Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Kinder, Jugend und Schule Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 45/0306/WP17 öffentlich 14.11.2016 FB 45/100.010 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses gemeinsam mit dem Schulausschuss (KJA/21/WP.17) vom 17.11.2016 (öffentlicher Teil) Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 29.11.2016 01.12.2016 KJA SchA Entscheidung Entscheidung Beschlussvorschlag: 1. Der Kinder- und Jugendausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Kinderund Jugendausschusses gemeinsam mit dem Schulausschuss vom 17.11.2016 (öffentlicher Teil). 2. Der Schulausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses gemeinsam mit dem Schulausschuss vom 17.11.2016 (öffentlicher Teil). Vorlage FB 45/0306/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 10.03.2017 Seite: 1/1 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses gemeinsam mit dem Schulausschuss 29. November 2016 Sitzungstermin: Donnerstag, 17.11.2016 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 19:15 Uhr Ort, Raum: Sitzungssaal des Rates, Rathaus Anwesende: Ratsfrau Maria Keller anwesend Ratsherr Bernd Krott anwesend Ratsfrau Ulla Griepentrog anwesend Bürgermeisterin Hilde Scheidt anwesend Ratsherr Georg Biesing anwesend Ratsherr Holger Brantin anwesend Ratsherr Patrick Deloie anwesend Herr Paul Glar Vertretung für: Frau Nassim NavvabiGarakani Ratsfrau Nathalie Hüllenkremer anwesend Herr Stefan Küpper anwesend Ratsherr Hans Müller anwesend KJA/21/WP.17 Ausdruck vom: 29.11.2016 Seite: 1/16 Ratsherr Jonas Paul anwesend Herr Benno Pauls anwesend Ratsfrau Sevgi Sakar anwesend Ratsherr Peter Tillmanns anwesend Ratsherr Jakob von Thenen anwesend Frau Andrea Weyer anwesend Herr Stefan Auler anwesend Herr Uli Balthasar anwesend Herr Michael Bredohl anwesend Herr Said Giancoli anwesend Herr Stefan Menzel anwesend Frau Gretel Opitz anwesend Frau Andrea Orthen anwesend Herr Johannes Rohé anwesend Herr Michael Sahm anwesend Frau Beigeordnete Susanne Schwier anwesend Herr Karl Simons anwesend Herr Senol Asik anwesend Herr Hans-Jürgen Bengner anwesend Frau Ursula Braun-Kurzmann anwesend Frau Magdalena Braun-Rottländer anwesend Herr Carsten Brehm c/o OT Philipp-Neri-Haus anwesend Herr Udo Breuer anwesend Frau Christine Frels anwesend Herr Ernst Gerden anwesend Frau Leyla Kalkan anwesend Herr Peter Koch anwesend Herr Dr. Josef Michels anwesend Frau Maria-Elisabeth von Korff Vertretung für: Herrn Thomas Weinen Ratsfrau Mara Müller anwesend Frau Jana Petrovic Vertretung für: Frau Paola Blume Frau Elisabeth Tillessen anwesend KJA/21/WP.17 Ausdruck vom: 29.11.2016 Seite: 2/16 Abwesende: Frau Nassim Navvabi-Garakani entschuldigt Herr Kriminalhauptkommissar Peter Arz entschuldigt Frau Suzanne Brantin entschuldigt Herr Dr. Robert Neugröschel entschuldigt Frau Jutta Schmid entschuldigt Frau Theresa Tarassova entschuldigt Herr Thomas Weinen entschuldigt Frau Paola Blume entschuldigt Herr Olaf Windeln entschuldigt von der Verwaltung: Herr Brötz 45/000, FB-Ltg. Herr Mathar 45/400 Frau Drews 45/300 Frau Pautsch FB 45/100 Herr Gürtler FB 13 Frau Roß-Kark FB 36/20 Herr Kaldenbach 45/100 Frau Schwier Dez. IV, Beigeordnete Frau Lut FB 45/100 als Schriftführer: Frau Kuchenbecker Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses (KJA/20/WP.17) vom 27.09.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 45/0295/WP17 KJA/21/WP.17 Ausdruck vom: 29.11.2016 Seite: 3/16 3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Schulausschusses (SchA/14/WP.17) vom 29.09.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 45/0293/WP17 4 Vorstellung einer Familiengrundschule am Driescher Hof 5 Auslandspädagogische Maßnahmen - Bericht von Kaspar X 6 Bedarfsanalyse Schulsozialarbeit hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 19.05.2016 Vorlage: FB 45/0291/WP17 7 Darstellung der geförderten Projekte zur Integration von neu zugewanderten Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen Vorlage: FB 45/0302/WP17 8 Sachstandsbericht Ferienspiele der Stadt Aachen 2016 Vorlage: FB 45/0298/WP17 9 Räumliche Situation des Angebots "Schule von acht bis eins" der KGS Kornelimünster Vorlage: FB 45/0257/WP17 9.1 Räumliche Situation des Angebots "Schule von acht bis eins" der KGS Kornelimünster Vorlage: FB 45/0257/WP17-1 10 Anmeldeverfahren in weiterführenden Schulen - vorgezogenes Anmeldeverfahren für Gesamtschulen - vorgezogenes Anmeldeverfahren für alle Kinder im Gemeinsamen Lernen Vorlage: FB 45/0271/WP17 10.1 Anmeldeverfahren in weiterführenden Schulen Ergänzungen zur Vorlage vom 14.07.2016 Vorlage: FB 45/0271/WP17-1 11 Änderung der Leistungsvereinbarung der Teiloffenen Tür Inda House mit dem Träger Indella e.V. Vorlage: FB 45/0275/WP17 KJA/21/WP.17 Ausdruck vom: 29.11.2016 Seite: 4/16 11.1 Aktualisierung der bestehenden Leistungsbeschreibung und damit verbundenen Erhöhung des Zuschusses für die KOT Inda House, Indella e.V. Vorlage: FB 45/0275/WP17-1 12 Antrag der DPSG Grenzlandfalken, Deutsche Pfadfinderschaft Sankt Georg auf Gewährung von Fördermitteln gem. Position 40 Stadtjugendplan Vorlage: FB 45/0297/WP17 13 Besetzung von Schulleitungsstellen Benennung der Vertreter/Vertreterinnen Vorlage: FB 45/0299/WP17 14 Öffentliche Spiel- und Grünflächen im Neubaugebiet " Alter Tivoli" Vorlage: FB 36/0136/WP17 15 Standort des Abendgymnasiums Aachen 16 Mitteilungen der Verwaltung Nichtöffentlicher Teil 1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses (KJA/20/WP.17) vom 27.09.2016 (nichtöffentlicher Teil): Vorlage: FB 45/0296/WP17 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Schulausschusses (SchA/14/WP.17) vom 29.09.2016 (nichtöffentlicher Teil): Vorlage: FB 45/0294/WP17 3 Mitteilungen der Verwaltung: KJA/21/WP.17 Ausdruck vom: 29.11.2016 Seite: 5/16 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Frau Keller und Herr Krott eröffnen die Sitzung und begrüßen die Ausschussmitglieder, die Öffentlichkeit und die anwesende Presse. Herr Brantin beantragt, die Tagesordnungspunkte 9 und 9.1 „Räumliche Situation des Angebots "Schule von acht bis eins" der KGS Kornelimünster“ aufgrund von Beratungsbedarf abzusetzen. Frau Griepentrog beantragt aus aktuellem Anlass einen neuen Tagesordnungspunkt mit dem Thema „Abendgymnasium Aachen“ aufzunehmen. Dieser wird als neuer TOP 15 behandelt. Herr Krott teilt mit, dass die Tagesordnungspunkte 4 „Kommunale Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Aachen – Zwischenbericht“ und 5 „Organisationsberatung für das Euregionale Medienzentrum Aachen – Zwischenbericht“ auf die Sitzung des Schulausschusses am 01.12.2016 vertagt werden. Herr Pauls fragt nach, ob der Kinder- und Jugendausschuss ebenfalls über diese