Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 56/0035/WP17 öffentlich 17.02.2017 Unterstützung für Drogenkranke. Sachstand Drogenkonsumraum Antrag zur Tagesordnung der Fraktion DIE LINKE vom 09.02.2017 Beratungsfolge: TOP: 5 Datum Gremium Kompetenz 02.03.2017 SGA Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Prof. Dr. Sicking (Beigeordneter) Vorlage FB 56/0035/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 20.04.2017 Seite: 1/4 finanzielle Auswirkungen Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebe- Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / - 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterun g konsumtive Ansatz Auswirkungen 20xx Ertrag Fortgeschriebe- Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx 20xx ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / Verschlechterun 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden g Es ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen. Vorlage FB 56/0035/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 20.04.2017 Seite: 2/4 Erläuterungen: Durch Gründung der StädteRegion Aachen und Übergang des Gesundheitsamtes der Stadt Aachen in die Verwaltung der StädteRegion Aachen ist die Zuständigkeit für die Suchthilfeplanung der Stadt Aachen in den Verantwortungsbereich der StädteRegion verlagert worden. Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographischen Wandel der StädteRegion Aachen hat nach Gründung der StädteRegion der kommunalen Gesundheitskonferenz den Auftrag gegeben, einen Suchthilfeplan für die StädteRegion zu erarbeiten. Die kommunale Gesundheitskonferenz hat einen Arbeitskreis Suchthilfeplanung gegründet, in dem Beteiligte aller Segmente des Suchthilfesystems vertreten waren und auf Basis der durch das Gesundheitsamt in Zusammenarbeit mit den Fachleuten der freien Träger erarbeiteten Bestandsbeschreibung den Suchthilfeplan erstellt haben. Dieser Suchthilfeplan wurde im Juli 2011 veröffentlicht. Aus dem Suchthilfeplan ergab sich u.a. die Handlungsempfehlung, den so genannten Drogenkonsumraum zu schließen unter Berücksichtigung verschiedener flankierender Maßnahmen. Aufgrund eines Antrages der SPD-Fraktion vom 13.01.2016 wurde das Thema „Suchthilfeplanung in der StädteRegion Aachen“ in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographischer Wandel der StädteRegion Aachen am 10.02.2016 beraten. Aus der Vorlage ist folgender Sachstand zum Thema „Drogenkonsumraum“ zu entnehmen:  Schließung des Drogenkonsumraumes Die im Suchthilfeplan der StädteRegion empfohlene Schließung des Drogenkonsumraums am Kaiserplatz erfolgte zeitnah nach der Verabschiedung des Suchthilfeplans (Ende 2011).  Stärkung der niederschwelligen Beratungsangebote Als Ausgleich für die Schließung des Drogenkonsumraums wurden die niederschwelligen Hilfsangebote am Kaiserplatz in der Form gestärkt, dass die Öffnungszeiten des KontaktCafés ebenso wie die Präsenzzeiten der Streetworker erweitert wurden. Außerdem wurden in diesen Bereichen spezielle inhaltliche Angebote installiert und ein Beschäftigungsprojekt, im Rahmen der niederschwelligen Hilfe für einige Klienten, aufgebaut.  Der Versuch, ein entsprechendes aufsuchendes Angebot im Bereich der medizinischen Basisversorgung zu installieren, ließ sich nicht realisieren, da die von Seiten der Ärztekammer bestehenden Auflagen und Qualitätskriterien nicht erfüllt werden konnten.  Die Suche nach einem neuen Standort für die niederschwelligen Angebote am Kaiserplatz konnte nicht realisiert werden. Vorlage FB 56/0035/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 20.04.2017 Seite: 3/4 Es wurden seitens der Stadt Aachen verschiedene Möglichkeiten geprüft, einen anderen Standort für die niederschwelligen Angebote am Kaiserplatz zu finden. Die Suche nach einem neuen Standort für diese Hilfseinrichtungen war bisher erfolglos. Frau Jelich von der Suchthilfe Aachen wird in der Sitzung über den aktuellen Sachstand berichten. Anlage: Anlage 1 – Antrag zur Tagesordnung der Fraktion DIE LINKE vom 09.02.2017 Vorlage FB 56/0035/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 20.04.2017 Seite: 4/4