Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Umwelt Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 36/0170/WP17 öffentlich 12.04.2017 Beratung von Zielen und Kennzahlen Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 25.04.2017 AUK Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. In Vertretung Dr. Markus Kremer Beigeordneter Vorlage FB 36/0170/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.06.2017 Seite: 1/8 Erläuterungen: Im Rahmen der Beratungen für den Haushaltsplanentwurf 2017 hat der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz in seiner Sitzung am 01.12.2016 auch über die Produktblätter inkl. der Ziele und Kennzahlen zu den jeweiligen Produkten seines Zuständigkeitsbereiches beraten. In diesem Zusammenhang wurde seitens des Ausschusses eine Reihe von Änderungen vorgeschlagen, deren Berücksichtigung bei der Erstellung der Produktblätter für den Haushaltsentwurf 2018 zugesagt wurde. Nunmehr haben die jeweiligen Produktverantwortlichen sich mit den Vorschlägen auseinandergesetzt und die Produktblätter überarbeitet. Im Ergebnis werden die nachfolgenden Modifizierungen der Produktblätter vorgeschlagen. Soweit nicht besonders darauf hingewiesen wird, sind die Anregungen aus der o.a. AUK – Sitzung umgesetzt worden. Produkt 021501 Brandbekämpfung Produktverantwortlich: Herr Wolff, FB 37 Bei Produktziel 1 wurde folgende Ergänzung vorgenommen: Beschickung von Einsatzstellen innerhalb von 8 Minuten bei mindestens 90 % der Einsätze Die Produktziele 2 und 3 wurden gestrichen und durch neue Produktziele ersetzt: 2. Abrechnung der Einsätze im größtmöglichen Umfang gem BHKG u. Feuerwehrsatzung 3. Durchführung der Brandverhütungsschau für alle Objekte in der Stadt Aachen innerhalb der gesetzlich vorgegebenen Fristen zu 100 % Erläuterung zu Produktziel 2: Für Einsätze, die durch "Fehlalarme" verursacht werden, kann Kostenersatz geltend gemacht werden. Alle Einsätze der Feuerwehr, die nicht nach § 2 Abs. 1 der Feuerwehrsatzung unentgeltlich sind, werden, soweit möglich auf Grundlage von § 2 Abs. 2 der Feuerwehrsatzung abgerechnet (Kostenersatzbescheide). Produkt 021503 Abwehr von Großschadensereignissen Produktverantwortlich: Herr Wolff, FB 37 Bei Produktziel 1 wurde folgende Änderung vorgenommen: Sicherstellung einer frühest möglichen Warnung der Bevölkerung Produktziel 3 wurde komplett ergänzt: 3. regelmäßige Durchführung von Katastrophenschutzübungen Bei der Kennzahl wurde folgende Ergänzung vorgenommen: Erfüllungsgrad zu Ziel 1 durch Abdeckung Stadtgebiet mit Sirenen oder anderen Warnsystemen in % Vorlage FB 36/0170/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.06.2017 Seite: 2/8 Produkt 021604 Kampfmittelangelegenheiten Produktverantwortlich: Herr Larosch, B 03 Erläuterung zur Zuordnung des Produktes in den Produktbereich 02 (Sicherheit und Ordnung): Eine Zusammenfassung dieses eher kleinen Produkts mit dem Produkt 100201 Bauverwaltung ist aus formalen Gründen nicht möglich, da Themen und Aufgaben der Vermeidung von Großschadensereignissen im Produktbereich 02 (Sicherheit und Ordnung) ausgewiesen werden müssen, während der Produktbereich 10 (Bauen und Wohnen) Bau- und Grundstücksordnung, Wohnbauförderung sowie Denkmalschutz und –pflege umfasst. Auch sieht die Zuständigkeitsordnung in § 9 für Angelegenheiten des Katastrophenschutzes eine Zuständigkeit des AUK vor, hierzu gehören auch die Kampfmittelangelegenheiten. Das Produktziel wird wie folgt gefasst: Durchschnittliche Bearbeitungszeit von mind. 90% aller Anfragen: 10 Arbeitstage nach Eingang Kennzahlen: 1. "Anzahl d. Arbeitstage zur abschließenden Bearbeitung im Durschnitt" 2. "Anzahl der Anträge" Produkt 021701 Notfallrettung Produktverantwortlich: Herr Wolff, FB 37 Änderung Kennzahl 1: Anzahl der Notfallverlegungen „(mit und ohne Notarzt)“ wurde gestrichen. Die Anzahl der Notfallverlegungen sind steigend, aber Bestandteil der Gesamteinsätze. Es wäre zu überlegen, ob als zweite Kennzahl die Einsätze außerhalb der Stadt Aachen (StädteRegion, benachbartes Ausland, Ferntransporte) dokumentiert werden. Diese Einsätze sind nicht in der Rettungsdienstbedarfsplanung enthalten. Produkt 021702 Krankentransport Produktverantwortlich: Herr Wolff, FB 37 Produktziel 2 wurde gestrichen Produkt 021801 Leitstelle Produktverantwortlich: Herr Wolff, FB 37 Die kompletten Daten im Produktblatt wurden ergänzt. Die Summe aller Einsätze nach Disposition durch die Leitstelle wird noch ermittelt. Vorlage FB 36/0170/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.06.2017 Seite: 3/8 Hinweis zur Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr": Hier sind die Kosten und Aufwendungen der Stadt Aachen für die Leitstelle dokumentiert. Information zur Abwicklung des Finanzgeschäftes: Die bei der Stadt Aachen entstehenden Aufwendungen und Kosten werden von der Stadt vorfinanziert und durch die StädteRegion zu 100 % im Wege monatlicher Abschlagszahlungen erstattet. Die Refinanzierung bei der StädteRegion erfolgt teilweise über die Leitstellengebühren, darüber hinaus über den Haushalt der StädteRegion. Die nachweislich nicht über Leitstellengebühren gedeckten Aufwendungen und Kosten für die Leitstelle für die StädteRegion Aachen werden anteilig auch von der Stadt Aachen getragen. Der hierzu erforderlich Ausgleich erfolgt im Rahmen der jährlichen Gesamtabrechnungen zwischen der Stadt Aachen und der StädteRegion und wird von den beiden Finanzverwaltungen gesondert vereinbart. Produkt 110301: Wasserversorgung Produktverantwortlich: Herr Schaffert, FB 61 Erläuterung zur Zuordnung des Produktes: Dieses Produkt hat die bauliche Instandhaltung der in öffentlichen Verkehrsflächen verlaufenden Bachkanäle (Bachverrohrungen) und der drei Brunnenspeisleitungen Markt-, Krämer- und Paubachleitung zum Inhalt. Damit geht es in erster Linie um Kanalbau und weniger um Gewässerunterhaltung. Letztgenannter Aspekt führte aber in der Vergangenheit dazu, dass die Beschlussfassung zu diesem Produkt dem AUK zugewiesen wurde. Da es jedoch vor allem um Kanalbau geht, ist gem § 9 Abs 1 der Zuständigkeitsordnung nicht die Zuständigkeit des AUK, sondern gem § 10 Abs 1 der ZustO die des Mobilitätsausschusses gegeben (zuständig für alle Angelegenheiten des (…) Tief- und Kanalbaus. Die künftige Beratung dieses Produktes erfolgt demnach im Mobilitätsausschuss. Produkt 130101: Öffentliches Grün Produktverantwortlich: Herr Wiezorek, FB 36 Neufassung der Produktziele: 1. Innerhalb der Siedlungsflächen sollen Grünflächen (i.d.R. Parkanlagen) im Sinne des strategischen Freiraumkonzepts unter besonderer Berücksichtigung des Grünfingersystems entwickelt bzw. neu geschaffen, stärker vernetzt und bei Bedarf umgestaltet werden. 2. Neupflanzungen von Bäumen gemäß Masterplan 3. Aufwertung bestehender Grünflächen entsprechend des strategischen Freiflächenkonzepts Erläuterung zu den Zielen: Die Entwicklung eines strategischen Freiflächenkonzeptes (umfasst auch Grünkonzept) ist in Arbeit und demnächst abgeschlossen. Sie eignet sich daher nicht als langfristiges Ziel. Neuschaffung, Vorlage FB 36/0170/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.06.2017 Seite: 4/8 Aufwertung, Umgestaltung von Grünflächen erfolgen künftig im Rahmen dieses strategischen Konzeptes. Neufassung der Kennzahlen: 1. Fläche der aufgewerteten Grünflächen in m² (die Werte hierzu müssen noch ermittelt werden) 2. Anzahl der neugepflanzten Bäume / a Erläuterung zu den Kennzahlen: Eine Kennzahl, die allein auf die Pflegekosten je m² abzielt, würde nichts über den Zielerreichungsgrad aussagen, da sie nicht erkennen lässt, ob zu diesem Preis eine angemessene Pflege oder gar Aufwertung erfolgen konnte oder nicht. Ein hoher Betrag muss nicht automatisch eine bessere Pflege bedeuten, ein niedriger mag zwar geringere Gesamtkosten bedeuten, nicht aber automatisch auch eine angemessene Pflege. Der produktverantwortliche FB 36 schlägt daher die vorgenannten Kennzahlen vor. Allgemeiner Hinweis zu diesem Produkt: Aktuell ist die Verwaltung mit der Neuorganisation im Bereich des Grün- und Freiflächenmanagements und der Ausgestaltung einer weitgehend zentralen Auftraggeberfunktion gegenüber dem Aachener Stadtbetrieb im Bereich der Pflege strategisch relevanter Grünflächen befasst. Es wird davon ausgegangen, dass sich dies erst im kommenden Jahr (Entwurf des Haushalts 2019) umfassend auf die Produktgestaltung auswirken wird, so dass dann möglicherweise eine erneute Überarbeitung des gesamten Produktblattes erforderlich sein wird. Produkt 130102: Gewässerschutz Produktverantwortlich: Herr Wiezorek, FB 36 Neufassung Kennzahl 2: 2. Verkleinerung des Sanierungsrückstandes /a Erläuterung zu den Kennzahlen: Auch hier schlägt FB 36 vor, die Kennzahl auf die fachliche Zielerreichung und nicht ausschließlich auf die Kosten je Einheit zu beziehen (Begründung s. Produkt 130101). Der Begriff Sanierungsrückstand ist insoweit eng gefasst, als dass er sich nur auf Anlagen bezieht, bei denen von einer erforderlichen Sanierung von Bauwerken ausgegangen werden muss. Nicht erfasst sind damit Unterhaltungsmaßnahmen. Produkt 130103: Natur und Landschaft Produktverantwortlich: Herr Wiezorek, FB 36 Neufassung der Produktziele: 1. Grünfinger als Lebensräume im Landschaftsplan sichern und kontinuierlich fortentwickeln. 