04 G f es t e Po l l er 40 10, 0 0 , 2 1 , 5 0 Werner Wingenfeld Stadtbaurat Fachbereich 61 Beraten und beschlossen: Niels-Christian Schaffert G ch st er Kn ot en pu nk t 31 79 B0: MA: Abteilung 61/700 N dgn 2015_024. uss\ uerBeschl 06 f aene CAD\ Pl z\ at _Pl ger ber ol 2015_024_St e\ ekt oj Pr e\ ekt oj assenbau_Pr r 11 St \ P: vorh. Baum 2 . 5 % 5 , 0 0 W vorh. Ablauf 3 , 5 0 31 78 gepl. Lampe 3 , 5 0 G ch st er Kn ot 08 e 27 00 npun 2 kt vorh. Lampe Regina Poth P: \ 11 St r assenbau_Pr oj ekt e\ Pr oj ekt e\ 2015_024_St ol ber ger _Pl at z\ Pl aene CAD\ 06 f uerBeschl uss\ 2015_024_RQ. dgn vorh. Gehweg 24 20 21 22 30 (35/15) 30 C 12/15 8 4 3 2 1 23 Taktiles vorh. Gehweg 24 50 30 Taktiles Element T 8/20/100 16 22 21 20 19 38 zugeschnitten Fahrbahn Rinne (35/15) Blockstufen 15 16 17 18 2,07 1,09 8 30 Taktiles RQ 2 Platzflche 5% 2, 5% 2, 2 1: ax RQ 5 5% 2, 5% 2, 2, 5% 2, 5% Stellpltze Platzflche RQ 4 4 3 1 3 4 m Hecke 1 74 W 8/22/30 2 vorh. Gehweg 2 28 23 Element 50 Rinne C 12/15 W 8/22/30 Treppe 2,00 Baumfeld H 12/15/30 12 C 12/15 1 2 2, 5% 1,00 Rinne Platzflche RQ 6 C 12/15 2, 5% 10 27 52 60 W 8/22/30 30 Taktiles 84 26 Element 8 Treppe (35/15) Blockstufen C 12/15 4,58 8 9 2,10 60 30 Zufahrt 5% 2, 5% 2, 10 11 52 10 S 45/14/22 15 16 2 50 Fahrbahn Rinne C 12/15 3,00 Gehweg 2,10 2, 5% 2, 5% 5 6 7 60 16 vorh. Fahrbahn 15 H 12/15/30 10 50 Fahrbahn 12 15 cm Blockstufen C 12/15 5 6 15 1 cm Klebemrtel 7 16 20 cm Beton C 12/15 8 Taktiles Element W 8/22/30 25 19 20 21 22 19 3-5 cm Brechsand-Splittgemisch 0/5 17 Treppe 12 cm Noppenplatten 30/30 anthrazit 20 15 cm hydr. geb. Tragschicht 0/45 C 12/15 Gehweg 8 cm Noppenplatten 30/30 anthrazit 21 30 cm Frostschutzschicht 0/45 8 cm Betonsteinplatten 30/30 8 cm Rippenplatten 30/30 anthrazit 18 59 cm gesamt 13 cm Frostschutzschicht 0/45 40 cm gesamt 22 15 8 cm Rippenbetonsteine 10/20 anthrazit taktile Elemente 23 24 25 20 RQ 1 Platzflche 5% 2, 5% 2, RQ 3 Platzflche 5% 2, H 12/15/30 15 1,47 80 1,86 Treppe 18 17 16 15 Blockstufen 38 Treppe Element 23 12 24/16/14 15 C 12/15 3 4 12 cm Betonsteinpflaster mit Granitvorsatz Rinne 27 40/20 Lngsverband 16/24 26 20 20 14 cm Betonsteine im Lngsverband 14 Taktiles Element W 8/22/30 5% 2, 15 5 cm Verzahnung 28 15 (35/15) 15 14 (Untergrund auflockern) 15 Blockstufen C 12/15 1 2 3 4 1, 50 T 8/20/100 15 16 17 C 12/15 12 14 13 20 zugeschnitten vorh. Gehweg 24 19 21 20 22 18 5 6 7 20 13 15 3 2 1 19 cm 20 cm 3-5 cm 12 cm Frostschutzschicht 0/45 Hydraulisch geb. Tragschicht 0/45 Brechsand-Splittgemisch 0/5 Betonsteinpflaster mit Granitvorsatz 40/20 Platzflche / Stellflche 4 gesamt RStO 12, Zeile 1, Belastungsklasse 10 55 cm Fahrbahn 4 cm Asphaltdeckschicht Asphalttragschicht 12 cm 14 cm Frostschutzschicht 0/45 5 6 39 cm gesamt 8 cm Asphaltbinder 7 65 cm 9 8 15 cm hydr. geb. Tragschicht 0/45* 3-5 cm Brechsand-Splittgemisch 0/5 8 cm Betonsteinpflaster 10/20 grau (PKW) 10 13 cm Frostschutzschicht 0/45 Zufahrt 11 40 cm gesamt vorh. Fahrbahn Baumschutzsubstratfeld : Lnge 150 [mm] Schlitzbreite 1,2 [mm] PE-HD DN 100, perforiert, (0,94-0,97 gr/cm‡) Belftungsrohr: Aluminiumguss 100/100/180 [mm] Einlassffnung: Edelstahl mit Einlassstck 90/90 [mm] Lftungsdeckel : Baumfeld 12 13 14 12 [m‡] Mineralisches Substrat 0/32, entmischungssicher Basiskomponenten: Naturbims, Leichtlava und L Der Oberbrgermeister und Verkehrsanlagen Fachbereich Stadtentwicklung Stolberger Platz Erneuerung der Platzflche Regelquerschnitt 0,5 m M. = 1 : 25 EV/Zi Zi. Plan Nr: 2015 024 RQ1 bearbeitet: gezeichnet: 9. Januar 2017 DezernatPlanung Werner Wingenfeld Stadtbaurat Fachbereich 61 gez. Abteilung 61/700 Niels-Christian Schaffert gez. Regina Poth Beraten und beschlossen: B0: MA: