Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 56/0019/WP17 öffentlich 04.01.2017 FB 56/110 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17. November 2016 Beratungsfolge: TOP:__ Datum Gremium Kompetenz 19.01.2017 Senber Entscheidung Beschlussvorschlag: Das Protokoll über die Sitzung des Seniorenrates vom 17.11.2016 wird genehmigt. Vorlage FB 56/0019/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.04.2017 Seite: 1/2 Erläuterungen: Anlage/n: Protokoll der Sitzung des Seniorenrates vom 17.11.2016 Vorlage FB 56/0019/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 27.04.2017 Seite: 2/2 Der Oberbürgermeister Niederschrift öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Seniorenrates 4. Januar 2017 Sitzungstermin: Donnerstag, 17.11.2016 Sitzungsbeginn: 10:00 Uhr Sitzungsende: Uhr Ort, Raum: Ev. Gemeindezentrum AC-Kornelimünster, Schleckheimer Straße 12, 52076 Aachen Anwesende: Frau Hildegard Bechholds Herr Dr. Willy Foellmer Herr Franz-Josef Marx Herr Dr.-Ing. Hubert Klöcker Herr Eckhard Sucrow Frau Wilma Emmerich Frau Erna Matthäus Herr Angelino Santamaria Herr Hermann Frantzen Herr Udo Herforth SB/15/WP.17 Ausdruck vom: 04.01.2017 Seite: 1/9 Herr Siegfried Klinkhammer Frau Sigrid Sick Herr Josef Roos Herr Horst Kaußen Frau Angelika Mertens Herr Heinz Pesch Frau Waltraud Schumacher Herr Willi Paul Frau Paola Blume Herr Norbert Klüppel Frau Lia Tauchert Frau Wilhelmine Boßhammer Herr Jürgen Grupe Herr Rainer Krebsbach Frau Ingeborg Jansen Abwesende: Herr Rolf Eckert entschuldigt Frau Caroline Reinartz entschuldigt Herr Wilfried Braunsdorf entschuldigt Frau Gudrun Go entschuldigt Herr Conrad M. Siegers entschuldigt Frau Hannelore Bittner-Wojnarowski entschuldigt Herr Leo Cloots entschuldigt Herr Rolf Winkler entschuldigt Herr Ulrich Lenkitsch entschuldigt Frau Helga Riedel entschuldigt Herr Dr. Wolfgang Buchsteiner entschuldigt Frau Liesel Dannert entschuldigt von der Verwaltung: Herr Dr. Otto SB/15/WP.17 FB 56; Sozialplanung Ausdruck vom: 04.01.2017 Seite: 2/9 als Gäste Herr Dr. Heitmann Seniorenbeirat Raeren Herr Pfarrer Schopen Evangelische Kirchengemeinde Herr Fritz StädteRegion Aachen als Schriftführerin: Frau Höner-Schmitz SB/15/WP.17 Leitstelle Älter werden in Aachen Ausdruck vom: 04.01.2017 Seite: 3/9 Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Begrüßung 2 Genehmigung der Tagesordnung 3 Wahl einer neuen Schriftführerin/eines neuen Schriftführers 4 Feststellung der Beschlussfähigkeit 5 Grußwort von Herrn Pfarrer Rolf Schopen 6 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15. September 2016 Vorlage: FB 50/0209/WP17 7 Dr. Marius Otto: der neue Sozialplaner der Stadt Aachen stellt sich vor 8 Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht 9 Tag "Ehrenwert": Nachbesprechung 10 Anträge an den gesamtstädtischen Seniorenrat; Mitteilung über den Sachstand früherer Anträge 11 Weitere Mitteilungen SB/15/WP.17 Ausdruck vom: 04.01.2017 Seite: 4/9 12 Berichte des Vorsitzenden, der bezirklichen Seniorenräte, aus den Ratsausschüssen und aus anderen Gremien 13 Anregungen und Vorschläge 14 Allgemeine Aussprache/Verschiedenes SB/15/WP.17 Ausdruck vom: 04.01.2017 Seite: 5/9 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Begrüßung