TOPs unterrichtet wird. Herr Brötz teilt mit, dass der Zwischenbericht im Schulausschuss, der Endbericht dann jedoch in der gemeinsamen Sitzung von Kinder- und Jugendausschuss mit dem Schulausschuss im März 2017 beraten wird. Zudem wird Tagesordnungspunkt 14 „Öffentliche Spiel- und Grünflächen im Neubaugebiet "Alter Tivoli"“ als neuer Tagesordnungspunkt 6 beraten. Herr Biesing beantragt den Tagesordnungspunkt 8 „Bedarfsanalyse Schulsozialarbeit“ auf die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 29.11.2016 bzw. auf die Sitzung des Schulausschusses am 01.12.2016 zu vertagen, da diesbezüglich im Rahmen der Haushaltsberatungen beraten werden soll. Über diese Verfahrensweise besteht Einvernehmen im Ausschuss und die geänderte Tagesordnung wird einstimmig beschlossen. Beschluss: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: KJA/21/WP.17 Ablehnung: Enthaltung: Ausdruck vom: 29.11.2016 Seite: 6/16 zu 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses (KJA/20/WP.17) vom 27.09.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 45/0295/WP17 keine Wortmeldungen Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses vom 27.09.2016 (öffentlicher Teil). Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: 2 einstimmig zu 3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Schulausschusses (SchA/14/WP.17) vom 29.09.2016 (öffentlicher Teil) Vorlage: FB 45/0293/WP17 Frau Müller bittet um Änderung der Niederschrift zu Tagesordnungspunkt 11 „Ausrichtung eines schulischen Schreibwettbewerbs“. Sie bittet den Passus „während der Abstimmung“ zu streichen. Die Änderungen werden durch den Ausschuss einstimmig nicht übernommen. Beschluss: Der Schulausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Schulausschusses vom 29.09.2016 (öffentlicher Teil). Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: 4 einstimmig zu 4 Vorstellung einer Familiengrundschule am Driescher Hof Die Schulleiterin der GGS Driescher Hof, Frau Wagner, präsentiert das Modell der Familiengrundschule, welches an der GGS Driescher Hof und an der GGS Am Haarberg praktiziert wird. Sie bedankt sich für die Einladung und das entgegengebrachte Interesse durch den Ausschuss. Sie erläutert, dass die Familiengrundschule die Arbeit der Familienzentren aus den Kindertagesstätten der Stadt Aachen auch im Primarbereich fortführen soll. Zwischenzeitlich wird das sogenannte ElternCafé gut angenommen. Die soziale Situation im Bezirk macht ein solches Angebot unverzichtbar und dient als Unterstützung der Eltern und Kinder bei alltäglichen Problemstellungen. Sie äußert abschließend den Wunsch an die Verwaltung, dass das Netzwerk weiter verdichtet wird. KJA/21/WP.17 Ausdruck vom: 29.11.2016 Seite: 7/16 Frau Griepentrog dankt Frau Wagner für die geleistete Arbeit und fragt nach, wie viel Prozent der Eltern dieses Angebot wahrnehmen. Frau Wagner erklärt, dass das Angebot in erster Linie von der gesamten Familie und nicht nur von einem Elternteil wahrgenommen wird. Die Beteiligung liegt in etwa bei 20 Prozent. zu 5 Auslandspädagogische Maßnahmen - Bericht von Kaspar X Herr Lommen, Leiter der Einrichtung KasparX, präsentiert den Ansatz der auslandspädagogischen Maßnahmen. Er bedankt sich für die Einladung und das entgegengebrachte Interesse der Ausschussmitglieder. KasparX betreut Kinder und Jugendliche und bietet eine Ergänzung zu