2. Aufrechterhaltung der standortheimischen Artenvielfalt Vorlage FB 36/0170/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.06.2017 Seite: 5/8 Erläuterung zu den Produktzielen: Im Rahmen dieses Produktes sind nur die Sicherung der Grünfinger (Landschaftsplan) und deren naturschutzfachliche Fortentwicklung möglich. Dabei ist die rechtliche Sicherung mit der Beschlussfassung über den neuen Landschaftsplan abgeschlossen. Die gestalterische Berücksichtigung im Rahmen eines Grünplans ist Sache des Produkts 130101 (Öffentliches Grün) und wurde dort entsprechend berücksichtigt (dort: Ziel 1). Die Fortschreibung des Landschaftsplanes erfolgt derzeit im Rahmen der Neuaufstellung und ist mit dem Inkraftsetzen zunächst abgeschlossen. Sie ist daher kein kontinuierliches Produktziel. Neufassung der Kennzahl 1 1. Gesamtfläche der gesicherten (2018) bzw fortentwickelten (ab 2019) Grünfinger in ha. Produkt 130104: Wald und Forstwirtschaft Produktverantwortlich: Herr Wiezorek, FB 36 Neufassung von Produktziel 1: 1. Die Holzwirtschaft soll nachhaltig erfolgen. Änderung der Kennzahlen: 1. Mindestvollzug gemäß Forstwirtschaftsplan (Vollzugsgrad in %) 2. Jährliche Mindestquote für den Nachersatz abgängiger Erholungseinrichtungen in % Erläuterung zu Kennzahl 2: Die Funktionen des Stadtwaldes (Erholungs-, Wirtschafts- und Schutzfunktion) müssen kontinuierlich austariert werden. Der einseitige Ausbau nur der Erholungsfunktion würde das auf Dauer unmöglich machen. Ziel sollte daher im Wesentlichen der Erhalt des derzeitigen Umfangs der Erholungseinrichtungen sein. Produkt 140101: Umweltschutz Produktverantwortlich: Herr Wiezorek, FB 36 Neufassung der Produktziele: 1. Fortschreibung Luftreinhalteplan und Lärmaktionsplan 2. Zeitnahe Bearbeitung von Umweltverträglichkeitsprüfungen (8 Wochen nach Eingang der vollständigen Unterlagen) Neufassung der Kennzahlen: 1. Umsetzungsquote der im jeweiligen Jahr geplanten Maßnahmen des Luftreinhalteplans. 2. Zeitnahe Bearbeitung von Umweltverträglichkeitsprüfungen (8 Wochen nach Eingang der vollständigen Unterlagen). Vorlage FB 36/0170/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.06.2017 Seite: 6/8 Produkt 140102: Klimaschutz und Nachhaltigkeit Produktverantwortung: Frau Dr. Vankann, S 69 Hinweis: Es wurde in den Haushaltsberatungen im Dezember 2016 vorgeschlagen, dieses Produkt vollständig mit dem Produkt 140101 zusammen zu legen. Dies würde aktuell dazu führen, dass ein Teil des Produktes außerhalb der Zuständigkeit des produktverantwortlichen Fachbereichsleiters läge, da es auf zwei Organisationseinheiten verteilt wäre (FB 36 und S 69). Eine sinnvolle Zusammenlegung auf Produktebene würde daher eine Veränderung auf der Organisationsebene voraussetzen, die zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht entschieden ist. Daher wird im Kontext dieser Vorlage weiter von der Existenz zweier Produkte ausgegangen. Die Organisationsentscheidung wird für Mai erwartet. Hierüber wird in der anschließenden Sitzung des AUK berichtet. Ggf. erfolgt im Rahmen der kommenden Haushaltsplanberatungen eine Anpassung der Produkte, Ziele und Kennzahlen. Neufassung der Produktbeschreibung: Koordinierung und Unterstützung von Maßnahmen im Rahmen der Aachen Agenda 21 zur Umsetzung der im Rahmen der Konferenz von Rio 1992 festgesetzten Ziele zur Nachhaltigen Entwicklung, von Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel, zur Erfüllung des Klima-Bündnisses, des Bürgermeisterkonvents und der Majors-Adapt-Verpflichtung. Koordination European-Energy-Award (EEA)-Managementsystem Neufassung der Leistungsbeschreibung: Gesamtstädt. Koordination, strateg. Management, SmartCities-Pr.management, Unterstützung v. Agenda-Initiativen & Partnerschaft Kapstadt, Geschäftsführg altbau plus, Fördermittelakquise, Projektarbeit, Kooperation & Kommunikation, Öffentlichkeitsarbeit Änderung der Kennzahlen: Kennzahl 2 wird ersatzlos gestrichen. Produkt 140301: Förderung Verbraucher- und Energieberatung Produktverantwortlich: Herr Wiezorek, FB 36 Hinweis: Dieses Produkt dient einzig der Abwicklung der vertraglich vereinbarten Zuschüsse an die Verbraucherzentrale NRW für die Arbeit der Beratungsstelle in Aachen (Allgemeine Verbraucherberatung, Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatung, Energieberatung). Als Anlage sind die entsprechend der vorgenannten Änderungen modifizierten Produktblätter zur besseren Übersicht beigefügt. Es ist zu beachten, dass die Kennzahlen "Ergebnisse des Produktes" noch für den Haushalt 2018 angepasst werden müssen. Gleiches gilt für die Angaben zu Stellen/VZÄ. Die Werte für die „fachlichen“ Kennzahlen müssen teilweise noch erhoben werden, stehen aber –die Vorlage FB 36/0170/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.06.2017 Seite: 7/8 Zustimmung zu den jeweiligen Zielen und Kennzahlen vorausgesetzt- bis zu den Haushaltsberatungen zur Verfügung. Anlage/n: - modifizierte Produktblätter Vorlage FB 36/0170/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.06.2017 Seite: 8/8 Produkt 021501 Brandbekämpfung Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 276,54 Produktvolumen: ‐23.869.400 € Produktergebnis: ‐17.609.400 € zuständiges Dezernat: V, Herr Dr. Kremer zuständiger Ausschuss: Ausschuss f. Umwelt u. Klimaschutz Produktgruppe 0215 Gefahrenabwehr Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Beschreibung: zuständige Organisationseinheit: FB 37 Produktverantwortlicher: Herr Wolff Leistungen: siehe Beschreibung, Rettung von Menschen und Tieren, Beseitigung allgem., Störungen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit, Bereitstellung von Sicherheitswachen, Vorbeug. Brandschutz, Genehmigungen, Mitwirkung/Beteiligung: Brandbekämpfung, techn. Hilfeleistung, Werkfeuerwehr UK AC, Feuerwehrschule, Aus‐ und Fortbildung Freiwillige Feuerwehr, E 18, FB30, FB 32, E 26, FB 20, FB 22, B 03, überörtliche und zwischenstaatliche Hilfe BHKG, FwDV, Sonderbauvorschriften, BImSchG, Empfänger: Bürgerinnen und Bürger, Industrie und Gewerbe, Hochschule und Gefahrstoffverordnung, Strahlenschutzverordnung, Fachhochschulen, Bezirksregierung Köln, MIK, StädteRegion Aachen Schulbaurichtlinie, Rettungsgesetz NRW, (Altkreis), Niederlande, Belgien Brandschutzbedarfsplan 1. Beschickung von Einsatzstellen innerhalb von 8 Minuten bei mindestens 90% der Einsätze 2. Abrechnung der Einsätze im größtmöglichen Umfang gem BHKG u. Feuerwehrsatzung 3. Durchführung der Brandverhütungsschau für alle Objekte in der Stadt Aachen innerhalb der gesetzlich vorgegebenen Fristen zu 100 % Rechts‐/Auftragsgrundlage: Produktziele: Kennzahl "Einsatzanzahl Brandbekämpfung" (blaue Säulen, oben) Kennzahl "Einsatzanzahl technische Hilfeleistung" (rote Säulen, unten) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 1.608 1.654 1.660 766 1.660 1.660 1.660 2.153 2.756 2.760 3.029 2.760 2.760 2.760 5.000 Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € 2020 1.660 2.760 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 ‐8.804.204 ‐11.491.251 ‐12.061.817 ‐11.733.660 ‐13.801.700 ‐17.609.400 ‐18.144.900 ‐18.361.000 €0 4.000 (€5.000.000) 3.000 (€10.000.000) 2.000 (€15.000.000) 1.000 (€20.000.000) 0 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 3,92 Produktvolumen: ‐571.300 € Produktergebnis: ‐510.800 € Beschreibung: Produkt 021503 Abwehr von Großschadens‐ ereignissen zuständiger Ausschuss: Ausschuss f. Umwelt u. Klimaschutz Produktgruppe 0215 Gefahrenabwehr Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung zuständige Organisationseinheit: FB 37 Produktverantwortlicher: Herr Wolff Großschadensabwehr, Maßnahmen zum Schutz der Leistungen: Zivilbevölkerung im Verteidigungs‐ und Spannungsfall sowie Krisen‐ und Notfallvorsorge zuständiges Dezernat: V, Herr Dr. Kremer Planung, Organisation und Übung, Vorhaltung von Personal und Geräten Werk‐ und Betriebsfeuerwehren, überörtliche und zwischenstaatliche Hilfe, Behörden, Gesamtverwaltung, Hilfsorganisationen Bürgerinnen und Bürger Mitwirkung/Beteiligung: BHKG, FwDV, KatSG, BLG, ESG, WiSG, VSG, ZSNeuG, Empfänger: WasG, PTSG, ArbSG, EnSG, ErdölBevG, EVG, GG, Genfer Abkommen zum Schutz von Zivilpers., Ges. zur Haager Konv. zum Schutz von Kulturgut 1. Sicherstellung einer frühest möglichen Warnung der Bevölkerung 2. Umsetzung der Landeskonzepte NRW 3. regelmäßige Durchführung von Katastrophenschutzübungen Rechts‐/Auftragsgrundlage: Produktziele: Kennzahl "Erfüllungsgrad zu Ziel 1" durch Abdeckung Stadtgebiet mit Sirenen oder anderen Warnsystemen in % 2013 65 2014 65 2015 70 2016 80 2017 90 2018 100 2019 100 Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € 2020 100 2012 2013 ‐259.329 100 €0 80 (€200.000) 60 ‐386.377 2014 ‐317.773 2015 2016 ‐381.597 ‐467.800 2017 ‐510.800 2018 ‐594.200 2019 ‐655.600 (€400.000) 40 20 (€600.000) 0 (€800.000) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 Produkt 021604 Kampfmittelangelegenheiten Stadt Aachen, Haushaltsplan 2018 Stellen/VZÄ: 0,43 ‐29.400 € Produktvolumen: ‐29.400 € Produktergebnis: Beschreibung: zuständiges Dezernat: III, Herr Wingenfeld zuständiger Ausschuss: Ausschuss f. Umwelt u. Klimaschutz Produktgruppe 0216 Gefahrenvorbeugung Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung zuständige Organisationseinheit: B 03 Produktverantwortlicher: Herr Larosch Koordination aller Kampfmittelanfragen innerhalb der Verwaltung Leistungen: und privater Dritter gegenüber dem Kampfmittelbeseitigungsdienst (KBD) der Bezirksregierung Zeitnahe Einholung von Stellungnahmen über die Kampfmittelfreiheit von Einzelgrundstücken und Erschließungsbereichen Mitwirkung/Beteiligung: Rechts‐/Auftragsgrundlage: Produktziele: BauO NRW, KampfmittelVO Empfänger: Gesamtverwaltung, Polizei, Feuerwehr, Bezirksregierung Düsseldorf, Privatpersonen Bauherren, Architekten, FB 63, FB 61, Kampfmittelbeseitigungsdienst (KBD), Bezirksregierung Düsseldorf 1. Durchschnittliche Bearbeitungszeit von mind. 90% aller Anfragen: 10 Arbeitstage nach Eingang Kennzahl: 1. "Anzahl d. Arbeitstage zur abschließenden Bearbeitung im Durschnitt" 2. "Anzahl der Anträge" 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 10 10 10 Werte werden nachgetragen 15 Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € 2013 ‐26.806 2014 ‐27.416 2015 ‐28.018 2016 ‐27.700 2017 ‐29.400 2018 ‐29.800 2019 ‐29.900 2020 ‐30.100 (€15.000) (€20.000) 10 (€25.000) 5 (€30.000) 0 (€35.000) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Produkt 021701 Notfallrettung Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 62,36 Produktvolumen: ‐10.956.800 € Produktergebnis: 1.455.600 € Beschreibung: zuständiges Dezernat: V, Herr Dr. Kremer zuständiger Ausschuss: Ausschuss f. Umwelt u. Klimaschutz Produktgruppe 0217 Rettungsdienst Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung zuständige Organisationseinheit: FB 37 Produktverantwortlicher: Herr Wolff Leistungen: Medizinische Versorgung von Notfallpatienten am Notfallort, einschl. Massenunfällen. Beförderung und fachgerechte Betreuung von Notfallpatienten. Bereitstellung von Personal und Gerät Mitwirkung/Beteiligung: Rechts‐/Auftragsgrundlage: Produktziele: RettG NRW, NotSanG, PsychKG, Infektionsschutzgesetz, Empfänger: Rettungsdienstbedarfsplan Notfallpatienten nach §2 RettG 1. Einhaltung der Hilfsfrist von 8 Minuten bei mindestens 90% der RTW‐Einsätze 2. Einhaltung der Hilfsfrist von 12 Minuten bei mindestens 90% der NEF‐Einsätze Kennzahl "Anzahl der Notfallverlegungen" (rote Linie) Kennzahl "Anzahl der Einsätze / a" (blaue Linie) 2013 2014 2015 2016 2017 1.150 1.332 1.350 1.741 1.741 24.172 25.749 26.179 26.309 27.000 Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € 2018 1.741 27.750 2019 1.741 28.500 2020 1.741 30.000 2.500 40.000 2.000 30.000 1.500 20.000 1.000 10.000 500 0 0 2013 MHD, JUH, DRK, Uniklinikum Aachen, Verein Notärzte e.V., Tele‐Notarzt 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2012 2013 ‐835.992 485.254 2014 ‐2.569.696 2015 2016 ‐1.705.136 2017 ‐672.300 1.455.600 2018 2.219.300 2019 1.541.000 €4.000.000 €2.000.000 €0 (€2.000.000) (€4.000.000) 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 Produkt 021702 Krankentransport Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 4,33 Produktvolumen: ‐2.163.800 € Produktergebnis: 489.000 € Beschreibung: zuständiges Dezernat: V, Herr Dr. Kremer zuständiger Ausschuss: Ausschuss f. Umwelt u. Klimaschutz Produktgruppe 0217 Rettungsdienst Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Beförderung von kranken, verletzten oder sonst hilfsbedürftige Personen, die nicht Notfallpatienten sind, mit dafür geeigneten Krankentransportwagen unter fachgerechter Betreuung. Die Abrechnung erfolgt über Gebühren gemäß Gebührenordnung. zuständige Organisationseinheit: FB 37 Produktverantwortlicher: Herr Wolff Leistungen: Krankenhauseinweisungen, ‐entlassungen, Verlegungen mit oder ohne Arzt, Transport zu Behandlungen, z.B. Konsiliarfahrten und bei Dialyse oder Strahlenbehandlung Mitwirkung/Beteiligung: Rechts‐/Auftragsgrundlage: Produktziele: RettG NRW, NotSanG, Rettungsdienstbedarfsplan, Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen Empfänger: MHD, JUH, DRK, Fa. Driessen kranke, verletzte oder hilfebedürftige Personen, die keine Notfallpatienten sind, aber einer fachlichen Betreuung während des Transportes bedürfen 1. Bedienzeit innerhalb von 60 Minuten bei spontaner Beauftragung in mindestens 90% der Fälle Kennzahl "Anzahl der Fahrten " (Säule) Kennzahl "Quote, in der die Bedienzeit bei max. 60min lag " 2013 2014 2015 2016 2017 2018 11.930 12.132 12.200 14.440 12.200 12.200 89% 91% 90% 90% 91% 92% Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € 2019 12.200 92% 2020 11.200 92% 2012 2013 84.296 911.803 94% 15.000 92% 10.000 90% 5.000 88% (€500.000) 86% (€1.000.000) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2015 2016 2017 2018 2019 184.707 269.100 489.000 692.200 446.700 €1.000.000 20.000 0 2014 ‐567.189 €500.000 €0 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 Produkt 021801 Leitstelle Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: Produktvolumen: 4.741.100 € Produktergebnis: Beschreibung: zuständiges Dezernat: V, Herr Dr. Kremer zuständiger Ausschuss: Ausschuss f. Umwelt u. Klimaschutz Produktgruppe 0218 Leitstelle Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Leitstelle für die StädteRegion Aachen; Meldekopf EMR + Abtl.leitstelle