Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: Federführende Dienststelle: Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration Beteiligte Dienststelle/n: FB 56/0023/WP17 öffentlich 19.01.2017 Projekte zur Integration 2017 – Beschlussfassung über die Mittelverteilung Beratungsfolge: TOP: 5 Datum Gremium Kompetenz 08.02.2017 02.03.2017 INT SGA Entscheidung Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Integrationsrat beschließt unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplans 2017 die Verwendung der Mittel für Projekte zur Integration und empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie der vorgesehenen Verwendung der Mittel aus dem PSP-Element 4050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“ gem. der Anlage 1 zuzustimmen. Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt den Beschluss des Integrationsrates zu der Anlage 1 zur Kenntnis und stimmt der vorgeschlagenen Verwendung der Mittel aus dem PSPElement 4-050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“ gem. der Anlage 1 unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplans 2017 zu. Prof. Dr. Sicking (Beigeordneter) Vorlage FB 56/0023/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 20.04.2017 Seite: 1/3 finanzielle Auswirkungen Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / - 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden Verschlechterun g konsumtive Ansatz Auswirkungen 20xx Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx 20xx ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / Verschlechterun 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden g Zum PSP-Element 4-050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“ stehen in 2017 138.000,00 € vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushaltsplanes 2017 zur Verfügung. Vorlage FB 56/0023/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 20.04.2017 Seite: 2/3 Erläuterungen: Für 2015 standen für Projekte zur Integration 135.000,- Euro zur Verfügung, die auf Grund von Kostenerhöhungen für „I. laufenden Projekte (u.a. Veranstaltungen, Netzwerkarbeit, etc.)“ erstmalig um weitere 3.000,- Euro aus den Geschäftsaufwendungen des Fachbereichs Wohnen, Soziales und Integration erhöht wurden. Da nicht absehbar war, ob eine Kostensenkung für „I. laufende Projekte (u.a. Veranstaltungen, Netzwerkarbeit, etc.)“ erreicht werden konnte, erfolgte im Jahr 2016 ebenfalls eine Erhöhung des Budgets in Höhe von 3.000,- Euro aus den Geschäftsaufwendungen des Kommunalen Integrationszentrums. Dies ist für das Jahr 2017 ebenfalls geplant. Somit stehen zur Durchführung von integrativen Maßnahmen im Haushalt 2017 zum PSP-Element 4050501-901-3/53180000 „Projekte zur Integration“, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltsplanentwurfs 2017, 138.000,- Euro zur Verfügung. Von den zur Verfügung stehenden Mitteln i.H.v. 138.000,- Euro werden,  43.000,- Euro für „I. laufende Projekte“ u.a. Veranstaltungen, Netzwerkarbeit, etc,  41.000,- Euro für „II. Sprachkurse“,  3.000,- Euro für die Aktivitäten des „III. Kommunalen Integrationszentrums in Kooperation mit anderen Einrichtungen“  7.000,- Euro für „IV. Veranstaltungen von Migrantenselbstorganisationen“ und  5.000,- Euro für „V. Integrationsrat“ bereitgestellt. (siehe Anlage 1 - Mittelaufstellung). Weiterhin stehen für „VI. Projektanträge zur Integration“ Mittel i.H.v. 39.000,- Euro zur Verfügung. Diese werden entsprechend auf die in 2017 eingehenden Anträge verteilt. Anlage: Anlage 1 – Mittelaufstellung Vorlage FB 56/0023/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 20.04.2017 Seite: 3/3 Mittelaufstellung 2017 Zur Durchführung von integrativen Maßnahmen stehen im Haushalt 2017 im PSP- Element „Projekte zur Integration“ 138.000 Euro zur Verfügung. Stand 12.01.2017 I. Laufende Projekte 3. I.: Ansatz (Veranstaltungen/Netzwerkarbeit, Angebote für MigrantInnen…) Komm.Int. Tag der Integration 2017 Zentrum Komm.Int. Dialog der Religionen Veranstaltungen, Zentrum PR, Publikationen PÄZ Sprintpool 43.000,00 € II. Sprachkurse 1. Diakonie / WdK 1. 2. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. II.: Ansatz 41.000,00 € 6 x altagsorientiert: 2 Nadelfabrik, 2 Goerdelerstr, 2 Treff d. Lebenshilfe: je 3.500,- € Geplant Beantragt vom I-Rat Ausgezahlt Bewilligt 25.000,00 € 3.000,00 € 15.000,00 € 43.000,00 € 0,00 € Geplant Beantragt 0,00 € 0,00 € Summe 43.000,00 € Rest 0,00 € vom I-Rat Ausgezahlt Bewilligt 21.000,00 € 21.000,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € Summe Rest 21.000,00 € 20.000,00 € III. Kooperationen 1. Städtischer Förderpreis 2017 "Integration AK Integration durch Sport" durch Sport 2. 3. III.: Ansatz IV. 3.000,00 € Veranstaltungen von Migrantenorganisationen Geplant Beantragt vom I-Rat Ausgezahlt Bewilligt 3.000,00 € 3.000,00 € 0,00 € Geplant Beantragt 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € Summe 3.000,00 € Rest 0,00 € Summe 0,00 € Rest 7.000,00 € vom I-Rat Ausgezahlt Bewilligt (pro MO i.d.R. 1 Veranstaltung im Jahr förderfähig; mit maximal 500,- € Förderung) 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. IV.: Ansatz 7.000,00 € 0,00 € 0,00 € V. Integrationsrat 1. Integrationsr Integrationspreis der Stadt Aachen 2017 at Integrationsr anstehende Maßnahmen und Aktivitäten at 2. 3. V.: Ansatz Geplant Beantragt vom I-Rat Ausgezahlt Bewilligt 3.000,00 € 2.000,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € Summe 5.000,00 € Ansätze I. bis V. Gesamt: 99.000,00 € 72.000,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € Summe Rest 72.000,00 € 27.000,00 € VI. Projektanträge zur Integration Geplant Beantragt (pro Projektantrag maximale Förderung jeweils 5.000,- €) 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. VI.: Ansatz* 39.000,00 € 0,00 € 0,00 € Rest 0,00 € vom I-Rat Ausgezahlt Bewilligt 0,00 € 0,00 € Summe 0,00 € Rest 39.000,00 € Summe geplant Gesamt Summe beantragt Gesamt Summe vom I-Rat bewilligt Gesamt Summe ausgezahlt Gesamt 72.000,00 € 0,00 € 0,00 € Haushaltsansatz 2017 I. bis V.: Zwischensumme (Ansätze: laufende Projekte, Sprachkurse, Kooperation, Veranstaltungen,Integrationsrat) VI.: Projektanträge zur Integration (geplant/ beantragt/vom I-Rat bewilligt/ausgezahlt) 0,00 € 138.000,00 € 99.000,00 € 0,00 € VI.: zur Verfügung stehende Haushaltsmittel (geplante, beantragte, vom I-Rat bewilligte und ausgezahlte Mittel sind berücksichtigt) * Der Ansatz für Projektanträge (VI.) ergibt sich aus den restlichen noch zur Verfügung stehenden Mitteln, der Gesamtsumme aus Projekte zur Integration i.H.v. 138.000,- Euro 39.000,00 €