den klassischen Maßnahmen der Jugendhilfe, wenn diese im Inland nicht mehr greifen. Es besteht ein dichtes Netz der Kooperation in mehreren europäischen Staaten. Herr Giancoli dankt Herrn Lommen für die geleistete Arbeit, verweist aber auch auf die negative Kritik an Auslandsmaßnahmen, die im Zusammenhang mit der Praxis anderer Jugendämter aufkam. Er fragt daher nach, welche Qualifikation das Personal für die auslandspädagogischen Maßnahmen besitzt. Herr Lommen erklärt, dass es sich beim überwiegenden Teil der Mitarbeiter um pädagogisches Fachpersonal handelt. Unterstützt wird die Arbeit jedoch auch von erfahrenen Personen mit einer starken Persönlichkeit, welche sich gut in die Situation der Jugendlichen hineinversetzen können. Frau Scheidt und Herr Sahm begrüßen das Projekt ebenfalls und stellen die Frage nach der Evaluation der Maßnahmen. Herr Lommen erläutert, dass eine Evaluation stattfindet und auch nach Abschluss der Maßnahmen zu den meisten Kindern und Jugendlichen weiterhin ein enger Kontakt besteht. zu 6 Öffentliche Spiel- und Grünflächen im Neubaugebiet " Alter Tivoli" Vorlage: FB 36/0136/WP17 Herr Paul dankt der Verwaltung für die überzeugende Planung und lobt besonders das Einbringen von Fitnessgeräte und die Verbindung mit der beleuchteten Laufstrecke. Frau Roß-Kark, vom städtischen Fachbereich Umwelt, erläutert, dass im Vorfeld mehrere Bürgerinformationen und Arbeitskreise stattgefunden haben und die Spiel- und Grünflächen ausreichend Platz für sämtliche Aktivitäten bieten. Bei der Kalkulation der Flächen wurde sich an den Aachener Standards für Spielflächen orientiert. Frau Scheidt fragt sich, warum der Ausführungsbeschluss in diesem Fall durch die Bezirksvertretung ausgesprochen wird und der Kinder- und Jugendausschuss hier lediglich eine Empfehlung ausspricht, obwohl es sich hier um die Planung eines Kinderspielplatzes handelt. Herr Auler ergänzt, dass laut der Satzung des Jugendamtes der Kinder- und Jugendausschuss an dieser Stelle lediglich empfehlend tätig wird und die Bezirksvertretung den Beschluss fasst. Daher ist die KJA/21/WP.17 Ausdruck vom: 29.11.2016 Seite: 8/16 Vorgehensweise hier korrekt, Frau Scheidt betont jedoch, dass der Kinder- und Jugendausschuss bereits in der Planung solcher Spiel- und Grünflächen deutlich früher einbezogen werden soll. Herr Krott stellt abschließend klar, dass der Kinder- und Jugendausschuss bei Planungs- und Bauvorhaben von Kinderspielplätzen stets zu beteiligen ist. Jedoch hat es speziell bei diesem Vorhaben einen etwas abweichenden Planungsverlauf von der üblichen Vorgehensweise gegeben. So wurde auf Wunsch der Anwohnerinnen und Anwohner bereits im Jahr 2013 eine Grünfläche hergestellt und im Jahr 2015 der Planungsprozess durch mehrere Bürgerbeteiligungen weiter vorangebracht. Daher wird der Kinder- und Jugendausschuss in diesem Fall dem Vorgehen der Verwaltung beipflichten, mahnt aber die Verwaltung an, in Zukunft eine frühere Beteiligung des Gremiums an Planungsprozessen zu Kinderspielplätzen zu beachten. Die Verwaltung wird die Historie der Beschlusslage zur Beteiligung des KJA an Spielplatzplanungen aufarbeiten und das Ergebnis dem Gremium mitteilen. Beschluss: Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt der Bezirksvertretung Aachen-Mitte, den Ausführungsbeschluss für die Herstellung der öffentlichen Spielplatzflächen im