BR Köln, Koordinierungsstelle Krisenstab HVB zuständige Organisationseinheit: FB 37 Produktverantwortlicher: Herr Wolff Leistungen: Notrufannahme innerhalb einer festgelegten Einsatzdisposition Mitwirkung/Beteiligung: Rechts‐/Auftragsgrundlage: Produktziele: Aachen Gesetz, RettG, BHKG, NotSanG, PsychKG, InfSchutzG, Rettungsdienstbedarfsplan, AAO von Stadt Aachen und StädteRegion Aachen (Altkreis) Empfänger: Bürgerinnen und Bürger der Stadt Aachen und der StädteRegion Aachen, Industrie, Euregio‐Maas‐Rhein, Bezirksregierung 1. Einhaltung der Hilfsfrist von 8 Minuten/13 Minuten gem. BHKG bei mindestens 90 % der Einsätze (AGBF‐Schutzziel) 2. Einhaltung der Hilfsfrist von 8 Minuten bei mindestens 90% der RTW‐Einsätze 3. Einhaltung der Hilfsfrist von 12 Minuten bei mindestens 90% der NEF‐Einsätze 4. Bedienzeit innerhalb von 60 Minuten bei spontaner Beauftragung in mindestens 90% der Fälle (KTW‐Einsatz) Kennzahl "Anzahl der Notrufe pro Jahr " (blau, links) Kennzahl Summe Einsätze 2013 2014 2015 2016 2017 313.318 314.000 Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € 2018 314.000 2019 314.000 2020 314.000 2013 2014 314.500 €4.000.000 314.000 €3.000.000 313.500 €2.000.000 313.000 2015 2016 2017 2018 2019 4.741.100 4.740.800 4.740.800 2020 4.740.800 €1.000.000 312.500 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 €0 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Stadt Aachen, Haushaltsplan 2018 Stellen/VZÄ: 5,86 Produktvolumen: ‐1.488.100 € ‐1.001.800 € Produktergebnis: Beschreibung: Produkt 130101 Öffentliches Grün zuständiges Dezernat: V, Herr Dr. Kremer Produktgruppe 1301 Natur‐ und Landschaftspflege Produktbereich 13 Natur‐ und Landschaftspflege zuständige Organisationseinheit: FB 36 Produktverantwortlicher: Herr Wiezorek zuständiger Ausschuss: Aussch. f. Umwelt u. Klimaschutz Planung und Realisierung (Neu‐ und Umbauplanungen) von städtischen Grün‐ und Freiflächen (Entwurf, Veranschlagung, Ausführungsplanung, Ausschreibung, Vergabe, Bauleitung, Abrechnung, Dokumentation der erforderlichen Unterhaltungsmaßnahmen), ... Rechts‐/Auftragsgrundlage: Politische Beschlüsse, Bauleitplanung, Vergaberecht, Bauvorschriften und Normen Beschreibung (Fortsetzung:) strategisches Freiflächenkonzept; Wanderwegekonzept, Grünflächeninformationssystem (Aufbau, Pflege, Fortschreibung) Mitwirkung/Beteiligung: Empfänger: E18, externe Ingenieurbüros Bürgerinnen und Bürger, E 18, FB 61, BA 0‐6 1. Innerhalb der Siedlungsflächen sollen Grünflächen (i.d.R. Parkanlagen) im Sinne des strategischen Freiraumkonzepts unter besonderer Berücksichtigung des Grünfingersystems entwickelt bzw. neu geschaffen, stärker vernetzt und bei Bedarf umgestaltet werden. 2. Neupflanzungen von Bäumen gemäß Masterplan 3. Aufwertung bestehender Grünflächen entsprechend des strategischen Freiflächenkonzepts Produktziele: Kennzahl 1. "Fläche der aufgewerteten Grünflächen in m² , Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € 2. "Anz. d. neugepflanzten Bäume / a" 2013 26 2014 2015 105 2016 2017 2018 2019 Kennz.1: Werte werden noch erhoben. 17 60 60 140 140 2020 140 140 150 100 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 ‐565.904 ‐464.320 3.664.894 ‐801.100 ‐1.001.800 ‐898.400 ‐882.500 ‐1.067.200 €4.000.000 €2.000.000 €0 50 (€2.000.000) 0 2013 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Stadt Aachen, Haushaltsplan 2018 Stellen/VZÄ: 22,49 Produktvolumen: ‐1.722.300 € Produktergebnis: ‐862.500 € Produkt 130102 Gewässerschutz zuständiges Dezernat: V, Herr Dr. Kremer Produktgruppe 1301 Natur‐ und Landschaftspflege Produktbereich 13 Natur‐ und Landschaftspflege zuständige Organisationseinheit: FB 36 Produktverantwortlicher: Herr Wiezorek zuständiger Ausschuss: Aussch. f. Umwelt u. Klimaschutz Wahrnehmung aller komm. und sonderrechtlichen Aufgaben im Erteilung von wasserrechtlichen Gestatt./Genehmigungen, Ahndung Leistungen: Bereich des Gewässerschutzes (Oberflächengewässer, Grundwasser, von Verstößen, Öl‐ und Giftalarmdienst, Thermal‐ und Trinkwasser, Abwasser), Beteiligung bei Baugenehmigungen, des Gewässerrschutzes im gewerblichen Bereich (Über‐wachung der Auswertung gewässerbezogener Daten Behandlung und Einleitungvon Abwasser sowie des Umgangs mit Mitwirkung/Beteiligung: E 18, STAWAG, WVER, Aufsichtsbehörden wassergefährdenden Stoffen, Gewässererhaltung, Thermalquellenschutz Rechts‐/Auftragsgrundlage: Wasserhaushaltsgesetz, Landeswassergesetz, Empfänger: Bürgerinnen und Bürger, Touristen, Kurgäste, Unternehmen Kanalanschlusssatzung, Landesfischereigesetz, Verordnungen und techn. Anweisungen. Beschreibung: Produktziele: 1. Verbesserung der Gewässerqualität im Zuständigkeitsbereich 2. Gleichbleibender Sanierungsfortschritt bei Teichen und