Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Verwaltungsleitung Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 01/0254/WP17 öffentlich 24.02.2017 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 25.01.2017 (öffentlicher Teil) Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 15.03.2017 HA Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss genehmigt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Hauptausschusses vom 25.01.2017. Vorlage FB 01/0254/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 24.02.2017 Seite: 1/2 Anlage/n: Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 25.01.2017 (öffentlicher Teil) Vorlage FB 01/0254/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 24.02.2017 Seite: 2/2 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses 26. Januar 2017 Sitzungstermin: Mittwoch, 25.01.2017 Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr Sitzungsende: 16:12 Uhr Ort, Raum: Sitzungssaal des Rates, Rathaus Anwesende: Oberbürgermeister Marcel Philipp Bürgermeisterin Hilde Scheidt Ratsherr Harald Baal Ratsherr Friedrich Beckers Ratsfrau Gaby Breuer Ratsherr Hans Leo Deumens Ratsfrau Ulla Griepentrog Ratsherr Wilhelm Helg Ratsfrau Rosa Höller-Radtke Ratsfrau Daniela Lucke Vertretung für: Ratsherr Karl Schultheis HA/17/WP.17 Ausdruck vom: 26.01.2017 Seite: 1/6 Ratsherr Udo Pütz Bürgermeisterin Dr. Margrethe Schmeer Ratsherr Michael Servos Ratsfrau Ulla Thönnissen Abwesende: entschuldigt Ratsherr Karl Schultheis von der Verwaltung: Frau Stadtdirektorin Grehling Dezernat II Frau Beigeordnete Schwier Dezernat IV Herr Beigeordneter Dr. Kremer Dezernat V Herr Beigeordneter Prof. Dr. Sicking Dezernat VI Frau Lammers Fachbereich Recht und Versicherung Frau Krott CDU-Fraktionsgeschäftsführung als Schriftführer: Herr Berg HA/17/WP.17 Fachbereich Verwaltungsleitung Ausdruck vom: 26.01.2017 Seite: 2/6 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 07.12.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 01/0226/WP17 3 Städtepartnerschaften Vorlage: FB 01/0223/WP17 4 'Stadtbekannt & Co. Aachen' - Antrag auf finanzielle Unterstützung Vorlage: FB 01/0236/WP17 5 Mitteilungen der Verwaltung Nichtöffentlicher Teil 1 Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 07.12.2016 (nichtöffentlicher Teil) Vorlage: FB 01/0227/WP17 3 Mitteilungen der Verwaltung HA/17/WP.17 Ausdruck vom: 26.01.2017 Seite: 3/6 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Herr Oberbürgermeister Philipp eröffnet um 16:00 Uhr die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses und begrüßt alle Anwesenden. zu 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 07.12.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 01/0226/WP17 Beschluss: Der Hauptausschuss genehmigt einstimmig die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Hauptausschusses vom 07.12.2016. zu 3 Städtepartnerschaften Vorlage: FB 01/0223/WP17 Herr Oberbürgermeister Philipp weist darauf hin, dass während des bevorstehenden Wochenendes eine Vielzahl von Veranstaltungen zum 50-jährigen Jubiläum der Städtepartnerschaft Aachen-Reims stattfinden werde. Beschluss: Der Hauptausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. zu 4 'Stadtbekannt & Co. Aachen' - Antrag auf finanzielle Unterstützung Vorlage: FB 01/0236/WP17 Frau Bürgermeisterin Scheidt, GRÜNE, bittet darum, dass die Verwaltung den Verein nicht zu lange auf die Erörterung der Kooperationsmöglichkeiten warten lässt. Außerdem solle man dem Antragsteller den Hinweis mitgeben, dass er für Stadtführungen mit Menschen, die zu uns gekommen sind, eventuell Fördermittel aus dem Fördertöpfen für Integration erhalten könne. HA/17/WP.17 Ausdruck vom: 26.01.2017 Seite: 4/6 Herr Baal, CDU, erklärt, dass der Verein seiner Fraktion bekannt sei. Man habe aber mit diesem Antrag Probleme, weil in diesem Fall 40.000 € für die Professionalisierung der Leitung der Geschäftsstelle beantragt würden. Dies werde man ablehnen. Aus Sicht der CDU spreche aber nichts dagegen, dass die Verwaltung über mögliche Kooperationen Gespräche mit dem Antragsteller führe. Beschluss: Der Hauptausschuss nimmt den Antrag von „Stadtbekannt & Co“ zur Kenntnis und beauftragt einstimmig die Verwaltung, mit dem Verein „Stadtbekannt & Co. Aachen e.V.“, Möglichkeiten der Kooperation mit städtischen Einrichtungen sowie der projektbezogenen Förderung zu erörtern. zu 5 Mitteilungen der Verwaltung Mitteilungen der Verwaltung für den öffentlichen Sitzungsteil liegen nicht vor. HA/17/WP.17 Ausdruck vom: 26.01.2017 Seite: 5/6