Neubaugebiet „Alter Tivoli“ zu fassen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 7 Darstellung der geförderten Projekte zur Integration von neu zugewanderten Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen Vorlage: FB 45/0302/WP17 Herr Biesing stellt mehrere Fragen zu den verschiedenen Projekten. Zum einen möchte er wissen, wofür die bereits geflossenen Mittel verwendet wurden und wo die zusätzlichen Stellen angesiedelt sind. Außerdem fragt er, ob eine Evaluation der Maßnahmen stattfindet und wie diese aussieht. Herr Brötz und Frau Drews erklären, dass das Land zwei Sozialarbeiter-/Sozialpädagogenstellen für ein sogenanntes „Multiprofessionelles Team“ beisteuert, wenn die Kommune die Stelle bereitstellt. Dies gelingt durch die Bündelung nicht besetzter Stellenbestandteilen der Schulsozialarbeit. Das „Multiprofessionelle Team“ wird aus einer Stelle für weiterführende Schulen in Burtscheid, einer Stelle für das gesamte Stadtgebiet und einer weiteren Stelle speziell für Grundschulen gebildet. Darüber hinaus wurden vom Landesjugendamt für berufsvorbereitende und sprachfördernde Aktivitäten insgesamt 95.000 € bis Ende 2016 zur Verfügung gestellt, die über die Jugendwerkstatt AMOTIMA und die Jugendberufshilfe abgewickelt werden. Eine Evaluation ist vorgesehen, die entsprechenden Parameter hierfür werden derzeit noch entwickelt. KJA/21/WP.17 Ausdruck vom: 29.11.2016 Seite: 9/16 Frau Griepentrog fragt zusätzlich nach, wonach sich der Anteil der Stellen richtet, die in einer Kommune eingerichtet werden können, und ob so nicht eine Doppelstruktur mit dem Bildungskoordinator geschaffen wird. Frau Drews erläutert, dass die Stellen auf Antrag gewährt werden und ein Bewerbungsverfahren durchlaufen wird. Herr Brötz ergänzt, dass eine enge Zusammenarbeit zwischen den Bildungskoordinatoren der StädteRegion, dem bei FB 45 angesiedelten Bildungskoordinator, sowie der Schulaufsicht stattfinden wird und nicht von einer Doppelstruktur gesprochen werden kann. Es sollen vielmehr die Schnittstellen so gestaltet werden, dass eine Verbesserung der Datenbasis und eine Abstimmung der verschiedenen Angebote gewährleistet wird. Frau Scheidt dankt der Verwaltung für das Engagement, die Stellen und Gelder beantragt zu haben. Sie wünscht sich einen Bericht nach einem halben Jahr mit der Information, wie die Angebote angenommen werden. Beschluss: 1. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. 2. Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: KJA: einstimmig SchulA: einstimmig zu 8 Sachstandsbericht Ferienspiele der Stadt Aachen 2016 Vorlage: FB 45/0298/WP17 Herr Sahm lobt die Aufstellung und das Ergebnis der Auswertung, bemängelt jedoch, dass der Start des Online-Portals zur Anmeldung für die Ferienspiele erst im Jahr 2018 geschieht. Frau Drews teilte mit, dass eine Information des Ausschusses über die Mitteilungen der Verwaltung erfolgt, sobald das System angelaufen ist. Herr Deloie und Herr Giancoli loben das Angebot ebenfalls, Herr Giancoli äußert jedoch den Wunsch, das Angebot noch weiter auszubauen und gerade für sozial benachteiligte Familien spezielle Plätze freizuhalten, da die Anmeldung der Kinder aus diesen Familien oft zeitverzögert stattfindet, dann aber bereits alle Plätze belegt sind. Frau Drews kündigt an, dass versucht wird, im Rahmen der finanziellen Mittel, weitere Angebote zu