Der stellvertretende Vorsitzende, Herr Dr. Klöcker, begrüßt alle Anwesen-den, insbesondere Herrn Krebsbach als Vertreter der Verbände der freien Wohlfahrtspflege, Herrn Dr. Heitmann vom Seniorenbeirat Raeren, Frau Jansen von der „Leitstelle Älter werden in Aachen“, Herrn Pfarrer Schopen als Hausherrn des Evangelischen Gemeindezentrums, den neuen Sozialplaner der Stadt Aachen Herrn Dr. Marius Otto und den Referenten Herrn Fritz von der Betreuungsbehörde der StädteRegion Aachen. Im Anschluss an die Begrüßung bittet Frau Jansen darum, TOP 8, Wahl eines neuen Schriftführers/einer neuen Schriftführerin, vorzuziehen und unter TOP 3 zu behandeln. Die folgenden TOP‘s ändern sich dementsprechend. zu 2 Genehmigung der Tagesordnung Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig genehmigt. zu 3 Wahl einer neuen Schriftführerin/eines neuen Schriftführers Von den Anwesenden stellt sich niemand zur Wahl. Herr Paul teilt mit, dass Herr Winkler das Amt gegebenenfalls übernehmen wird. Da er nicht anwesend ist, wird der TOP auf die nächste Sitzung im Januar verschoben. zu 4 Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. zu 5 Grußwort von Herrn Pfarrer Rolf Schopen Herr Pfarrer Schopen begrüßt die Mitglieder des Seniorenrates und bedankt sich für ihren ehrenamtlichen Einsatz. zu 6 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15. September 2016 Vorlage: FB 50/0209/WP17 Das Protokoll vom 15.09.2016 wird wie folgt korrigiert: SB/15/WP.17 Ausdruck vom: 04.01.2017 Seite: 6/9 Zu TOP 8, Terminplanung für das Jahr 2017, wird das Datum 26.09.2017 auf den 21.09.2017 geändert werden. Beschluss: Das Protokoll der Sitzung des Seniorenrates vom 15.09.2016 wird mit der Änderung einstimmig genehmigt. zu 7 Dr. Marius Otto: der neue Sozialplaner der Stadt Aachen stellt sich vor Dr. Marius Otto stellt sich vor und erläutert seinen bisherigen beruflichen Werdegang. Als externer Berater arbeitete er an der Entwicklung des 2. Sozialentwicklungsplans der Stadt Aachen unter Federführung von Dr. Köster mit. Wichtig ist Dr. Otto das gute Fundament der Sozialplanung in Aachen zu erhalten und weiter auszubauen. Die Sozialplanung trage dazu bei, die Bedarfe für verschiedene Gruppen und Teilräume durch die Sozialberichterstattung sowie die Kooperation mit lokalen Institutionen und Netzwerken zu erkennen. Zudem unterstützt die Sozialplanung die lokalen Initiativen und Netzwerke in den Bezirken. Im Anschluss an seine kurze Vorstellung steht Dr. Otto den Mitgliedern des Seniorenrates für Fragen zur Verfügung. zu 8 Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht Herr Christoph Fritz ist in der Betreuungsstelle für Erwachsene nach dem Betreuungsbehördengesetz der StädteRegion Aachen tätig. Zu seinen Aufgaben gehört die gesetzliche Vertretung (Betreuung) volljähriger Personen, die aufgrund psychischer Erkrankungen oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung nicht in der Lage sind, ihre Angelegenheiten ganz oder teilweise selbst zu regeln. Ebenso erstellt Herr Fritz Sozialberichte für das Amtsgericht zur Feststellung des Erfordernisses einer gesetzlichen Betreuung. Weiterhin obliegt ihm die Beratung und Betreuung von Berufsbetreuern, ehrenamtlichen Betreuern