Stauanlagen Kennzahl 1."Gewässerstrecke mit einer strukturellen Verbesserung in lfdm/a" (Säulen) Kennzahl 2. "Verkleinerung des Sanierungsrückstandes /a" (Linie) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 150 435 685 100 100 100 100 100 7 6 5 800 8 600 6 400 4 200 2 0 0 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 ‐1.203.695 ‐1.292.874 ‐1.258.332 ‐714.300 ‐862.500 ‐912.900 ‐933.000 ‐945.800 €0 (€500.000) (€1.000.000) (€1.500.000) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Stadt Aachen, Haushaltsplan 2018 Stellen/VZÄ: 14,25 Produktvolumen: ‐1.310.400 € ‐1.185.900 € Produktergebnis: Produkt 130103 Natur und Landschaft zuständiges Dezernat: V, Herr Dr. Kremer Produktgruppe 1301 Natur‐ und Landschaftspflege Produktbereich 13 Natur‐ und Landschaftspflege zuständige Organisationseinheit: FB 36 Produktverantwortlicher: Herr Wiezorek zuständiger Ausschuss: Aussch. f. Umwelt u. Klimaschutz Aufgaben der Unteren Landschaftsbehörde, Naturschutzfachliche Wahrnehmung aller kommunalen und ordnungsbehördlichen Aufg. Leistungen: Festsetzungen in Bebauungsplänen, im Bereich des Natur‐, Landschafts‐, Biotop‐, Arten‐ u. Ausgleichsflächenkonzept und Umsetzung; Biotop‐ und Artenschutz; Baumschutzes; Erhalt von Natur u. Landschaft u. Verbesserung der Baumschutz und Erhalt von Naturdenkmalen Lebens‐ und Wohnqualität; Vollzug und Förderung des Mitwirkung/Beteiligung: Artenschutzes; Erhalt und Schutz des Baumbestandes; Schutz, Landschaftsbeirat, BezReg, LANUV (Landesamt für Natur, Pflege u. Entwicklung schützenswerter Biotope Umwelt und Verbraucherschutz), FB 61, Landwirte Beschreibung: Rechts‐/Auftragsgrundlage: Produktziele: BNatG, LG NW, Landschaftsplan, BauGB, Baumschutzsatzung, BArtenschVO, FFH‐Richtlinie, EU‐Vogelschutzrichtlinie Empfänger: 1. Grünfinger als Lebensräume im Landschaftsplan sichern und kontinuierlich fortentwickeln 2. Aufrechterhaltung der standortheimischen Artenvielfalt Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € Kennzahl 1. "Gesamtfläche der gesicherten (2018)bzw fortentwickelten (ab 2019) Grünfinger in ha"; 2. "Zahl der Brutpaare des Steinkauzes" (Leitart d. offenen Kulturlandschaft) (Linie) 2013 2014 22 22 2015 2016 2017 2018 2019 2020 24 25 Kennzahl 1: Werte müssen noch erhoben werden. 22 23 23 24 0 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 ‐1.129.526 ‐1.465.522 ‐1.191.800 ‐1.185.900 ‐1.193.000 ‐1.204.000 ‐1.211.100 €0 26 (€500.000) 24 (€1.000.000) 22 (€1.500.000) 20 (€2.000.000) 1 2014 2013 ‐770.283 1 2013 Bürgerinnen und Bürger 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Stadt Aachen, Haushaltsplan 2018 Stellen/VZÄ: 15,55 Produktvolumen: ‐1.356.300 € ‐103.500 € Produktergebnis: Produkt 130104 Wald‐ und Forstwirtschaft zuständiges Dezernat: V, Herr Dr. Kremer Produktgruppe 1301 Natur‐ und Landschaftspflege Produktbereich 13 Natur‐ und Landschaftspflege zuständige Organisationseinheit: FB 36 Produktverantwortlicher: Herr Wiezorek zuständiger Ausschuss: Aussch. f. Umwelt u. Klimaschutz Bewirtschaftung der Forste auf der Grundlage der Forsteinrichtung; Naturnahe Waldbewirtschaftung zum Erhalt und zur Förderung der Leistungen: Erhalt und Ausbau des Erholungswaldes; Erholungsfunktion, der ökonomischen Nutznießung (Holzverkauf) Wege und Erholungseinrichtungen; Sicherung der ökologischen sowie der ökologischen Funktionen unter Berücksichtigung des FSC Waldfunktionen (als Dienstleister auch in Herzogenrath) (Forest Stewardship Council), Mitwirkung/Beteiligung: Jagd‐ und Forstschutz Beschreibung: Rechts‐/Auftragsgrundlage: Produktziele: Bundeswaldgesetz, Landesforstgesetz, Empfänger: Landschaftsgesetz NW, Bundes‐ und Landesjagd‐gesetz, politische Beschlüsse 1. Die Holzwirtschaft soll nachhaltig erfolgen 2. Wegenetz und Erholungseinrichtungen sollen in der vorhandenen Qualität und Menge erhalten bleiben Kennzahl 1. "Mindestvollzug gemäß Forstwirtschaftsplan (Vollzugsgrad in %)" 2. "Jährliche Mindestquote f. d. Nachersatz abgängiger Erholungseinrichtungen in %" 2013 121% Bürgerinnen und Bürger (Aachen und Herzogenrath), Touristen, Holzmarktpartner 2014 136% 2015 148% 2016 100% 2017 100% 2018 90% 90% 2019 90% 90% 2020 90% 90% 200% Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (Gesamtprodukt inkl. Holzwirtschaft, Erholungseinrichtungen, Natur‐u. Artenschutz) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 ‐140.168 ‐447.708 ‐300.158 ‐115.500 ‐103.500 ‐87.900 ‐128.700 ‐120.700 €0 (€100.000) 150% (€200.000) 100% (€300.000) 50% (€400.000) (€500.000) 0% 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Stadt Aachen, Haushaltsplan 2018 Stellen/VZÄ: 24,88 Produktvolumen: ‐2.508.600 € ‐2.055.100 € Produktergebnis: Produkt 140101 Umweltschutz zuständiges Dezernat: V, Herr Dr. Kremer