schaffen. Die Mittel seien allerdings begrenzt. Herr Brantin fragt nach, ob eine Versorgungsquote oder die Anzahl der Ablehnungen erhoben wird. Frau Drews erklärt, dass es keine Versorgungsquote gibt und man die einzelnen Anbieter nach der Zahl der Ablehnungen befragen müsste. Dies wäre jedoch mit erheblichem Arbeitsaufwand verbunden. KJA/21/WP.17 Ausdruck vom: 29.11.2016 Seite: 10/16 Herr Pauls ergänzt, dass die Finanzierung besonders im Hinblick auf die Förderung der Inklusion erhöht werden sollte. Auch Frau von Korff unterstützt diese Idee und führt weiter aus, dass eventuell über ein gesondertes Schreiben der Schulen, sozial schwache Familien besser unterstützt werden könnten. Beschluss: 1. Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. 2. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: KJA: einstimmig SchulA: einstimmig zu 9 Anmeldeverfahren in weiterführenden Schulen - vorgezogenes Anmeldeverfahren für Gesamtschulen - vorgezogenes Anmeldeverfahren für alle Kinder im Gemeinsamen Lernen Vorlage: FB 45/0271/WP17 Frau Griepentrog fragt nach, warum Kinder des Gemeinsamen Unterrichts oftmals sehr lang auf eine Rückmeldung warten, ob die Anmeldung an einer bestimmten Schule angenommen wird, oder ob das Kind eine andere Schule besuchen muss. Hier sollte das Verfahren deutlich beschleunigt werden, damit auch diese Kinder eine Chance haben, ihre Wunschschule zu besuchen. Herr Brötz erläutert, dass die Plätze für den Gemeinsamen Unterricht durch die Inklusionsberatung der StädteRegion Aachen, die Schulaufsicht und den Schulbetrieb im Rahmen der sogenannten Inklusionsrunde festgelegt werden und dies ein mehrstufiges Verfahren ist. In der Inklusionsrunde wird auf Basis der Elternwünsche und der Anmeldezahlen über die Verteilung der tatsächlichen Plätze an den einzelnen Schulen entschieden. Es ist sehr schwierig, das Verfahren vorzuziehen, da es mit dem regulären Anmeldeverfahren verwoben ist. Beschluss: Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: 1 einstimmig zu 9.1 Anmeldeverfahren in weiterführenden Schulen Ergänzungen zur Vorlage vom 14.07.2016 Vorlage: FB 45/0271/WP17-1 Siehe Erläuterungen zu Top 9. KJA/21/WP.17 Ausdruck vom: 29.11.2016 Seite: 11/16 zu 10 Änderung der Leistungsvereinbarung der Teiloffenen Tür Inda House mit dem Träger Indella e.V. Vorlage: FB 45/0275/WP17 Herr Breuer findet es sinnvoll, das Angebot in Kornelimünster auszubauen, da der Bedarf grundsätzlich besteht. Gleichzeitig seien wegen der angespannten Haushaltslage in den letzten Jahren einige Anträge anderer Träger zum Teil abgelehnt oder der Eigenanteil des Trägers erhöht worden. Dies gilt für sämtliche Träger von „offenen Türen“, nicht nur speziell für Indella, wie im vorliegenden Fall geschildert. Er fragt daher nach, wie das Vorgehen zur Entscheidungsfindung aussieht und wo dies eventuell angepasst werden kann, um eine Konkurrenz zwischen den verschiedenen Trägern zu vermeiden. Herr Krott ergänzt, dass es nicht zielführend wäre, wenn die Anerkennung eines neuen Trägers in einem Bezirk zu Lasten der bereits bestehenden Träger geht. Hier sollte eine bessere Kommunikation auch zwischen den einzelnen Trägern herbeigeführt werden. Frau Drews teilt den Ausschussmitgliedern mit, dass die bisher im Haushalt etatisierten Mittel für den Träger des Inda-House im ersten Jahr für die Betriebskostenerhöhungen anderer freier Träger der offenen Einrichtungen verwandt wurden. Auch in den Folgejahren wurde die im Haushalt stehende Summe für Maßnahmen im Leistungsbereich eingesetzt. Es gibt über 850 Kinder in Kornelimünster und die Arbeit von Indella rechtfertigt jetzt den Status und die Finanzierung einer KoT. Beschluss: 1. Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. 2. Er beschließt die Änderung der Leistungsvereinbarung mit dem o.g. Träger und damit einhergehend eine Erhöhung des städtischen Zuschusses zu den Betriebskosten der Einrichtung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: KJA: einstimmig SchulA: einstimmig zu 10.1 Aktualisierung der bestehenden Leistungsbeschreibung und damit verbundenen Erhöhung des Zuschusses für die KOT Inda House, Indella e.V. Vorlage: FB 45/0275/WP17-1 siehe Erläuterungen zu Top 10. KJA/21/WP.17 Ausdruck vom: 29.11.2016 Seite: 12/16 zu 11 Antrag der DPSG Grenzlandfalken, Deutsche Pfadfinderschaft Sankt Georg auf Gewährung von Fördermitteln gem. Position 40 Stadtjugendplan Vorlage: FB 45/0297/WP17 keine Wortmeldungen Beschluss: 1. Der Kinder- und Jugendausschuss und der Schulausschuss nehmen die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. 2. Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt, dem Antrag der DPSG Grenzfalken auf Gewährung einer Fördersumme in Höhe von 4.111,73 Euro zu entsprechen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: KJA: einstimmig SchulA: einstimmig zu 12 Besetzung von Schulleitungsstellen Benennung der Vertreter/Vertreterinnen Vorlage: FB 45/0299/WP17 Herr Krott schlägt vor, die bereits in der Vergangenheit beschlossenen Vertreter/innen erneut zu benennen. Über diese Vorgehensweise besteht Einvernehmen im Ausschuss. Beschluss: Die Bezirksvertretungen Aachen-Mitte, Aachen-Brand, Aachen-Haaren, AachenKornelimünster/Walheim, Aachen-Laurensberg, Aachen-Richterich, Aachen-Eilendorf bzw. der Schulausschuss beschließt für die Dauer der Wahlzeit die Rechte aus § 61 Abs. 1 S. 3 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) (Einladung zum Vorstellungsgespräch) und § 61 Abs. 2 S. 1 SchulG NRW (Vorschlag) auf die folgenden Vertreter/Vertreterinnen zu delegieren: Als stimmberechtigtes Mitglied der Schulkonferenz: Frau Maria Keller und für den Verhinderungsfall als Vertreterin, Frau Ulla Griepentrog Als beratende Mitglieder der Schulkonferenz: 1. Herrn Johannes Rohé und für den Verhinderungsfall als Vertreter, Herrn Bernd Krott KJA/21/WP.17 Ausdruck vom: 29.11.2016 Seite: 13/16 2. Herrn Holger Brantin und für den Verhinderungsfall als Vertreterin, Frau Gretel Opitz 3. Herrn Georg Biesing und für den Verhinderungsfall als Vertreter, Herrn Peter Tillmanns Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 13 Standort des Abendgymnasiums Aachen Aus aktuellem Anlass wird dieser zusätzliche Tagesordnungspunkt von Frau Griepentrog beantragt. Frau Schwier berichtet, dass der Prozess zur Klärung der Weiterbildungslandschaft (Abendgymnasium, Euregio-Kolleg, Abendrealschule, VHS) bereits eineinhalb Jahre andauert. Die Standortfrage für das Abendgymnasium hat sich bisher noch nicht geklärt. Es wurde nur eine Rückfrage zu den Raumkapazitäten des Gebäudes am Hander Weg beantwortet. Die aktuellen Berichte in der Tageszeitung sind auch für die Verwaltung überraschend, die Vorlage, welche im Schulausschuss der StädteRegion