und Bevollmächtigten. Herr Fritz stellt dar, dass jeder Mensch in die Situation kommen kann, in der er seine Angelegenheiten nicht mehr eigenverantwortlich regeln kann und deswegen auf Hilfe angewiesen ist. Dies kann zum Beispiel durch Unfall, schwere Krankheit oder Nachlassen der geistigen Fähigkeiten eintreten. Erstellt man im Vorfeld bereits rechtzeitig eine Vollmacht, so kann man viele Angelegenheiten noch selbstbestimmt regeln oder verfügen. Hierdurch kann eine gerichtliche Betreuung vermieden werden. Herr Fritz informiert über die verschiedenen Arten der rechtlichen Vorsorge, wie Vollmacht, Vorsorgevollmacht oder Patientenverfügung. Detaillierte Informationen enthält das dem Protokoll beigefügte Merkblatt. Die Betreuungsstelle der StädteRegion bietet regelmäßige Informationsveranstaltungen zu diesem Thema an und beantwortet gerne allgemeine oder individuelle Fragen. Notwendige Vordrucke mit SB/15/WP.17 Ausdruck vom: 04.01.2017 Seite: 7/9 Erläuterungen wurden in der Vorsorge-Mappe der Betreuungsbehörde der StädteRegion Aachen zusammengestellt und können dort kostenlos angefordert werden. zu 9 Tag "Ehrenwert": Nachbesprechung Dieser TOP wird in die nächste Sitzung im Januar 2017 verschoben. zu 10 Anträge an den gesamtstädtischen Seniorenrat; Mitteilung über den Sachstand früherer Anträge Es liegen keine neuen Anträge vor. Es erfolgt keine Mitteilung über den Sachstand früherer Anträge. zu 11 Weitere Mitteilungen Frau Jansen informiert über den derzeitigen Sachstand zur geplanten Änderung im Ablauf der Seniorenratswahl im nächsten Jahr. Der Seniorenrat spricht dafür aus, die Wahlzeit von 5 Jahren beizubehalten und lediglich die Wahlzeit des Seniorenrates 2018 bis 2022 so zu verkürzen, dass die zukünftigen Wahlen im zeitlichen Zusammenhang mit der Landtagswahl NRW stattfinden können. Die Wahl-und Geschäftsordnung des gesamtstädtischen Seniorenrates werden an die geplanten Änderungen angepasst. Von den beabsichtigten Änderungen hat der Seniorenrat Kenntnis genommen und sich mit dem vorgestellten Verfahren einverstanden erklärt. Die für den 26.01.2017 geplante Sitzung des Seniorenrates wird auf den 19.01.2017 vorverlegt. In dieser Sitzung dem Seniorenrat die Ratsvorlage mit der geänderten Wahl- und Geschäftsordnung zur Beratung vorgelegt werden. zu 12 Berichte des Vorsitzenden, der bezirklichen Seniorenräte, aus den Ratsausschüssen und aus anderen Gremien Keine Mitteilungen. zu 13 Anregungen und Vorschläge Keine Mitteilungen. SB/15/WP.17 Ausdruck vom: 04.01.2017 Seite: 8/9 zu 14 Allgemeine Aussprache/Verschiedenes Bei der Ausgabe der Karten für die Seniorenkarnevalssitzungen am 05.01.2017 in der Aula Carolina wird Hilfe benötigt. Hierfür melden sich Frau Matthäus, Frau Rühle, Frau Emmerich, Herr Herford und Herr Klink-hammer. Frau Sick steht zur Verfügung, falls noch weitere Hilfe benötigt werden sollte. Die Helfer treffen sich um 8:30 Uhr vor Ort. Die Seniorenkarnevalssitzungen im Eurogress finden am 14.02.2017 und 15.02.2017 statt. Hierfür wird eine Liste herumgegeben, in die die Seniorenratsmitglieder ihre Kartenwünsche sowie das Angebot an diesen Tagen zu helfen, eintragen. Höner-Schmitz Schriftführerin SB/15/WP.17 Ausdruck vom: 04.01.2017 Seite: 9/9