Produktgruppe 1401 Umweltschutz Produktbereich 14 Umweltschutz zuständige Organisationseinheit: FB 36 Produktverantwortlicher: Herr Wiezorek zuständiger Ausschuss: Aussch. f. Umwelt u. Klimaschutz Planungen zu Stadtklimatologie, Lärmminderung, (Fortsetzung:) Umweltschutz, soweit nicht Produktbereich 13 zugeordnet, Umwelt‐ Immissionsschutz, Klimaschutz, und Abfallinformation, ‐pädagogik, Bearbeitung von Nachbarschaftsbeschwerden, Umweltverträglichkeitsprüfungen in Genehmigungsverf., Aufgaben Betrieblicher Umweltschutz (UIB) der Unteren Bodenschutzbehörde, Bodeninformationssystem; Mitwirkung/Beteiligung: BA 0‐6, E 18, FB 61, FB 62, FB 63, Aufgaben der Unteren Abfallwirtschaftsbehörde; Planung von E 26, FB 45, FB 30 Maßnahmen zur Luftreinhaltung Beschreibung: Rechts‐/Auftragsgrundlage: Produktziele: Umweltinformationsrichtlinie (EU), IFG, BauGB, BauO, UVPG, B/LBodSchG, KrWG, BImSchG, KOG, TAen, DIN‐Normen Empfänger: 1. Fortschreibung Luftreinhalteplan und Lärmaktionsplan 2. Zeitnahe Bearbeitung von Umweltverträglichkeitsprüfungen (8 Wochen nach Eingang der vollständigen Unterlagen) Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € Kennzahl: 1. "Umsetzungsquote der im jeweiligen Jahr geplanten Maßnahmen des Luftreinhalteplans"; 2. "Anteil der in der vorgegebenen Frist fetriggestellen UVP" 2013 2014 2015 2016 2017 80 90 2018 80 90 2019 80 90 2020 80 90 Kennzahl 3: Berechnungsmethode ist noch in Arbeit ‐ Werte folgen ab Haushalt 2018 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 ‐1.675.719 ‐1.676.995 ‐1.753.866 ‐2.032.400 ‐2.055.100 ‐2.170.400 ‐2.209.600 ‐2.250.900 €0 (€500.000) 100 150% 90 100% (€1.500.000) 80 50% (€2.000.000) 0% (€2.500.000) 70 2013 Bürgerinnen und Bürger, ErzieherInnen und LehrerInnen, Investoren, Bauträger, Architekten, Grundstückseigentümer, Unternehmen 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 (€1.000.000) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Stadt Aachen, Haushaltsplan 2017 Stellen/VZÄ: 2,00 Produktvolumen: -361.700 € -232.500 € Produktergebnis: Beschreibung: Produkt 140102 Klimaschutz und Nachhaltigkeit Produktgruppe 1401 Umweltschutz Produktbereich 14 Umweltschutz Koordinierung und Unterstützung von Maßnahmen im Rahmen der Aachen Agenda 21 zur Umsetzung der im Rahmen der Konferenz von Rio 1992 festgesetzten Ziele zur Nachhaltigen Entwicklung, von Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anspassung an den Klimawandel, zur Erfüllung des Klima-Bündnisses, des Bürgermeisterkonvents und der Majors-Adapt-Verpflichtung. Koordination European-Energy-Award (EEA)-Managementsystem Rechts-/Auftragsgrundlage: Politische Beschlüsse zuständige Organisationseinheit: Stabstelle S 69 Produktverantwortliche: Frau Dr. Vankann Leistungen: Gesamtstädt. Koordination, strateg. Management, SmartCitiesPr.management, Unterstützung v. Agenda-Initiativen & Partnerschaft Kapstadt, Geschäftsführg altbau plus, Fördermittelakquise, Projektarbeit, Kooperation & Kommunikation, Öffentlichkeitsarbeit Mitwirkung/Beteiligung: B 03, E 26, FB 36, FB 56, FB 61 Empfänger: Bürgerinnen und Bürger 1. CO2-Emissionen / Einwohner in t senken Produktziele: Kennzahl "CO2-Emissionen / Einwohner" in Tonnen 2013 8,63 zuständiges Dezernat: III, Herr Wingenfeld zuständiger Ausschuss: Aussch. f. Umwelt u. Klimaschutz 2014 8,46 2015 8,2 2016 7,95 2017 7,8 Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € 2018 7,6 2019 7,4 9 2020 7,2 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 -349.542 -194.157 -232.945 -228.700 -232.500 -234.600 -236.300 -238.100 €0 8,5 (€100.000) 8 (€200.000) 7,5 7 (€300.000) 6,5 (€400.000) 6 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Stadt Aachen, Haushaltsplan 2018 Stellen/VZÄ: 0,07 ‐234.100 € Produktvolumen: ‐186.600 € Produktergebnis: Beschreibung: Produkt 140301 Förderung Verbraucher‐ und Energieberatung zuständiger Ausschuss: Aussch. f. Umwelt u. Klimaschutz Produktgruppe 1403 Besondere Dienstleistungen Produktbereich 14 Umweltschutz zuständige Organisationseinheit: FB 36 Produktverantwortlicher: Herr Wiezorek Zuschuss an Verbraucherberatung und Energieberatung Leistungen: zuständiges Dezernat: V, Herr Dr. Kremer Zuschussabrechnung Mitwirkung/Beteiligung: Rechts‐/Auftragsgrundlage: Produktziele: Empfänger: Bei diesem Produkt werden lediglich die Vertragsbedingungen mit dem Träger ausgehandelt. Da die Maßnahmendurchführung nicht in der Hand des Produktverantwortlichen liegt, können hier keine Ziele und Kennzahlen gebildet werden. Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 ‐164.394 ‐199.692 ‐179.521 ‐186.700 ‐186.600 ‐186.600 ‐186.600 2020 ‐186.600 €0 (€50.000) (€100.000) (€150.000) (€200.000) (€250.000) 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020