behandelt wurde, lag zwar zur Kenntnis vor, enthielt jedoch auch keine Aussage zum Standort. Die Verwaltung verfolgt derzeit das Ziel, weitere Standortmöglichkeiten zu prüfen und auch eventuelle Übergangslösungen zu entwickeln. Frau Griepentrog erläutert, dass dieses Thema bereits im Rat der Stadt Aachen behandelt wurde und dass ein Standort in Aachen sinnvoll wäre, da circa 80 % der Schülerschaft aus Aachen kommen würde. Herr Giancoli unterstreicht dies und spricht sich ebenfalls angesichts der hohen Zahl der Aachener Schülerinnen und Schüler, die das Abendgymnasium besuchen, für einen Hauptstandort der Schule in Aachen aus. Frau Griepentrog formuliert daher folgenden Auftrag an die Verwaltung: „Der Schulausschuss beauftragt die Verwaltung einen Hauptstandort mit geeigneten Räumlichkeiten für das Angebot des Abendgymnasiums in Aachen zu suchen bzw. Übergangsszenarien zu entwickeln.“ Über die weitere Vorgehensweise und den Auftrag an die Verwaltung herrscht Einstimmigkeit im Ausschuss. Eine entsprechende Vorlage wird für Anfang 2017 erarbeitet. KJA/21/WP.17 Ausdruck vom: 29.11.2016 Seite: 14/16 Beschluss: Der Schulausschuss beauftragt die Verwaltung einen Hauptstandort mit geeigneten Räumlichkeiten für das Angebot des Abendgymnasiums in Aachen zu suchen bzw. Übergangsszenarien zu entwickeln. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: einstimmig zu 14 Mitteilungen der Verwaltung Herr Brötz berichtet, dass es eine Reform der gesetzlichen Vorschriften im Bereich des Unterhaltsvorschusses gibt. Demnach soll das Höchstalter der Leistungsempfänger von 12 auf 17 Jahre angehoben und die Befristung von sechs Jahren aufgehoben werden. Diese Neuerungen sollen zum 01.01.2017 in Kraft treten. Dies wird mit hoher Wahrscheinlichkeit signifikante personelle und finanzielle Mehrbedarfe im Fachbereich Kinder, Jugend und Schule auslösen. Frau Drews kann zum Projekt „KidS“ keine positiven Zwischenergebnisse präsentieren. Sämtliche Recherchen und Bemühungen seitens der Verwaltung konnten bisher keinen Erfolgt verzeichnen. Das Bildungsbüro der StädteRegion hat zwar seine Unterstützung angeboten, jedoch kann die Durchführung des Projektes nicht von dort aus erfolgen. Sie wird wieder berichten, sobald neue Informationen vorliegen. Herr Bredohl greift den Zeitungsartikel in den Aachener Nachrichten vom 11.11.2016 bezüglich der geplanten Kindertagesstätte am Büchel auf und äußert Verwunderung darüber, dass die Verwaltung die Planungen für diesen Standort wieder verworfen hat, obwohl der Bedarf an KiTa-Plätzen im Innenstadtbereich weiterhin hoch ist. Herr Brötz erklärt, dass man die KiTa Büchel lediglich in der Priorität nach hinten verschoben hat, da momentan andere vielversprechende Bauvorhaben umgesetzt werden bzw. in Planung sind. Er stellt jedoch klar, dass es im Innenstadtbereich Bedarfe an Kita-Plätzen gibt und die Entscheidung über den Standort Büchel noch nicht abschließend getroffen ist. Herr Paul gibt zu bedenken, dass das Quartier „Büchel“ komplett neu geplant wird und in diesem Gebiet unbedingt eine KiTa untergebracht werden sollte. Auch Frau Scheidt ist der Meinung, dass diese Plätze dringend gebraucht werden und bittet gleichzeitig darum, dass das Planungsvorhaben für diesen Bezirk rechtzeitig auch dem Kinder- und Jugendausschuss vorgestellt wird. KJA/21/WP.17 Ausdruck vom: 29.11.2016 Seite: 15/16